Gast-Kommentare

<< [ 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | (...) | 28 ] >>

Rösly M. als BaZ-Kampagnen-Vehikel

Von ISABELLE STOHLER

S
eit einigen Tagen führt die "Basler Zeitung" (BaZ) eine Schmutzkampagne gegen die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt und im Besonderen gegen Eva Herzog und die "Linken". Dabei wird der "skandalöse" Fall der 90-jährigen Witwe Rösly M. breitgeschlagen, die durch die Erhöhung des Eigenmietwerts ihrer Liegenschaft im Basler Hirzbrunnen-Quartier nun in "bittere Altersarmut" verfallen werde.

Frau M. lebt seit mehr als 40 Jahren in einem Eigenheim, das, vorsichtig geschätzt, einen Verkehrswert von gut 700'000 Franken aufweist. Bisher lebte die "arme" ältere Dame von der AHV, von Ergänzungsleistungen und erhielt zusätzlich Prämienvergünstigungen für die Krankenkasse.

Es mag sein, dass Frau M. durch den erhöhten und vom Bundesgericht vorgeschriebenen Eigenmietwert neu steuerpflichtig wird und ihr dadurch die Ergänzungsleistungen und Prämienverbilligungen gestrichen werden. Dennoch ist sie vermögend – und zwar so vermögend, dass es, bei genauer Betrachtung, sehr wohl angemessen ist, wenn sie Steuern bezahlen und ihr Vermögen zur Bestreitung ihrer Lebenshaltungskosten heranziehen muss.

Dass dies bis jetzt nicht der Fall war, ist einzig dem Umstand geschuldet, dass der Steuerwert ihrer Liegenschaft und der Eigenmietwert viel zu tief waren und sie somit gegenüber Mietern massiv bevorzugt wurde. Wären diese beiden Werte realistisch bemessen, hätte Frau M. keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen und Prämienverbilligungen gehabt. Diese "Geschenke" erhielt sie von der Allgemeinheit, sprich: von uns Steuerzahlern. So konnte sie ihr Vermögen auf Kosten der Allgemeinheit schonen.


"Niemals wird in unserer Stadt ein älterer
Mensch aus seinem Heim vertrieben."



E
s gibt zahlreiche ältere Menschen in unserer Stadt, die Mieter sind und denen es durchaus auch zugemutet wird, Steuern zu bezahlen, sollten sie ein steuerbares Einkommen und/oder Vermögen haben.

In unserer "linken" Stadt gibt es zahlreiche Möglichkeiten für Frau M., ihr Haus bis zu ihrem Ableben zu behalten und auch dort zu wohnen. So bieten die Steuerverwaltung und auch die Sozialhilfe in solchen Fällen Hand zur Stundung von geschuldeten Steuerforderungen und/oder von Sozialhilfezahlungen, sollte dies im Fall von Frau M. notwendig sein. Die so entstehenden "Schulden" können mittels eines Schuldbriefes auf der Liegenschaft von Frau M. gesichert werden.

Dies sollte - wenn man der BaZ folgt – ja überhaupt kein Problem sein, haben doch die Ehegatten M. unter "Entbehrungen" alle Schulden auf ihrem "Häuschen" abbezahlt. Ein solcher Schuldbrief kommt erst dann zum Tragen, wenn das Haus von Frau M. verkauft wird, sei es nach ihrem Ableben oder, was durchaus möglich sein könnte, falls Frau M. sich in Pflege begeben müsste. Niemals wird in unserer Stadt ein älterer Mensch aus seinem Heim vertrieben.

Die Schmutz- und Empörungskampagne, die in der BaZ zurzeit geführt wird, hat einzig und allein zum Ziel, unliebsame Politikerinnen und Politiker zu diffamieren und die "Linken" in ein schlechtes Licht zu rücken.

Diesem Ziel wird alles untergeordnet: Man nimmt es mit den Fakten nicht so genau, man stellt Behauptungen auf, die weder Hand noch Fuss haben und, was ich am Schlimmsten finde: Man beschämt eine ältere Dame, indem man aus ihrer angeblichen Not einen "skandalösen Fall" kreiert, so dass Frau M. von verschiedenen Seiten Almosen angeboten werden, auf die sie weder angewiesen ist noch gehofft hat.

