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OSZE: Die Zumutung ist der Preis für Höheres

Von PETER KNECHTLI

Drohnen und Dröhnen über der Stadt, knatternde Super Puma-Armeehelikopter keine hundert Meter über der Mittleren Brücke, abgesperrte Strassen und Plätze, patrouillierende Boote auf dem Rhein, entfernte Abfallkübel, kontrollierte Abwasserschächte, verriegelte Fensterläden, Scharfschützen in Büros und Wohnungen, Heerscharen von bewaffneten Uniformierten in der City, schwere militärische Einsatzfahrzeuge im Hinterhalt, ja sogar "ein Panzer" soll auf dem Bäumihof-Areal gesichtet worden sein.

Willkommen in der Weihnachtsstadt Basel!

Was sich die Basler Bevölkerung zur Absicherung des OSZE-Ministertreffens im Kongresszentrum und der Parade zum Gala-Dinner in der "Safran-Zunft" gefallen lassen musste, ist eine Zumutung. Die Stimmung nicht erheitert haben auch Einschränkungen und Verspätungen im Tram-Verkehr, was sich in harschen Kommentaren äusserte. Tram-Inseln waren vollgepfercht mit Pendlern, die perplex auf die digitalen Anzeigetafeln blickten: Nächste Abfahrt in 20 Minuten.

Diese Zumutungen sind der Preis dafür, dass sich die Mächtigen dieser Welt im hermetisch abgeschirmten Glamour des Kongresszentrums ungestört zu den Problemen dieser Zeit austauschen können. Ausser Einschränkungen und Belästigungen hat die Bevölkerung dieser Stadt im Ausnahmezustand keinerlei direkte Gegenleistung. Weder sie noch die Mitglieder der Kantonsregierung haben auch nur die leiseste Ahnung davon, worüber die Aussenminister hinter geschlossenen Türen verhandeln.

"Letztlich geht es um mehr: um die
Verteidigung der humanitären Tradition."




Welch ein Kontrast zu den regulären Verhältnissen in Basel, wo Regierungsräte reihenweise unbehelligt durch die Stadt radeln, oder anderswo im Land, wo Bundesräte auch mal ganz privat auf einer Bergwanderung angetroffen werden.

All das, was Unverständnis und Kopfschütteln hervorruft, ist aber auch der Preis dafür, dass sich Basel als Konferenzstadt erfolgreich international positioniert. So gesehen ist die Akquisition einer derart hochkarätigen Ministerkonferenz eine Glanzleistung der Messe Basel und der Regierung, die an einem Strick gezogen haben. Basel hat sich national gegen andere Bewerber durchgesetzt und seinen Namen als weltweit bedeutendes Begegnungszentrum nicht nur der internationalen Schmuck- und Kunsthändler, sondern auch der knallhart auftretenden politischen Interessens-Elite in die Welt hinausgetragen – ein Effekt von kaum ermesslicher Image-Wirkung. Die Ankündigung einer mit Schöggeli versüssten Begleit-Kampagne des Basler Stadtmarketings hätte unterlassen werden dürfen.

Noch bedeutender aber ist, dass Basel in einer geopolitisch sehr schwierigen Zeit – Ukraine-Konflikt, um nur ein Beispiel zu nennen – zentrale Akteure und Gegen-Akteure gleich dutzendweise zum Dialog an einen Tisch gebracht hat. Man braucht nicht gleich lokalchauvinistisch "Stolz" ("Basellandschaftliche Zeitung") zu proklamieren. Dass aber Basel zum Abschluss des Schweizer OSZE-Präsidiums durch Aussenminister Didier Burkhalter seinen Teil beitragen und Schauplatz von ungewöhnlichen Komplimenten – wie etwa vom deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier – sein durfte, ist einmalig in der Geschichte dieser Stadt. Dass sich der Tross diplomatisch geschützter Personen, wenn auch unter kriegsähnlichen Sicherheitsvorkehrungen und ohne jegliche Anteilnahme der Bevölkerung, zum Dinner sogar in die enge Basler Innenstadt vorwagte, kann schon fast als Lichtblick des Vertrauens empfunden werden.

