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"Schon eine Zeitlang": SVP-Verantwortliche Rutschmann, Thüring

Dauer-Image-Problem: System-Fehler in der DNA der Basler SVP

Weshalb die rechtskonservative Partei mit Sorge den Regierungs- und Grossratswahlen entgegenblicken muss


Von Peter Knechtli


Für die Basler SVP könnte der Wahltag kommenden Oktober zum bitteren Zahltag werden: Keine andere Partei des Stadtkantons gab seit mehreren Amtsperioden ein so herausstechend schlechtes Bild ab wie sie. Doch daran lässt sie sich weder gern erinnern noch will sie sich damit selbstkritisch auseinandersetzen.


"Wenn es brennt", dann könne eine Mann/Frau-Doppelkandidatur der SVP für die Regierungsrats-Wahlen denkbar werden. Ein "Brand" trete dann ein, wenn sich die bürgerlichen Parteien FDP, CVP und Liberale nicht auf ein gemeinsames Fünfer-Ticket einstimmen liessen. Bisher herrsche unter diesen Parteien "tiefes Schweigen" – sowohl über Fragen einer Zusammenarbeit wie auch über die erneuten Bewerbungen der bisherigen Regierungsräte. Dies sei falsch: Im Kampf gegen das "rote Basel" müssten die "Kräfte gebündelt" werden.

Diese Sätze könnten Überlegungen aus dem Wahljahr 2020 sein. Sind es aber nicht: Sie stammen aus dem Wahljahr 2004 von Angelika Zanolari, der damaligen Basler SVP-Präsidentin. Was vor 16 Jahren galt, zog sich wie ein Bio-Rhythmus der Tragik konsequent von Regierungswahl zu Regierungswahl.

Eine Niederlage nach der andern

Die SVP, obwohl mit 15 Prozent Wähleranteil noch knapp stärkste bürgerliche Kraft, blieb exekutiv konsequent erfolglos. Entweder schaffte es ein Kandidat auf das bürgerliche Ticket und wurde nicht gewählt oder die traditionellen bürgerlichen Parteien LDP, FDP und CVP gehen, wie kommenden Herbst, ohne die SVP in die Regierungs-Wahlen.

2004 opferte sich Angelika Zanolari als Kandidatin – und ging unter. Patrick Hafner, der 2008 und 2012 kandidierte, blieb zweimal hoffnungslos hinter den Köpfen des bürgerlichen Tickets. 2016 erging es Fraktionspräsident Lorenz Nägelin ähnlich bitter, wenn auch mit deutlich besserem Resultat. In der Doppelkandidatur vier Jahre zuvor lag er knapp hinter Hafner.

In der Nutzenrechnung der traditionellen bürgerlichen Parteien war und ist die SVP im parlamentarischen Alltag geschätzte pragmatische Partnerin zum Zweck der bürgerlichen Mehrheitsbeschaffung. Geht es aber darum, die Rechts-Partei auch regierungsfähig zu machen, streikt das links von ihr stehende Parteien-Trio. Dieses Jahr hält es die SVP für nicht allianzfähig, weil sie hinter der Begrenzungsinitiative stehtund die Personenfreizügigkeit abschaffen will – wirtschaftspolitische Todsünden in den Augen von Liberalen, Freisinn und Christdemokraten.

Majorz behindert die Flügel

Das ambivalente Verhältnis von Kooperation und Ausschluss ist nicht ohne Logik. Anders als im pluralistischen Grossen Rat, in dem die Parteien ihrer proporzionalen Wählerstärke entsprechend Einsitz nehmen, wird die Regierung im Majorzverfahren gewählt. Im ersten Wahlgang zählt das Absolute Mehr, im zweiten Wahlgang das Relative Mehr.

