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Baschi Dürr – der Anfang vom Ende von Rot-Grün

Von PETER KNECHTLI

Der Basler Regierungspräsident Guy Morin jasste heute Sonntagmittag noch fröhlich im grünen Bündnis-Kreis. Dann, als um 14 Uhr die Ergebnisse der brieflich Stimmenden bekannt wurde, verzog er den Mund in Variationen: Als Regierungsrat war er gewählt. Aber in seiner Funktion als Regierungspräsident ("Vorsteher des Präsidialdepartements") muss er in den zweiten Wahlgang, da er das absolute Mehr verfehlte.

Er wird es dabei vermutlich nochmals mit dem Freisinnigen Baschi Dürr zu tun bekommen. Der 35-jährige Herausforderer schaffte weder als Regierungsrat noch als Regierungspräsident das absolute Mehr. Aber er schnitt in der Regierungsratswahl deutlich besser ab als sein freisinniger Mitbewerber Christophe Haller. Folglich wird er nochmals antreten - als Regierungskandidat gegen allfällige Mitbewerber, und als Bewerber für das Regierungspräsidium gegen Morin. Und er wird Morin schärfer attackieren als bisher schon.

Nur: Baschi Dürr wird Guy Morin nicht schlagen, aber er dürfte mit grosser Wahrscheinlichkeit in die Regierung einziehen – und politisch verantwortlicher Justiz- und Polizei-Chef werden. Daran wird auch der immer wieder gehörte Vorhalt nichts ändern, dass ein Dienstverweigerer weder die Autorität noch die Legitimation habe, ein vielhundertköpfiges Polizeikorps zu führen. Beispiele aus andern Kantonen zeigen aber, dass auch bekennende Militärkritiker gute Polizeidirektoren sein können.

Baschi Dürr hat in der Polizei ein anderes Problem: sein als teilweise überheblich wahrnehmbares Auftreten. Da ist mit den Ordnungshütern an der Front nicht zu spassen und Dürr würde gut daran tun, seinen Tarif von Anfang an in einer Tonlage durchzugeben, die dem Korps nicht schon erste Munition gegen ihn liefert.

"Baschi Dürr wird sich nicht mit der Rolle
des Minderheitspartners begnügen."




Dass sich der smarte Jung-Ambitionierte mit der politischen Erfahrung eines Seniors im Fall einer Wahl mit dem Sicherheits-Departement wird begnügen müssen, sollte von der Linken allerdings nicht mit Häme quittiert werden. Vielmehr hätte Rot-Grün, über dieses Wahljahr hinaus betrachtet, echten Grund zur Sorge.

Zwar brach Riesenjubel aus, als im Wahlzentrum der Gewinn eines einzigen SP-Sitzes bekannt wurde. Doch das Volk stärkte leicht die Rechte und bestrafte jene Mitte, auf deren Hilfe Rot-Grün angewiesen ist, um Mehrheiten im Parlament zu erzielen. Die Mitte-Parteien (wie die CVP oder die Grünliberalen GLP, die im Parlament ihren Präsidenten verlieren) stagnieren, brechen ein (wie die EVP) oder schaffen den Sprung ins Parlament nicht (wie die schwächelnde BDP), und das Grüne Bündnis geht stagnierend aus diesen Wahlen hervor.

Auch wenn sich die Grosswetterlage in Basel-Stadt nur geringfügig verschiebt, werden es SP und Grünes Bündnis in der kommenden Legislatur somit eher schwerer haben, ihre Forderungen mehrheitsfähig zu machen – einmal abgesehen davon, wie sich die unsägliche "Volksaktion" von Polit-Desperado Eric Weber verhält.