13. Oktober 2017
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
Isabelle Stohler, Jahrgang 1959, Anwalts- und Notariatsassistentin in Basel

isabelle.stohler@gmail.com

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
fileadmin/templates/pics/echo.gif

"Wohneigentum behindert und Schulden befördert"

Mir fällt auf, dass der Kern des Problems für Rentner von Wohneigentum nicht erkannt wird:

Wenn z.B. jemand seine 2. Säule in Wohneigentum investiert, wird sie umgehend als Einkommen versteuert (reduzierter Satz) und dem Vermögen zugerechnet (und dort erneut jährlich versteuert); gleichzeitig erhöht ein fiktives Einkommen die jährlichen Einkommenssteuern massiv (und reduziert gleichzeitig die Abzüge für Krankenkosten). Im Gegenzug verzichtet er auf (zumindest Teile) seiner Rente.

Behält er seine 2. Säule, erhält er eine Rente daraus; ein Einkommen also, das zwar auch steuerpflichtig ist, sich aber aus dieser Rente finanziert.

Wer also seine 2. Säule in Wohneigentum investiert hat (nachdem er es versteuert hat!), könnte an sich von der AHV leben (von der allerdings rund 1/4 an die Krankenkasse abgeführt werden muss). Könnte – wenn dieser depperte Eigenmietwert nicht wäre, ohne den die Altersvorsorge in Wohneigentum eigentlich eine gute Sache wäre.

Nun wurde die Bewertung von Wohneigentum neu berechnet; zumeist sind die „Katasterwerte“ (teilweise) massiv angestiegen. Damit erhöhen sich erst mal die Vermögenssteuern. Der Satz für den Eigenmietwert wurde zwar reduziert, aber ich habe jedenfalls noch keinen einzigen Fall entdeckt, bei dem sich dieses fiktive Einkommen nicht durch die Höherbewertung erhöht hätte.

Fazit: Selbst jemand, der nur die AHV erhält und damit mehr oder weniger steuerfrei wäre, zahlt jetzt massiv mehr Steuern. Rund 24% von diesem Eigenmietwert; zuzüglich Vermögenssteuer.

Man könnte nun meinen, die Banken könnten die Hypotheken erhöhen, damit diese Steuern bezahlt werden können. Aber bei einem so mageren Einkommen gibt’s keine Erhöhung.

Die im Artikel aufgeführte Möglichkeit, die Steuern zu stunden, im Gegenzug der Steuerverwaltung einen Schuldbrief zuzugestehen (im Rang einer 2. oder 3. Hypothek), wäre immerhin eine Lösung. Ansonsten bleibt der Verkauf und Umzug ins Altersheim, der mit Sicherheit spätestens mittelfristig den Staat ordentlich was kostet – und (sozusagen ab sofort) nichts mehr einbringt.

Meine Erkenntnis: Dass von der AHV nach Abzug der Krankenkassenprämie gerade noch 75% übrigbleibt, ist tragisch. Dass man diese – immerhin obligatorische - Krankenkassenprämie nicht von der Steuer abziehen kann, ist eine Ungerechtigkeit. Dass wir ein Steuersystem haben, das Wohneigentum behindert und Schulden befördert, ist geisteskrank. Aber richtig schlimm ist die Kombination all' diesen Unsinns – zumindest für Rentner, die für ihr Alter vorgesorgt haben. (Wer das nicht hat, lebt unbeschwert und gut im Staate Basel.)


Peter Waldner, Basel



"Rösly M. ist keine arme Frau"

Danke Frau Stohler für die Versachlichung der Berichte in der BaZ zum Fall Rösly M. Es steckt tatsächlich eine verfängliche Absicht hinter dem BaZ-Bericht, der über eine vermeintliche Armutssituation zum Thema Eigenmietwert führt. Tatsache ist, dass Frau Rösly M. keine arme Frau ist und damit ist für mich fraglich, weshalb ihr bisher Krankenkassenbeiträge sowie Ergänzungsleistungen (gemäss Bericht BaZ) ausgerichtet wurden.
 
Frau Rösly M. ist durch ihre schuldenfreie Liegenschaft vermögend, jedoch nicht liquid, um ihre AHV-Rente mit einem eigenen Beitrag zu ergänzen. Dabei könnten ihr die Erben etwas aushelfen, die dereinst einen ansehnlichen Betrag in Form des "Häuschens", als direkte Erben steuerfrei, einstreichen können. Diese Unterstützungsform ist naheliegend und einfach umzusetzen. Dass die Steuerverwaltung Steuern mit Grundpfandrechten aufschiebt, ist eine andere Form der Problemlösung, nur hat es die Steuerverwaltung verpasst, diese Form Frau M. anzubieten.

