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Christoph Buser und die Herzen der Andern

Von PETER KNECHTLI

Als an der Delegierten-Versammlung der Baselbieter Freisinnigen in Oberwil das Ergebnis der Ständerats-Nomination bekannt gegeben wurde, kam eine unerwartete Atmosphäre auf: ein eher dünner Applaus, keine Jubel-Rufe und ein soeben nominierter Kandidat Christoph Buser, der seinen Mund, ohne die Zähne zu zeigen, zu einem leichten Lachen verzog, das eine Mischung von Erleichterung und Enttäuschung zugleich ausdrückte. Dass er seiner Parteibasis nicht mit siegesgewisser Miene zuwinkte und im Zustand der Entspannung auch noch ein Dankeswort an seine Wähler unterliess, ist verständlich.

Soeben war der einflussreichste Zivilbewohner des Baselbiets mit 62 Stimmen zum Ständeratskandidaten gewählt worden. Sein innerparteilicher Konkurrent Balz Stückelberger kam auf 60 Stimmen. Ein einziges FDP-Mitglied in dieser vollbesetzten Wehrlin-Halle hätte sich pro Stückelberger entscheiden müssen und die Blamage für Buser wäre perfekt gewesen. Ein Nominations-Triumph sieht anders aus. Vermutlich hat der Chefredaktor der "Basler Zeitung" mit seiner Leitartikel-Huldigung Buser einen Bärendienst erwiesen. Freisinnige lassen sich ihr Denken nicht gern von aussen vorschreiben.

Erstmals seit Antritt seiner Funktion als Direktor der Wirtschaftskammer Baselland musste der gern im Hintergrund agierende Gewerbeverbands-Boss seinen Rückhalt in der Partei unter öffentlicher Beobachtung messen lassen. Das Ergebnis sagt vordergründig: Nur die Hälfte der Partei steht hinter ihm.


"Freisinnige lassen sich ihr Denken
nicht gern von aussen vorschreiben."



D
och bei näherer Betrachtung hatte Buser an jenem Abend nicht nur gegen das Lager der Stückelberger-Anhänger zu kämpfen, sondern noch gegen ein zweites: die nicht zu unterschätzenden Supporter der amtierenden Nationalrätin Daniela Schneeberger. Buser wird aus dem Umfeld der Thürner Politikerin zugetraut, dass er ihr gefährlich werden, ja sie aus dem Bundesparlament verdrängen könnte.

Das sind vorläufig Befürchtungen, die dann in sich zusammenfallen, wenn die Freisinnigen, wie sie es sich erträumen, zwei Nationalrats-Sitze erobern.

Ob dieser Traum nur der Beruhigung Schneebergers dient oder einen realen Hintergrund hat, ist von zwei offenen prinzipiellen Fragen abhängig. Die eine ist jene, ob die Lager um Stückelberger und Schneeberger im entscheidenden Moment Buser unterstützen oder ihn von der Liste streichen. Die andere ist die, wie weit es Buser gelingt, formal und inhaltlich einen partei- und interessensübergreifenden Wahlkampf zu führen, wie es von einem Ständerats-Anwärter erwartet werden darf.

Einfach wird dies für Christoph Buser auch im klar bürgerlichen Baselbiet nicht sein. Er war sich bisher gewohnt und darin sehr erfolgreich, Durchsetzungsstrategien zu fahren. Als Nationalratskandidat kann er die strikte KMU-Linie fahren, als Bewerber für die Kleine Kammer aber nicht. Denn Ständeratspolitik darf nicht partikularen kantonalen Interessen dienen, sondern muss übergeordnet der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Wohlfahrt der Regionen und des Landes gerecht werden. Das macht Busers Doppel-Kandidatur besonders anspruchsvoll.

Der offiziellen Unterstützung der SVP ist sich Buser gewiss. Aber dies allein reicht nicht: Er muss auch die Herzen seiner eigenen Partei und der politischen Mitte abholen – insbesondere jene der CVP, die ihn als Konkurrenten von Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter wahrnimmt.

Ob es geschickt war, den erwiesenermassen moderaten sozialdemokratischen Ständerats-Routinier Claude Janiak als Kapitalismus-Überwinder zu bezeichnen oder ihn schon als altersfragil abzuschreiben, ist fraglich. Wohl mag sein, dass der Binninger Anwalt allmählich an den Genuss des Lebensabends denkt, aber abgetakelt wirkt er in keiner Weise.

