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Die Fusions-Idee war eine Hors sol-Erfindung

Von PETER KNECHTLI

Das hätten weder kühnste Optimisten noch Pessimisten erwartet: Das Baselbieter Stimmvolk hat dieses Wochenende der Wiedervereinigung der Kantone Basel-Stadt und Baselland eine Abfuhr erteilt, die an Deutlichkeit nicht zu übertreffen ist. Eine satte Mehrheit von 68 Prozent der Baselbieter Stimmenden will nichts wissen von einer Fusion mit dem Stadtkanton. Ein Zurück zu den Grenzen von 1833 ist auf Jahrzehnte hinaus vom Tisch. Die Niederlage ist so deutlich, dass kaum jemand nur schon auf die Idee kommen dürfte, diesen Anachronismus in absehbarer Zeit wieder auf die politische Agenda setzen zu wollen.

Ganz besonders bemerkenswert am Ergebnis dieser historischen Abstimmung ist, dass die latente Wiedervereinigungs-Lust aus dem Jahr 1969 im Landkanton wie in Basel-Stadt zu einer eigentlichen Fusions-Frigidität mutiert ist. Im Baselbiet votierten damals immerhin noch 41 Prozent der Stimmenden für einen "Kanton Basel", dieses Wochenende war es nur noch gut jeder vierte Urnengänger. Die Stimmbeteiligung sank von 76 auf profane 52 Prozent.

Das Liebeswerben gegenüber dem Bruderkanton sank auch in Basel-Stadt auf das Niveau allgemeiner Gleichgültigkeit: Gerade noch 55 Prozent der Stadtbevölkerung – zehn Prozent weniger als vor 45 Jahren – wollen heute mit dem Baselbiet gemeinsame Sache machen. Die bedenklichen Belege dafür ("mit diesen Rampassen wollen wir nichts zu tun haben") waren unüberhörbar.

"Die Fusions-Initiativen hatten schon
einen Geburtsfehler."




Das Verdikt zeigt aber auch, dass die Fusions-Initianten die Stimmung im Volk falsch eingeschätzt und sich argumentativ verrannt haben. Die Heilsversprechen – mehr Demokratie, tiefere Kosten, "weil es ums Ganze geht" – vermochten nicht zu überzeugen. Das Votum offenbart dies- und jenseits der Birs keinerlei Vereinigungs-Sehnsucht, sondern vielmehr ein in der Ablehnung erstaunlich homogenes Baselbiet – und einen vertieften Bruch zwischen den Völkern der beiden Kantone.

Die Fusions-Initiativen hatten mit ihrer Forderung nach einem paritätisch zusammengesetzten Verfassungsrat schon einen Geburtsfehler, der in den parlamenarischen Beratungen noch flugs ausgebessert werden musste – in seiner angepassten Form nun aber wiederum andere Stimmbürger vergraulte. Der entscheidende Mangel des Fusions-Plans aber war ein anderer: Er wuchs nicht organisch von unten aus dem Volk, sondern wollte dem Volk von oben aufgeschwatzt werden durch Politikerinnen und Politiker, die sich davon möglicherweise auch das Profil und Prestige der Urheberschaft versprachen. Und nun entpuppte sich die Fusions-Initiative als eine Hors sol-Erfindung.

Zu beobachten ist auch ein heilloses Mäandern der Meinungen unter den Baselbieter Grünen, die zu den geschlossensten Fusions-Freunden zählten. Reichten sie vor Jahren einen Vorstoss zur Schaffung eines Kantons Nordwestschweiz ein, liessen sie dieses Konzept später fallen mit der Begründung, es sei auf Jahrzehnte hinaus nie und nimmer realistisch. Doch schon nach der verlorenen Abstimmung bringen die Nachwuchs-Grünen "den Kanton Nordwestschweiz als vernünftiges Fernziel" flugs wieder aufs Tapet.

Vielmehr wäre einmal gründlich zu fragen, was die Region Basel wirklich braucht, und mit welchen Mitteln diese Ziele zu erreichen wären. Mit der Aufhebung von Kantonsgrenzen ist in dieser Zeit offensichtlich kein Staat zu machen. Dennoch sind alle Bemühungen zu unterstützen, die kantonsübergreifende Kooperationen und Partnerschaften auf der Basis von Wirtschaftsräumen fördern und Kirchturmpolitik überwinden.

