Kommentare

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Die Kapitulation von Polizei und Rechtsstaat

Von PETER KNECHTLI

Die mehreren tausend Corona-Leugner oder -Kritiker, die sich am Samstag in Liestal versammelten, werden die Baselbieter Polizei in bester Erinnerung halten: Sie hielt es für nötig, einer Veranstaltung, die sich offensichtlich gesetzeswidrig verhielt, via Lautsprecher "viel Erfolg" zu wünschen. Man stelle sich die Reaktionen vor, hätten polizeiliche Erfolgswünsche einer SVP- oder Juso-Demo gegolten!
 

Danach boten die Gesetzeshüter einem Menschen-Strom Geleitschutz, der sich keinen Deut um die von den Behörden der Stadt Liestal erlassenen Bewilligungs-Auflagen der Maskentragpflicht und Abstandwahrung scherte. Volkstümlich unbeschwert und provokativ ohne Schutzmaske supponierten sie in einer Art Party-Laune anarchische Stärke.


Die Demonstration war behördlich bewilligt – und es war nichts anderes als demokratisch, dass sie stattfinden konnte: Dass es ein Teil des Volkes unter den ständig neu verlängerten Bedingungen der Isolation nicht mehr aushält und die Normalität sucht, ist verständlich.

"Demo-Teilnehmer fluteten maskenfrei
Züge, Perrons und Einkaufsläden."

Aber einer Manifestation der Ignoranz und Fahrlässigkeit, wie wir sie am Samstag erlebt haben, müsste die Bewilligung verweigert werden. Es müssen Konsequenzen folgen.
 

So machtvoll der Aufmarsch war, so wirr und fragwürdig war er in seinen Forderungen. Die einen verlangten "Freiheit" und "Rückkehr zur Normalität", andere wollten "unsere Beizen zurück" oder liessen sich von AfD und Hitler-Nazis den Begriff der "Lügenpresse" ausleihen. Kraut- und Kabis-Parolen aus dunklen Urtiefen des Volksempfindens brachen sich Bahn.


Wer – wie Journalisten, die den Demonstrationszug beobachtend begleiteten – das Stück Tuch im Gesicht trug, erntete höhnische Blicke und Kommentare.


Wenn Corona-Kritiker "die Polizei bejubeln" ("Basler Zeitung"), die sie während der Kundgebung zum Narren machten, dann muss sich auch die Stimme der grossen Mehrheit der Schweizer Bevölkerung erheben – nicht gegen die Demonstration, sondern gegen Rechtsmissachtung und Gesundheitsgefährdung.


Anreisende Demo-Teilnehmer fluteten wie in Siegeseuphorie maskenfrei Züge und Bahnhof-Perrons, ohne dass jemand einschritt – und das in einer Zeit steigender Infektionszahlen. Triumphierend und unmaskiert strömten sie in Verpflegungsläden und gefährdeten damit potenziell Personen, die sich an die geltenden Regeln halten. Das ist grobfahrlässig, asozial und verantwortungslos.


Wir brauchen nicht um den Brei herumzureden: Der Staat ist, vor allem unter Corona-Bedingungen, nicht mehr in der Lage, geltendes Recht durchzusetzen. Das zeigte sich an zwei FCB-Fan-Parties und am Wochenende in den Strassen von Liestal. Erreicht die Kampfstärke der Corona-Ignoranten eine vierstellige Zahl, kapituliert die Polizei.


Wenn sie die Missachtung ihrer Auflagen duldet und ihre Passivität mit der hilflosen Formel "Beachtung der Verhältnismässigkeit" rechtfertigt, dann ist dies in Tat und Wahrheit der Schutz von Rechtsbruch.

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22. März 2021
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"Notwendier Klartext"

Peter Knechtli schreibt in diesem Artikel Klartext und geht der Sache auf den Grund. Das ist dringend notwendig. Danke!


Rosa Lachenmeier, Birsfelden



"Lage trefflich beschrieben"

Gratulationen, Herr Knechtli! Das war spitze! Sie haben die Lage trefflich beschrieben mit dem Satz: "Die Baselbieter Polizei unterstützte einen Aufmarsch von Corona-Gegnern, die zu Tausenden ohne Masken durch die Strassen von Liestal zogen und damit krass gegen die Sicherheits-Auflagen der Stadt Liestal verstiessen."

Wie einfältig können unseren Behörden sein, wenn sie den Mut nicht aufbringen, eine solche Demo zu stoppen! Jede Kleinigkeiten werden durch übertriebenen Bussen geahndet?! Starken Übergriffen durch "gewissen Neinsager" oder "ewige Besserwisser" gegen fundierte Verbote werden toleriert, ja sogar heimlich durch subalternen Institutionen gefördert!