Dieses System bewirkt einerseits, dass es Kandidierende aus den politischen Rändern – auf der linken wie auf der rechten Seite – schwerer haben, vom Volk als "mehrheitsfähig" und "wählbar" empfunden zu werden. Anderseits ist dadurch garantiert, dass die Regierung eine gewisse Stabilität aufweist oder jedenfalls vor extremen Ausreissern nach rechts oder links geschützt ist, was ihr die Arbeit erleichtert. Wenn also die SVP Regierungsverantwortung übernehmen will, muss sie eine moderate, starke und in der Partei verankerte Kandidatur stellen können und als Partei den Respekt der Parteien links von ihr verschaffen können.

Ja-Wort-Rückzug noch vor Nomination

Beides ist bei der Basler SVP fast konstant fraglich. Keine Partei des Kantons ist derart zuverlässig durchtrieben von Affären, Intrigen und Misstrauen wie sie. Das geht zurück in die Ära der Jahrtausendwende, als die SVP noch mit einem Wähleranteil von 18 Prozent auftrumpfte. 2004 trat der damalige Direktor des Kinderspitals beider Basel, Konrad Widmer, als Regierungsrats-Kandidat in die Startpflöcke. Widmer gehörte jahrelang den Liberalen LDP an, ehe er – wohl im Hinblick auf eine mögliche Kandidatur – in die SVP eintrat.

Doch der damals 43-jährige Arzt warf das Handtuch noch vor dem Startschuss. Es war eine regelrechte Flucht: Er stehe "für eine Nomination für die Regierungsratswahlen nicht mehr zur Verfügung", gab er bekannt. Seine Begründung: andauernde parteiinterne Querelen und der Führungsstil der Parteileitung unter Präsidentin Angelika Zanolari, die gegen sieben Mitglieder der Grossrats-Fraktion ein Parteiausschluss-Verfahren eingeleitet hatte. Folge der verheerenden Situation ein gutes halbes Jahr vor den Wahlen: Zanolari kandidierte selbst, und ging unter.

Der Bachmann-Rausschmiss

Zwei Jahre später warf die Partei ihren damals 72-jährigen Grossrat Kurt Bachmann aus der Fraktion, weil er "in Sachfragen oft eine andere Meinung vertreten hat als die Partei", wie der damalige Fraktionspräsident Andreas Ungricht den Ausschluss begründete. Der als "Nachwuchs-Hoffnung" gehandelte Grossrat Joël Thüring gab im zarten Alter von 22 Jahren seinen Rücktritt als Grossrat und als Bürgergemeinderat bekannt. Der Zögling Zanolaris wolle sein berufliches Pensum "aufstocken", so die erste Begründung.

Derweil begann unter dem Präsidium von Zanolari-Nachfolger Jean Henri Dunant der Aufstieg von Sebastian Frehner. Die Partei zeigte ein eigenartiges Führungsverständnis: Nationalrat Dunant war als "eine Art virtueller Delegier-Präsident mit wenig Glaubwürdigkeitswert" (so OnlineReports damals) so häufig in Bern und in seiner Tessiner Zweitresidenz, dass er Vizepräsident Frehner faktisch mit der Parteileitung beauftragte.

Zwei Jahre später war Frehner Präsident. Doch seine Stellung innerhalb der Parteigremien war nicht zuverlässig stabil. Der Vorstand unter seinem Nachfolger Lorenz Nägelin wollte Frehners Amtszeit als Nationalrat beschränken. Vergangenen Herbst entschieden die Wähler: Frehner und die Basler SVP verloren ihren Sitz in Bern.

Immer wieder Peinlichkeiten

Peinlichkeit zieht sich wie ein roter Faden durch die DNA der Basler SVP. Der Partei gelang es unter Dunants Pro forma-Präsidium nicht einmal, genügend Referendums-Unterschriften gegen das von der Partei bekämpfte Integrationsgesetz zu sammeln.

Sind es immer wieder Misstrauen und persönliche Animositäten unter den Partei-Kumpanen, gaben auch finanzielle Fragen wiederholt Anlass zu Hader. Patrick Hafner, der Präsident der grossrätlichen Finanzkommission weigerte sich, höhere Mandatsabgaben zu zahlen.

