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Joël Thüring: Die vergebene zweite Chance

Von PETER KNECHTLI

Der Basler SVP-Grossrat Joël Thüring hat in seinem politischen Leben zweimal Riesenglück gehabt: Zweimal beging er möglicherweise Straftatbestände, die zu einer Verurteilung hätten führen können, wenn seine Parteifreunde es so gewollt hätten. In jüngeren Jahren griff er in die Parteikasse und konnte den Fall durch Rückzahlung à l'amiable lösen.

Jüngst scheint er sich unerlaubt Zugriff auf das Mail-Konto seines früheren Geschäftspartners und Parteikollegen Sebastian Frehner verschafft zu haben. Nationalrat Frehner zog seine Strafanzeige mit der Forderung nach Konsequenzen zurück und ersparte Thüring damit einen Rechtsstreit über Computer-Spionage, der seinen Ambitionen auf höhere Weihen erst recht ein definitives Ende bereitet hätte.

Wenn Türing, eben noch als Hoffnungsträger und SVP-Regierungsrats-Kandidat gehandelt, jetzt Hals über Kopf von seiner Funktion als Parteisekretär zurücktritt und gleichzeitig den Verzicht auf eine Kandidatur für Exekutive und Nationalrat erklärt, dann kann davon ausgegangen werden, dass die Spionage in Frehners Mailbox kein falscher Verdacht war. Dass Frehner mit dem Rückzug seiner Strafanzeige eine wahrscheinliche Verurteilung Thürings gnädig aus dem Weg geräumt hat, ist ihm anzurechnen.


"Die Basler SVP gab in den letzten
Wochen erneut ein blamables Bild ab."



Thüring war drauf und dran, sich im Schulterschluss mit seinem neuen Präsidenten Lorenz Nägelin eine mächtige Position in einer Partei zu schaffen, die in den letzten Monaten einmal mehr ein blamables Bild abgab. Wenn Journalisten aus Parteiversammlungen regelmässig ausgesperrt werden, dann wohl vermutlich auch, um ihnen einen authentischen Blick in den lamentablen Zustand dieser latent zerstrittenen Partei zu verwehren. Die Vorzeige-Volkspartei pflegt hinter verschlossenen Türen zu tagen.

Präsident Nägelin, der die Partei gern erneuern möchte, muss jetzt dringend für Transparenz sorgen. Ebenso dringend ist eine Personalpolitik, die diesen Namen verdient. Nachdem Thüring ausgefallen ist, sind keine zugkräftigen Namen zu erkennen, die Wahlerfolg versprechen. Was die Basler SVP heute bietet, sind keine Nachwuchs-Perspektiven für die stärkste bürgerliche Partei, die noch nie einen Basler Regierungssitz besetzt hat.

Der erst 34-jährige Joël Thüring hat sich zur tragischen Figur entwickelt – vielleicht auch, weil er ungenügend geführt wurde. Tönte er in der Jungen SVP mit der aggressiven Führungsriege noch giftig mit, fand er in späteren Jugendjahren den konsensualen Ton. Er öffnete sich gegenüber allen politischen Schattierungen, begriff die Regeln der Konkordanz, entwickelte durchaus Charme und brillierte mit einem souveränen Präsidialjahr. Doch über seinem privaten Handeln als "Unternehmer" (Selbstdeklaration) liegen Schatten: Er hat die zweite Chance, die ihm Partei und Politik boten, nicht genutzt.

Damit ist er als möglicher Regierungsrat ebenso wenig wählbar wie als Nationalrat: weil bei ihm die Hemm-Latte zu tief liegt, er die Grenze zwischen Erlaubtem und Verbotenem nicht zuverlässig erkennt und ihm somit die Fähigkeit zur Verantwortung fehlt. Solche nun bekannten Risiken werden ihm im Weg stehen, vielleicht doch noch einen dritten Anlauf zur Polit-Karriere zu wagen.

Ein interessantes Phänomen ist aber zu beobachten: In der öffentlichen Meinung erscheint weniger Frehner als das Opfer, sondern viel eher Thüring, obschon er vermutlich strafbare Schnüffelei am Mail-Account des Nationalrats begangen hat. "Er ist mir als flotter Typ erschienen!", postete ungläubig ein Baselbieter Freisinniger – als dürften sich "flotte Typen" mehr Rechte herausnehmen als weniger "flotte". Frehner dagegen ist mit dem Vorwurf der pekuniären Sesselkleberei konfrontiert, obschon er erst während acht Jahren dem Bundesparlament angehört.