Wohin die Reise im Herbst geht, ist noch völlig offen. Sicher ist, dass Christoph Buser alles daran setzen wird, das Ticket nach Bern zu lösen. Darum ist die Doppel-Kandidatur aus seiner persönlichen Ambition gesehen richtig. Gegen Janiak wird er einen schweren Stand haben, aber seine Nationalrats-Ambition ist intakt.

Gleichzeitig – dies der für die Partei erfreuliche Nebeneffekt der knappen Nomination – hat sich Stückelberger mit seiner brillanten Vorstellung am Donnerstagabend klar als profilierter Anwärter für ein höheres Amt empfohlen, sei es als späterer Janiak-Nachfolger oder als Mitglied der Kantonsregierung.

28. März 2015
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"Auch bei administrativen Hürden besteht Potenzial nach oben."

Basler Zeitung
vom 28. Mai 2015
in einem Gastkommentar
von FDP-Grossrat
Stephan Mumenthaler
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Was wollte uns Herr Mumenthaler mit diesem Satz mitteilen?

RückSpiegel


Die Basellandschaftliche Zeitung und die TagesWoche online nahmen in ihren Berichten über die Baselbieter Finanzpolitik auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung berichtete über den Konflikt um die entlassene Basler Organistin Babette Mondry und ging dabei auf OnlineReports ein.

20 Minuten verwies in ihrer Nachricht über Carlo Contis Zukunft als Präsident der regionalen Alzheimer-Vereinigung auf OnlineReports.

Die Basellandschaftliche Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über eine mögliche Ständerats-Kandidatur von Esther Maag auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung verwies in ihrem Porträt des designierten Baselbieter SP-Co-Präsidenten Adil Koller auf OnlineReports.

In ihrem Bericht über den geplanten Abbruch des Felix-Platter-Spitals nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über die Freistellung eines Basler Polizisten auf.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Meldung über den Norovirus im Binninger Altersheim "Langmatten" auf.

Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung, die BZ und die TagesWoche bezogen sich in ihren Berichten über den Rücktritt von SP BL-Präsidentin Pia Fankhauser auf ein Interview, das sie vor wenigen Tagen OnlineReports gegeben hatte.

Die BZ und die Basler Zeitung zogen die OnlineReports-News über die Entlassung von "Lehrer H." aus der Sicherheitshaft nach.

In ihrem Artikel über das Straucheln der Basler SP nahm die Basler Zeitung auf einen Abstimmungs-Kommentar von OnlineReports Bezug.

In ihrem Artikel über grüne Baselbieter Nationalrats-Kandidaten bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die OnlineReports-News über die Appellation des Internet-Mobbers "Lehrer H." gegen das Urteil des Basler Strafgerichts wurde von der Basler Zeitung aufgenommen.

Das Regionaljournal, die Basler Zeitung, 20 Minuten und die BZ nahmen den OnlineReports-Primeur über die Zeugnis-Frisierung eines Lehrers in Pratteln auf.

Den OnlineReports-Bericht über die unklaren Folgen des regierungsrätlichen Sparbefehls an das Basler Unispital nahm die Basler Zeitung auf.

Die Basler Zeitung und das Regionaljournal nahmen die OnlineReports-News über den Hochbetrieb im Krematorium "Hörnli" auf.

20 Minuten online berief sich in seiner Nachricht über die Verweigerung einer Pegida-Demo durch die die Basler Polizei auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung hat die OnlineReports-News über Anzeigefehler in BVB-Ticketautomaten aufgenommen.

In ihrem Bericht über Schweizer "Pegida"-Ableger bezog sich die NZZ online auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

• Die Jungfreisinnigen Baselland führen das Doppelpräsidium ein, indem neben dem bisherigen Präsidenten Raphael Buchbauer neu auch Florian Sennhauser als CO-Präsident firmiert.

Mirjam Cattin übernimmt am 1. Juni die Leitung des Zivilstandsamtes Basel-Stadt als Nachfolgerin von Alexander Egli, der Ende Mai in den Ruhestand tritt.

• Die SP Baselland hat heute ihre Initiative "Wohnen für alle!", die bezahlbaren Wohnraum für alle schafft und hohe Lebensqualität verlangt, mit knapp 1'800 Unterschriften eingereicht.