Joël Thüring war nie ein Meister soliden Umgangs mit Finanzen. 2005 erleichterte er in seiner Funktion als Präsident der "Jungen SVP Basel-Stadt" die Kasse der Jung-Partei um 4'000 Franken. Den Betrag zahlte er gänzlich zurück und der Fall war formell erledigt. Vor seiner Wahl zum Statthalter (Vizepräsidenten) des Grossen Rates wurden Versäumnisse bei der fristgerechten Bezahlung der Wehrpflichtersatz-Abgabe bis zur Pfändungsankündigung ruchbar. Sein Fest anlässlich der Wahl zum Grossrats-Präsidenten liess sich Thüring, Geschäftsführer der Partei, ohne Vorstandsbeschluss 15'000 Franken kosten.

Thürings Stehauf-Qualitäten

Vor fünf Jahren war dieses Finanzgebaren für Nationalrat Frehner der Grund für die Trennung von Thüring und seinem Ausscheiden aus der gemeinsamen Beratungsfirma "Aspero AG", weil er um seine Reputation als Nationalrat fürchtete. Drei Jahre später warf Frehner Thüring den "Verdacht auf unbefugtes Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem" vor. Offenbar beobachtete Thüring Frehners Mail-Account auch noch nach der Trennung.

Während Frehner die Abwahl aus dem Nationalrat hinnehmen musste, etablierte sich Thüring mit wundersamen Stehauf-Qualitäten. Trat er Ende Juni 2006 aufgrund des Kassengriffs nach nur knapp anderthalb Jahren aus dem Grossen Rat zurück, tauchte er erst sieben Jahre später wieder auf, wurde Geschäftsführer der Partei und Grossratspräsident.

Er erlangte Eloquenz und eine durchaus professionelle politische Attitüde. Während der Amtszeit bewegte er sich elegant und zurückhaltend auf dem Parkett der bürgerlichen Parteien. Als diese jedoch die SVP-Regierungs-Avancen nicht erwiderten, liess er seine frühere verbale Härte aufblitzen: Er setzt Charme und Schärfe gezielt ein. Wie immer, wenn die SVP bei ihren bürgerlichen Partnern abblitzte, griff sie trotzig zum verbalen Zweihänder oder zauberte eine Allein-Kandidatur aus dem Hut – wie in den vergangenen Wochen.

Frontalangriff auf Dürr und Liberale

Der LDP-Präsidentin Patricia von Falkenstein warf sie mehr als ein halbes Jahr nach den eidgenössischen Wahlen hinterher, sie habe in den Ständeratswahlen "nur miserable 21,3 Prozent der Stimmen" auf sich vereinigt. Als die LDP/FDP/CVP-Allianz unter Ausschluss der SVP besiegelt war, machte Thüring frontal gegen die FDP und ihren Sicherheitsdirektor Baschi Dürr Stimmung: "Dürr steht kurz vor der Abwahl", sagte er der "Basler Zeitung" im Interview.

Darin behauptete er auch, Dürr habe "bei den Nominationen der bürgerlichen Parteien" jeweils "schlechter abgeschnitten als die LDP-Kandidatin Stephanie Eymann". Wahr ist: Freisinnige und Liberale haben die vier bürgerlichen Bewerbungen gar nicht einzeln ausgezählt.

Auf die Kandidatur der Liberalen Stephanie Eymann anspielend, fauchten die Rechtskonservativen: "Ein überparteilicher Familienclan bestimmt das Geschehen und zerstört vorsätzlich die bürgerliche Zusammenarbeit", als hätte diese Zusammenarbeit in den Regierungsratswahlen Tradition.

