Kommentare

<< [ 1 | (...) | 101 | 102 | 103 | 104 | 105 | 106 | 107 | 108 | 109 | 110 | (...) | 243 ] >>

Sibel Arslan: Der "Fall Gaugler" lässt grüssen

Von PETER KNECHTLI

Der grüne Baselbieter Sicherheitsdirektor Isaac Reber hielt seine Hände wie zum Gebet zusammen, als er sich heute Montagmorgen von der Basler "Basta"-Grossrätin Sibel Arslan als seiner neuen Leiterin des Straf- und Massnahmenvollzugs noch vor Stellenantritt verabschiedete. Dies eine gute Woche, nachdem die "Basler Zeitung" Betreibungen gegen die Juristin in Höhe von 60'000 Franken öffentlich gemacht hatte. Die offene Selbstkritik des amtierenden Regierungspräsidenten ("Fehler", "Fehleinschätzung") war genauso unüberhörbar wie seine Absicht, Busse zu tun und der Fallengelassenen eine etwas schlechter bezahlte Ersatz-Stelle auf seinem Generalsekretariat als "Übergangslösung" anzubieten.

Keine Frage: Mit seinem Fehler-Eingeständnis und seinem raschen Reinen-Tisch-Machen hat Reber den zahlreichen Kritikern seines Personalentscheids – von der SVP bis ins eigene grüne Lager – den Wind zünftig aus den Segeln genommen. Im Hinblick auf die Landratsdebatte vom kommenden Donnerstag wird es noch einige böse Worte aus dem rechten Spektrum geben, aber die politische Sprengkraft ist dahin: Reber hat mit seinem Entscheid, Arslan nicht mit der Stelle im Straf- und Massnahmenvollzug zu betrauen, die Hauptforderung erfüllt, die die SVP in ihren dringlichen Vorstössen erhebt.

Reber hat Arslan zwar fallen lassen, sie aber nicht in den Regen gestellt. Das ist ihm positiv anzurechnen. Das Angebot, ihr als Übergangslösung Familien-Projekte zu übertragen, ist fair. Denn zurück an ihre bisherige Stelle in Basel kann sie nicht mehr – ihr bisheriger Job ist schon besetzt. Wäre Arslan unter Inkaufnahme der Arbeitslosigkeit auf das Angebot nicht eingetreten, hätte der Kanton für den Rücktritt vom unterschriebenen Vertrag vermutlich eine saftige Konventionalstrafe zahlen müssen – und die Verschmähte hätte den Kanton Baselland als potenziellen künftigen Arbeitgeber wohl für immer abschreiben können. So besteht die Aussicht, dass Sibel Arslan eines Tages doch noch in eine staatliche Position gelangt, die ihren Fähigkeiten entspricht.

 

"Gewinner sind in der Causa Arslan
keine auszumachen."


Wäre sich Reber seiner Sache sicher gewesen, hätte er an der Wahl Arslans festgehalten. Doch zwei Monate vor den kantonalen Wahlen entschied er sich für eine Lösung, die vor allem auch ihm und seiner erhofften Wiederwahl dient. Viele Bürgerinnen und Bürger, die seinen Personalentscheid heftig kritisierten, ziehen nun den Hut vor Reber. Doch Windstille wird nicht sogleich einkehren, denn ausgerechnet aus dem linken Lager sind nun auch Stimmen zu hören, die dem grünen Regierungsrat vorwerfen, Personalpolitik nach der Pfeife der "Basler Zeitung", ja Christoph Blochers zu betreiben.

Unglücklich hat sich aber auch Sibel Arslan verhalten. Natürlich kann gegen jedermann eine Betreibung eingeleitet werden – ob sie nun gerechtfertigt ist oder nicht. Bei Frau Arslan waren es drei aktenkundige Forderungen, die unter dem Druck der aktuellen Kontroverse offenbar kurzfristig zurückgezogen oder vollständig abgestottert wurden. So oder so: Sibel Arslan hätte sich um diese sensible Führungsfunktion im direkten Umfeld mit Straftätern nur mit einem blanken Betreibungsregister-Auszug bewerben dürfen. Dies in Abrede stellen zu wollen, ist ein- und blauäugig. Man stelle sich das Geschrei der Linken vor, wenn ein SVP-Mitglied die Stelle unter diesem Prämissen angetreten hätte.

Sibel Arslan, deren private Finanzlage nicht zum ersten Mal ein öffentliches Thema ist, muss dringend geraten werden, Budgetsicherheit in eigener Sache zu erlangen.