Wird Baschi Dürr am 25. November gewählt, könnte die Exekutive durch ein Mitglied ergänzt werden, das den Anfang vom Ende der rot-grünen Regierungsmehrheit markiert. Denn Dürr wird sich nicht mit der Rolle des Minderheitspartners begnügen mögen. Er wird die erste Gelegenheit nutzen, dem Aufwärm-Departement im "Spiegelhof" zu entfliehen, um im Finanz- oder Präsidialdepartement Platz zu nehmen und für eine Umkehr der Machtverhältnisse im Regierungs-Kollegium zu kämpfen. Denn auf einem dieser Sessel mag er erst recht nicht Minderheits-Partner sein.

Falls die bürgerlichen Parteien unter Einschluss der SVP in vier Jahren tatsächlich eine ernsthafte Kooperation zustande bringen, könnte es um die links-grüne Mehrheit in der Regierung geschehen sein. Baschi Dürr hat genügend Ehrgeiz, sich als Umpolungsstratege mit höheren Weihen zu profilieren.

Was in Basel-Stadt in den kommenden vier Jahren eintritt, ist eine Cohabitation von links-grün akzentuierter Regierung und rechts gestärktem Parlament – eine Konstellation, die dem Volk zumindest nichts Schlechtes verspricht.

Bericht: "Bestätigung von Rot-Grün in der Basler Regierung"
Bericht: "Leichter bürgerlicher Vormarsch in den Grossratswahlen"

28. Oktober 2012
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"Totgesagte leben meistens länger"

Ich kenne Baschi Dürr persönlich nicht. Dass Dürr ein ultraliberaler Ökonom ist, welcher finanzpolitisch anscheinend im Sinne der Tea Party in den USA handelt, blieb mir nicht verborgen. Dem Staat soll durch dauernde Steuersenkungen Handlungsspielraum entzogen werden. Die Folgen einer solchen Politik wären ein Abbau von staatlichen Dienstleistungen in Bereichen wie Schulen, Gesundheit, Sicherheit oder öffentlichem Verkehr. Aber nach der Einschätzung von Peter Knechtli muss Baschi Dürr ja ein richtiger Superman sein, welcher über die Dächer Basels fliegend, mit übermenschlicher Stärke die Bürgerlichen vor der Bedeutungslosigkeit rettet und ihnen eine strahlende Zukunft beschert. Kann ein einzelner, ausser im Film, überhaupt so viel ausrichten? Daran auch noch gleich den Anfang vom Ende von Rot-Grün zu koppeln, ist doch etwas gewagt.

 

Ohne Zweifel wird sich die rot-grüne Regierungsmehrheit auch in den nächsten vier Jahren anstrengen müssen. Der Wahlsieg ist kein Ruhekissen. Aber Totgesagte leben meistens länger! Und übrigens, Baschi Dürr sagte, als Regierungsmitglied müsse man das Parteibuch draussen lassen.


Otto Kunz-Torres, Basel



"FDP-Superman Baschi Dürr als bürgerliche Speerspitze?"

Peter Knechtlis scharfsinnige Wahl-Analyse in Ehren – aber eine echte Trendwende mit dem neuen FDP-Superman Baschi Dürr als bürgerliche Speerspitze zu prophezeien, scheint mir etwas verfrüht. Die schwächelnde Mitte und der Neueinzug von Eric Weber ins Parlament sind Fakten, über die frau nicht hinwegsehen kann. Vielleicht jedoch erkennt die Mitte diese Entwicklung endlich als einen Schuss vor den Bug und dass sie neue Strategien und mehr Stosskraft entwickeln muss. Sicher ist nur, dass sich erst einmal die Polarisierung zwischen links und rechts verschärft. Und dass Eric Weber im Grossen Rat wieder für mehr Unterhaltung sorgen wird. Und dass die nächsten Wahlen in vier Jahren anstehen. Bis dahin wird es sicher spannend.


Esther Murbach, Basel


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"Ein Denkmal des Kalaschnikow-Erfinders wird zur Spott objekt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 6. Oktober 2017
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Korrektorat in Chur. Wird zur Spott objekt.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.