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Das wirkliche Risiko war die euphorisierte Classe politique

Von PETER KNECHTLI

Es war im Dezember 2006 und in den Wochen danach, als eine Serie von künstlich erzeugten Erdbeben dem Basler Geothermie-Projekt ein vorläufiges und vor wenigen Tagen ein Regierungsentscheid ein endgültiges Ende bescherte. Gegen dreitausend Schadensmeldungen zumeist von Hauseigentümern hagelte es bei der Polizei und der Geopower Basel AG als Bauherrin.

Und nun, drei Jahre später, sass der heute 57-jährige Geologe Markus Häring ganz allein auf der Anklagebank des Basler Strafgerichts. Ihn hatte Thomas Hug, der Erste Staatsanwalt, als den strafrechtlich allein verantwortlichen Bösewicht identifiziert, der für die unbestrittenen Schreckensereignisse von damals mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt werden soll.

Daraus wurde nichts: Das Strafgericht sprach den Angeklagten von jeglicher Schuld frei. Für den Ersten Staatsanwalt, der den Fall wegen seiner Dimensionen zur Chefsache erklärt hatte, musste die Urteilsbegründung deprimierend gewesen sein: In keinem einzigen Punkt war er durchgedrungen, mit keinem ironischen Nebensatz rügte die Richterin den eben Freigesprochenen – es war für den Chefstaatsanwalt eine Niederlage auf der ganzen Linie.

Zweifellos musste ein Prozess zwangsläufig sein, um die strafrechtliche Verantwortung für die Verursachung der damaligen Kunst-Beben zu klären – gegen wen und gegen wie viele Personen auch immer. Heute wissen wir: Strafrechtlich ist weder Häring noch sonst ein am Pionier-Projekt führend beteiligter Personenkreis verantwortlich.

Mit dem Freispruch für den verantwortlichen Projekt-Manager ist aber ebenso klar: Auch politisch ist für die Erdstösse niemand verantwortlich. So künstlich die Beben durch die hydraulische Wasser-Injektion herbeigeführt wurden, so offensichtlich entpuppen sich heute die dramatischen Folgen als Naturereignis: Keiner konnte die Wahrscheinlichkeit starker Beben und die möglichen Folgen zuverlässig voraussagen. Die gewählten Sicherheitsmodelle entsprachen dem Stand der Technik – und deshalb wurde gebohrt.

Aus heutiger Sicht wurde organisierte Verantwortungslosigkeit im Interesse einer nachhaltigen Energiegewinnungs-Technologie betrieben. Denn was, wenn ein Beben der Magnitude sechs oder höher – und nicht nur 3,4 – die Folge gewesen wäre?

"Häring war Stossender
und Gestossener zugleich."



Der Angeklagte Markus Häring konnte einem leid tun, wie er sich allein vor dem Gericht zu verantworten hatte, wofür zahlreiche Andere – Politiker, Energieunternehmer, Energie- und Erdbebenfachleute – ebenso ihre Mitverantwortung tragen. Hätte der Staatsanwalt sie alle anklagen wollen, hätte sich das Gericht in einer Turnhalle einrichten können.

Häring war Treibender und Getriebener zugleich: Eine Berufskollegin bezeichnete ihn als "forschen Haudegen" und "guten Projektverkäufer", was vermutlich nicht völlig deplatziert ist. Natürlich hatte Häring nebst gemeinnützigen auch individuelle Interessen – als Geschäftsführer der "Geothermal Explorers Ltd.": Wäre das Basler Pionier-Projekt erfolgreich gewesen, hätte sich sein Auftragsportfolio schlagartig vervielfacht. Statt dessen geschah das Gegenteil: In der Schweiz war er, obschon einer der weltbesten Kenner der Geothermie, geschäftlich weg vom Fenster.

Doch ein so futuristisch erscheinendes Projekt wie das "Deep Heat Mining" auf dem IWB-Werkgelände in Kleinhüningen hätte nicht bis zum bitteren Ende durchgezogen werden können, wenn nicht ein Macher-Typ wie Häring an die wirtschaftliche Realisierbarkeit der Idee geglaubt hätten. Gestossen und ermuntert wurde er von einem zahlenmässig nicht unbedeutenden Umfeld, das die Geothermie staunenden Zeitgenossen als die "Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts" anpries.

