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Kommentare

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Die Kapitulation von Polizei und Rechtsstaat

Von PETER KNECHTLI

Die mehreren tausend Corona-Leugner oder -Kritiker, die sich am Samstag in Liestal versammelten, werden die Baselbieter Polizei in bester Erinnerung halten: Sie hielt es für nötig, einer Veranstaltung, die sich offensichtlich gesetzeswidrig verhielt, via Lautsprecher "viel Erfolg" zu wünschen. Man stelle sich die Reaktionen vor, hätten polizeiliche Erfolgswünsche einer SVP- oder Juso-Demo gegolten!
 

Danach boten die Gesetzeshüter einem Menschen-Strom Geleitschutz, der sich keinen Deut um die von den Behörden der Stadt Liestal erlassenen Bewilligungs-Auflagen der Maskentragpflicht und Abstandwahrung scherte. Volkstümlich unbeschwert und provokativ ohne Schutzmaske supponierten sie in einer Art Party-Laune anarchische Stärke.


Die Demonstration war behördlich bewilligt – und es war nichts anderes als demokratisch, dass sie stattfinden konnte: Dass es ein Teil des Volkes unter den ständig neu verlängerten Bedingungen der Isolation nicht mehr aushält und die Normalität sucht, ist verständlich.

"Demo-Teilnehmer fluteten maskenfrei
Züge, Perrons und Einkaufsläden."

Aber einer Manifestation der Ignoranz und Fahrlässigkeit, wie wir sie am Samstag erlebt haben, müsste die Bewilligung verweigert werden. Es müssen Konsequenzen folgen.
 

So machtvoll der Aufmarsch war, so wirr und fragwürdig war er in seinen Forderungen. Die einen verlangten "Freiheit" und "Rückkehr zur Normalität", andere wollten "unsere Beizen zurück" oder liessen sich von AfD und Hitler-Nazis den Begriff der "Lügenpresse" ausleihen. Kraut- und Kabis-Parolen aus dunklen Urtiefen des Volksempfindens brachen sich Bahn.


Wer – wie Journalisten, die den Demonstrationszug beobachtend begleiteten – das Stück Tuch im Gesicht trug, erntete höhnische Blicke und Kommentare.


Wenn Corona-Kritiker "die Polizei bejubeln" ("Basler Zeitung"), die sie während der Kundgebung zum Narren machten, dann muss sich auch die Stimme der grossen Mehrheit der Schweizer Bevölkerung erheben – nicht gegen die Demonstration, sondern gegen Rechtsmissachtung und Gesundheitsgefährdung.


Anreisende Demo-Teilnehmer fluteten wie in Siegeseuphorie maskenfrei Züge und Bahnhof-Perrons, ohne dass jemand einschritt – und das in einer Zeit steigender Infektionszahlen. Triumphierend und unmaskiert strömten sie in Verpflegungsläden und gefährdeten damit potenziell Personen, die sich an die geltenden Regeln halten. Das ist grobfahrlässig, asozial und verantwortungslos.


Wir brauchen nicht um den Brei herumzureden: Der Staat ist, vor allem unter Corona-Bedingungen, nicht mehr in der Lage, geltendes Recht durchzusetzen. Das zeigte sich an zwei FCB-Fan-Parties und am Wochenende in den Strassen von Liestal. Erreicht die Kampfstärke der Corona-Ignoranten eine vierstellige Zahl, kapituliert die Polizei.


Wenn sie die Missachtung ihrer Auflagen duldet und ihre Passivität mit der hilflosen Formel "Beachtung der Verhältnismässigkeit" rechtfertigt, dann ist dies in Tat und Wahrheit der Schutz von Rechtsbruch.

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22. März 2021
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Notwendier Klartext"

Peter Knechtli schreibt in diesem Artikel Klartext und geht der Sache auf den Grund. Das ist dringend notwendig. Danke!


Rosa Lachenmeier, Birsfelden



"Lage trefflich beschrieben"

Gratulationen, Herr Knechtli! Das war spitze! Sie haben die Lage trefflich beschrieben mit dem Satz: "Die Baselbieter Polizei unterstützte einen Aufmarsch von Corona-Gegnern, die zu Tausenden ohne Masken durch die Strassen von Liestal zogen und damit krass gegen die Sicherheits-Auflagen der Stadt Liestal verstiessen."

Wie einfältig können unseren Behörden sein, wenn sie den Mut nicht aufbringen, eine solche Demo zu stoppen! Jede Kleinigkeiten werden durch übertriebenen Bussen geahndet?! Starken Übergriffen durch "gewissen Neinsager" oder "ewige Besserwisser" gegen fundierte Verbote werden toleriert, ja sogar heimlich durch subalternen Institutionen gefördert!

