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Gysin-Flyer: Isaac Rebers Notbrems-Versagen

Von PETER KNECHTLI

Das Baselbieter Kantonsgericht hat diese Woche einen ziemlich spektakulären Entscheid gefällt: Die Kantonsregierung hat im Kampf um die Abstimmung über das Sparpaket vergangenen Juni das Stimmrecht von zwei Beschwerdeführenden verletzt. Am eher unerwarteten Entscheid gibt es nichts zu deuteln: Er fiel einstimmig.

Ein Flugblatt des überparteilichen Komitees "Ja zum Entlastungspaket" bestand im wesentlichen aus einem von sämtlichen fünf Regierungsmitgliedern unterschriebenen Brief, in dem sie einen selektiven Empfängerkreis mit persönlicher Anrede ("Sehr geehrte Frau ...") bat, viermal ein Ja in die Urne zu legen. Im Ingress schrieb Komitee-Präsident und Noch-Wirtschaftskammer-Direktor Hans Rudolf Gysin, das Komitee lasse den Adressaten "die folgende persönliche Botschaft der Baselbieter Gesamtregierung zukommen".

Zwei Stimmberechtigte, die nicht zum Empfängerkreis gehörten, sahen sich durch diesen selektiv persönlich adressierten Regierungsbrief in ihren Stimmrechten verletzt und erhoben Beschwerde vor Kantonsgericht. Die Regierung, so ihre Argumentation, habe damit in unzulässiger Weise in den Abstimmungskampf eingegriffen.

"Man fragt sich, wo ist das juristische
Gewissen der Regierung geblieben ist."




Dass das Gysin-Komitee mit Argumenten und Zitaten der Regierung für eine Annahme des Sparpakets wirbt und diese Aussagen in Mailings auch selektiv verschickt, kann ihm nicht verübelt werden. Schliesslich war im Vorfeld spürbar, dass mindestens eine der vier Sparvorlagen Schiffbruch erleiden könnte; zu kritisch war die Stimmung im Volk. Gysin sah sich vermutlich veranlasst, der nervösen Regierung mit einer eher ungewöhnlichen Werbeaktion unter die Arme zu greifen und verschickte im Komitee-Namen den Regierungsbrief. Schon er hätte eigenverantwortlich erkennen müssen, dass er damit ein riskantes Spiel fuhr – zumal schon fälschlicherweise Personen in seinem Komitee aufgeführt waren, die drei von vier Vorlagen ablehnten.

Den grösseren Vorwurf aber muss sich die Regierung gefallen lassen. Wie kamen die Direktionsvorstehenden dazu, sich von der Privat-Person Hans Rudolf Gysin einzeln ihre Unterschriften unter einen Brief abluchsen zu lassen, der von Empfängern gar nicht anders denn als "Brief der Gesamtregierung" empfunden werden konnte: ein privates und parteiisches Abstimmungskomitee als Informations- und Werbe-Akteur der Regierung.

Es stellt sich die Frage, ob diese Regierung untereinander noch kommuniziert und sich als ein verantwortliches Kollektiv versteht, wenn sich offenbar niemand mehr die Frage stellt, wofür genau diese Unterschriften verwendet werden, und wenn keine warnende Stimme zumindest ein amtliches "Gut zum Druck" einfordert. Die Exekutive hätte sich, wie niemand sonst, im Klaren sein müssen, dass sie bei der berechtigten Darstellung ihrer Abstimmungs-Argumente alle Stimmberechtigten gleich behandeln muss und sich ihre Informationstätigkeit nicht durch ein privates Komitee sponsern lassen darf.

Wenn zutrifft, dass Komitee-Promoter Gysin persönlich die Regierungsräte über seine Flugblatt-Pläne informiert hat – in welchem Detaillierungsgrad, muss offen bleiben –, wäre nun hilfreich zu wissen, ob der Rechtsdienst der Regierung zur Frage der Stimmrechts-Konformität konsultiert wurde, weshalb der grüne Justizdirektor Isaac Reber brav seine Signatur zur Verfügung stellte, statt die Notbremse zu ziehen, und wo das juristische Gewissen der Regierung geblieben ist.

Offenbar traute die Regierung dem Polit-Fuchs Gysin mehr Verantwortungsbewusstsein zu als sich selbst. Ich will nicht behaupten, dass der Komitee-Chef mit seinem Vorgehen "die Gesamtregierung" über den Tisch ziehen wollte. Offensichtlich geworden ist nun aber, dass sie sich auf Kosten der Volksrechte blauäugig vor Gysins Karren hat spannen lassen.

Bericht über Gerichtsverhandlung

16. August 2012
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"Sabine Pegoraro ist verantwortlich"

Der Entscheid des Baselbieter Kantonsgericht ist bemerkens- und begrüssenswert. Die Analyse jedoch, dafür einen einzelnen Regierungsrat verantwortlich zu machen, ist verkürzt ("Gysin-Flyer: Isaac Rebers Notbrems-Versagen"). Für die Informationstätigkeit des Regierungsrats ist die Landeskanzlei zuständig, das heisst der Gesamtregierungsrat steht in der Kritik. Wenn schon auf den Mann oder – in diesem Fall – auf die Frau gespielt werden muss, dann auf die Regierungratspräsidentin Sabine Pegoraro (FDP): Sie ist verantwortlich für die Gesamtplanung der Regierung sowie für die Information nach Innen und Aussen (Verwaltungsorganisationsgesetz).