Sicherlich hatte der damalige Kantonsgeologe Peter Huggenberger recht mit gewissen Vorbehalten, die er zu möglichen Erdbeben-Risiken anbrachte: Weder die damalige Baudirektorin Barbara Schneider noch der Verwaltungsrat der Geopower AG war über die Wahrscheinlichkeit potenzieller Schäden hinreichend informiert – von der Bevölkerung schon gar nicht zu reden. Ihr waren die möglichen Konsequenzen schlicht vorenthalten worden. Dass sich die damals zuständige Regierungsrätin auf ihre Frage nach den Risiken mit der Feststellung Härings abspeisen liess, diese seien etwas gleich gross, "wie wenn ein Vierzigtönner vorbei fährt", beweist nur schlüssig, wie sehr alle, die nicht in der operativen Verantwortung standen, der Meinung der Fachleute vertrauten.

Dieser Vorwurf der Technologie- und Expertengläubigkeit ist niemandem zu ersparen, der ihr damals verfiel. Doch gleichzeitig waren die Classe politique und die Energiewirtschaft geradezu euphorisiert von der Aussicht, möglicherweise schon bald zu den globalen Schauplätzen der nachhaltigen Energiegewinnung zu gehören. Nun haben wir in Basel keine Wärme und keinen Strom aus Erdwärme – dafür eine ernüchternde 60 Millionen-Investition und ein stillgelegtes Bohrfeld, das wenigstens für die Wissenschaft einen nicht unbedeutenden Erkenntniswert hat: Keiner, der in einem seismisch aktiven urbanen Umfeld nach nutzbarer Hitze bohrt, wird im Falles eines künstlichen Bebens künftig sagen können, es nicht gewusst zu haben.

Der Freispruch für Häring ist gut begründet und geht in Ordnung. Sein treibendes Motiv war, etwas Sinnvolles für die Gesellschaft zu schaffen – und nicht, sie in Angst und Schrecken zu versetzen.

Der Freispruch

21. Dezember 2009
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"Birgt das AKW Fessenheim weniger Risiko?"

Der Kommentar von Peter Knechtli erweckt den Eindruck, die Politik sei euphorisiert in das Projekt Geothermie eingestiegen. Dieser Eindruck ist falsch. Richtig ist, dass die Politik in der Schweiz in Energiefragen zehn satte Jahre geschlafen hat. Und nun aufgewacht ist, nach einem wilden Traum, mit einem wüsten Ende, könnte man vielleicht sagen.

 

Sehen wir uns die Sache bei Licht an. Das Experiment Geothermie war notwendig und deshalb richtig. Was ist die Alternative, muss man an dieser Stelle fragen. Kann es sein, dass wir unser Energieproblem mit einem technologischen Rückschritt ins 19. Jahrhundert mit dem Einsatz von Kohle lösen?

 

Es hat geschüttelt. Ja und? Mehr als Sachschaden und ein bisschen Schrecken? Der Respekt vor einem grossen Beben in unserem dicht besiedelten Lebensraum ist berechtigt. Aber denkt jemand daran, dass im selben erdbebengefährdeten Oberrheingraben das altersschwache Atomkraftwerk Fessenheim steht? Ist das weniger Risiko? Soll etwa das die Lösung unseres Energieproblems sein – eine Technik, die so grosse Risiken birgt, dass sie sich nicht einmal versichern lässt und die in über 30 Jahren ihr Abfallproblem nicht ansatzweise lösen konnte?

 

Kann zudem wahr sein, dass der Mensch zwar in der Lage ist, auf den Mond zu fliegen, es aber nicht schafft, einen unerschöpflichen Energievorrat in wenigen Kilometern Tiefe anzuzapfen? Nein, das kann es nicht gewesen sein! Deshalb ein dreifaches Hoch auf alle mutigen Pioniere dieser Welt. Nur sie bringen uns weiter, das war schon immer so.


Isaac Reber, Landrat Grüne, Sissach



"Vielleicht war dieses kleine Beben ein grosses Glück"

Peter Knechtli sprich unter anderem von " dramatischen Folgen" dieser Bohrung. Wie sieht das eigentlich beim genauen Betrachten aus? Kein Geringerer als Professor Dennis Meadows* sagte zum Geothermie-Erdbeben: "Niemand aber nahm ernsthaften Schaden. Trotzdem wurde das Projekt eingestellt. Und jetzt baut ihr lieber neue AKW? Wir alle wissen, wenn es einen Unfall gib, dann sterben Tausende. Das ist doch verrückt: Ihr stoppt eine viel versprechende Technologie ... und eine andere Technologie (die der Atomkraftwerke. Anm. des Verfassers) fördert ihr wohlwissend, dass sie Tausende töten kann. Verrückte Idee."