Viele Lappalien werden durch übermässige Bussen und Prozedere geahndet, ganz nach dem Motto: Den Kleinen hängt man, den Grossen lässt man laufen! Grosses herzlichen Dankeschön, Herr Knechtli! Sie haben meinen immensen Frust gestillt!


Gérald Donzé, Dornach



"Beispielhafte Polizei"

Ich bin ganz der Meinung von Andreas Appenzeller. Wer eine solche Demonstration heute bewilligt, kann wissen, dass diese so herauskommen kann. Es geht hier nicht so sehr um Durchsetzung von Gesetzen, sondern um Fingerspitzengefühl in diesem Moment. Die Reaktion der Baselländischen Polizei war beispielhaft!

Was wäre die Alternative gewesen? Gummigeschoss, Wasserwerfer und Tränengas um das Recht durchzusetzen. Zu welchem Preis? Mit welchem Erfolg? Nicht die Kosten würde ich vor allem in die Diskussion werfen, sondern eher die Auswirkungen auf die friedlichen Demonstranten.

Es ist zudem mit Verlaub zu fragen, ob diese Eltern mit Kinder derart verantwortungslos gehandelt haben, wie Roland Stark meint?

Ach Gott! Das weiss jede und jeder, die Kindersituationen kennt, auch bei uns ins der Schweiz, dass die KESB ganz andere „Fälle“ nicht bearbeiten kann, obwohl dort Kinder täglich leiden!


Viktor Krummenacher, Bottmingen



"Sehr hohe Kompetenz"

Die höchst souveräne Art, wie die Polizei diese bewilligte Demonstration mit sehr vielen Maskengegnern, die sich nicht an momentanes Recht gehalten haben, gemeistert hat, zeugt von sehr hoher Kompetenz aller Verantwortlichen für die Sicherheit und Freiheit unserer Gesellschaft! Chapeau!

Jede andere Art der Bewältigung hätte unweigerlich uns Steuerzahler sehr viel Zeit und Geld gekostet. So geht friedliches Zusammenleben mit verschiedenen Ansichten.


Andreas Appenzeller, Hölstein



"Schon bei der KESB angezeigt?"

Bleibt noch die Frage, ob man diejenigen verantwortungslosen Eltern, die mit ihren Kindern an der Demo teilgenommen haben, schon bei der KESB angezeigt hat. 


Roland Stark, Basel



"Narrenfreiheit im rechtsfreien Raum"

Bussenzettel im ruhenden Strassenverkehr zu verteilen ist halt mit sehr viel weniger Risiko verbunden und generiert erst noch  Einnahmen für die Staatskasse. "Demonstranten" geniessen mittlerweile unter dem Rechtstitel Demonstrationsrecht – nicht nur in der Schweiz! – Narrenfreiheit und dürfen sich im rechtsfreien Raum wähnen.

Besteht die Polizei und deren Führung nur noch aus konfliktscheuen "Weicheiern"? Frage: Wer soll eigentlich mit solchen Demonstrationen beeindruckt werden? Mich jedenfalls nicht, stösst viel mehr auf Ablehnung.


Hans Zumstein, Cham



"Klartext gesprochen"

Endlich wagt es ein Journalist, Klartext zu sprechen.


Ruedi Lustenberger, alt Nationalrat, Romoos LU



"Lieber auf Kinder mit Spielgeld los"

Im Kanton Baselland gibt's doch eine Polizeidirektorin, die lieber auf Kinder mit Spielgeld losgeht als ihre Arbeit zu machen?


Heinrich Heusser, Basel



"Ein absoluter Affront"

Herzlichen Dank, sehr geehrter Herr Knechtli, für Ihren treffenden und überaus wichtigen Kommentar. Das kann es definitiv nicht sein – hier haben Gesetzeshüter sich gesetzeswidrig verhalten und der Staat hat komplett versagt.

Die lächerliche Ausrede von Vertretern des Sicherheitsdepartements, allen voran der Polizeisprecher und die Sicherheitsdirektorin selbst, die Polizei hätte sich in einem "Dilemma" befunden, weil Familien und Kinder mitmarschiert wären, ist schlicht und ergreifend unhaltbar.

Es wär ein Einfaches gewesen, die Umsetzung des gemäss Epidemiegesetz geforderten Schutzkonzeptes zwingend vorauszusetzen, damit die friedliche Demonstration überhaupt hätte ordnungsgemäss durchgeführt werden dürfen. Das hätte weiss Gott nicht den Einsatz von Gummigeschossen erfordert.