Die neuste Affäre hat Thüring zugesetzt. Er verliert seine Stelle bei der eigenen Partei und geht jetzt auf Tauchstation. Dort wird er  sich Grundsätzliches über seine berufliche und politische Zukunft überlegen müssen. Obschon er Qualitäten als Stehaufmännchen besitzt, steckt seine politische Karriere in der Sackgasse.

Die SVP anderseits wird nicht darauf spekulieren dürfen, ob der sinkende Stern nach einer angemessenen Schonfrist wieder aufersteht. Nur ist noch völlig offen, wo die die neuen Talente der Basler SVP zu finden sind.

Fall Thüring und mehr: Basler SVP vor Zerreissprobe
Eclat in der Basler SVP: Joël Thürings Polit-Karriere ist beendet

18. Mai 2018
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

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(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
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"Wer ist der edle Spender?"

OnlineReports stellt berechtigterweise fest: "Die Basler SVP gab in den letzten Wochen erneut ein blamables Bild ab".  Neben dem peinlichen Verhalten der führenden Herren dieser Partei könnte durchaus noch ein zweiter Punkt thematisiert werden: Bereits am 5. April und dann wieder am 15. Mai berichtet OnlineReports kurz über ein Legat von 900'000 Franken an die SVP.

Wer ist der edle Spender? Was erwartet er von der Partei? Sind an dieses Legat Bedingungen geknüpft? Wie will die SVP mit diesem grossartigen Geldsegen (oder Geldregen) die politische Landschaft bewässern? Fragen über Fragen, und (noch?) keine gesetzliche Handhabe, darauf nur die geringste Antwort zu erhalten.


Martin Meyer, Basel



"Keine wählbare Persönlichkeit"

Verantwortung erstreckt sich über ein breites Gebiet und Versuchungen gibt es viele. Verantwortung als Regierungsrat bedingt einen gefestigten Charakter, und den scheint Herr Thüring nicht zu besitzen. Wenn er das bis jetzt nicht begriffen hat, ist er sicher keine wählbare Persönlichkeit. Er ist bis jetzt mit einem "Blauen Auge" davongekommen weil die Partei oder seine Genossen ihm halfen, in einer höheren Postion geht das nicht mehr. Wir kommen in Basel ganz gut ohne die SVP aus.


Peter Isler, Basel



"Verantwortung und Bescheidenheit"

Damit ist er als möglicher Regierungsrat ebenso wenig wählbar wie als Nationalrat: weil bei ihm die Hemm-Latte zu tief liegt, er die Grenze zwischen Erlaubtem und Verbotenem nicht zuverlässig erkennt und ihm somit die Fähigkeit zur Verantwortung fehlt.

Danke für dieses Votum Peter Knechtli. Ich würde hoffen, dass wir uns alle Persönlichkeiten wünschen, die mit Verantwortung und Bescheidenheit versuchen, die Bevölkerung politisch zu führen.


Nadine Gautschi-Merk, Basel



"Gibt's dann die SVP noch?"

Ein politischer Nachruf mit Stil. Ich denke, in ein paar Jahren wird ein Comeback für Thüring möglich sein. Die Frage wird dann sein, obs die SVP Basel-Stadt in dieser Form noch geben wird.


Phil Bösiger, Basel


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BZ Basel
vom 23. Mai 2018
über den Bau einer
12 Meter breiten Surf-Welle
auf dem Rhein
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Höhe mal Breite gibt Story.

RückSpiegel


20 minuten online bezeog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.

• Der Basler Erziehungsdirektor Conradin Cramer übernimmt per 1. Mai das Präsidium der Stiftung "éducation21", einer Fachagentur der Schweizerischen Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK), die sich der Bildung für nachhaltige Entwicklung widmet.

10'454 Patienten weist die Psychiatrie Baselland für das Geschäftsjahr 2017 aus.

Peter Brodmann wird neuer Baselbieter Kantonschemiker und Leiter des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen als Nachfolger von Peter Wenk, der Ende August in Pension geht.

• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".

• Der frühere Basler Grossrat und FDP-Nationalrat Urs Schweizer tritt per 15. Mai 2018 nach 15 Jahren als Präsident des ACS beider Basel zurück.

• Nach den Kontrollen an der vergangenen Basler Fasnacht bleiben Pferde von Chaisen und Vorreitern weiterhin erlaubt.

• Die 43-jährige Elisabeth Heer Dietrich wurde mit 82 von 84 Stimmen glanzvoll zur neuen Baselbieter Landschreiberin gewählt.

• Die Revitalisierung der unteren Wiese hat sich aufgrund der vielen Hochwasser um den Jahreswechsel so stark verzögert, dass das Basler Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte und bis Ende Mai pausieren muss.

• Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Millionen Franken ab und liegt damit 108 Millionen Franken über dem Budget.