Viele Lappalien werden durch übermässige Bussen und Prozedere geahndet, ganz nach dem Motto: Den Kleinen hängt man, den Grossen lässt man laufen! Grosses herzlichen Dankeschön, Herr Knechtli! Sie haben meinen immensen Frust gestillt!


Gérald Donzé, Dornach



"Beispielhafte Polizei"

Ich bin ganz der Meinung von Andreas Appenzeller. Wer eine solche Demonstration heute bewilligt, kann wissen, dass diese so herauskommen kann. Es geht hier nicht so sehr um Durchsetzung von Gesetzen, sondern um Fingerspitzengefühl in diesem Moment. Die Reaktion der Baselländischen Polizei war beispielhaft!

Was wäre die Alternative gewesen? Gummigeschoss, Wasserwerfer und Tränengas um das Recht durchzusetzen. Zu welchem Preis? Mit welchem Erfolg? Nicht die Kosten würde ich vor allem in die Diskussion werfen, sondern eher die Auswirkungen auf die friedlichen Demonstranten.

Es ist zudem mit Verlaub zu fragen, ob diese Eltern mit Kinder derart verantwortungslos gehandelt haben, wie Roland Stark meint?

Ach Gott! Das weiss jede und jeder, die Kindersituationen kennt, auch bei uns ins der Schweiz, dass die KESB ganz andere „Fälle“ nicht bearbeiten kann, obwohl dort Kinder täglich leiden!


Viktor Krummenacher, Bottmingen



"Sehr hohe Kompetenz"

Die höchst souveräne Art, wie die Polizei diese bewilligte Demonstration mit sehr vielen Maskengegnern, die sich nicht an momentanes Recht gehalten haben, gemeistert hat, zeugt von sehr hoher Kompetenz aller Verantwortlichen für die Sicherheit und Freiheit unserer Gesellschaft! Chapeau!

Jede andere Art der Bewältigung hätte unweigerlich uns Steuerzahler sehr viel Zeit und Geld gekostet. So geht friedliches Zusammenleben mit verschiedenen Ansichten.


Andreas Appenzeller, Hölstein



"Schon bei der KESB angezeigt?"

Bleibt noch die Frage, ob man diejenigen verantwortungslosen Eltern, die mit ihren Kindern an der Demo teilgenommen haben, schon bei der KESB angezeigt hat. 


Roland Stark, Basel



"Narrenfreiheit im rechtsfreien Raum"

Bussenzettel im ruhenden Strassenverkehr zu verteilen ist halt mit sehr viel weniger Risiko verbunden und generiert erst noch  Einnahmen für die Staatskasse. "Demonstranten" geniessen mittlerweile unter dem Rechtstitel Demonstrationsrecht – nicht nur in der Schweiz! – Narrenfreiheit und dürfen sich im rechtsfreien Raum wähnen.

Besteht die Polizei und deren Führung nur noch aus konfliktscheuen "Weicheiern"? Frage: Wer soll eigentlich mit solchen Demonstrationen beeindruckt werden? Mich jedenfalls nicht, stösst viel mehr auf Ablehnung.


Hans Zumstein, Cham



"Klartext gesprochen"

Endlich wagt es ein Journalist, Klartext zu sprechen.


Ruedi Lustenberger, alt Nationalrat, Romoos LU



"Lieber auf Kinder mit Spielgeld los"

Im Kanton Baselland gibt's doch eine Polizeidirektorin, die lieber auf Kinder mit Spielgeld losgeht als ihre Arbeit zu machen?


Heinrich Heusser, Basel



"Ein absoluter Affront"

Herzlichen Dank, sehr geehrter Herr Knechtli, für Ihren treffenden und überaus wichtigen Kommentar. Das kann es definitiv nicht sein – hier haben Gesetzeshüter sich gesetzeswidrig verhalten und der Staat hat komplett versagt.

Die lächerliche Ausrede von Vertretern des Sicherheitsdepartements, allen voran der Polizeisprecher und die Sicherheitsdirektorin selbst, die Polizei hätte sich in einem "Dilemma" befunden, weil Familien und Kinder mitmarschiert wären, ist schlicht und ergreifend unhaltbar.

Es wär ein Einfaches gewesen, die Umsetzung des gemäss Epidemiegesetz geforderten Schutzkonzeptes zwingend vorauszusetzen, damit die friedliche Demonstration überhaupt hätte ordnungsgemäss durchgeführt werden dürfen. Das hätte weiss Gott nicht den Einsatz von Gummigeschossen erfordert.

Schritt 1: Eine klare Ansage der Polizei gegenüber den verantwortlichen Veranstaltern, dass diese ihre Anhänger dazu aufforderten, die Schutzmassnahmen (zum Beispiel das Tragen von Schutzmasken) einzuhalten, andernfalls die Demonstration sofort aufgelöst würde. Schritt 2, wenn dieser Ansage nicht nachgekommen worden wäre: Sprecher festnehmen, Grammos/Equipment beschlagnahmen, Bühnen besetzen, Strassen absperren, Personalien aufnehmen und registrieren, so, wie es das Epidemiegesetz ebenfalls vorsieht, sollten andere Schutzmassnahmen nicht eingehalten werden (können).

