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Weber-Wahl: Die Bürgerlichen rochen Lunte

Von PETER KNECHTLI

Die Art, wie der Buusner SVP-Landrat Thomas Weber in die Baselbieter Regierung durchmarschiert ist, setzt Zeichen in der jüngeren Baselbieter Geschichte. Im ersten Wahlgang kam der wenig bekannte Bauingenieur dem eloquenten und erfahrenen Frenkendörfer SP-Nationalrat Eric Nussbaumer schon überraschend gefährlich nahe. Im zweiten Wahlgang gelang ihm, was auch hartgesottene Polit-Beobachter nicht zu orakeln wagten: Er überholte den Sieger des ersten Wahlgangs entgegen allen Usanzen gleich um über 4'600 Stimmen und gewann alle fünf Bezirke.

Eine Analyse des Ergebnisses zeigt drei wichtige Gründe auf, weshalb Weber zum politischen Überflieger wurde. Zum einen dürften zahlreiche der 4'000 leeren Stimmen aus dem ersten Wahlgang, die aus der liberalen Mitte stammen und nicht SP wählen wollten, aber auch der förmlich aus dem Hut gezauberten bürgerlichen Allianz misstrauten, nun doch Vertrauen fassten und zugunsten des SVP-Kandidaten votierten. Weber ist im Verlauf des Wahlkampfs der Nachweis gelungen, dass er nicht nur in seinem erlernten Beruf, sondern auch politisch gelernt hat, Brücken zu bauen. Er entspricht zumindest nicht dem Image der Nein-Sager und populistischen Sprücheklopfer, das die SVP teilweise auch im Baselbiet prägte. Der "Brückenbauer" (Weber-Werbung) wird schon in den nächsten zwei Jahren an diesem Wahlversprechen gemessen werden.

Zweitens schienen die 4'300 grünliberalen Sympathisanten, die im ersten Wahlgang Gerhard Schafroth die Stimme gaben, der offiziellen Pro-Nussbaumer-Parole mehrheitlich nicht zu folgen. Und drittens konnte Weber in diesem Wahlkampf, dessen Kosten auf gut und gern eine Viertelmillion Franken geschätzt werden, auf einen ausgeklügelten und inhaltlich nicht in allen Punkten über jeden Zweifel erhabenen Mailing-Versand des Hauseigentümer-Verbands aus der an Effizienz nicht zu überbietenden Propaganda-Fabrik der Wirtschaftskammer Baselland zurückgreifen.

 

"Hinter dem Sieger steht
der Paradigmawechsel innerhalb der SVP."


Weber heisst zwar der Sieger, aber hinter dem Sieger steht der Paradigmawechsel innerhalb der Baselbieter SVP, als Oskar Kämpfer im März letzten Jahres das Präsidium vom Hardliner Dieter Spiess übernahm. Heute ist klar, weshalb die damalige Wahlversammlung in einer Art Eclat endete: Mit Kämpfer kam ein schlauer Fuchs an die Macht, der einen klaren Stilwechsel hin zum Dialog markierte. Er war auch der Regisseur der wie Phönix aus der Asche auferstandenen bürgerlichen Wahlallianz (früher "Bürgerliche Zusammenarbeit").

Kämpfer war es, der die FDP und – nebst der BDP – insbesondere auch die CVP mit portionierten Zückerchen zu einer Willens-Einheit zusammen zu schweissen verstand: Alle der drei traditionellen bürgerlichen Parteien hatten ein Sonderinteresse im Visier: SVP und CVP den Regierungssitz, die FDP 2015 den Ständeratssitz. Der einzige gemeinsame Nenner ist die Verteidigung der bürgerlichen Mehrheit – und nicht zuletzt die Rettung der Finanzdirektion als bürgerliche Bastion.

Nachdem auch noch der als eher moderat geltende Thomas Weber die Nomination zum Regierungsrats-Kandidaten schaffte und Nussbaumer im ersten Wahlgang bedrohlich nahe kam, rochen die BüZa-Partner FDP und CVP Lunte. Plötzlich leuchtete allen das so fremd gewordene Naheliegendste – zusammen die rot-grüne Regierungsmehrheit zu verhindern und gleichzeitig die gemeinsamen Machtinteressen zu wahren. Die Rechnung ging voll auf und der Funken sprang auf die bürgerlichen Wählerinnen und Wähler über. Exponenten, die sich noch vor zwei Jahren hätten Gift geben können, lagen sich plötzlich innig in den Armen.