Björn Schaub, Basel



"Wo blieb das juristische Wissen?"

Nun ja, man könnte auch anders fragen: wo blieb das juristische Wissen? Studierte Rechtsgelehrte hat es zwei in der Regierung. Isaac Reber gehört nicht dazu.


Ruedi Brassel, Pratteln



"Hätte Knechtli den Mut gehabt?"

Bei einer Befragung in der Volksstimme vor der Abstimmung über das Entlastungsrahmengesetz gaben ausser Isaac Reber, alle übrigen Regierungsräte bekannt , hauptsächlich positive Rückmeldungen von der Bevölkerung erhalten zu haben. Der Titel der Volksstimme lautete deshalb: "Grossteil der Bevölkerung steht hinter uns" Einzig Isaac Reber schrieb: "Mein Eindruck ist ein anderer: Der Kanton Baselland steht vor unpopulären und unbequemen Entscheidungen. Dass dabei die Regierung in den Mittelpunkt rückt und Kritik einstecken muss, ist für mich natürlich und nachvollziehbar". Bekanntlich hat das Volk diese Vorlage mit 58.55 % abgelehnt! Reber war also der einzige, der die Realität erkannt und für das Volk Verständnis gezeigt hat!

 

Nun wirft Chefredaktor Peter Knechtli dem Sicherheitsdirektor Isaac Reber ein Notbrems-Versagen vor. Isaac Reber ist erst ein Jahr im Amt. Hätte Knechtli anstelle von Reber den Mut gehabt, den Flyer als Einziger nicht zu unterschreiben? Im Alleingang hätte Reber vielleicht nicht unterschrieben! Reber tickt nicht gleich wie seine Kollegin und Kollegen. Das hat schon seine Meinung vor der Abstimmung gezeigt!


Heinz Jäggi, Präsident FDP Buus, Buus



"Anerkennung für das Gericht"

Lieber Walter Buess, aber es gibt immerhin ein Gericht in diesem Kanton, das diese Oberhäuptern der Gesellschaft in die Schranken weist, ihnen die andern Spielregeln in Erinnerung ruft, an die auch sie sich zu halten haben. Und das ist nicht selbstverständlich und verdient hohe Anerkennung!


Viktor Krummenacher, Bottmingen



"Reber verhält sich nach den Spielregeln der Politik"

Was soll denn dieses Heulen nach einem Gerichtsurteil. Gysin hin oder her. Wenn Gysin nicht mehr da ist macht ein Anderer diesen Job für das Kapital.

 

Schnitzer, Verfehlungen oder pflichtvolle Gefälligkeiten von Regierungsräten gibt es im Kanton, in der Schweiz seit den 60iger Jahren durch eine freiere Presse öffentlich aufgedeckt. Seit es dieses politische, demokratische Systeme nach Napoleon gibt, schlagen wir uns nicht mehr mausetod bei der Hülftenschanz- es gibt aber noch immer Sieger und Verlierer.

 

Und eben seit Napoleon war es immer eine Mehrheit des Stimmvolkes, des Parlaments und am Ende der "Rutschbahn" die Regierung, die sich bei der Machtausübung nach der Mehrheit des Stimmvolks richteten. BL tickt halt so wie alle anderen Kantone, das Bundesbern (hupps, darauf sind wir ja stolz). Es ist so eifach und trostlos, Isaac Reber ein Notbrems-Versagen vorzuwerfen. Er verhält sich nach den Spielregeln der Politik. Ob grün, gelb, rot oder schwarz- das persönliche Jahreseinkommen, die Wiederwahl, die Rentenerwartung nach zig Amtsjahren, oder der ganz persönliche Narzissmus sind immer an vorderster Stelle. Also nicht heulen!

 

Die ganz grosse Gemeinsamkeit der Menschen in diesem Wohlstandsland Schweiz, Kanton Baselland, unabhängig von Amt, Beruf, Status, Macht, Verfehlungen ect. ist letztlich eine uralte Frage nach Ethik, Solidarität und Zukunft, oder dem fehlenden Weitblick nach Lebenqualität.

 

Noch immer geht es um Kampf, Sieg oder eben Niederlage. Und immer haben Geld und Macht gesiegt. Also Gysin oder Reber, Schuldige für die Zustände verantwortlich zu machen, die systembedingt sind, und diese gewählten Vertreter per Volksentscheid an den Pranger zu stellen gehört zum politisch demokratischen Spiel.

 

Die Verlierer dieses so gelobten demokratischen Systems Schweiz, Baselland inklusive Gemeinden haben keine Stimme, sie sind verstummt, resigniert oder kraftlos und krank. Sie gehen zur Sozialhilfe, sind Schuldige, Nutzlos ohne ökonomische Wertschöpfung, Schmarotzer ect. Das sind unsere Spielregeln. So wird es weitergehen ohne Gysin, Reber ect.


Walter Buess, Ormalingen


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"Im Fall Dojo hat die Baselbieter Staatsanwaltschaft Haupttäter Paulo Balicha verurteilt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 21. September 2018
über den Überfall auf das
Kampfsportzentrum von
Shemsi Beqiri
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Da scheint einer selbst im Strafgerichts-Saal blind auf die Staatsanwaltschaft eingeschossen zu sein.

Frisch pubertiert

Schein-Stories auf Instagram
RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.