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Kein Rücktritt gegen Wessels

' Willen

Von PETER KNECHTLI

Keine Frage: Müsste der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels einzig aufgrund seiner Personalpolitik im Zusammenhang mit den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) beurteilt werden, wäre eine Rücktritts-Forderung jetzt wohl nicht mehr von der Hand zu weisen. Da hat der Sozialdemokrat nun bei der Wahl der beiden letzten ÖV-Präsidien ordentlich daneben gegriffen: Martin Gudenrath und Paul Blumenthal, die beide gehen mussten, waren von der Regierung auf seinen Vorschlag hin gewählt worden.

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ass SBB-Mann Blumenthal SBB-Mann Erich Lagler zum Direktor vorschlug, und dieser nun durch den früheren SBB-Mann Bruno Stehrenberger ersetzt wird, ist die Spätfolge von Wessels' Personal-Prioritäten.

Aber der promovierte Biochemiker hat in Basel – auch wenn über ihn gern und vor allem medial gelästert wird – die städtebauliche Entwicklung und die längst fällige Erneuerung der unterirdischen Infrastruktur kraftvoll vorangetrieben. Neuerdings baut er sogar gern Autobahnen. All dies muss in die Beurteilung seiner Leistungen einbezogen werden.


"Seine Devise lautet: 'Kontrolle ist gut –
Vertrauen ist besser'."


Trotzdem verlangt die SVP (und mit ihr im Schlepptau die serbelnde BDP) jetzt den Rücktritt von Wessels, weil er "hauptverantwortlich" für das BVB-Debakel und "entweder nicht fähig oder nicht willens" sei, "Probleme zu erkennen und richtig zu handeln".

In einem Punkt hat die SVP recht: Wessels ist nicht der Mann, der nach der Devise "Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser" arbeitet. Vielmehr pflegt er die risikoreichere Variante, die mit laisser faire flirtet: "Kontrolle ist gut – Vertrauen ist besser."

Aber die Rücktritts-Forderung der stärksten bürgerlichen Partei in Basel ist vollkommen chancenlos. Denn die SVP ist in elementaren politischen Entscheiden isoliert. Sie lärmt als Nichtregierungs-Partei am Rand und ist in der bürgerlichen Allianz bestenfalls dann erwünscht, wenn es darum geht, eine linke Stände- oder Regierungsrätin zu verhindern. Doch in ihr Fahrwasser lassen sich weder Liberale noch Freisinnige und schon gar nicht die Christdemokraten ziehen.

Wie einsam die SVP die Rücktritts-Keule schwingt, ist daran erkennbar, dass LDP, FDP und CVP in ihren Reaktionen auf den kritischen Bericht der Geschäftsprüfungs-Kommission auch nicht annähernd Wessels' Kopf forderten. Der Grund ist klar: Die drei Parteien sind auch in die Kollegialbehörde eingebunden und die bürgerlichen Regierungsräte sind nicht frei von Verantwortung für fragliche Personalentscheide an der BVB-Spitze.

Ausserdem dürften die bürgerlichen Parteien – alles andere als Wessels-Freunde – auch deshalb von einem Rücktritts-Powerplay abgesehen haben, um nicht bei nächster Gelegenheit mit einer viel stärkeren rot-grünen Retourkutsche konfrontiert zu sein.



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ie grösste Gefahr droht Wessels – auch wenn sie das offiziell nicht zu erkennen gibt – aus der eigenen Partei, die durch die Dauer-Krise der BVB Schaden genommen hat. Dort hat der politisch für die BVB zuständige Hausherr am Münsterplatz 11 mittlerweile so wenig Rückhalt, dass eine Wiedernomination für die Wahlen im Herbst 2020 akut in Gefahr steht.

So dürfte die Wahrscheinlichkeit am grössten sein, dass der fröhliche Departements-Chef (58) wenigstens seine eigene Personal-Situation so realistisch einschätzt, dass er seinen Abgang selbst bestimmt und für eine vierte Amtsperiode nicht mehr antritt.