Noch am Wahltag betonten die Präsidien von FDP und CVP nicht ohne Stolz, wie ihre Basis geschlossen für Weber votiert habe. Politisch entschlüsselt bedeutet die Botschaft die Verpflichtung der SVP auf ihre Support-Versprechen – jetzt, da sie ihren Kandidaten im Trockenen hat.

Dass die SVP als stärkste politische Kraft dieses Kantons nach zwei Jahren der Opposition wieder der Regierung angehört, ist zu begrüssen. Doch es wäre falsch zu erwarten, der spontane Liebes-Rausch gerate in einen Dauerzustand.

Wenn diese Ersatzwahl tatsächlich eine parteipolitische "Richtungswahl" war, so war sie es aber möglicherweise auch in einem andern sehr delikaten Bereich: in jenem der Wiedervereinigung, wie sie zwei Volksinitiativen verlangen. Mit Weber hat dieses Wochenende ein klarer Verfechter des selbstständigen Baselbiets die Wahl gewonnen, und wenn nicht alles täuscht, wird am 9. Juni mit CVP-Kandidat Anton Lauber – aus seiner Partei stammen leidenschaftliche Fusions-Fans – gerade nochmals ein erklärter Wiedervereinigungs-Gegner in die Exekutive gewählt. Ob die Wahl Webers zur bürgerlichen Beruhigung in der Fusions-Frage beiträgt, ist fraglich. Und was, wenn der Postenverteilungs-Deal beispielsweise bei den Ständeratswahlen 2015 nicht für alle aufgeht?

Für die Linke, die den Sieg Nussbaumers und damit die rot-grüne Regierungsmehrheit zum Greifen nah sah, ist Nussbaumers deutliche Niederlage bitter. Sie verfügte über deutlich geringere finanzielle Wahlkampf-Mittel und einen fähigen Kandidaten, von dem Bürgerliche nach Webers Triumph sagten, er wäre auch wählbar gewesen. Aber vermutlich fehlte ihm genau jenes Quentchen Bürgerlichkeit, das dem grünen Isaac Reber vor zwei Jahren den Überraschungs-Sprung in die Regierung ermöglichte.

Wahl-Report mit Originaltönen

21. April 2013
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"Die Quittung gegeben"

Ich frage mich, weshalb das "Quentchen Bürgerlichkeit" derart ins Gewicht gefallen ist – mit über 4'000 Stimmen Differenz.


Kann es sein, dass Webers Gegenkandidat als Sozialdemokrat für den Beitritt der Schweiz zur EU-Schuldenunion kämpft? Und den Kanton Baselland, der ihm Arbeit und Verdienst hätte geben sollen, abschaffen möchte? Die Mehrheit der Stimmenden hat Lunte gerochen oder anders herum, ihm eben dafür die Quittung gezeigt!


Sabina Droll, Seltisberg



"Den Balken im eigenen Auge"

Ist es blosse subjektive Wahrnehmung, dass ich nach dem Urnengang vom Wochenende die Kommentare zum unerwartet positiven Resultat von Thomas Weber als besonders giftig, ja regelrecht aggressiv gegenüber der bürgerlichen Seite empfinde? Angefangen beim Arlesheimer Reloader (ja, bei der Maus, die den Elefanten schultert) über die Tageswoche bis zu einzelnen Printmedien-Kommentaren brach die reine Katastrophenstimmung aus – auch bei Reaktionen zum doch sachlichen und differenzierten Kommentar von Peter Knechtli. Ich kann diese Enttäuschungen auch verstehen – ich wär's auch, wenn Weber unterlegen wäre.


Dennoch: Mich haut schon lange nicht mehr um, dass auf der Verliererseite umgehend – wie bei der ominösen Pawlow'schen Glocke – die Geldmacht der Gegenseite beklagt wird, auch wenn bei unzähligen Wahlkämpfen genau das Gegenteil bewiesen worden ist. Ebenso gelassen nehme ich zur Kenntnis, dass die Wirtschaftskammer Baselland ein willkommener Sack ist, auf den man – anstelle des Esels – einprügeln kann. Und schliesslich darf auch ohne grosse Aufregung festgestellt werden, dass die bürgerliche Zusammenarbeit oder aber "Wahlallianz" jahrzehntelang ein Erfolgsmodell war (genauso wie in jüngerer Zeit die rot-grünen Allianzen), es also nicht verwundern sollte, dass diese Allianz jetzt wieder erfolgreich funktioniert (bzw. eben dann nicht funktioniert hat, wenn eine der bürgerlichen Parteien ausgeschert ist).