Dass die SVP anderseits Lunte roch und die passende Gelegenheit für eine veritable Retourkutsche für den Fall Gaugler gekommen sah, ist politisch noch nachvollziehbar. Aber auch sie patzerte. Spielte ihr Präsident Oskar Kämpfer im Fall seiner Landratspräsidentin Daniela Gaugler die gegen das Ehepaar hängigen Betreibungen noch herunter ("In der Schweiz kann jeder jeden betreiben. Ob die Betreibungen gerechtfertigt sind, wird sich erst noch weisen"), führt seine Partei die nunmehr erfüllten finanziellen Forderungen gegen Arslan jetzt als ultimativen Disqualifikationsgrund ins Feld – nicht gerade eine glaubwürdige Argumentation.

Unseriöse Kampagne-Politik muss sich die SVP aber vorwerfen lassen, wenn sie sich zu unbewiesenen Behauptungen versteigt: In einem der dringenden Vorstösse, die am Donnerstag eingereicht werden, schreibt Fraktionschef Dominik Straumann von "hängigen Strafverfahren" gegen Arslan, ohne dafür auch nur den geringsten Beleg vorlegen zu können. Eine solche Behauptung ist nicht nur potenziell persönlichkeitsverletzend, sondern auch ein Indiz dafür, dass es darum geht, eine politisch unliebsame Frau zu diskreditieren und zum Wahlkampf-Auftakt gleichzeitig einen politischen Gegner in der Regierung empfindlich zu treffen.

Gewinner sind in der Causa Arslan nicht auszumachen. Dafür ist die Baselbieter Politik um ein tristes Kapitel reicher.

8. Dezember 2014
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/echo.gif

"Sibel Arslan wählte den versöhnlichen Weg"

Alles andere als ein staatsmännisch geschickter Schachzug war das. Isaac Reber hat sich nur vermeintlich geschickt aus der Schlinge gezogen. Sibel Arslan war eine von vielen BewerberInnen für diese Stelle, hat ein Assessment erfolgreich absolviert und wurde als Beste auserkoren. Mit einem Arbeitsvertrag in der Tasche hat sie sich auf diese Stelle gefreut.


Reber ist durch die Schmutzkampagne der BAZ eingeknickt und hat diese Anstellung widerrufen.


Sibel Arslan hätte auf dem Instanzenweg und über das Arbeitsgericht diese Rückgängigmachung einklagen können.


Nur deshalb wurde ihr diese Alternativ-Stelle angeboten. Wäre Arslan diesen Weg gegangen, hätte die BaZ noch mehr Dreck auf sie geworfen. Sie war klug und wählte den versöhnlichen Weg. Das ist ihr hoch anzurechnen.


Angelo Rizzi, Allschwil



"Schon wieder eine Chance vergeben"

Herr Reber schlüpft aalglatt aus dieser komplexen Alltagsposse. Schade nur, dass niemand, aber wirklich niemand es wagt, der Blocher-Presse die Stirn zu bieten. Ja und da hatten wir auch wieder einmal Klaus Stölker zu bewundern und uns von seinem vermeintlichen grossen PR-Wissen beeindruckt zu zeigen (er weiss ja so gut Bescheid über die Interna unseres Kantons!?). Schade Herr Reber, schon wieder eine Chance vergeben, endlich Ecken und Kanten zu zeigen.


Bernhard Gschwind Freeman, Therwil



"Staatsmännisch sehr kluger Schachzug"

Das war ein staatsmännisch sehr kluger Schachzug. Alle Achtung Isaac Reber. Auch die Kritik an sich selbst und das Eingestehen der eigenen Fehler macht "Easy" sympathisch. Es sollte mehr solch selbstkritische und schnell handelnde Politiker geben!


Dagegen Sybel Arslans stillschweigendes Aussitzen der Anschuldigungen ohne Selbstverteidigung lässt Hilflosigkeit vermuten und Eingestehen der Vorhaltungen. Ein unberufsmässiges Verhalten einer Juristin, Verteidigerin.


Karl Pümpin, Gelterkinden


www.onlinereports.ch
© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal www.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigenen Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

 

Frisch pubertiert

Kontroverse am Weihnachtstisch
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"Umfreundliche Heizung soll Kosten sparen helfen"

Basel Zeitung
Zwischentitel
vom 26. Januar 2022
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Sie braucht eine Umerziehung.

