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Der totale Machtanspruch der Basler GLP

Von PETER KNECHTLI

Die Basler Grünliberalen verfügen über nur gerade mal drei Sitze im hundertköpfigen Grossen Rat – und trotz ihrer relativ geringen Bedeutung bieten sie viel Gesprächsstoff in den kantonalen Erneuerungswahlen vom kommenden Wochenende. Jetzt erst recht, nachdem die GLP Aargau soeben sechs Grossrats-Sitze hinzugewann und im 140-köpfigen Kantonsparlament neu 13 Abgeordnete stellt.

Fraglos profitieren die Grünliberalen von der durch die Klimajugend angeschobenen "grünen Welle", auch wenn sie der rebellierenden Basis nicht so nahe stehen wie die Grünen. Somit stellt sich die Frage, ob die GLP auch in Basel-Stadt zur klaren Siegerin der Wahlen ausgerufen wird, nachdem sie schon bei den letzten Nationalratswahlen dank einer breiten Mitte-Rechts-Allianz und etwas Glück mit Katja Christ der SVP den Sitz von Sebastian Frehner abjagte, auf den eigentlich die Freisinnigen spekuliert hatten.

 

Die Aargauer Verhältnisse lassen sich nun aber nicht einfach auf die Basler Machtverhältnisse übertragen. Hingegen halte ich für sicher, dass die Basler GLP auch zu einem Sprung ansetzen und im Grossen Rat mindestens Fraktionsstärke wenn nicht eine Verdoppelung ihrer Sitze erreichen wird.

Sie wird sicherlich davon profitieren, dass die grüne DNA die bürgerlichen Parteien noch nicht in dem Mass erfasst hat, das unweigerlich nötig ist, um die Wirtschaft zu ökologisieren. Zuweilen entsteht der Eindruck, die Wirtschaft sei den sie vertretenden Parteien im Denken und Handeln schon mindestens einen Schritt voraus.

"Weder Linke noch Bürgerliche haben
auf eine Kandidatur der Mitte gewartet."

Hier kann die GLP parlamentarisch punkten und liberale Wählerschaft abholen, die im ökologischen Umbau nicht nur Kosten sieht, sondern Zukunftssicherung. Mit der Abschaffung der Goldenen Fallschirme für Regierungsräte, die auf eine von ihr initiierte Volksabstimmung zurückgeht, ist ihr gar ein echter Coup gelungen. Stichwort: "Volksnerv getroffen!"

 

So rosig sich also die Gewinn-Aussichten in den Grossratswahlen präsentieren, so schwierig bis unmöglich wird ein Eintritt in die Regierung sein. Das hängt nicht damit zusammen, dass die Kandidatin unfähig wäre, das Präsidialdepartement, für das sie kandidiert, zu führen. Die Historikerin Esther Keller ist fraglos eine Sympathie- und Hoffnungsträgerin.

Aber ihr bisher im Wahlkampf gebieterisch geäussertes Programm – "konzeptionell denken", "ich bin eine moderne Frau und lebe in einer Frauen-WG" – enthält nun genauso wenig die ultimative Überzeugungskraft wie ihre geringe parlamentarische Erfahrung.

 

Es ist fraglich, ob das Wahlvolk eine Partei mit einem Wähleranteil von gut vier Prozent nicht nur in Bern, sondern auch in der Kantonsregierung vertreten sehen möchte. Hier stellt sich sogleich die Frage, wer denn Esther Keller überhaupt wählt.

Sicherlich wird sie dank ihrer sympathischen Ausstrahlung ausserhalb ihrer Partei Stimmen erobern. Aber die treuen Sympathisanten der grossen Machtblöcke wählen sie nicht. Ihre Kernstrategie besteht vielmehr darin, die realpolitische Meta-Ebene zu beeinflussen: entweder die rot-grüne Mehrheit zu verteidigen oder die bürgerliche Machtübernahme anzustreben.

 

Auf eine weitere Mitte-Kandidatur hat in diesem Poker niemand gewartet – weder die Linke noch die traditionell Bürgerlichen, für die die GLP die schärftste Konkurrentin ist.

Würde Esther Keller wundersam gewählt werden, so bedeutete dies einen spektakulären Einflussgewinn der Kleinpartei GLP: Als Zünglein an der Waage könnte sie die siebenköpfige Regierung nach Belieben dominieren und damit vielleicht "moderne", aber – mal links, mal rechts – unberechenbare Verhältnisse schaffen. Das bürgerliche Basel müsste somit – wenn schon – an einem ungeteilt bürgerlichen Sitzzuwachs interessiert sein.

Wie auch immer die Wahl ausgeht: Die GLP-Regierungs-Kandidatur nützt mit ihrem massiven Promotions-Effekt nicht nur Grossratskandidatin Keller, sondern der ganzen Partei.