Für Basel und die Schweiz als Gastgeber dürfte die primäre Herausforderung darin bestanden haben, diese Konferenz professionell und unter Vermeidung jeder Art von spürbaren Störmanövern zu organisieren. So gesehen dokumentierte die martialisch zur Schau gestellte Präsenz von Sicherungskräften die Entschlossenheit der Veranstalter. Wäre im Verlauf der Konferenz nur das Geringste vorgefallen – der Reputationsschaden für Basel und die Schweiz wäre immens gewesen.

Die Ambivalenz als Gesamteindruck bleibt. Die "Welcome"-Fähnchen mögen gut gemeint oder gar unvermeidlich gewesen sein – der Zivilgesellschaft einer militärisch und polizeilich belagerten Stadt müssen sie lächerlich, wenn nicht zynisch erschienen sein. Und trotzdem: Dies sind heute nicht nur die Verhältnisse potenzieller Gefahren und die Risiken terroristischer Anschläge, ein allerhöchster Sicherheits-Standard entspricht auch den Erwartungen der teilnehmenden Polit-Prominenz. Es wäre aber völlig falsch, die hier versammelten Aussenminister oder ihre Organisation OSZE für die Einschränkungen, denen sich die Bevölkerung ausgesetzt sieht, verantwortlich zu machen. Heute Abend ist der Spuk vorbei.

Wir Betroffene mögen die äusseren Umstände dieses Anlasses missbilligen. Sie sind aber in diesen Tagen wie auch in Zukunft unerlässlich zum Schutz eines höheren Gutes: der Verteidigung der humanitären Tradition Basels und der Schweiz.

5. Dezember 2014
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Ideal für internationale Anlässe"

Dass Basel für internationale Anlässe ideal ist, das hat Enea Silvio Piccolomini (der späterer Papst Pius II) anlässlich des Basler Konzils schon vor fast 700 Jahren festgestellt: Die die im Elsass gelegene Stadt Basel sei nicht nur wegen ihrer in Europa zentralen Lage, sondern auch wegen der verkehrstechnisch guten Erreichbarkeit ein idealer Tagungsort. Dass auch schon damals der Sitzungsort Münsterhügel abgesperrt werden musste, das zeigt die am unteren Eingang zum Schlüsselberg noch heute hängende Kette.


Christoph Senn, Arlesheim



"Wie sollen die Aussenminister unseren Puls spüren?"

Mich hat das ganze Sicherheits-Gedöns nur wenig gestört. Es hat mich aber zum Nachdenken gebracht. Wie können so geschützte Politiker noch den Willen ihrer Wähler vertreten? Wie sollen die Aussenminister den Puls eines fremden Landes spüren, wenn sie davon so sorgfältig abgeschirmt werden? Da lobe ich mir die volksnahen Schweizer Politiker und bin einmal mehr dafür dankbar, wie gut es uns mit all unseren Problemen doch geht.


Tycho Leifels, Therwil



"Viele Bravos"

Ein Bravo für diese hervorragende Analyse wie auch viele Bravos für die BVB, denen viel Flexibilität und Ungemach seitens verärgerter Fahrgäste zugemutet wurde und ein weiteres Bravo für die Safranzunft, die am Galadiner auf die Umsetzung des Titels ihres Krimidiners "MORD IN DER SAFRANZUNFT" verzichtet hat.


Beatrice Alder, Basel



"Menschen müssen Unerträgliches erleben"

Was die zwei für Basel "unerträglichen" Tage angeht, Herr Auderset, hoffe ich doch sehr, dass Sie im Nachhinein auch der Menschen gedenken, die jetzt Unerträgliches erleben und leben müssen.


Monika Stucki, Seltisberg



"Zum Glück gibt es zukunftsorientierte Leute"

Der entscheidende Satz kommt zuletzt. Zum Glück gibt es zukunftsorientierte Leute, die diese spezielle Veranstaltung gewagt und ermöglicht haben.