Alles mit scharf

Kleider machen Leute
Reaktionen Reaktionen

RückSpiegel


Die OnlineReports-News über die Beschwerde gegen "Tempo 30" auf Teilen der Kantonsstrassen wird von der BZ Basel aufgenommen.

Die Badische Zeitung bezieht sich in ihrem Bericht über den Kauf das Kleinbasler Clara-Areals durch den Staat auf OnlineReports.

Im Interview mit dem Medienökonomen Matthias Künzler stellt Bajour die Frage, ob es fair sei, dass OnlineReports, da kostenlos zugänglich, von der Medienförderung nicht profitieren könnte.

Prime News nimmt im Kommentar gegen das "Medienförderungsgesetz" auf die Position von OnlineReports Bezug.

Die BZ Basel und Happy Radio bezogen sich in ihrer Meldung über die Kündgung der Gelterkinder Schulleitung auf eine OnlineReports-News.

Die Badische Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über die Absage des internationalen Reitsport-Turniers "CHI Classics" in der St. Jakobshalle auf OnlineReports.

In ihrer Meldung über den Widerstand gegen ein Kirchenglocken-Läutverbot geht die BZ Basel auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Traiferhöhung auf den Basler Fähren auf.

Bajour interviewt OnlineReports-Gründer Peter Knechtli zu seiner Ablehnung des vor der Volksabstimmung stehenden "Medienförderungsgesetzes". Die Medienwoche nimmt das Interview auf.

Den OnlineReports-Primeur über tödliche Heizungsgase in Binningen nahmen der Tages-Anzeiger, 20 Minuten, das SRF-Regionaljournal und Telebasel auf.

In ihrer Story über die amtliche Schliessung des Bistro "Cheesmeyer" in Sissach nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ, Telebasel und Happy Radio nahmen die OnlineReports-Meldung über den Tod des Kleinbasler "Modezars" Roland Vögtli auf.

Die Medienwoche verlinkt auf den OnlineReports-Kommentar über das Medienrechts-Urteil des Baselbieter Kantonsgerichts zum Fall Wirtschaftskammer Baselland vs. "Basler Zeitung".

Der Tages-Anzeiger geht in seinem Bericht über die neue Post-Strategie auf OnlineReports-Nachrichten über die Verteuerung der Vereinspostfächer und die allgemeine Kostenpflicht für Postfächer ein.

In ihrem Beitrag über den Prozess der Wirtschaftskammer Baselland gegen einen ehemaligen Journalisten der "Basler Zeitung" nahm die Medienwoche auf OnlineReports Bezug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Geschichte über einen FCB-Hooligan und vor Appellationsgericht erfolglosen DNA-Verweigerer auf.

Die BZ Basel, Telebasel, Bajour und Prime News nahmen zum Rücktritt des Basler Nationalrats Christoph Eymann Bezug auf ein OnlineReports-Interview.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die Polizei-Kontrolle von Rechtsextremen in Bubendorf nach.

Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Basler Kantonalbank (BKB) erweitert jetzt ihr Produktangebot für Firmenkunden, weil dort "ein wachsender Beratungs- und Finanzierungsbedarf mit Blick auf den Klimaschutz, aber auch in anderen Bereichen der Nachhaltigkeit" bestehe.

Die Juso-Initiative für ein Gratis-U-Abo für alle Baselbieter und -innen ist mit über 1'900 Unterschriften zustandegekommen.

In Birsfelden ist das Referendum gegen den Quartierplan "Zentrum" zustande gekommen, so dass die Volksabstimmung am 27. März stattfindet.

Nach zwanzig Jahren im Amt wird die Oberwiler Gemeinderätin und Vizepräsidentin Rita Schaffter (Die Mitte) per Ende Juni aus dem Oberwiler Gemeinderat zurücktreten.

Der Kanton Basel-Stadt und Allschwil haben sich darauf geeinigt, die ÖV-Anbindung des Bachgrabengebiets durch Verlängerung der Buslinie 64 voraussichtlich im zweiten Quartal zu verbessern.

Weil im Reinacher Einwohnerrat die Stimmen bei der Abstimmung über den diesjährigen Steuerfuss nicht vollständig ausgezählt wurden und somit das Zweidrittel-Mehr nicht korrekt erfasst wurde, muss das Gemeindeparlament im Februar nochmals über dieses Geschäft abstimmen.

Der abgewählte Basler Regierungsrat Baschi Dürr (FDP) stösst ab Jahresbeginn zum "Sonntalk"-Moderatoren-Team von Telebasel.