Regelrecht geschmunzelt habe ich allerdings über den Kommentar von Frau Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer in den untenstehende Reaktionen, weil mir bei ihrem Satz "Es war doch purer Macht-Instinkt, der zur Neuauflage der Büza geführt hat, und der im Gegensatz zur Gesamterneuerungswahl fehlende Überraschungseffekt." unweigerlich das Bibelwort vom "Splitter im Auge des Nächsten und vom Balken im eigenen Auge" in den Sinn gekommen ist. War denn der Anspruch der SP auf einen zweiten Regierungsratssitz bzw. auf eine rot-grüne Mehrheit in der Baselbieter Regierung nicht ebenso "purer Machtinstinkt"? Leider ist es halt gerade bei der linken Polithälfte oft so, dass man dort geradezu sektiererisch der heiligen Überzeugung frönt, den einzigen wahren und gerechten Glauben zu vertreten und zu verkünden. Dies dürfte ein wesentlicher Grund für die vielen giftigen, ja auch bösartigen Kommentare zum deutlich positiven Abschneiden von Thomas Weber sein.


Edi Borer, Neuhausen D



"Grenzenlose Opportunismus der CVP"

Sie nennen "Paradigmenwechsel der SVP" was im Prinzip nur "Windowdressing" ist. Man hat jahrelang gegen die "Netten" gewettert, jetzt setzt man auf "gmögige" Parteisoldaten, um aus der Schmuddelecke herauszukommen. Noch wichtiger aber ist der altbekannte und bestens bewährte grenzenlose Opportunismus der CVP. Mit dem Verrat der von ihr selbst mit grossem Getöse propagierten "Mitte" hat sie sich den Support der SVP für die Nachfolge ihres im Amt verstorbenen Repräsentanten in der Regierung, Herrn Zwick, gesichert. Ich bin überzeugt, dass die CVP mit diesen Tricks noch in der Exekutive vertreten sein wird, wenn ihr Wähleranteil nur noch die Fünfprozentgrenze schrammt.


Hans-Ulrich Iselin, Riehen



"Auf Spiegelfechterei hereingefallen"

BüZa oder "Links", das war also offenbar die alles entscheidende Wahlfrage. Ich dachte unbedarfterweise, es ginge um Personen, die sich einer demokratischen Ausmarchung stellen und bin offenbar auf diese Spiegelfechterei hereingefallen. Wäre es für die Zukunft nicht einfacher, das Wahlgesetz würde dahingehend geändert, dass die Regierungsräte durch die Parteispitzen der im Landrat vertretenen politischen Interessengruppen gewählt würden. Das wäre effizienter, billiger und dem Stimmvolk gegenüber ehrlicher. Zudem müsste dann nicht das ganze Baselbiet mit diesen wirklich originellen Wahlplakaten zugepflastert werden, um einen echt-heissen Wahlkampf zu simulieren. Auch auf die ja offenbar schon heute aufgegleiste künftige Ständeratswahl liesse sich dieses Wahlprocedere bequem anwenden.


Werner Gyger, Dr. med., Pratteln



"Es war purer Macht-Instinkt"

Das Quentchen "Bürgerlichkeit" soll Eric Nussbaumer im Gegensatz zu Isaac Reber gefehlt haben. Mit Verlaub gesagt: Was soll denn diese neue Wortschöpfung? Es war doch purer Macht-Instinkt, der zur Neuauflage der Büza geführt hat, und der im Gegensatz zur Gesamterneuerungswahl fehlende Überraschungseffekt. Die Handschrift von Hans Rudolf Gysin ist unverkennbar.


Susanne Leutenegger Oberholzer, Augst


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Frisch pubertiert

Sommer: Wem gehört die Stadt?
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"Ein ukrainischer Soldat mit einer Antipanzerabwehrrakete."

BZ Basel
Bildlegende
vom 8. Juni 2022
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(Kurz vor dem Suizid.) Das sind jene Geräte, deren Sprengsätze hinten rausgehen.

RückSpiegel


Die BZ Basel nahm in ihrem Bericht über den Protest gegen entwässerte Basler Brunnen auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-News über stehengelassene BVB-Buspassagiere wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Aufnahme von Frauen in die drei Kleinbasler Ehrengesellschaften auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über Login-Probleme bei der Basler Kantonalbank (BKB) nach. Ebenso das Regionaljournal, das aber keine Quelle nannte.