Felix Wehrle, Muttenz



"Gut gebrüllt!"

Gut gebrüllt, Löwe!


Ernst Bringold, Bottmingen



"Dem Stadtmarketing sollte man Rechnung stellen können"

Sie haben recht, Herr Knechtli, es ist eine Zumutung für Baslerinnen und Basler.

 

Sie haben unrecht, Herr Knechtli, ein Imagegewinn für Basel wird nicht resultieren. Oder wissen Sie, wo die letzten OSZE-Konferenz stattfanden? Eben!

 

Sie haben recht, Herr Knechtli, die Bevölkerung hat am Anlass nicht teilgenommen. Sie wurde nämlich aus- und teilweise eingesperrt.

 

Sie haben recht, Herr Knechtli, Basel soll sich als internationale Kongress- und Messestadt profilieren. Aber nicht für sicherheitstechnisch hochsensible "Events". Diese macht man besser auf einer leicht zu überwachenden Insel, anstatt Basel in eine vorweihnächtliche Festung zu verwandeln.

 

Und Sie haben zum Schluss nochmals recht, Herr Knechtli: Wir dürfen nicht die ausländischen Aussenminister für diese unerträglichen zwei Tage verantwortlich machen, sondern den Regierungspräsidenten und die Verantwortliche des sog. Stadtmarketing, die auf Kosten der Bevölkerung und des Kleinbasler Gewerbes ihre Grossmanns- respektive Grossfrausucht auslebten. Ihnen sollte man Rechnung stellen können: Die Inhaberin eines Kleinbasler Coiffeurgeschäfts, der am Freitag alle Kunden absagten, weil sie sich nicht in die Sicherheitszone trauten. Der Ladeninhaber an der Messe, der am Donnerstag keinen einzigen Kunden hatte. Und - wenn es schlimm läuft - all diejenigen, die morgen den Glaser oder den Maler brauchen, um die Schäden der freitäglichen "Demo" zu reparieren.


André Auderset, Grossrat LDP, Basel



"Die Bevölkerung ist verwöhnt"

War es wirklich so dramatisch? Ich wohne "um die Ecke" von der Messe – und ja, es gab Polizei, Hubschrauber, Absperrungen. Man stelle sich vor – ich musste ein paar Schritte mehr gehen als sonst, weil der Messeplatz vom Tram nicht bedient wurde; und am Mittwochabend musste ich ungeplant umsteigen. Sicherheitshalber habe ich mein Auto (unnötigerweise) ganz weit weg geparkt; nicht der Aussenminister sondern allfälliger Demonstranten wegen. Ansonsten war alles wie immer; eigentlich waren es weniger Umstände als an der Fasnacht, einigen Messen und dem hochgeschätzten Tattoo. Kann es sein, dass die "Zumutung" für die Basler Bevölkerung nur deshalb eine "Zumutung" ist, weil in diesem gemütlichen, regel- und gesetzesfreudigen Städtchen die genannte Bevölkerung verwöhnt ist und darum auf sehr hohem Niveau jammert und klagt?


Peter Waldner, Basel



"Bravo"

Bravo.


Daniel Wiener, Basel


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"Eptinger erfindet erste Gurken-Limonade der Schweiz"

Schweiz am Wochenende
Newsletter vom 29. April 2017
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Wie man eine PR-Botschaft in eine "News" verwandelt.

RückSpiegel


Telebasel online geht in ihrem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Ruedi Illes wird ab 1. Juli neuer Leiter der Sozialhilfe Basel-Stadt und damit Nachfolger von Nicole Wagner.

• Für die Ende Jahr zurücktretende Beatrice Inglin-Buomberger sollen sich die Juristin Elisabeth Burger Bell und der Ökonom Thomas Riedtmann in derkommenden sechsjährigen Amtsdauer in der Funktion der Ombudsstelle teilen.

• Das dreitägige Hafenfest zum 75-jährigen Bestehen der Hafenanlagen in Birsfelden lockte mit seinen vielseitigen Attraktionen rund 40'000 Besuchende an.