Schritt 1: Eine klare Ansage der Polizei gegenüber den verantwortlichen Veranstaltern, dass diese ihre Anhänger dazu aufforderten, die Schutzmassnahmen (zum Beispiel das Tragen von Schutzmasken) einzuhalten, andernfalls die Demonstration sofort aufgelöst würde. Schritt 2, wenn dieser Ansage nicht nachgekommen worden wäre: Sprecher festnehmen, Grammos/Equipment beschlagnahmen, Bühnen besetzen, Strassen absperren, Personalien aufnehmen und registrieren, so, wie es das Epidemiegesetz ebenfalls vorsieht, sollten andere Schutzmassnahmen nicht eingehalten werden (können).

Fazit: Ein absoluter Affront seitens Veranstalter, Gesetzeshüter und der zuständigen kantonalen Behörde gegenüber der gesamten Schweizer Bevölkerung, die sich an die geltenden Regeln hält und das Gemeinwohl über das eigene stellt. 


Jacqueline Hauser, Freienbach SZ



"Bedenkliche Hasenfüssigkeit"

Die Hasenfüssigkeit von Behörden und Polizei ist bedenklich.


Andreas Hoffmann, Binningen



"Das ist doch schon weitgehend Alltag"

Aber – das ist doch gar nichts Neues, oder? Dass die Polizei "kapitulieren" muss, wenn ein Menschen-Strom sich keinen Deut um die von den Behörden erlassenen Bewilligungs-Auflagen schert – ist doch weitgehend "Alltag".

Was ist denn die Alternative? Wir kennen sie doch: Die Polizei greift ein, es kommt zwangsläufig zu Gewalttaten und Schäden – die alles besser wissenden Medien beschimpfen anderntags die Polizei, und deren hilflose politischen Vorgesetzten.

Ja – es ist letztlich "in Tat und Wahrheit der Schutz von Rechtsbruch"; eine Missachtung der Pflicht, welche das Gewaltmonopol dem Staat überträgt.

Nur – was soll er denn tun, der Staat, vertreten durch die Polizei, wenn die öffentliche Meinung – oder sagen wir doch klar und deutlich: die veröffentlichende Meinung – des Volkes in der Regel danach nicht hinter der Polizei steht? Wenn die Justiz wenig Lust hat, Demonstranten zu verurteilen, weil "mitgegangen-mitgehangen" nicht (mehr) gilt, weil die Beweise gegen "Täter" aus der Masse nur selten "sattelfest" sein können.

Zumal weil es sowieso nicht rentiert, den ganzen Aufwand für "Verdächtige" zu betreiben, die am Ende noch nicht mal die Gerichtskosten oder gar eine Busse, geschweige denn einen Schadenersatz an Geschädigte bezahlen können, und so höchstens zusätzliche Kosten für eine allfällige Gefängnisstrafe verursachen. Ein Verfahren lohnt sich nur gegen Leute, die das alles bezahlen können. (Ironie, Sarkasmus, Zynismus – was auch immer, aber Tatsache!)

Es ist aus meiner Sicht letztlich einfach die Folge des "gesellschaftlichen Zustandes", die einerseits keine "Obrigkeit" mehr akzeptiert, weil diese die Freiheit begrenzt; andererseits eine Legislative hat, die nur allzu gerne "regelt" und "ver-/gebietet". Ohne die Konsequenzen daraus zu überlegen, angefangen vom Administrationsmonster bis hin zur unmöglichen Durchsetzungsfähigkeit. Dazu eine masslos überlastete Exekutive und auch Justiz, die zudem natürlich auch noch eigene, "demokratische" Ansichten vertreten.


Peter Waldner, Basel



"Auflagen-Missachtung nicht überraschend"

Ich muss ihnen auf der ganzen Linie zustimmen, dass es anders geht zeigen Bern und Zürich. Vor dem Hintergrund der Demonstrationen in andern Städten (zum Beispiel Chur mit 4'000 Teilnehmenden) konnte man sehr wohl annehmen, dass auch in Liestal die Leute die Auflagen missachten, ja gar verhöhnen würden.

Diese Demonstration hätte man verbieten müssen, mit aller Konsequenz. Bergbeizen bleiben auch im Freien geschlossen, gleichzeitig versammeln sich 6'000 unmaskierte Personen auf engstem Raum, das ist mehr als stossend.


Robert Horbaty, Niederdorf



"Beschränkung auf 50 Leute"

Das Einzige, was Polizei und Regierung machen können, ist während der Pandemie solche Kundgebungen auf 50 Leute zu beschränken. Dann genügen zehn Polizisten, um die Ordung aufrecht zu erhalten.


Priska Thomann Zingg, Basel


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"Messepatz"

OnlineReports.ch
vom 18. September 2021
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Authetischer lässt sich der Basler Messeplatz nicht verpatzern.

RückSpiegel


Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Berufungen im Fall der Grellinger Kassengriff-Kassiererin auf.

Prime News nahm im Interview mit dem neuen Telebasel-Chefredaktor Philippe Chappuis Bezug auf einen Kommentar von OnlineReports.

Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.