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19. Oktober 2020
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"Konzise Präzision"

Einmal mehr wird mit der bekannten und bewunderten konzisen Präzision aufgezeigt, was Sache ist. Genau deshalb liebe ich OnlineReports - denn wo, bitte, könnte man ähnlich souveräne Kommentare lesen? Vielen Dank, lieber Peter Knechtli!


Florian Suter, Basel



"Wettbewerb beflügelt"

Die GLP-Strategie ist weder überraschend noch exklusiv und schon gar nicht neu. Wettbewerb beflügelt nun mal auch den Wahlk(r)ampf und dies hoffentlich für einmal in Richtung "Inhaltliches". Der Ball liegt bei der Konkurrenz und die ist ja durchaus vielseitig.


Danielle Schwab, Bubendorf


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Theater Basel

"Die Aufdrängung"
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"In der Nacht auf Dienstag kam am Totentanz in Basel zu einem Totenfall."

nau.ch
vom 3. Januar 2023
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Ein anschauliches Fall-Beispiel.

RückSpiegel


Telebasel nahm im "Wahltalk" auf ein Zitat in einem OnlineReports-Artikel Bezug.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-Erstmeldung über die Verhaftung eines Gewerbetreibenden nach.

Zum aktuellen Thema "Krise des Kulturjournalismus" bezeichnet die Basler Zeitung die Theater- und Opernkritiken in OnlineReports als "löbliche Ausnahme".

In ihrem Text über die Bundesratswahlen zitierte die Luzerner Zeitung aus dem OnlineReports-Leitartikel über die Basler Kandidatin Eva Herzog.

In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

Die Basler Zeitung ging in ihrem Bericht über den Telebasel-Weggang von Claude Bühler auf dessen Rolle als Theaterkritiker bei OnlineReports ein.

Telebasel zog den OnlineReports-Bericht über Fassaden-Probleme am Markthalle-Hochhaus nach. Die BZ Basel zog auch nach, unterschlug aber eine Quellennennung.

In ihren Presseschauen zu den Bundessratswahlen zitierten bajour.ch und primenews.ch aus dem OnlineReports-Leitartikel über Eva Herzog.

matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

Sarah Baschung leitet ab 1. April den Swisslosfonds Basel-Landschaft in der Sicherheitsdirektion und folgt auf Heidi Scholer, die in Pension geht.

Basel-Stadt und Baselland wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln.

Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.

Witterungsbedingt muss die Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee in diesem Jahr um zwei Wochen nach hinten verschoben werden, nämlich auf den 12. November.

Ab 1. November müssen sämtliche Personen, die den Kanton in strategischen Führungsorganen der Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft vertreten, ihre Vergütungen offenlegen.

Der Kanton Baselland beteiligt sich mit 900'000 Franken an der von der Wirtschaftskammer organisierten grössten Berufswahlmesse der Schweiz.

Am 29. Oktober, ab 10.15 Uhr, findet an der Oristalstrasse 100 A in Liestal die öffentliche Fahrzeug-Versteigerung von rund 140 Velos diverser Marken, 4 Autos (BMW X6 xDrive30d, Honda Civic 2.0i Typ R, VW T5 Kombi D 4M BMT, VW Polo Blue GT) und ein Arbeitsanhänger (BZS MA MA MA) statt.

Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet am 22. Oktober, die Eislaufsaison und eine Woche später; ab dem 29. Oktober, ist auch die Kunsteisbahn Eglisee geöffnet.

Die Evangelische Volkspartei Baselland (EVP) feierte am vergangenen 9. Oktober mit Partei- und ihren 100. Geburtstag.

Das Bau- und Verkehrsdepartement erteilt der Wyniger Gruppe den Zuschlag für den Betrieb der Flora-Buvette ab 2023; es soll sich um die "erste klimaneutrale Buvette" handeln.

Per 1. Januar 2023 übernimmt Christopher Henry Tütsch (49) die Geschäftsleitung des Ausländerdienstes Baselland als Nachfolger von Oliver Bolliger, der zum selben Zeitpunkt die Geschäftsleitung der Stiftung Wohnhilfe in Basel übernimmt.

Die Delegierten des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben am 20. September Hansjörg Wilde zum neuen Präsidenten gewählt.

Nach einjährigem Studium am Basler Gymnasium Kirschgarten konnten dieses Jahr 65 junge Erwachsene ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen, die ihnen nach der Berufs- oder Fachmatur den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Hochschulen ermöglichen.

In Muttenz beim Hallenbad beginnen im September /Oktober die Bohrarbeiten zur Erkundung des Untergrundes, da es dort zu Dolineneinstürzen und grossflächigen Absenkungen gekommen ist.