Sollte es sich aber zeigen, dass die Liegenschaft bereits weiter vererbt wurde, so ergäbe dies Stoff für eine neue Geschichte, aber eine allfällige Erklärung für die ergänzenden Sozialleistungen.


Fritz Aebi, Basel



"Linke wollen immer mehr Steuern eintreiben"

Neid ist eine der sieben Todsünden, aber sie wurde von den linken Parteien zur Tugend erhoben. So auch im Falle der Hausbesitzer. Frau Stohler bezeichnet nun den Artikel der BaZ, der auf diese krasse Ungerechtigkeit hinweist, die Rösly M. erleiden muss, als Schmutzkampagne. Dabei unterstellt Frau Stohler Rösly M., dass sie bisher keine Steuern zahlen musste. Selbst bei den nicht erhöhten Eigenmietwertansätzen wäre das fast nicht möglich gewesen.

Hier wäre es einmal vonnöten, Frau Stohler auf die Ursprünge des Eigenmietwertes hinzuweisen, der als Notsteuer geboren wurde und dann mit den Jahren ein Eigenleben entfaltete. Er diente den Hypothekarbanken dazu, mit den Sozialisten einen Pakt zu schliessen. Einerseits konnten dann die Steuern mit dem Eigenmietwert erhöht werden, anderseits veranlasste das die Hausbesitzer, das Haus mit immer mehr Hypotheken zu belasten, weil damit der Hypothekarzins vom Eigenmietwert  abgezogen werden konnte.

Heute ist der Hypothekarzins gering und die Banken haben ihr Interesse vorläufig verloren. Nicht so die Linken, denen es nur darum geht, immer mehr Steuern einzutreiben um von ihrer katastrophale "Flüchtlingspolitik" à la Merkel abzulenken. Die Folgen dieser verfehlten Finanzpolitik sind, dass die Schweizer zu den am höchsten verschuldeten  Bewohnern auf der Welt gehören. Es ist anzumerken, dass die Schweiz das einzige Land ist, das einen Eigenmietwert kennt Dieser ist die Besteuerung eines fiktiven Einkommens und kann in meinen Augen nur von einem kranken Gehirn erfunden worden sein.

Nun zu den offensichtlich aus Neid formulierten Zeilen von Frau Stohler. Rösly M. und ihr Mann haben das Haus mit dem hart erarbeitenden, versteuerten Geld gekauft und sie zahlt dafür auch jedes Jahr Vermögenssteuer und Eigenmietwert. Dieser ist jetzt drastisch gestiegen. Dass das Bundesgericht das so bestimmt haben soll, liegt in meinen Augen daran, dass dieses keine unparteiisches Gericht ist, sondern dass die Richter von den Parteien gewählt werden.

Wenn nun Frau Stohler vorschlägt, dass Rösly M., statt die  Steuern zu bezahlen einen Schuldbrief ausstellt, so höre ich das  zum ersten Mal und das hätte wohl auch Frau Herzog oder Frau Fetz im Gespräch mit Rösly vorschlagen können, wenn sie zu einem Gespräch bereit gewesen wären. Aber sie leben offensichtlich in höheren Sphären und verkehren nicht mit Röslys . Wie sollte das auch praktisch gehen? Der Schuldbrief müsste jedes Jahr neu geschrieben und notariell beglaubigt werden, was auch kostet.

Ein eigenes Haus zu haben, ist auf der ganzen Welt ein Menschenrecht, nur nicht in der Schweiz. Der Fall Rösly M. und der anderer Hausbesitzer kommt einer gezielten Enteignung gleich. Er spricht der Schweizerischen Verfassung Hohn, wo es heisst: Das Eigentum ist gewährleistet.


Alexandra Nogawa, Basel



"Dürftige Antwort von Frau Herzog"

Interessant ist es ja schon, dass erst jetzt, nach der BaZ-Kampagne, Frau Stohler plötzlich ein weisses Kaninchen aus dem Hut zaubert, welches für Frau Rösly M. alle Probleme aus der Welt schaffen sollte.
Warum hat Frau Rösly M. von Regierungsrätin Herzog anstelle derer eher dürftigen Antwort bezüglich "schwarze Zahlen zu schreiben", nicht eine solche Information erhalten, welche ihr wohl viele schlaflose Nächte erspart hätte?