 

Zudem würden nicht nur Tausende sterben, sondern riesige Gebiete für abertausende von Jahren unbewohnbar werden. Dann "Ade Du mein lieb Heimatland." Vielleicht liegt das Ganze sowieso anders. Vielleicht war es ja sogar ein grosses Glück dieses provozierte kleine Beben. Es könnte doch sein, dass dadurch ein stärkeres hat vermieden werden können.

 

Natürlich habe ich auch Respekt vor einem Erdbeben, aber auch vor anderen Gefahren wie der Klimaerwärmung, (Stichwort Permafrost, grössere und häufigere Unwetter, Dürre) und eben vor allem der Atomkraftwerke.

 

* Verfasser unter anderem der Studie "Grenzen des Wachstums", 1972.


Viktor Krummenacher, Bottmingen



"Gab es nicht auch handfeste Interessen?"

(Herr Knechtli schreibt: "Mit dem Freispruch für den verantwortlichen Projekt-Manager ist aber ebenso klar: Auch politisch ist für die Erdstösse niemand verantwortlich. So künstlich die Beben durch die hydraulische Wasser-Injektion herbeigeführt wurden, so offensichtlich entpuppen sich heute die dramatischen Folgen als Naturereignis: Keiner konnte die Wahrscheinlichkeit starker Beben und die möglichen Folgen zuverlässig voraussagen. Die gewählten Sicherheitsmodelle entsprachen dem Stand der Technik – und deshalb wurde gebohrt.)

 

Zum einen muss man die Frage stellen, ob wirklich die ganze „Classe politique" euphorisiert war. Zweifel sind wohl angebracht. Auch sonst muss man aber mehrere Fragenzeichen hinter die Ausführungen von Herrn Knechtli setzen. Ging es damals um zuverlässige Erdbeben-Voraussagen? Das ist wohl die falsche Fragestellung. Richtiger wäre die Frage, ob jemand mit stärkeren Beben rechnen musste (oder gerechnet hat). Wenn ich die Berichterstattung von damals richtige verstanden habe (Dementis sind mir keine bekannt), dann hat der ehemalige Kantonsgeologe Peter Huggenberger sehr wohl auf die Möglichkeit von stärkeren Beben hingewiesen.

 

In der NZZ vom 26.01.2007 war zu lesen: "Obschon (Barbara) Schneider erklärte, es gehe in der jetzigen Phase der Analyse nicht um Schuldzuweisungen, war doch zu erkennen, dass hinter den Kulissen offenbar ein Schwarzpeterspiel im Gange ist – und zwar um die Frage, ob das Erdbebenrisiko angemessen eingeschätzt worden ist und wer dafür verantwortlich zeichnete. Obschon die Abklärung der Seismizität keine Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung bildet, hat man das entsprechende Risiko untersuchen lassen, wie der Leiter des Amts für Umwelt und Energie, Jürg Hofer, auf Anfrage erklärte. Die Aufgabe sei, wie bei Bauvorhaben üblich, von der Bauherrschaft, der Geopower AG, übernommen worden, die ihrerseits ein privates Büro (Gruner) beauftragt habe, im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung die seismischen Gefahren abzuklären. Als der Bericht eintraf, habe man den Kantonsgeologen, Peter Huggenberger vom Geologisch-Paläontologischen Institut, beigezogen, da es keine Behörde gibt, die für Fragen der Seismizität zuständig ist. Huggenberger habe die Analyse sodann abgesegnet, in der unter anderem zu lesen war, dass die Wahrscheinlichkeit einer Wahrnehmung von Erschütterungen an der Erdoberfläche «extrem klein» sei. Die Frage der Befangenheit der privaten Experten scheint kein Diskussionsthema gewesen zu sein. Huggenberger, der zur Pressekonferenz nicht eingeladen war, wehrt sich gegen diese Darstellung der Dinge. Er berate den Kanton in geologischen Fragen, meint er im Gespräch, verfüge aber über keine Weisungsbefugnis und habe auch nie die Verantwortung für die Abklärung des Erdbebenrisikos übernommen. Aufgrund seiner Erfahrungen im Bereich der Erdbebenvorsorge-Projekte in der Region Basel wäre er, wie er betont, auch nie auf die Idee gekommen, leichtfertig eine Äusserung über das Erdbebenrisiko des Projekts zu machen; er hätte im Gegenteil darauf hingewiesen, dass Erdbeben der Magnitude 4 bis 5 in der Literatur bei Einpressungsversuchen durchaus dokumentiert seien. Besagte Risikoanalyse sei auch gar nicht über ihn gelaufen. In seiner Stellungnahme zum Geopower-Bericht hebt Huggenberger im Übrigen hervor, dass der Schweizerische Erdbebendienst erst auf sein Insistieren hin von der Projektleitung mit der seismischen Überwachung der Klüftung beauftragt worden sei; er habe damit sicherstellen wollen, dass eine unabhängige Instanz im Projekt involviert sei."