Der Schweizer Dirigent Titus Engel wird ab der Saison 2023/24 als Principal Conductor der Basel Sinfonietta die Leitung des weltweit einzigen grossen Orchesters für zeitgenössische Musik übernehmen.

Die Baselbieter Regierung bewilligt den unterstützenden Einsatz von 29 Polizei-Mitarbeitenden vom 14. bis 22. Januar zur der Gewährleistung der Sicherheit anlässlich des World Economic Forums (WEF) in Davos.

Alexander Suter (36) wird als Nachfolger von Fleur Jaccard, die die Geschäftsführung der Zürcher "Age Stiftung" übernimmt, neuer Leiter der Abteilung Soziales  und GL-Mitglied der Christoph Merian Stiftung.

Weil bei der Baselbieter Polizei Beat Krattiger, Chef Sicherheitspolizei, in etwa zwei Jahren vorzeitig in Pension gehen will, kommt es ab 1. Januar aus Gründen der Kontinuität zu einem Stellen-Tausch mit Reto Zuber, dem bisherigen Chef Planung und Einsatz.

Aufgrund der aktuellen pandemischen Lage und der damit verbundenen Unsicherheiten wird die Basler Museumsnacht am 21. Januar abgesagt und voraussichtlich auf den Freitag, 20. Mai 2022 verschoben.

Wegen der stark zunehmenden Corona-Fallzahlen, der hohen Belastung des Gesundheitssystems und der aktuellen Entwicklung setzte die Baselbieter Regierung den Kantonalen Krisenstab wieder ein und reaktivierte den Pandemieplan.

Zum 125-Jahre-Jubiläum schenkt die Basler Regierung der F. Hoffmann-La Roche AG einen originalen Basilisken-Brunnen, der 2023 am künftigen Science Square auf dem Roche-Gelände an der Ecke Peter Rot-Strasse / Chrischonastrasse montiert werden soll.

Die Ost-West-Piste des EuroAirports wird ab 2. Dezember aufgrund der Verschiebung des magnetischen Nordpols von "08/26" zu "07/25" umbenannt.

Die Geschäftsleitung des Landrats hat angesichts der stark steigenden Corona-Fallzahlen beschlossen, dass an den Landratssitzungen per sofort wieder Maskenpflicht gilt.

24 Mitarbeitende der Baselbieter Polizei kommen auf Ersuchen der Genfer Regierung für Aufgaben bei der Durchführung der 12. WTO-Ministerkonferenz zum Einsatz.

Der Basler Journalist, Historiker und langjährige Grossbritannien- und Irlandkorresponent von Radio SRF, Martin Alioth, ist am 18. November nach schwerer Krankheit im Alter von 67 Jahren gestorben.

Der FC Basel überträgt der Rennbahnklinik in Muttenz per sofort die medizinische Versorgung der 1. Mannschaft, der Frauen- und der Nachwuchsabteilung.

Als Nachfolger der in Pension gehenden Yvonne Aellen wird Simon Leuenberger per 1. März 2022 die Leitung der Abteilung Grünflächen-Unterhalt der Stadtgärtnerei Basel.

Die Mitglieder des Schutzverbandes EuroAirport wählten am 11. November die Reinacher Einwohnerrätin Katrin Joos Reimer als neue Präsidentin und Nachfolgerin von Landrätin Rahel Bänziger.

Die Pharma-Firma Bachem AG hat am 11. November in Bubendorf den Grundstein für den Bau des bisher grössen Produktionsgebäudes gelegt, das bis zu 150 neue meist hochqualifizierte Arbeitsplätze bieten wird.

Die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde in Lörrach wurde am 8. November in der Dunkelheit mit zwei Eiern beworfen.

Für die demissionierenden Daniela Dolci Reidemeister, Gottlieb A. Keller und Sibylle Schürch treten Bernhard Berger, Annette Luther und Hans-Peter Wessels in Basler Universitätsrat ein.

Für die erstmalige Besetzung des Stiftungsrats der neuen Wohnbaustiftung und die Amtsdauer vom 1. Dezember 2021 bis 30. November 2025 wählte die Basler Regierung Sarah Barth, Agnes Dormann (Präsidentin), Manuela Jessica Scarpellino, Jürg Steiner und Felix Suter.

Eine klare Mehrheit der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission des Basler Grossen Rates folgt der Regeirung und empfiehlt die kantonale Volksinitiative "Grundrechte für Primaten" ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung.