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OSZE: Die Zumutung ist der Preis für Höheres

Von PETER KNECHTLI

Drohnen und Dröhnen über der Stadt, knatternde Super Puma-Armeehelikopter keine hundert Meter über der Mittleren Brücke, abgesperrte Strassen und Plätze, patrouillierende Boote auf dem Rhein, entfernte Abfallkübel, kontrollierte Abwasserschächte, verriegelte Fensterläden, Scharfschützen in Büros und Wohnungen, Heerscharen von bewaffneten Uniformierten in der City, schwere militärische Einsatzfahrzeuge im Hinterhalt, ja sogar "ein Panzer" soll auf dem Bäumihof-Areal gesichtet worden sein.

Willkommen in der Weihnachtsstadt Basel!

Was sich die Basler Bevölkerung zur Absicherung des OSZE-Ministertreffens im Kongresszentrum und der Parade zum Gala-Dinner in der "Safran-Zunft" gefallen lassen musste, ist eine Zumutung. Die Stimmung nicht erheitert haben auch Einschränkungen und Verspätungen im Tram-Verkehr, was sich in harschen Kommentaren äusserte. Tram-Inseln waren vollgepfercht mit Pendlern, die perplex auf die digitalen Anzeigetafeln blickten: Nächste Abfahrt in 20 Minuten.

Diese Zumutungen sind der Preis dafür, dass sich die Mächtigen dieser Welt im hermetisch abgeschirmten Glamour des Kongresszentrums ungestört zu den Problemen dieser Zeit austauschen können. Ausser Einschränkungen und Belästigungen hat die Bevölkerung dieser Stadt im Ausnahmezustand keinerlei direkte Gegenleistung. Weder sie noch die Mitglieder der Kantonsregierung haben auch nur die leiseste Ahnung davon, worüber die Aussenminister hinter geschlossenen Türen verhandeln.

 

"Letztlich geht es um mehr: um die
Verteidigung der humanitären Tradition."


Welch ein Kontrast zu den regulären Verhältnissen in Basel, wo Regierungsräte reihenweise unbehelligt durch die Stadt radeln, oder anderswo im Land, wo Bundesräte auch mal ganz privat auf einer Bergwanderung angetroffen werden.

All das, was Unverständnis und Kopfschütteln hervorruft, ist aber auch der Preis dafür, dass sich Basel als Konferenzstadt erfolgreich international positioniert. So gesehen ist die Akquisition einer derart hochkarätigen Ministerkonferenz eine Glanzleistung der Messe Basel und der Regierung, die an einem Strick gezogen haben. Basel hat sich national gegen andere Bewerber durchgesetzt und seinen Namen als weltweit bedeutendes Begegnungszentrum nicht nur der internationalen Schmuck- und Kunsthändler, sondern auch der knallhart auftretenden politischen Interessens-Elite in die Welt hinausgetragen – ein Effekt von kaum ermesslicher Image-Wirkung. Die Ankündigung einer mit Schöggeli versüssten Begleit-Kampagne des Basler Stadtmarketings hätte unterlassen werden dürfen.

Noch bedeutender aber ist, dass Basel in einer geopolitisch sehr schwierigen Zeit – Ukraine-Konflikt, um nur ein Beispiel zu nennen – zentrale Akteure und Gegen-Akteure gleich dutzendweise zum Dialog an einen Tisch gebracht hat. Man braucht nicht gleich lokalchauvinistisch "Stolz" ("Basellandschaftliche Zeitung") zu proklamieren. Dass aber Basel zum Abschluss des Schweizer OSZE-Präsidiums durch Aussenminister Didier Burkhalter seinen Teil beitragen und Schauplatz von ungewöhnlichen Komplimenten – wie etwa vom deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier – sein durfte, ist einmalig in der Geschichte dieser Stadt. Dass sich der Tross diplomatisch geschützter Personen, wenn auch unter kriegsähnlichen Sicherheitsvorkehrungen und ohne jegliche Anteilnahme der Bevölkerung, zum Dinner sogar in die enge Basler Innenstadt vorwagte, kann schon fast als Lichtblick des Vertrauens empfunden werden.