Peter F. Rapp (71) tritt als Verwaltungsrats-Präsident der Rapp-Gruppe zurück und übergibt die Funktion Daniel Kramer (58), der dem Verwaltungsrat seit vergangenem Jahr angehört.

• Nach Auswertung der Erfahrungen aus dem ersten Jahr hat der Allschwiler Gemeinderat entschieden, die separate Kunststoffsammlung per 2018 definitiv einzuführen.

• Nach zwei Tarifsenkungen in den Jahren 2015 und 2016 erhöhen die IWB die Erdgastarife diesen Monat: Biogas-Erdgas um 0,8 Rappen pro Kilowattstunde für die Kunden im Kleinbezugstarif (Gas zum Kochen und für Durchlauferhitzer) und um 1 Rappen pro Kilowattstunde im Allgemeinen Tarif (Gas zum Heizen).

• Der Lehrerinnen- und Lehrerverein Baselland hat die Volksinitiativen "Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!" und "Stopp dem Abbau an den öffentlichen Schulen!" eingereicht.

• Dank eines Jahresgewinns von 107 Millionen Franken können die Industriellen Werke Basel (IWB) dem Kanton Basel-Stadt eine Gewinnausschüttung von 37 Millionen Franken (Vorjahr: 20 Millionen Franken) abliefern.

• Der 24-jährige Kleinbasler Marco Natoli ist als Nachfolger von Patrick Huber neuer Präsident der Jungen CVP Basel-Stadt.

• Die LDP Riehen/Bettingen nominiert Daniel Hettich als Kandidat für die kommenden Wahlen in den Riehemer  Gemeinderat.

• Per 1. Januar 2019 stellen die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) neu auch das Fahrpersonal der Buslinie 50 ("Flughafen-Bus"), die bisher durch das PostAuto-Fahrpersonal betrieben wurde.

• Das Beschaffungsvolumen der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion fiel letztes Jahr mit rund 117 Millionen Franken gegenüber den Vorjahren "eher bescheiden" aus, wobei 60 Prozent auf Bau- und 30 Prozent auf Dienstleistungsaufträge entfielen.

• Ab 1. Januar 2018 soll die "Sanitätsnotrufzentrale beider Basel" (SNZbB) für die Entgegennahme von Notrufen und die Disposition der Einsätze in der Region verantwortlich sein, wodurch die bisherigen Zentralen der Sanität Basel und des Kantonsspitals Baselland zusammengelegt werden.

• Die Basler Ethnologin Tabea Buri wird als Nachfolgerin von Dominik Wunderlin neue Leiterin der Abteilung Europa am Museum der Kulturen Basel (MKB).

Manuela Hobi ist die neue Präsidentin der Sektion CVP Grossbasel Ost, dies als Nachfolgerin von Andreas Peter.

Anna Wegelin, bisher Leiterin Marketing und Kommunikation bei Pro Senectute beider Basel, wird ab 1. Juni "Head of Communication" beim Schweizerischen Tropen- und Public Health-Institut.

• Statt mit einem budgetierten Defizit von knapp zwei Millionen Franken schliesst die Rechnung 2016 der Stadt Liestal mit einem Verust von 950'00 Franken ab.

Stephan Bachmann, Direktor des REHAB Basel, ist von der Mitgliederversammlung zum Präsidenten der "Basler Privatspitäler-Vereinigung" gewählt worden.

• Die "Basler Zeitung" erhöht ihren Jahresabonnements-Preis von 466 auf 485 Franken.

• Das Kunstmuseum Basel besetzt per 1. Mai drei Stellen neu: Daniel Kurjaković übernimmt den neu geschaffenen Posten des Kurators Programme, Anita Haldemann wird Leiterin des Kupferstichkabinetts, und Ariane Mensger wird Kuratorin am Kupferstichkabinett.

• Der 56-jährige Renzo Simoni, bis im Juni noch CEO der AlpTransit Gotthard AG, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat der Gruner AG gewählt.