Die BZ Basel und das SRF-Regionaljournal nahmen die OnlineReports-Meldung vom Tod des ehemaligen Baselbieter LdU-Nationalrats Claudius Alder auf.

In ihrem Bericht über den Störungs-Aufruf von "Basel nazifrei" zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger bezog sich in seinem Artikel über das "Russengrab" auf dem Friedhof "Hörnli" auf die vorausgegangene OnlineReports-Recherche.

In ihrem Bericht über die Forderung nach einer Neudiskussion über ein Windkrafwerk im Muttenzer Hardacker nimmt die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Abgang von BLT-Direktor Andreas Büttiker kommendes Jahr auf.

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Der SF-Bericht von Schweiz aktuell zitiert OnlineReports mit der Erstmeldung über die defekten Gummieinlagen in Basler Tramschienen.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Wegzug der Bank Vontobel aus der Basler Rittergasse nach.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung, das Regionaljournal und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-News über beschädigte Gummiprofile auf der Tram-Teststrecke im Gundeldingerquartier auf.

Das Regionaljournal bezog sich in seinem Bericht über die gescheiterte Ausschreibung zum Betrieb des Gärtnerhauses auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung thematisiert den Flächenmiete-Vorschlag von OnlineReports zu einer kantonalen Medienförderung.

Im Bericht über den Ausstieg der BKB aus dem FCB-Sponsoring bezieht sich 20 Minuten auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Erstmeldung über die Planung von fünf Kraftwerken an Birs und Ergolz auf.

In ihrem Artikel über die hohe "Swisslos"-Vergabung an "Primeo Energie" bezieht sich die BZ Basel auf OnlineReports.

Die OnlineReports-Forderung nach kantonaler Medienhilfe nahmen Bajour, das Regionaljournal und die BZ Basel auf.

Die Basler Zeitung beruft sich in ihrem Bericht über den Zubringer Bachgraben auf eine Erstmeldung in OnlineReports.

Die BZ Basel bezieht sich in ihrem Bericht über Gemeindewahlen in Riehen auf OnlineReports.

Im Einspieler zum "Sonntagstalk" nahm Telebasel Bezug auf eine OnlineReports-Kolumne von Andrea Strahm.

Die OnlineReports-News über die Beschwerde gegen "Tempo 30" auf Teilen der Kantonsstrassen wird von der BZ Basel aufgenommen.

Die Badische Zeitung bezieht sich in ihrem Bericht über den Kauf das Kleinbasler Clara-Areals durch den Staat auf OnlineReports.

Im Interview mit dem Medienökonomen Matthias Künzler stellt Bajour die Frage, ob es fair sei, dass OnlineReports, da kostenlos zugänglich, von der Medienförderung nicht profitieren könnte.

Prime News nimmt im Kommentar gegen das "Medienförderungsgesetz" auf die Position von OnlineReports Bezug.

Die BZ Basel und Happy Radio bezogen sich in ihrer Meldung über die Kündgung der Gelterkinder Schulleitung auf eine OnlineReports-News.

Die Badische Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über die Absage des internationalen Reitsport-Turniers "CHI Classics" in der St. Jakobshalle auf OnlineReports.

In ihrer Meldung über den Widerstand gegen ein Kirchenglocken-Läutverbot geht die BZ Basel auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Traiferhöhung auf den Basler Fähren auf.

Bajour interviewt OnlineReports-Gründer Peter Knechtli zu seiner Ablehnung des vor der Volksabstimmung stehenden "Medienförderungsgesetzes". Die Medienwoche nimmt das Interview auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Volksinitiative "Sichere Velorouten in Basel-Stadt" ist am 24. Juni mit 3'176 beglaubigten Unterschriften bei der Basler Staatskanzlei eingereicht worden.

Claraspital-Direktor Peter Eichenberger wird per Jahresende Nachfolger von Fritz Jenny als Präsident des Verwaltungsrats der "Rehab Basel".

Nach 12 Jahren als Delegierte des Vorstands trat Ruth Ludwig-Hagemann an der GGG-Mitgliederversammlung vom 16. Juni zurück; als Nachfolger wurde David Andreetti gewählt.

Markus Leuenberger wird ab  August 2023 neuer Rektor des Gymnasiums Laufental-Thierstein und damit Nachfolger von Isidor Huber, der in Pension gehen wird.