Für Basel und die Schweiz als Gastgeber dürfte die primäre Herausforderung darin bestanden haben, diese Konferenz professionell und unter Vermeidung jeder Art von spürbaren Störmanövern zu organisieren. So gesehen dokumentierte die martialisch zur Schau gestellte Präsenz von Sicherungskräften die Entschlossenheit der Veranstalter. Wäre im Verlauf der Konferenz nur das Geringste vorgefallen – der Reputationsschaden für Basel und die Schweiz wäre immens gewesen.

Die Ambivalenz als Gesamteindruck bleibt. Die "Welcome"-Fähnchen mögen gut gemeint oder gar unvermeidlich gewesen sein – der Zivilgesellschaft einer militärisch und polizeilich belagerten Stadt müssen sie lächerlich, wenn nicht zynisch erschienen sein. Und trotzdem: Dies sind heute nicht nur die Verhältnisse potenzieller Gefahren und die Risiken terroristischer Anschläge, ein allerhöchster Sicherheits-Standard entspricht auch den Erwartungen der teilnehmenden Polit-Prominenz. Es wäre aber völlig falsch, die hier versammelten Aussenminister oder ihre Organisation OSZE für die Einschränkungen, denen sich die Bevölkerung ausgesetzt sieht, verantwortlich zu machen. Heute Abend ist der Spuk vorbei.

Wir Betroffene mögen die äusseren Umstände dieses Anlasses missbilligen. Sie sind aber in diesen Tagen wie auch in Zukunft unerlässlich zum Schutz eines höheren Gutes: der Verteidigung der humanitären Tradition Basels und der Schweiz.

5. Dezember 2014
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

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"Ideal für internationale Anlässe"

Dass Basel für internationale Anlässe ideal ist, das hat Enea Silvio Piccolomini (der späterer Papst Pius II) anlässlich des Basler Konzils schon vor fast 700 Jahren festgestellt: Die die im Elsass gelegene Stadt Basel sei nicht nur wegen ihrer in Europa zentralen Lage, sondern auch wegen der verkehrstechnisch guten Erreichbarkeit ein idealer Tagungsort. Dass auch schon damals der Sitzungsort Münsterhügel abgesperrt werden musste, das zeigt die am unteren Eingang zum Schlüsselberg noch heute hängende Kette.


Christoph Senn, Arlesheim



"Wie sollen die Aussenminister unseren Puls spüren?"

Mich hat das ganze Sicherheits-Gedöns nur wenig gestört. Es hat mich aber zum Nachdenken gebracht. Wie können so geschützte Politiker noch den Willen ihrer Wähler vertreten? Wie sollen die Aussenminister den Puls eines fremden Landes spüren, wenn sie davon so sorgfältig abgeschirmt werden? Da lobe ich mir die volksnahen Schweizer Politiker und bin einmal mehr dafür dankbar, wie gut es uns mit all unseren Problemen doch geht.


Tycho Leifels, Therwil



"Viele Bravos"

Ein Bravo für diese hervorragende Analyse wie auch viele Bravos für die BVB, denen viel Flexibilität und Ungemach seitens verärgerter Fahrgäste zugemutet wurde und ein weiteres Bravo für die Safranzunft, die am Galadiner auf die Umsetzung des Titels ihres Krimidiners "MORD IN DER SAFRANZUNFT" verzichtet hat.


Beatrice Alder, Basel



"Menschen müssen Unerträgliches erleben"

Was die zwei für Basel "unerträglichen" Tage angeht, Herr Auderset, hoffe ich doch sehr, dass Sie im Nachhinein auch der Menschen gedenken, die jetzt Unerträgliches erleben und leben müssen.


Monika Stucki, Seltisberg



"Zum Glück gibt es zukunftsorientierte Leute"

Der entscheidende Satz kommt zuletzt. Zum Glück gibt es zukunftsorientierte Leute, die diese spezielle Veranstaltung gewagt und ermöglicht haben.


Felix Wehrle, Muttenz



"Gut gebrüllt!"