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16. Juli 2019
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(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
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"Machen Sie weiter so!"

Seit vielen Jahrzehnten hat kaum ein Regierungsrat in Basel so viel Positives bewirkt wie Hans-Peter Wessels. Dass der ruhende und fahrende Autoverkehr in einer Stadt weiterhin eingedämmt werden muss steht fest. Nur so kann eine Stadt für ihre Einwohner lebenswert gestaltet werden. Für alle auswärtigen Besucher steht in Basel ein gut funktionierender öffentlicher Verkehr zur Verfügung!

Dass Basel-Stadt bei Verkehrsbussen hart durchgreift, ist lobenswert. Nur so kann der sinnlose Parkplatz-Suchverkehr eingedämmt werden. Die Förderung von mehr Fussgänger-und Begegnungszonen und die Einrichtung von mehr 20er- und 30er-Zonen macht Flanieren sicherer und das Verweilen in der Stadt wieder Spass. Hans-Peter Wessels machen Sie weiter so!


Paul Bachmann, Rheinfelden DE



"Viel Positives bewirkt"

Es stimmt, Wessels hat als Baudirektor viel Positives bewirkt. Unter anderem hat er ganz wesentliche Verbesserungen für den Veloverkehr verwirklicht.


Ruedi Spöndlin, Basel


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"Basler Bauern kämpfen gegen den Dauerregen"

BaZ
in einem Titel
im Regionalteil
am 16. Juli 2024
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Zürcher Blattmacher kämpfen für die Kantonsfusion.

RückSpiegel

 

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.

Die bz vermeldet den Tod von Aurel Schmidt und bezieht sich dabei auf OnlineReports.

Baseljetzt, bz, Volksstimme, SDA und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den geschassten CEO Marcel Allemann auf.

Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

Das Portal kath.ch nimmt die OnlineReports-Recherche über die Pläne der Basler Hicret-Moschee in Reinach im Medienspiegel auf.

Baseljetzt nimmt die Recherche von OnlineReports über den "Fuck SVP"-Schriftzug am Nebiker-Turm in Sissach auf.

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

 

Das Regionaljournal Basel veweist in einem Beitrag über die Probleme der Kitas im Baselbiet auf OnlineReports.

Der Klein Report nimmt die Recherche von OnlineReports über Roger Blums Buch über die Basellandschaftliche Zeitung auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.
 

Weitere RückSpiegel







In einem Satz


Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.

Jo Krebs
übergibt nach über 23 Jahren seine Stelle als Leiter Unternehmenskommunikation von Primeo Energie an Nachfolger Fabian Hildbrand.

Die Israelitische Gemeinde Basel wählt mit Steffi Bollag als Nachfolgerin von Emmanuel Ullmann erstmals eine Frau zur Präsidentin.

Sabina Brocal wird am
1. August Förderchefin der Abteilung Kultur im Präsidialdepartement Basel-Stadt.

Die Stadtreinigung des Basler Tiefbauamts wird ab 12. August neu von Markus Müller geleitet, sein Vorgänger Dominik Egli geht in Pension.

Christoph Jorns wird am 1. Juli Finanzchef der Basler Lebensversichererin Pax als Nachfolger von Alex Flückiger.

Mirjam Christ-Crain
 von der Universität Basel erhält den mit 200'000 Franken dotierten Otto-Naegeli-Preis für ihre patientenorientierte klinische Forschung.

Kimrobin Birrer übernimmt das Parteisekretariat der GLP Baselland von Yves Krebs.

Barbara Staehelin hat am
1. Mai das Verwaltungsrats-Präsidium des Kantonsspitals Baselland von Madeleine Stöckli übernommen.

Die Baselbieter Regierung hat Kathrin Choffat und Roger Müller als neue Mitglieder des Bankrats der BLKB für die laufende Amtsperiode bis Mitte 2027 gewählt. 

Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.