Hier sind in der Tat die Nein-Sager dieses Wochenendes und ihre politischen Repräsentanten in die Pflicht zu nehmen. Die geplante Struktur der Regionen, wie es der Baselbieter Regierungsrat Anton Lauber für seinen Kanton vorsieht, könnte durchaus ein Modell auch auf gesamtschweizerischer Ebene werden. Diese Wirtschaftsräume hätten zwar keine hoheitlichen Funktionen, aber politisches Gewicht, ohne gleichzeitig die subregionalen Identitäten preiszugeben.

An solchen Ideen weiter zu arbeiten ist die Herausforderung der aktiven Generation von Politikerinnen und Politikern. Die unterlegenen Fusions-Befürworter dürfen für sich in Anspruch, dazu einen massgeblichen Impuls beigetragen zu haben.

Analyse im Vorfeld der Abstimmung

Bericht und Hintergrund zur Fusions-Abstimmung vom 28. September 2014

28. September 2014
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"Ich fordere den sofortigen Rücktritt"

Dem Kommentar von Peter Knechtli wäre aus meiner Sicht noch folgendes beizufügen: Als Stimmberechtigter im Kanton Baselland erwarte ich den sofortigen Rücktritt von Frau Nationalrätin Elisabeth Schneider und Landrat Klaus Kirchmayr. Das Nein-Votum von über 68 Prozent ist auch eine schallende Ohrfeige für diese beiden "Fusions-Turbos". Sie haben nun am Sonntag von den Baselbieter Stimmberechtigten eine klare Antwort erhalten!


Albert Augustin, Gelterkinden



"Seien wir froh, ..."

Als nach Basel-Stadt zugewanderter Aargauer meine ich: Seien wir froh, dass dieser Kelch an uns vorübergegangen ist. Man stelle sich die Fusionsverhandlungen vor: Ein unendliches Gezerre und Gezanke um Basler Theater und Tschoppenhofer Gülle. Dieses Blut und Boden-Baselbiet hat leider nur noch wenig zu tun mit dem weltoffenen, hellwachen Kanton, der es vor Jahrzehnten war.


Heinz Weber, Basel



"Fusions-Abstimmung hat viel Geschirr zerschlagen"

Ich denke, die Zusammenarbeit wird nach dieser Abstimmung und insbesondere nach den gehässigen Tönen und irrationalen Argumenten aus dem Baselbiet während des Abstimmungskampfes nicht leichter. Jedes Projekt, das in Zukunft von den Politikern unter dem Motto "Zusammenarbeit" aufgegleist wird, wird wohl von der Basis im Kanton Baselland bekämpft werden. Und umgekehrt ist wohl vielen Städtern die Lust vergangen, sich mit den scheinbar kleinkarierten Rampassen zusammenzuraufen. Insofern hat Peter Knechtli vollkommen recht, wenn er von einem "vertieften Bruch zwischen den Völkern der beiden Kantone" spricht. (Ähnliches mit umgekehrten Vorzeichen ist wohl in Grossbritannien zu beobachten: Dort bleibt Schottland zwar beim Vereinigten Königreich, aber die künftige Zusammenarbeit zwischen England, Schottland, Wales und Nordirland wird wohl geprägt sein von den Autonomiebestrebungen und den Versprechungen, die der englische Premierminister David Cameron den Schotten gemacht hat.)

 

Die Fusions-Abstimmung hat viel Geschirr zerschlagen. Man hätte es gescheiter bleiben lassen. Der Scherbenhaufen besteht nicht in der Ablehnung der Fusion, sondern darin, dass es in Zukunft wahrscheinlich noch schwieriger sein wird, die Bevölkerungen beider Halbkantone davon zu überzeugen, dass es miteinander besser geht, dass der Stadtkanton nicht des Teufels ist und dass es auch im Kanton Basel-Landschaft vernünftige Menschen gibt. Ich bin gespannt, wie es weitergeht.


Gaby Burgermeister, Basel



"So ein Unsinn"

Ein "vertiefter Bruch zwischen der Völkern der beiden Kantone"? Das würde ja bedeuten, dass ein Teil meiner Familie zu einem andern Volk gehört. So ein Unsinn. Baselbieter werden auch weiterhin mit Freude an die Spiele des FCB gehen und an der Basler Fasnacht aktiv teilnehmen. Die Fusion wurde nicht wegen eines herbeigeredeten und -geschriebenen Bruchs abgelehnt, sondern weil für die meisten die Grenze im Alltag eben inexistent ist.


Benedikt Schmidt, Pratteln


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"Die SP Baselland bedauert den Ausgang der kantonalen Abstimmungen über (...) den Margarethenstick und ..."

SP Baselland
Communiqué
vom 24. September 2017
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Hätte der Margarethenstich auf einem Stick Platz gefunden, wäre er vermutlich angenommen worden.

RückSpiegel


Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.