Gut gebrüllt, Löwe!


Ernst Bringold, Bottmingen



"Dem Stadtmarketing sollte man Rechnung stellen können"

Sie haben recht, Herr Knechtli, es ist eine Zumutung für Baslerinnen und Basler.


Sie haben unrecht, Herr Knechtli, ein Imagegewinn für Basel wird nicht resultieren. Oder wissen Sie, wo die letzten OSZE-Konferenz stattfanden? Eben!


Sie haben recht, Herr Knechtli, die Bevölkerung hat am Anlass nicht teilgenommen. Sie wurde nämlich aus- und teilweise eingesperrt.


Sie haben recht, Herr Knechtli, Basel soll sich als internationale Kongress- und Messestadt profilieren. Aber nicht für sicherheitstechnisch hochsensible "Events". Diese macht man besser auf einer leicht zu überwachenden Insel, anstatt Basel in eine vorweihnächtliche Festung zu verwandeln.


Und Sie haben zum Schluss nochmals recht, Herr Knechtli: Wir dürfen nicht die ausländischen Aussenminister für diese unerträglichen zwei Tage verantwortlich machen, sondern den Regierungspräsidenten und die Verantwortliche des sog. Stadtmarketing, die auf Kosten der Bevölkerung und des Kleinbasler Gewerbes ihre Grossmanns- respektive Grossfrausucht auslebten. Ihnen sollte man Rechnung stellen können: Die Inhaberin eines Kleinbasler Coiffeurgeschäfts, der am Freitag alle Kunden absagten, weil sie sich nicht in die Sicherheitszone trauten. Der Ladeninhaber an der Messe, der am Donnerstag keinen einzigen Kunden hatte. Und - wenn es schlimm läuft - all diejenigen, die morgen den Glaser oder den Maler brauchen, um die Schäden der freitäglichen "Demo" zu reparieren.


André Auderset, Grossrat LDP, Basel



"Die Bevölkerung ist verwöhnt"

War es wirklich so dramatisch? Ich wohne "um die Ecke" von der Messe – und ja, es gab Polizei, Hubschrauber, Absperrungen. Man stelle sich vor – ich musste ein paar Schritte mehr gehen als sonst, weil der Messeplatz vom Tram nicht bedient wurde; und am Mittwochabend musste ich ungeplant umsteigen. Sicherheitshalber habe ich mein Auto (unnötigerweise) ganz weit weg geparkt; nicht der Aussenminister sondern allfälliger Demonstranten wegen. Ansonsten war alles wie immer; eigentlich waren es weniger Umstände als an der Fasnacht, einigen Messen und dem hochgeschätzten Tattoo. Kann es sein, dass die "Zumutung" für die Basler Bevölkerung nur deshalb eine "Zumutung" ist, weil in diesem gemütlichen, regel- und gesetzesfreudigen Städtchen die genannte Bevölkerung verwöhnt ist und darum auf sehr hohem Niveau jammert und klagt?


Peter Waldner, Basel



"Bravo"

Bravo.


Daniel Wiener, Basel


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Frisch pubertiert

Kontroverse am Weihnachtstisch
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"Umfreundliche Heizung soll Kosten sparen helfen"

Basel Zeitung
Zwischentitel
vom 26. Januar 2022
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Sie braucht eine Umerziehung.

Alles mit scharf

Kleider machen Leute
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RückSpiegel


Die OnlineReports-News über die Beschwerde gegen "Tempo 30" auf Teilen der Kantonsstrassen wird von der BZ Basel aufgenommen.

Die Badische Zeitung bezieht sich in ihrem Bericht über den Kauf das Kleinbasler Clara-Areals durch den Staat auf OnlineReports.

Im Interview mit dem Medienökonomen Matthias Künzler stellt Bajour die Frage, ob es fair sei, dass OnlineReports, da kostenlos zugänglich, von der Medienförderung nicht profitieren könnte.

Prime News nimmt im Kommentar gegen das "Medienförderungsgesetz" auf die Position von OnlineReports Bezug.