Prompt beschloss die SVP den Alleingang mit Anwalt Stefan Suter, der sich den vielsagenden Satz leistete, nicht nur sei er der SVP beigetreten, sondern die SVP "auch mir". Mit Suter attackiert die SVP klar den FDP-Sitz von Dürr, wie Thüring offen legt: Suter wäre "der perfekte Sicherheitsdirektor". Dabei legt die Kandidatur des politisch unerfahrenen Advokaten vielmehr ein weiteres Manko der rechtskonservativen Partei bloss: Ihr fehlt offensichtlich eigenes regierungsfähiges Personal.

"Nicht die Wahrheit gesagt"

Ihr fehlt aber auch eine Personalaufbau-, Nachwuchs- und Frauenförderungs-Strategie, ein langfristig angelegtes Inhaltskonzept und die Fähigkeit zur schonungslosen Selbstkritik. Allzu oft erscheinen die Vorstösse aus ihrer Fraktion als schnellschüssige Reaktionen auf gerade bekannt Gewordenes. "Gewisse Exponenten halten immer noch am Alten und am eigenen Mandat fest. Sie lassen neue Leute neben sich nicht zu, vor allem Frauen", meint ein ehemals prominentes Mitglied, das sich von der Partei abgewandt hat, zur Sesselkleberei.

Oft werde in dieser Partei "auch nicht die Wahrheit gesagt", sagt diese Quelle weiter. Das musste OnlineReports erfahren. Auf unsere Frage, wie lange Kandidat Suter schon SVP-Mitglied sei, sagte Präsident Edi Rutschmann morgens um 10 Uhr: "Schon eine Zeitlang". Suter sagte auf Nachfrage unumwunden die Wahrheit: "Seit heute Morgen, acht Uhr."

Ein abgelehnter Leserbrief

Als OnlineReports kommentierte, Suters Kandidatur schmälere "die Chancen des bürgerlichen Vierertickets – und auch die eigenen", schickte uns Joël Thüring einen Leserbrief, den wir nicht publizierten, weil er falsche Behauptungen enthielt. So schrieb Thüring, eine "total isolierte Kandidatin einer 3-Sitz-Partei im Grossen Rat" – gemeint ist die Grünliberale Esther Keller – werde von mir "natürlich regelmässig in den Himmel gelobt". Von OnlineReports dazu aufgefordert, diese Behauptung zu belegen, schickte der SVP-Frontmann zwei Links zu Artikeln, die sich mit der LDP-Kandidatin Stephanie Eymann befassten. Er hatte sich geirrt.

So rasch parteiinterner Krach inoffiziell an die Medien dringt, so unangefochten sperrt der Vorstand der Basler Volkspartei die Medien von Mitgliederversammlungen aus, wenn sich die Basis wieder einmal zur Kropfleerete trifft. Leider lassen sich die hier geschilderten Einzel-Vorgänge nicht als "Vergangenheit" abtun. Sie fügen sich zu einem wiederkehrenden Bild desselben Musters zusammen, das keinen Weg in eine erfolgreiche Zukunft weist, die auch Regierungsfähigkeit einschliesst.

Joël Thürings nicht publizierter Leserbrief gab mir die Möglichkeit, zu belegen, wie ich – in keiner Weise Gegner der SVP und ihrer Wählerschaft, wie er behauptet – zu meiner Einschätzung seiner Basler Sektion komme.

7. Juli 2020

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"Sie stehen sich selbst im Weg"

Den Ist-Zustand dieser Partei könnte man mit diversen anderen, nicht so angenehmen Müsterchen von früher weiter ergänzen. Man kann sich einfach des Eindrucks nicht erwehren, dass in all den Jahren die Exponenten dieser Partei sich immer selbst im Wege standen und immer noch stehen. Die anderen Parteien wird's freuen.


Bruno Heuberger, Oberwil



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"Denn die meisten Gemeinden hätten ihre Versände bereits abgepackt (...), wie die Landeskanzlei schreit."

OnlineReports.ch
vom 14. Mai 2021
über die Baselbieter
Abstimmungserläuterungen
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Man hörte es bis nach Basel.

Alles mit scharf

Immer wieder Neulinge

RückSpiegel


20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Die BZ, die zu Recht die Intransparenz der Baselbieter Steuer(ab)rechnungen kritisierte, nahm in ihren Nachzug auf einen bestätigenden OnlineReports-Kommentar Bezug.

Prime News ging in der Kritik an "Weltwoche"-Kolumnist Christoph Mörgeli auf einen satirischen OnlineReports-Text über Lukas Engelberger ein.

Der Tages-Anzeiger bezog sich in einem Artikel über Impf-Privilegien auch auf einen OnlineReports-Artikel über UKBB-CEO Marco Fsicher.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Abschiedstext über den Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels in Text und Bild auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-Todesnachricht über alt-Landrat Peter H. Müller wurde von der BZ aufgenommen.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.

Die neugewählten Basler Regierungsmitglieder Esther Keller (GLP) und Kaspar Sutter (SP) wurden zu neuen Verwaltungsratsmitgliedern des EuroAirport ernannt.

Das Referendum gegen eine flächendeckende Parkraum-Bewirtschaftung in Allschwil ist mit über 800 Unterschriften zustande gekommen; das Quorum beträgt 500 Unterschriften.

Waltraud Parisot wird neue Verwaltungs-Chefin an der Musik-Akademie Basel und damit Nachfolgerin von Marc de Haller, der nach 18 Dienstjahren regulär pensioniert wird.

Lina Arti hat heute als 10'000. Baslerin im Impfzentrum die Corona-Zweitimpfung und von Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger einen grossen Blumenstrauss erhalten.

Der Kanton Basel-Stadt hat bis 2. März gesamthaft 25,2 Millionen Franken A-fonds-perdu-Beiträge aus dem Härtefall-Programm an Unternehmen ausbezahlt und 4,9 Millionen Franken Bürgschaften für KMU-Kredite bewilligt.

Dominik Scherrer wird als Nachfolger von Titus Hell neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt.

Die Fluxdock AG wird den Kasernen-Hauptbau betreiben, in dem Anfang 2022 das Kultur- und Kreativzentrum seine Tore öffnet.

Marcus Vetter ist neuer Chefarzt für Onkologie und Hämatologie des Kantonsspitals Baselland.

Alexa Ipen-Providoli wird ab 1. April neue Leiterin des Amtes für Beistandschaften und Erwachsenenschutz und damit Nachfolgerin von Sarah Thönen, die ins Erziehungsdepartement wechselt.

Bis 1. Februar erhielten in Basel-Stadt über 9'800 Personen eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus, über 3'700 weitere Personen haben bereits zwei Dosen erhalten.

Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat bei 36 Haarfärbemittel-Proben neun Produkte mit einem Verkaufsverbot belegt.

Die Wahlvorbereitungs-Kommission beantragt dem Grossen Rat, am 10. März Staatsanwalt Urs Jürg Müller-Egli zum Leitenden Staatsanwalt und Leiter der Allgemeinen Abteilung zu wählen.

Elisabeth Simon wird am 1. August neue Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof und somit Nachfolgerin von Anna-Katharina Schmid, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.

Mit einer Mehrheit von 89,4 Prozent beschlossen die Mitglieder der CVP Basel-Stadt am 25. Januar den Namenswechsel in "Die Mitte Basel-Stadt".

Gegen die Kreditbewilligung des Landrates in Höhe von 17,15 Millionen Franken für die Verlängerung der Tramlinie 14 von Pratteln nach Augst reichte am 25. Januar die Aktionsgruppe "aapacke" Pratteln das Referendum ein.

Mark Eichner (Präsident), Carol Baltermia, Liselotte Henz, Isabelle Mati und Karin Sartorius bilden die Findungskommission zur Evaluation eines neuen Basler FDP-Präsidiums.

Medbase und das Kantonsspital Baselland (KSBL) werden das "Regionale Gesundheitszentrum Laufen" im "Birs Center" betreiben und damit ein breites ambulantes Angebot mit Notfallversorgung anbieten.