Andreas Eggimann, Chief Digital & Information Officer (CDIO) und Mitglied des Executive Board der MCH Group verlässt das Unternehmen im Verlaufe des Sommers.

Der Liestal Gymnasiums-Rektor Thomas Rätz wird im Sommer 2023 in Pension gehen, worauf die bisherigen Konrektoren Urban Kessler und Andreas Langlotz seine Nachfolge als Co-Rektoren antreten werden.

Die Basler Regierung hat die Wohnschutzkommission gewählt: Rico Michael Maritz (vorsitzender Präsident), Béatrice Elisabeth Müller Schnürle, Piotr Franciszek Brzoza (Präsidium); Vera Gruber, Felix Spiegel, und Markus Anderegg (Vermietende); Beat Leuthardt (Mieterschaft); Martin Schlatter (Schreiber).

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Basler Grossen Rates unterstützt die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an einer Kapitalerhöhung der MCH Group AG, wie es die Regierung vorschlägt.

Die künftige Direktorin des Basler Waisenhauses ist Anita Conrad, die auf den Ende November 2023 persionierten Uli Hammler folgt.

In der Gemeinderats-Ersatzwahl in Füllinsdorf wurde Christoph Keigel als Kandidat der Ortspartei "Pro Füllinsdorf" und Nachfolger des verstorbenen Beat Keller gewählt.

Die Initiative zum Bau einer neuen Stadthalle für Liestal ist bei einer Stimmbeteiligung von 44 Prozent mit einer Mehrheit von fast 69 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt worden.

Einen Unterstützungsbeitrag in Höhe von 25'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds hat die Basler Regierung dem türkisch-islamischen Sozial- und Kulturverein an die Infrastruktur von Küche und Aufenthaltsraum am Leimgrubenweg bewilligt.

Lukas Fischler wird neuer Chefarzt Anästhesie, Chief Medical Officer und Mitglied der Geschäftsleitung der Merian Iselin Klinik.

Der bei der Basler Zeitung in Ungnade gefallene Lokalredaktor Daniel Wahl ist in Markus Somms Nebelspalter untergekommen.

Die Gemeinde Reinach budgetierte war ein Defizit von 9,2 Millionen Franken, herausgekommen ist ein Verlust von 440'000 Franken.

Samuel Meyer, Leiter des Geschäftsbereichs Vertrieb der Bank Cler, wird per 1. Mai neuer CEO und Nachfolger von Mariateresa Vacalli.

Bei einem budgetierten Defizit von 5,7 Millionen Franken schliesst die Liestaler Rechnung 2021 nun ausgeglichen ab "dank höherer Steuereinnahmen und tieferen Sozialhilfekosten als erwartet".


Susanne Fisch und Noé Pollheimer sind die Nachfolgenden von Martin Leschhorn Strebel im Präsidium der SP Riehen.


Marc-Oliver Möller wird am 1. August neuer der Zentralen Dienste im Basler Erziehungsdepartement und Nachfolger von Thomas Riedtmann, der im Sommer pensioniert wird.

Der frühere Basler Regierungsrat Baschi Dürr (45) wird Verwaltungsrat bei der Sicherheitsfirma Pantex.

Die Findungskommission für die Direktion des Historischen Museums Basel ab 1. Mai 2024 ist konstituiert und nimmt ihre Arbeit auf, während der Vertrag mit dem interimistischen Direktor Marc Zehntner bis Ende April 2024 verlängert wurde.

Anstelle des zurücktretenden André Auderset soll Anita Treml Nidecker (64) das Präsidium der "Interessen-Gemeinschaft Kleinbasel" (IGK) übernehmen.

Die 35-jährige Zahnärztin Anja von Büren wird per 25. April 2022 neue Baselbieter Kantonszahnärztin und Leiterin des Kantonszahnärztlichen Dienstes im Amt für Gesundheit – als Nachfogerin von Ludmilla Strickler, die in Pension geht.

Für die zurücktretende Grossrätin Grüne Marianne Hazenkamp-von Arx (Riehen) rückt Béla Bartha nach.

In Riehen steigen EVP, Grüne und SP im dritten Wahlgang der Gemeinderatswahlen vom 24. April mit Daniele Agnolazza (EVP) ins Rennen.

Wegen massiven Preissteigerungen der letzten Monate an den internationalen Energiemärkten bei Gas sowie laufenden Investitionen in die CO2-Neutralität erhöhen die IWB die Fernwärmetarife ab 1. April um 12,25 Prozent.