Die BZ Basel und Happy Radio bezogen sich in ihrer Meldung über die Kündgung der Gelterkinder Schulleitung auf eine OnlineReports-News.

Die Badische Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über die Absage des internationalen Reitsport-Turniers "CHI Classics" in der St. Jakobshalle auf OnlineReports.

In ihrer Meldung über den Widerstand gegen ein Kirchenglocken-Läutverbot geht die BZ Basel auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Traiferhöhung auf den Basler Fähren auf.

Bajour interviewt OnlineReports-Gründer Peter Knechtli zu seiner Ablehnung des vor der Volksabstimmung stehenden "Medienförderungsgesetzes". Die Medienwoche nimmt das Interview auf.

Den OnlineReports-Primeur über tödliche Heizungsgase in Binningen nahmen der Tages-Anzeiger, 20 Minuten, das SRF-Regionaljournal und Telebasel auf.

In ihrer Story über die amtliche Schliessung des Bistro "Cheesmeyer" in Sissach nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ, Telebasel und Happy Radio nahmen die OnlineReports-Meldung über den Tod des Kleinbasler "Modezars" Roland Vögtli auf.

Die Medienwoche verlinkt auf den OnlineReports-Kommentar über das Medienrechts-Urteil des Baselbieter Kantonsgerichts zum Fall Wirtschaftskammer Baselland vs. "Basler Zeitung".

Der Tages-Anzeiger geht in seinem Bericht über die neue Post-Strategie auf OnlineReports-Nachrichten über die Verteuerung der Vereinspostfächer und die allgemeine Kostenpflicht für Postfächer ein.

In ihrem Beitrag über den Prozess der Wirtschaftskammer Baselland gegen einen ehemaligen Journalisten der "Basler Zeitung" nahm die Medienwoche auf OnlineReports Bezug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Geschichte über einen FCB-Hooligan und vor Appellationsgericht erfolglosen DNA-Verweigerer auf.

Die BZ Basel, Telebasel, Bajour und Prime News nahmen zum Rücktritt des Basler Nationalrats Christoph Eymann Bezug auf ein OnlineReports-Interview.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die Polizei-Kontrolle von Rechtsextremen in Bubendorf nach.

Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Basler Kantonalbank (BKB) erweitert jetzt ihr Produktangebot für Firmenkunden, weil dort "ein wachsender Beratungs- und Finanzierungsbedarf mit Blick auf den Klimaschutz, aber auch in anderen Bereichen der Nachhaltigkeit" bestehe.

Die Juso-Initiative für ein Gratis-U-Abo für alle Baselbieter und -innen ist mit über 1'900 Unterschriften zustandegekommen.

In Birsfelden ist das Referendum gegen den Quartierplan "Zentrum" zustande gekommen, so dass die Volksabstimmung am 27. März stattfindet.

Nach zwanzig Jahren im Amt wird die Oberwiler Gemeinderätin und Vizepräsidentin Rita Schaffter (Die Mitte) per Ende Juni aus dem Oberwiler Gemeinderat zurücktreten.

Der Kanton Basel-Stadt und Allschwil haben sich darauf geeinigt, die ÖV-Anbindung des Bachgrabengebiets durch Verlängerung der Buslinie 64 voraussichtlich im zweiten Quartal zu verbessern.

Weil im Reinacher Einwohnerrat die Stimmen bei der Abstimmung über den diesjährigen Steuerfuss nicht vollständig ausgezählt wurden und somit das Zweidrittel-Mehr nicht korrekt erfasst wurde, muss das Gemeindeparlament im Februar nochmals über dieses Geschäft abstimmen.

Der abgewählte Basler Regierungsrat Baschi Dürr (FDP) stösst ab Jahresbeginn zum "Sonntalk"-Moderatoren-Team von Telebasel.

Der Schweizer Dirigent Titus Engel wird ab der Saison 2023/24 als Principal Conductor der Basel Sinfonietta die Leitung des weltweit einzigen grossen Orchesters für zeitgenössische Musik übernehmen.

Die Baselbieter Regierung bewilligt den unterstützenden Einsatz von 29 Polizei-Mitarbeitenden vom 14. bis 22. Januar zur der Gewährleistung der Sicherheit anlässlich des World Economic Forums (WEF) in Davos.

