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BKB: Schluss mit dem grotesken Anachronismus!

Von PETER KNECHTLI

Überraschend schnell ist der liberale Politiker Andreas Albrecht als Präsident der Basler Kantonalbank (BKB) zurückgetreten. Er trägt als oberster Aufseher über das Geldinstitut die oberste Verantwortung und zog – was in der Tat Respekt verdient – seine Konsequenzen aus Fehlleistungen, die sich die Staatsbank unter seiner Aufsicht hat zuschulden kommen lassen. Fehlleistungen allerdings, die schon in der Unternehmenskultur vor 2009 angelegt waren in Zeiten, als der Sozialdemokrat Willi Gerster den Bankrat präsidierte. Auf einen Nenner gebracht: So hoch das Risiko, so lasch die Kontrollen.

Doch damit kann es nach dem BKB-Debakel nicht sein Bewenden haben. Den Inhabern von Partizipationsscheinen und der ganzen Öffentlichkeit ist durch die Private Banking-Expansion nach Zürich, die fragwürdige professionelle Leistung bei der Konto-Betreuung von Kunden der ASE Investment AG, die von Gier geprägte Geschäftemacherei mit amerikanischen Schwarzgeld-Vermögen und schliesslich die Kurs-Manipulationen an eigenen Wertpapieren drastisch vor Augen geführt worden, wie sehr der BKB-Slogan "fair banking" zur Worthülse verkommen ist.

Zu verantworten hat diese beachtliche Serie an operativen und strategischen Fehlleistungen nicht nur der Präsident – sondern der Bankrat in corpore. Hier muss in nächster Zeit vollständig aufgeräumt werden. Es reicht nicht mehr, dass Parteien hier ihre altgedienten Mitglieder mit nobel bezahlten Pöstchen – mehrere zehntausend Franken jährlich – versorgen und damit eine Pfründewirtschaft kultivieren, die zum Himmel stinkt.

"Wenn es um die Staatsbank geht, ist das
politische System wie ausser Kraft gesetzt."



Es war über die vergangenen vier Jahre auffällig, wie schweigsam sich die meisten politischen Parteien verhielten, als wieder eine Bombe platzte. Sie scheinen sich die Diskretion der Banken auch noch dann zu eigen gemacht zu haben, als Albrecht schon daran war, mit sich selbst ins Reine zu kommen. Wenn es um die Staatsbank geht, ist das politische System wie ausser Kraft gesetzt. Alle schweigen, weil sie selbst oder Abgeordnete ihrer Partei mit drin hängen, weil die Parteien von den Aufsichtsratshonoraren auch ganz schön abkassieren, und weil politische Verwaltungsräte in Druck-Situationen zwecks Machterhalt zu Schulterschlüssen auf Tauchstation neigen. Dieser groteske Anachromismus muss ein Ende haben.

Ohne die persönliche Integrität der Bankräte in Frage stellen zu wollen: Nicht nur einzelne von ihnen verstehen nichts oder zumindest zu wenig von der Branche, um ihrer Strategie- und Kontroll-Aufgabe gerecht zu werden. Das Banken-Business von heute ist nicht im entferntesten vergleichbar mit jenem der siebziger Jahre und mit ihren spezialisierten Produkten von einer Komplexität, vor der oft selbst Wirtschaftskapitäne kapitulieren. Und so wird weiter gewurstelt.

Man kann sich nur schon seit Albrechts Rücktritts-Ankündigung bloss noch die Augen reiben. Da wird der grünliberale Bankrat Andreas Sturm zum Interims-Präsidenten gewählt. Der gibt sofort den Austritt aus seiner Partei und aus dem Kantonsparlament bekannt – als ob schon feststünde, dass ihn der Grosse Rat bald auch zum regulären Präsidenten kürt. Diese einschneidenden Schritte einer Vorleistung Sturms könnten vom Parlament auch als Druckversuch verstanden werden.

Sturm ist aber auch als Verwaltungsratspräsident der "Phorbis Communications AG" zurückgetreten, wie die BaZ berichtete, um "Interessenkollisionen zu vermeiden": Die Kommunikationsagentur war diesen Sommer mit der Gestaltung des BKB-Geschäftsberichts beauftragt worden. Aber warum sollen die Interessenskollisionen erst jetzt, wo es ums Präsidium geht, eintreten? Das "Regionaljournal" berichtet, die Anwaltskanzlei Vischer, in der Albrecht tätig ist, habe Aufträge der BKB wahrgenommen. Insgesamt sind dies keine Verbrechen, aber ein Indiz dafür, dass Fingerspitzengefühl fehlt.

Mit der Annahme eines Bankrats-Mandats braucht ja nicht gleicht die berufliche Kastration einher zu gehen, sofern die Auftragsvergabe transparent erfolgt. Aber die Fälle zeigen die Verlockungen des Mandats in einem staatsnahen Unternehmen, an dessen strategische Führung besondere Ansprüche zu stellen sind.

Ob es ausreicht, Regierungs- und Grossräte vom Bankrat auszuschliessen, aber den Parteien-Proporz weiterhin zu kultivieren, wie es der Regierungsentwurf zur Revision des BKB-Gesetzes vorsieht, ist fraglich. Als Konsequenz aus der Vergangenheit müssten bankenspezifische Professionalität, unternehmerische Unabhängigkeit und die Bereitschaft definiert werden, "fair banking" als verbindliche ethische Leitlinie und nicht bloss als Marketing-Tool zu betreiben.

Daran sollte der Grosse Rat bei der absehbaren Wahl denken – und bis dann bleibt auch den Bankrats-Mitgliedern Zeit, um in sich zu gehen und die Verantwortungsfähigkeit zu klären.

6. Dezember 2013
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Parteien hängen im System BKB drin"

Ich habe ihn noch gar nicht bedacht, den Hinweis darauf, dass die Parteien im Ganzen durch die von ihnen oft in Kampfwahlen erkürten Delegierten mithängen im System BKB. Gut, wenn, was Regierungsrätin Herzog vorhat, alle Grossrätinnen und Grossräte von der Wahl in dieses Gremium ausgeschlossen werden, auch wenn sie gute Banker sind.

 

Erfreulich auch, dass die Medien, mindestens die unabhängigen wie OnlineReports genau hinschauen, wenn es um die konkrete Arbeit geht. Rechtlich mag vieles möglich sein. Ethik ist aber eine Sichtweise über den Tageshorizont hinaus.


Xaver Pfister, Basel



"So wird Transparenz erreicht"

Schönen Dank Herr Knechtli für die klaren Worte in dieser Sache, so wird Transparenz erreicht. Ich wähle den Begriff Transparenz zum Wort des Jahres! Wenn eine Geschichte keinen Sinn ergibt, folge dem Geld! (Foster Gamble, Macher des Filmes "Thrive – what on earth will it take?")


Bruno Rossi, Gelterkinden


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"Dass einzige Problem, dass ich habe, wenn ich mit meiner Frau arbeite, ..."

NZZ am Sonntag
vom 8. Oktober 2017
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... ist dass mit der Orthografie, wenn dass Korrektorat aus Kostengründen nach Bosnien ausgelagert wird.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.