 

Nach diesem Bericht der NZZ durfte man zumindest in Frage stellen, ob die Sicherheitsmodelle der Firma Gruner "dem Stand der Technik" entsprachen. Die Bauerherrschaft Geopower AG hat dies behauptet und behauptet dies noch immer. Aber wer hat dies überprüft damals? Wer im Baudepartement hat bestätigt, dass die Firma Gruner nach dem neuesten Stand der Technik die Erdbebenrisiken abgeklärt hat? Und wer hat in den Ratschlag 9262 folgendes geschrieben? "Induzierte Seismizität (künstliche Erschütterungen) durch das Hot-Fractured-Rock Verfahren ist messbar. Die Mikroseismizität ist für die räumliche Erfassung des unterirdischen Wärmespeichers sogar essentiell. Diese Erschütterungen sind energetisch jedoch mehrere Zehnerpotenzen geringer als das kleinste spürbare Erdbeben und können keine Schäden an der Oberfläche verursachen. Sie könnten im schlimmsten Falle natürlich aufgestaute Spannungen vorzeitig lösen."

 

Der Grosse Rat hat auf Grund dieser Information der Experten dem Kredit für das Deep Heat Mining-Projekt zugestimmt, obwohl zumindest nach der Recherche der NZZ schon vor der Kreditbewilligung klar war, dass es zu entsprechend starken Beben kommen könnte, so wie sie dann auch eingetreten sind.

 

Es ist im Moment davon auszugehen, dass im Prozess des Bewilligungsverfahrens Fehler gemacht wurden. Ob hier nur Euphorie die Ursache war oder auch handfeste materielle Interessen von Bedeutung waren, das wäre abzuklären. Auch nach dem Prozess gegen Herr Häring bleiben wohl einige Fragen ungeklärt.


Urs Schmidlin, Riehen



"Wo war die Classe politique am Prozess?"

Dem ausgezeichneten Kommentar von Peter Knechtli ist nur noch Eines beizufügen: Wo wäre die Classe politique gewesen, wenn das Geothermieprojekt erfolgreich verlaufen wäre? Sie hätte sich an vorderster Front in Scharen am Erfolg gesonnt und Markus Häring auf die Schultern geklopft. Wo war sie am Prozess? Vornehm abwesend und Markus Häring wurde alleine gelassen.


Karl Willimann, SVP Landrat, Füllinsdorf



"Dringender Handlungsbedarf"

Ich habe mich immer über die schiere Hysterie nach den durch das Geothermie-Projekt verursachten Erdstössen gewundert. Ohne Zweifel, ein Erbeben ist immer etwas Furchterregendes, besonders in Basel. Aber was passiert, wenn es in Basel wirklich wieder einmal richtig rumpelt, wie im Jahre 1356? Der grosse Lärm um die künstlich verursachten Deep Heat Mining-Beben steht im Gegensatz zur trügerischen Ruhe, in der wir uns bezüglich natürlicher Beben befinden. Über die Fragen eines natürlichen Erdbebens des Ausmasses vor 650 Jahren herrscht das grosse Stillschweigen, die bequeme Verdrängungsstrategie. Tausende Todesopfer, zehntausende Verletzte und Milliardenschäden wären die Folgen. Allein die Gebäudeschäden würden über 50 Milliarden Franken betragen.