Alexander Suter (36) wird als Nachfolger von Fleur Jaccard, die die Geschäftsführung der Zürcher "Age Stiftung" übernimmt, neuer Leiter der Abteilung Soziales  und GL-Mitglied der Christoph Merian Stiftung.

Weil bei der Baselbieter Polizei Beat Krattiger, Chef Sicherheitspolizei, in etwa zwei Jahren vorzeitig in Pension gehen will, kommt es ab 1. Januar aus Gründen der Kontinuität zu einem Stellen-Tausch mit Reto Zuber, dem bisherigen Chef Planung und Einsatz.

Aufgrund der aktuellen pandemischen Lage und der damit verbundenen Unsicherheiten wird die Basler Museumsnacht am 21. Januar abgesagt und voraussichtlich auf den Freitag, 20. Mai 2022 verschoben.

Wegen der stark zunehmenden Corona-Fallzahlen, der hohen Belastung des Gesundheitssystems und der aktuellen Entwicklung setzte die Baselbieter Regierung den Kantonalen Krisenstab wieder ein und reaktivierte den Pandemieplan.

Zum 125-Jahre-Jubiläum schenkt die Basler Regierung der F. Hoffmann-La Roche AG einen originalen Basilisken-Brunnen, der 2023 am künftigen Science Square auf dem Roche-Gelände an der Ecke Peter Rot-Strasse / Chrischonastrasse montiert werden soll.

Die Ost-West-Piste des EuroAirports wird ab 2. Dezember aufgrund der Verschiebung des magnetischen Nordpols von "08/26" zu "07/25" umbenannt.

Die Geschäftsleitung des Landrats hat angesichts der stark steigenden Corona-Fallzahlen beschlossen, dass an den Landratssitzungen per sofort wieder Maskenpflicht gilt.

24 Mitarbeitende der Baselbieter Polizei kommen auf Ersuchen der Genfer Regierung für Aufgaben bei der Durchführung der 12. WTO-Ministerkonferenz zum Einsatz.

Der Basler Journalist, Historiker und langjährige Grossbritannien- und Irlandkorresponent von Radio SRF, Martin Alioth, ist am 18. November nach schwerer Krankheit im Alter von 67 Jahren gestorben.

Der FC Basel überträgt der Rennbahnklinik in Muttenz per sofort die medizinische Versorgung der 1. Mannschaft, der Frauen- und der Nachwuchsabteilung.

Als Nachfolger der in Pension gehenden Yvonne Aellen wird Simon Leuenberger per 1. März 2022 die Leitung der Abteilung Grünflächen-Unterhalt der Stadtgärtnerei Basel.

Die Mitglieder des Schutzverbandes EuroAirport wählten am 11. November die Reinacher Einwohnerrätin Katrin Joos Reimer als neue Präsidentin und Nachfolgerin von Landrätin Rahel Bänziger.

Die Pharma-Firma Bachem AG hat am 11. November in Bubendorf den Grundstein für den Bau des bisher grössen Produktionsgebäudes gelegt, das bis zu 150 neue meist hochqualifizierte Arbeitsplätze bieten wird.

Die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde in Lörrach wurde am 8. November in der Dunkelheit mit zwei Eiern beworfen.

Für die demissionierenden Daniela Dolci Reidemeister, Gottlieb A. Keller und Sibylle Schürch treten Bernhard Berger, Annette Luther und Hans-Peter Wessels in Basler Universitätsrat ein.

Für die erstmalige Besetzung des Stiftungsrats der neuen Wohnbaustiftung und die Amtsdauer vom 1. Dezember 2021 bis 30. November 2025 wählte die Basler Regierung Sarah Barth, Agnes Dormann (Präsidentin), Manuela Jessica Scarpellino, Jürg Steiner und Felix Suter.

Eine klare Mehrheit der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission des Basler Grossen Rates folgt der Regeirung und empfiehlt die kantonale Volksinitiative "Grundrechte für Primaten" ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung.