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Die grosse Last liegt jetzt auf dem Baselbiet

Von PETER KNECHTLI

Wer hätte das vor viereinhalb Jahren gedacht: Die Fusion der beiden Basel lief am Widerstand von Baselland auf – dieses Wochenende ist die Fusion nur schon der vier öffentlichen Spitäler an Basel-Stadt gescheitert, während das Baselbiet ihr zustimmte. Es scheint, als fänden die beiden getrennten Bruderkantone in zentralen Fragen der Zusammenarbeit oder gar einer Wiedervereinigung nie zueinander.

Vier Jahre intensiver Vorarbeit leisteten die beiden Gesundheitsdirektoren und ihre Stäbe, die CEOs und Verwaltungsräte der staatlichen Spitäler am grössten gesundheitspolitischen Projekt, das die Region Basel je kannte – und dann das überraschend deutliche Nein aus dem Stadt-Kanton.

Dieses Nein ist nicht einfach erklärbar. Aber sicherlich wurde es genährt aus einer explosiven Mischung von rationalen Nachteil-Argumenten und dem Bedürfnis, dem angeblich nur auf seine eigenen Vorteile bedachten, klammen Landkanton die Grenzen der Anspruchshaltung an den finanziell glänzenden Stadtstaat aufzuzeigen.

Dazu kam die Allianz einer linken Gegnerschaft vereint mit den Privatspitälern. Gemessen an ihrem Auftritt wirkte die Kampagne der Befürworter halbherzig und blutleer. Dass sich die Basler Regierung noch veranlasst sah, der Bevölkerung in einem flehenden Aufruf in der "Basler Zeitung" die immense Bedeutung der Spitalfusion vor Augen zu führen, offenbarte Verzweiflung angesichts der kippenden Stimmung vor dem Urnengang.


"Die Spitalpolitik im Baselbiet wird
noch viel Zündstoff in sich bergen."


Ü
ber beide Kantone gesehen waren es allerdings weder Ressentiments – oder gar Rache – noch die von linken Ökonomen vorgebrachten Ungleichgewichte von Kosten, Nutzen und Risikoverteilung, die für das jetzt vorliegende Volksvotum hauptverantwortlich sind.

Insgesamt ist eine Überforderung der Stimmbevölkerung mit einem äusserst diffizilen Abstimmungs-Thema zu erkennen: Das Gesundheitswesen ist mit seinen unterschiedlichen Interessengruppen, seinen marktorientierten Einflüssen, seinen nichtöffentlichen Daten, seinen staatlichen Regulierungen und nicht zuletzt dem Lokalchauvinismus der Politiker ein Buch mit sieben Siegeln: derart komplex, dass ein Entscheid per Stimmzettel auf sachlicher Grundlage kaum möglich ist.

Grösser als angenommen scheint in Basel-Stadt auch die Zahl jener gewesen zu sein, die sich an Vernehmlassungen beteiligten und mit Frustration feststellen mussten, dass die Regierungen auf zentrale linke Einwände etwa zur Organisationsform als Aktiengesellschaft, zum fragwürdigen Standort Bruderholz oder zur einseitigen Finanzierung von Lehre und Forschung nicht eingingen. Zudem hätte sich der Basler Gesundheitsminister Lukas Engelberger die kontraproduktiven Seitenhiebe gegen SP und Gewerkschaften ersparen sollen.

Für Thomas Weber ist das Fusions-Nein aus Basel zwar bitter, aber er muss sich persönlich nichts vorwerfen lassen: Das Baselbiet stimmte auf seiner Linie ab.

Ein Weltuntergang ist der gescheiterte Reformschritt dennoch nicht, da immerhin der Staatsvertrag zur gemeinsamen Planung in beiden Kantonen die Gunst des Stimmvolks fand. Und darum geht es im Kern. Die gemeinsamen Spitallisten, die in der Tat ein sinnvolles Novum sind, werden das entscheidende Steuerungs-Instrument gegen Überkapazitäten und für Spartenkonzentration sein, auf das sich beide Kantone werden einigen müssen.

Allerdings besteht im Baselbiet die Herkules-Aufgabe darin, die Spitäler aus den Defiziten zu führen, die sich seit der Verselbstständigung regelmässig ergeben haben. Ob der bürgerliche Landrat grosse Lust zeigen wird, einen serbelnden ausgelagerten Grossbetrieb nun doch wieder mit Liquidität aus Steuergeldern zu versorgen, wird zumindest fraglich sein.

Sicher ist nur, dass sich die Gesundheitspolitiker jetzt nicht mehr auf Basler Geldspritzen werden verlassen können. Sie müssen die Hausaufgaben selbst machen und zu Schlüssen kommen, die noch viel Zündstoff in sich bergen.

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11. Februar 2019
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

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"Kein unnötiger Strukturerhalt"

Lieber Florian Suter
 
In Ihrem Echo auf den Kommentar von Peter Knechtli im Zusammenhang mit der abgelehnten Spitalfusion sprechen Sie mich öffentlich direkt an. So möchte ich öffentlich gerne auch direkt antworten.
 
Sie fragen mich nach konstruktiven Vorschlägen, wie die Ziele, auch dasjenige eines erschwinglichen Gesundheitswesens in der Nordwestschweiz, erreicht werden können. Diese Vorschläge vorzubringen, fällt mir nicht schwer. Vorausschicken möchte ich aber, dass wir als Stimmbürger aufgefordert waren, uns zu zwei fix-fertigen Staatsverträgen zu äussern.

Im Vorfeld haben wir (jetzt ziehe ich den Hut Privatspitäler an) unsere Alternativvorschläge, aber auch unsere Bedenken, im Rahmen der Vernehmlassung deutlich eingebracht. Kaum etwas davon wurde in die definitive Vorlage, welche zur Abstimmung gelangte, integriert. Aus Sicht der Privatspitäler wurden wir von Anfang an nicht adäquat in den Prozess der möglichen Problemlösungen integriert, und unsere mahnenden Argumente fanden kein Gehör. Ein kompliziertes Geschäft wird dann zwangsläufig in einem binär ausgelegten Abstimmungsprozess mit Schlagworten simplifiziert. Das ist Teil unseres Systems.
 
Um auf die konstruktive Vorschlagsebene zurückzukommen, muss ich mich, wie bereits mehrmals im Abstimmungskampf, wiederholen:
 
• Kein unnötiger Strukturerhalt mit dem Standort Bruderholz > Schliessung dieses Spitals. Eine Schliessung bleibt im heutigen Zustand ohne negative Auswirkung auf die regionale Gesundheitsversorgung, wohl aber mit positiver Wirkung auf die Gesundheitskosten.
 
• Netzwerklösungen (Beispiel "Merunis") in wichtigen Fachgebieten wie Orthopädie oder Urologie umsetzen und dafür sorgen, dass die Ausbildung, aber auch Teile der Lehre, aufrecht erhalten werden können. Über gemeinsame Forschungsprojekte könnte zusätzlich eine weitere Annäherung der Systeme im Sinne von Public Private Partnerships erreicht werden.
 
Diese zwei nach meiner Einschätzung wesentlichen Elemente könnten kostendämpfend und erhaltend auf die Hochschulmedizin in unserer Region via Fallzahlen wirken. Wir haben uns immer wieder gewünscht, dass politisch Verantwortliche zuhören und grundsätzlich konstruktive Kräfte in die Lösungssuche einbinden. So können gewünschte Ziele erreicht werden.
 
Mit diesen Zeilen biete ich gerne auch Hand für eine Zusammenarbeit mit Ihrem Ärztenetzwerk. Ich denke, dass auch auf diesem Weg kostenoptimale Lösungen zu Gunsten von Patienten resultieren.


Stephan Fricker, CEO Merian Iselin Klinik, Basel



"Erfolgreich Ängste geschürt"

Interessant ist die Tatsache, dass insgesamt 67'873 Stimmberechtigte der Spitalfusion zugestimmt haben, bei "nur" 44'922 Gegenstimmen. Das heisst, eine grosse Mehrheit der beiden Basel möchte ein "Universitätsspital Nordwest" als Aktiengesellschaft! In Basel-Stadt haben sich die Partikularinteressen mittels wirklich unheiliger Allianz (SP/Gewerkschafter und Privatspitäler!) kumuliert und zu diesem Nein geführt, dass keine Probleme löst, sondern gute und zukunftsgerichtete Lösungen für lange Zeit verunmöglicht.

Dass die Gegner mit zum Teil an den Haaren herbei gezogenen, nicht mit der Fusion im Zusammenhang stehenden "Argumenten" operierten (zum Beispiel "gegen steigenden Prämien in BS", "gegen den Abbau der Grundversorgung", "keine Experimente auf Kosten Ihrer Gesundheit", "damit BL unabhängig bleibt") ist mehr als bedenklich, schürte aber erfolgreich Ängste.

Wer nun an die vor der Abstimmung hochgejubelten Kooperationen glaubt, sei an die BLT/BVB erinnert: Dort war es nicht mal möglich, sich in einer technischen Frage (Trambeschaffung) zu einigen. Kooperation zwischen unabhängigen Unternehmen gelingen nur bei Win-Win-Situation. Wenn nur ein kleines Detail für einen Partner nicht stimmt, kommt es nicht zur Kooperation.


Richard Widmer, Alt-Grossrat EVP, Basel



"Wo bleiben die konstruktiven Vorschläge?"

Tatsächlich besticht – wie so oft – auch diesmal die Beurteilung von Peter Knechtli vollumfänglich. Und obwohl ich mit den beiden ersten Leserbriefschreibern in mehrfacher Hinsicht nicht einig gehe, so teile ich ihre Anerkennung für OnlineReports und seinen Gründer und Chefredaktor. (Meine Bewunderung und Dankbarkeit für Peter Knechtli darf als notorisch bezeichnet werden – auch für mich ist OnlineReports ein sehr wichtiges, immer gern gelesenes Medium!)

Vermutlich ist es ein weiteres Qualitätszeichen der Analyse, dass sowohl Gewinner wie Verlierer der Abstimmung dieser Analyse beipflichten: Sowohl Steffi Luethi-Brüderlin und Stephan Fricker als (gewonnen habende) Gegner der Fusion als auch ich als (verloren habender) Unterstützer des Projekts. Peter Knechtlis Vorwurf der „halbherzigen und blutleeren Kampagne der Befürworter“ muss ich mir (auch wenn nicht alleine verantwortlich) wohl gefallen lassen.

Zumindest eine Frage aber sei an Steffi Luethi-Brüderlin und Stephan Fricker erlaubt: Wo, bitte, bleiben die konstruktiven Beiträge der SP Basel-Stadt und der Merian Iselin Klinik zu einem erschwinglichen Gesundheitswesen der Nordwestschweiz? Es fiel der Basler Linken und den Privatkliniken offensichtlich leicht, einen Grossteil der von der Vorlage überforderten Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mittels destruktiver Argumente (an etwas Positives kann ich mich jedenfalls nicht erinnern) genügend zu verunsichern, dass ein Nein obsiegte. Was aber wird deren – diesmal konstruktiver! – Beitrag sein, wenn es gilt, den angerichteten Scherbenhaufen zu etwas Brauchbarem zu kitten?

Bisher hörte ich keine Antworten, bloss Schuldzuweisungen. Ich frage das aber auch als Geschäftsführer eines Ärztenetzes unserer Region, das seit 12 Jahren bestrebt ist, einen Beitrag zu einem erschwinglichen Gesundheitswesen zu leisten. Weshalb, Stephan Fricker, finden keine Kontakte mit unserem Netz statt? Und weshalb, Steffi Luethi-Brüderlin, weiss die SP Basel-Stadt vermutlich nicht einmal, was integrierte Versorgung heisst und was sie leistet?

Antworten sind erbeten an florian.suterbman.ch.


Florian Suter, Basel



"Verwaltungsrat und CEO tragen die Schuld"

Nun werden die Schuldscheine im Landkanton also nach und nach eingelöst. Ein paar sind bereits präsentiert worden.

Erstens: Die uns von Politikern eingebrockte Auslagerung eines serbelnden Grossbetriebs, wie Peter Knechtli so treffend beschreibt.

Zweitens: Die katastrophale Divisionalisierung des Kantonsspitals Baselland. Das kommt mir vor, wie wenn mit einem Besen in ein Hühnerhof geschlagen wird. Wie's tönt und aussehen kann, wissen vor allem die leidtragenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche jeden Tag ihr Bestes geben. Die Schuld daran tragen der Verwaltungsrat und allen voran ihr CEO Aebi.

Drittens: Und es kommt, wie es kommen musste: Getreu dem "Alten Römischen Recht - Bestrafung des Unschuldigen, Belohnung des Schuldigen" wird nun die Schuld des Patientenschwunds dem ausführenden Personal angelastet. Heute Morgen holte Herr Aebi bereits an einer Kadersitzung zum Schlag ins Gesicht der Mitarbeitenden aus: Es läge nun in ihrer Verantwortung, eine Kehrtwende zu vollziehen.

Viertens (und noch nicht eingelöst): Mein persönlich präsentierter Schuldschein = Absetzung von Verwaltungsrat und CEO des serbelnden Grossbetriebs (siehe "Erstens").

Dazu noch ein etwas Historisch-Philosophisches, das genau hierher passt: Am vergangen Freitagabend entführte uns Gabrielle Alioth im Dichter- & Stadtmuseum Liestal mit ihren Gedanken zum 100 Jahre alten "Standpunkt der Schweiz" von Carl Spitteler. Sie rollte den Teppich von heute nach hinten auf und es war verblüffend, wie ähnlich Dinge wieder klingen. So wandte sie sich auch sehr vehement gegen die "krankmachende Ökonomisierung des Gesundheits- und Bildungswesens". Deshalb haben wir nun diese Schuldscheine.


Ueli Pfister, Gelterkinden



"Kluge Analyse"

Eine kluge Analyse eines komplizierten Geschäfts. Well done. Dies ist der Grund, warum ich OnlineReports gerne konsultiere. 


Stephan Fricker, CEO, Merian Iselin Klinik, Basel



"Die Klärung von von Nötigem und Ueberflüssigem"

Peter Knechtli sagt es in seinem Kommentar: die Organisationsform (AG), der überflüssige Spitalstandort auf dem Hügel, die einseitige Finanzierung bei paritätischem Mitentscheiden, dazu arbeitsrechtliche Fragen, die ungelöst sind. Genügend Gründe, zu dieser Fusion Nein zu sagen. Richtig ist auch (und wurde von uns Gegnern im Vorfeld auch vorgebracht), dass die Steuerung über Spitallisten getätigt werden kann. Dann wird sich auch die Frage von Nötigem und Überflüssigem klären. Da ist Baselland mit drei Standorten gefordert.


Steffi Luethi-Brüderlin, Basel


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Theater Basel

"Die Aufdrängung"
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"In der Nacht auf Dienstag kam am Totentanz in Basel zu einem Totenfall."

nau.ch
vom 3. Januar 2023
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Ein anschauliches Fall-Beispiel.

RückSpiegel


Telebasel nahm im "Wahltalk" auf ein Zitat in einem OnlineReports-Artikel Bezug.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-Erstmeldung über die Verhaftung eines Gewerbetreibenden nach.

Zum aktuellen Thema "Krise des Kulturjournalismus" bezeichnet die Basler Zeitung die Theater- und Opernkritiken in OnlineReports als "löbliche Ausnahme".

In ihrem Text über die Bundesratswahlen zitierte die Luzerner Zeitung aus dem OnlineReports-Leitartikel über die Basler Kandidatin Eva Herzog.

In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

Die Basler Zeitung ging in ihrem Bericht über den Telebasel-Weggang von Claude Bühler auf dessen Rolle als Theaterkritiker bei OnlineReports ein.

Telebasel zog den OnlineReports-Bericht über Fassaden-Probleme am Markthalle-Hochhaus nach. Die BZ Basel zog auch nach, unterschlug aber eine Quellennennung.

In ihren Presseschauen zu den Bundessratswahlen zitierten bajour.ch und primenews.ch aus dem OnlineReports-Leitartikel über Eva Herzog.

matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

Sarah Baschung leitet ab 1. April den Swisslosfonds Basel-Landschaft in der Sicherheitsdirektion und folgt auf Heidi Scholer, die in Pension geht.

Basel-Stadt und Baselland wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln.

Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.

Witterungsbedingt muss die Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee in diesem Jahr um zwei Wochen nach hinten verschoben werden, nämlich auf den 12. November.

Ab 1. November müssen sämtliche Personen, die den Kanton in strategischen Führungsorganen der Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft vertreten, ihre Vergütungen offenlegen.

Der Kanton Baselland beteiligt sich mit 900'000 Franken an der von der Wirtschaftskammer organisierten grössten Berufswahlmesse der Schweiz.

Am 29. Oktober, ab 10.15 Uhr, findet an der Oristalstrasse 100 A in Liestal die öffentliche Fahrzeug-Versteigerung von rund 140 Velos diverser Marken, 4 Autos (BMW X6 xDrive30d, Honda Civic 2.0i Typ R, VW T5 Kombi D 4M BMT, VW Polo Blue GT) und ein Arbeitsanhänger (BZS MA MA MA) statt.

Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet am 22. Oktober, die Eislaufsaison und eine Woche später; ab dem 29. Oktober, ist auch die Kunsteisbahn Eglisee geöffnet.

Die Evangelische Volkspartei Baselland (EVP) feierte am vergangenen 9. Oktober mit Partei- und ihren 100. Geburtstag.

Das Bau- und Verkehrsdepartement erteilt der Wyniger Gruppe den Zuschlag für den Betrieb der Flora-Buvette ab 2023; es soll sich um die "erste klimaneutrale Buvette" handeln.

Per 1. Januar 2023 übernimmt Christopher Henry Tütsch (49) die Geschäftsleitung des Ausländerdienstes Baselland als Nachfolger von Oliver Bolliger, der zum selben Zeitpunkt die Geschäftsleitung der Stiftung Wohnhilfe in Basel übernimmt.

Die Delegierten des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben am 20. September Hansjörg Wilde zum neuen Präsidenten gewählt.

Nach einjährigem Studium am Basler Gymnasium Kirschgarten konnten dieses Jahr 65 junge Erwachsene ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen, die ihnen nach der Berufs- oder Fachmatur den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Hochschulen ermöglichen.

In Muttenz beim Hallenbad beginnen im September /Oktober die Bohrarbeiten zur Erkundung des Untergrundes, da es dort zu Dolineneinstürzen und grossflächigen Absenkungen gekommen ist.