 

Wäre Basel darauf vorbereitet? Fortschrittliche Baunormen für die Erdbebensicherung gibt es seit kaum 20 Jahren. Der Versicherungsschutz für die Gebäude ist es sehr gering. Weder die kantonalen Gebäudeversicherungen noch schweizerische Privatversicherer sind in der Lage, die Schäden zu decken. Einzig die berühmte englische Versicherung Lloyd`s kann eine entsprechende Versicherung anbieten. Vorbereitung und Einsatzkonzepte sind nur rudimentär vorhanden. In all diesen Fragen wäre dringender Handlungsbedarf, anstatt nun bei den Projektverantwortlichen oder schon wieder in der Classe politique Verantwortliche für den Geothermie-Flop zu suchen. Aber hier wird uns die Staatsanwaltschaft nicht weiter helfen können.


Otto Kunz-Torres, Basel


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"Die Sprecherin der Swiss Indoors antwortete nicht auf die Anfrage dieser Zeitung."

BZ Basel
vom 27. November 2017
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Auf unsere Medienanfrage zu einem Gerichtsfall hat die Sprecherin auch nicht geantwortet. Die Swiss Indoors-Schweigerin.

"Und übrigens ..."

Weihnachts-Geschichte aus Israel
RückSpiegel


In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Promeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Elisabeth Pestalozzi, seit August 2016 stellvertretende Chefredaktorin von Radio SRF, wird im zweiten Quartal 2018 neue Kommunikationsleiterin der Christoph Merian Stiftung.

• Über tausend Personen verlangen in einer Petition der SP Gelterkinden die Einführung von Tempo 30.

• Im zweiten Wahlgang der Liestaler Stadtrats-Ersatzwahl vom 14. Januar 2018 treten Marie-Theres Beeler (geboren 1959, Grüne) und Karin Jeitziner (geboren 1961, FDP) an.

Marco Greiner, Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber von Basel-Stadt, ist neuer Präsident der Schweizerischen Informations-Konferenz öffentlicher Verwaltungen.

• Die Basler CVP hat ihre mit 3'910 Unterschriften versehene Krankenkassen-Initiative eingereicht, die verlangt, dass selbstbezahlte Prämien für die obligatorische Krankenpflege-Versicherung vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können

• Mit der Jus-Studentin Laetitia Block als Nachfolgerin von Pascal Messerli steht erstmals eine Frau an der Spitze der Jungen SVP Basel-Stadt.

• Das Basler Ristorante Cibo Mediterraneo ist der künftige Betreiber der neuen Buvette am St. Alban-Rheinweg.

Reto Meyer, Inhaber und Geschäftsführer der WS Kommunikation in Basel, kauft per Jahreswechsel sämliche Anteile der BSSM Werbeagentur von Urs Schneider und Hannes Müller.

Jana Wachtl (38) wird als Nachfolgerin von Sabine Kubli auf Jahresbeginn neue Leiterin der Baselbieter Fachstelle "Gleichstellung für Frauen und Männer".

• Das Basler Energieunternehmen IWB plant, im Februar 2018 elf neue Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Quartierstrassen auf Allmend zu installieren.

• Entgegen der Parole der kantonalen CVP sagte der CVP-Wahlreis Liestal Nein zum "8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr" und damit Ja zum "Läufelfingerli".

Raymond Cron wird als Nachfolger von Andreas Büttiker ab 1. Januar 2018 neues Verwaltungsratsmitglied des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg.

• Der Basler Grosse Rat hat die Standesinitiative der SP gegen der Schliessung von Quartier-Poststellen überwiesen.

• Die bürgerlichen Jungparteien von Basel-Stadt ziehen ihre Zweirad-Initiative zurück, da sie mit dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag ihre Hauptforderungen als erfüllt betrachten.

• Die Baselbieter Wahlen des Landrats und des Regierungsrats für die Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2023 finden am 31. März 2019 statt.

• Weil mit dem als Gegenvorschlag verabschiedeten neuen Bürgerrechtsgesetz und den Anpassungen auf Bundesebene die Anliegen der Initianten erfüllt sind, zieht die SVP Basel-Stadt ihre Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern" zurück.

• Mit der Gründung der Sektion Waldenburg wollen die Grünen Baselland im Wahlkreis Waldenburg den verlorenen Landratssitz zurück erobern.