Fazit: Ein absoluter Affront seitens Veranstalter, Gesetzeshüter und der zuständigen kantonalen Behörde gegenüber der gesamten Schweizer Bevölkerung, die sich an die geltenden Regeln hält und das Gemeinwohl über das eigene stellt. 


Jacqueline Hauser, Freienbach SZ



"Bedenkliche Hasenfüssigkeit"

Die Hasenfüssigkeit von Behörden und Polizei ist bedenklich.


Andreas Hoffmann, Binningen



"Das ist doch schon weitgehend Alltag"

Aber – das ist doch gar nichts Neues, oder? Dass die Polizei "kapitulieren" muss, wenn ein Menschen-Strom sich keinen Deut um die von den Behörden erlassenen Bewilligungs-Auflagen schert – ist doch weitgehend "Alltag".

Was ist denn die Alternative? Wir kennen sie doch: Die Polizei greift ein, es kommt zwangsläufig zu Gewalttaten und Schäden – die alles besser wissenden Medien beschimpfen anderntags die Polizei, und deren hilflose politischen Vorgesetzten.

Ja – es ist letztlich "in Tat und Wahrheit der Schutz von Rechtsbruch"; eine Missachtung der Pflicht, welche das Gewaltmonopol dem Staat überträgt.

Nur – was soll er denn tun, der Staat, vertreten durch die Polizei, wenn die öffentliche Meinung – oder sagen wir doch klar und deutlich: die veröffentlichende Meinung – des Volkes in der Regel danach nicht hinter der Polizei steht? Wenn die Justiz wenig Lust hat, Demonstranten zu verurteilen, weil "mitgegangen-mitgehangen" nicht (mehr) gilt, weil die Beweise gegen "Täter" aus der Masse nur selten "sattelfest" sein können.

Zumal weil es sowieso nicht rentiert, den ganzen Aufwand für "Verdächtige" zu betreiben, die am Ende noch nicht mal die Gerichtskosten oder gar eine Busse, geschweige denn einen Schadenersatz an Geschädigte bezahlen können, und so höchstens zusätzliche Kosten für eine allfällige Gefängnisstrafe verursachen. Ein Verfahren lohnt sich nur gegen Leute, die das alles bezahlen können. (Ironie, Sarkasmus, Zynismus – was auch immer, aber Tatsache!)

Es ist aus meiner Sicht letztlich einfach die Folge des "gesellschaftlichen Zustandes", die einerseits keine "Obrigkeit" mehr akzeptiert, weil diese die Freiheit begrenzt; andererseits eine Legislative hat, die nur allzu gerne "regelt" und "ver-/gebietet". Ohne die Konsequenzen daraus zu überlegen, angefangen vom Administrationsmonster bis hin zur unmöglichen Durchsetzungsfähigkeit. Dazu eine masslos überlastete Exekutive und auch Justiz, die zudem natürlich auch noch eigene, "demokratische" Ansichten vertreten.


Peter Waldner, Basel



"Auflagen-Missachtung nicht überraschend"

Ich muss ihnen auf der ganzen Linie zustimmen, dass es anders geht zeigen Bern und Zürich. Vor dem Hintergrund der Demonstrationen in andern Städten (zum Beispiel Chur mit 4'000 Teilnehmenden) konnte man sehr wohl annehmen, dass auch in Liestal die Leute die Auflagen missachten, ja gar verhöhnen würden.

Diese Demonstration hätte man verbieten müssen, mit aller Konsequenz. Bergbeizen bleiben auch im Freien geschlossen, gleichzeitig versammeln sich 6'000 unmaskierte Personen auf engstem Raum, das ist mehr als stossend.


Robert Horbaty, Niederdorf



"Beschränkung auf 50 Leute"

Das Einzige, was Polizei und Regierung machen können, ist während der Pandemie solche Kundgebungen auf 50 Leute zu beschränken. Dann genügen zehn Polizisten, um die Ordung aufrecht zu erhalten.


Priska Thomann Zingg, Basel


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Melanie Nussbaumer

Anstand im Rat
Reaktionen Reaktionen
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"Waldenburg erhöht die Abgaben auf 72 Prozent (…). Dafür ist das Hallenbad gerettet."

BaZ
am 12. Februar 2025
auf der Frontseite
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Kein Wunder, dass die 1150-Seelen-Gemeinde kein Geld mehr hat, wenn sie sich ein Hallenbad leistet.

RückSpiegel

 

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.
 

Weitere RückSpiegel






In einem Satz


Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt
und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.