• Die VA tritt in Basel-Stadt mit Grossrat Eric Weber, Vera Cunderlik, Hanspeter Schmid und Grossrat Martin Gschwind zu den Nationalratswahlen an, während Weber auch als Ständerat kandidiert.

• Nach eineinhalbjähriger Bauzeit wurden am Pfingstsamstag in Basel das neue Mehrzweck- und Tribünengebäude sowie die sanierte Leichtathletikanlage auf den Sportanlagen St. Jakob im Beisein von Erziehungsdirektor Christoph Eymann offiziell eröffnet.

• Das Basler Bau- und Verkehrsdepartement, die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion und der Verein Agglo Basel stellen Götz Schackenberg als Projektleiter "Herzstück" und Ralf Chaumet als Leiter "S-Bahn" ein.

• Der Baselbieter Regierung schlägt dem Landrat fünf neue Mitglieder des Bankrates der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) für die Wahlperiode ab 1. Juli 2015 vor: Erica Dubach Spiegler, Nadine Jermann, Stephan Naef, Marco Primavesi und Kurt Strecker.

• Am 21. Mai beschloss die ausserordentlichen Generalversammlung der Wärmeverbund Riehen AG eine Kapitalerhöhung von 25 auf 30 Millionen Franken, das von den IWB eingebracht wird, um die anhaltend hohe Nachfrage nach ökologischer Wärmeenergie zu bedienen.

• Einen massiven Gesamtverlust von 28,6 Millionen Franken muss das Kantonsspital Baselland für das Geschäftsjahr 2014 wegen der Überbewertung der Immobilien seit seiner Verselbstständigung Anfang 2012 ausweisen.

• Die CVP-Frauen Basel-Stadt treten mit Priska Keller (Einwohnerrätin Riehen), Andrea Elisabeth Knellwolf (Grossrätin), Silvia Rietschi Jenny (Erziehungsrätin), Helen Schai-Zigerlig (Grossrätin) und Jenny Ch. Wüst (Richterin) zu den Nationalratswahlen an.

Hausnummern im nostalgischen Email-Stil verkauft die Gemeindeverwaltung Muttenz zum Preis von 40 Franken.

• Am 16. Mai Um die Mittagszeit brannte aus bisher noch ungeklärten Gründen eine Palette Aktivkohle auf dem Areal der Biopower-Anlage in Pratteln.

• Der TCS beider Basel rekurriert gegen die Einführung von Tempo 30 in der Sevogelstrasse, weil es sich um eine der Hauptverkehrsachsen handle, die den motorisierten Verkehr von Birsfelden und der Autobahn Richtung Gundeldingen und Bruderholz weiterleitet.

• Nach fast 13 Jahren im Verwaltungsrat der interGGA AG und dem Wechsel vom bisherigen Provider zu Quickline stellt sich Karl Schenk an der Generalversammlung vom 25. Juni nicht mehr für die Wiederwahl als Verwaltungsrats-Präsident zur Verfügung.

• Der Rechtsanwalt und ehemalige Präsident des Bundesverwaltungsgerichts Markus Metz wird für die Amtsperiode von 2015 bis 2018 Nachfolger von Edouard H. Viollier neuer Präsident der Statistisch-Volkswirtschaftlichen Gesellschaft Basel.

• Die Baselbieter Juso treten mit Anna Toebak, Daniel Gmür, Desirée Jaun, Nicolas Chapuis, Julia Baumgartner, Patrick Feld und Mira Gemperle zu den Nationalratswahlen an.

• Die Jungfreisinnigen Basel-Stadt treten mit Michelle Borner (Studentin für soziale Arbeit), Derek Camenzind (Jungunternehmer), Nicolas Rotzler (Schüler), Samuel Weissenberger (Bankmitarbeiter) und Julian Eicke (Student Rechtswissenschaften) zu den Nationalratswahlen an.

• Die Mineralquelle Eptingen AG und die Brauerei Farnsburg AG haben einen langfristigen Mietvertrag für die Einrichtung und den Betrieb der Brauerei Farnsburg an der Hauptstrasse 11 in Sissach abgeschlossen.

Anne Tschudin übernimmt per 1. August 2015 die Funktion als Leiterin Kommunikation im Gesundheitsdepartement Basel-Stadt an und übernimmt damit die Aufgaben von Jürg Diezig, der per Ende Juli in Pension geht.