Muss also immer zuerst eine grosse Tageszeitung auf solche Missstände (und um einen solchen handelt es sich!) aufmerksam machen, bevor die Verantwortlichen sich bequemen, einer alten Frau - anstatt blöder nicht nachvollziehbarer Argumente - eine konkrete und hilfreiche Antwort zukommen zu lassen?


Ruth Singer, Läufelfingen



"Skandälchen gepusht und bewirtschaftet"

Es ist unglaublich, mit welcher Intensität die BaZ Skandälchen pusht und bewirtschaftet. Ich hoffe, dass diese Schreiberlinge, sollten sie einmal die Gunst des Chefredaktors verlieren, keinen Fuss mehr auf den Boden bekommen. Im Fertigmachen von Amtsträgern sind sie ganz grosse Klasse, aber ein Skandälchen sauber recherchieren, liegt wohl nicht drin.


Vreni Gramelsbacher, Basel (via Facebook)



"Eine Story, um Eva Herzog zu schaden"

Eva Herzog ist die Favoritin für die nächsten Ständeratswahlen, weil sie so gut ist, dass sie bei den letzten Wahlen 72 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gewählt haben – das beste Resultat bei einer Regierungsratswahl seit 1953. Nun vollzieht sie das Gesetz und wendet den Eigenmietwert an bei einer Einzelperson, wie das die Aufgabe ist einer Regierungsrätin.

Daraus konstruiert Christian Keller, Angestellter von Blochers BaZ, jetzt eine Story um "Rösly M.", um Eva Herzog zu schaden. Mit einer emotionalen Geschichte, an der kaum was dran ist, was Eva Herzog betrifft. Ich denke, der Fall "Rösly M." ist eher ein "Fall BaZ" als ein "Fall Herzog".


Jan Schudel, Basel (via Facebook)



"Frau Herzog kann keine Ausnahme gewähren"

Der Steuerverwaltung stellt gewährt selbstverständlich keine Darlehen gegen Ausstellung Schuldbriefes sondern sichert meines Wissens höchstens eine Steuerschuld durch grundbuchliche Sicherstellung, meist im Rahmen einer Zwangsvollstreckung der Steuerschuld.

Da im vorliegenden Falle ausreichendes Vermögen zur Zahlung der Steuern vorliegt, lässt das Steuergesetz keinen Raum für einen eigentlichen Steuererlass. Selbstverständlich kann Frau Herzog im vorliegenden Fall keine Ausnahme gewähren, nur weil die BaZ eine entsprechende Kampagne losgetreten hat. Sie würde damit ein Präjudiz für zahlreiche andere Steuerpflichtige schaffen, die sich in einer ähnlichen Situation befinden.


Urs Engler, Bettingen



"Zumindest eine hilfreiche Lösung"

Das ist ja hochinteressant: Man kann sich also (einfach) einen Schuldbrief auf sein Haus vom Staat ausstellen lassen, um seine Steuern so (bis zum Lebensende) stunden zu lassen? Mir ist das neu – es wäre eine gute Idee, wenn OnlineReports eine "Anleitung" veröffentlichen würde.

Die Banken sind ja kaum mehr bereit, einem Rentner mit mässiger Rente die Hypothek zu erhöhen; wenn der Staat das macht, wäre es zumindest eine hilfreiche Lösung für das unsägliche Problem, das durch den ungerechten "Eigenmietwert" verursacht wird.


Peter Waldner, Basel



"Diese Laus im Pelz der BaZ"

Zum Glück gibt es OnlineReports. Es gelingt Peter Knechtli immer wieder, fragwürdigen Journalismus zu entlarven. Er nimmt die Kampagnen der BaZ unter die Lupe und zeigt auf, was Hetze ist und was sauber recherchierte Fakten sind. Zum Glück gibt es diese Laus im Pelz der BaZ.


Xaver Pfister, Basel



"Auf den Punkt gebracht"

Vielen Dank Frau Stohler. Sie bringen es Wort für Wort auf den Punkt. Eigentlich ist nichts hinzuzufügen.


Rolf W. Voellmin, Basel


www.onlinereports.ch
© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal www.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigenen Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

 

fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"Ich war noch niemals in New York am Thunersee – Erstmals als Open Air-Produktion in der Schweiz"

Marcel Theiler
PR-Chef
der Rent-a-Show AG
im Betreff einer PR-Mail
vom 20. Mai 2019
fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Den Thunersee in New York sollte man wirklich nicht verpassen. "Rent-a-Show" vermittelt Billig-Flüge.

Frisch pubertiert

Nicht nur "fräch und härzig"
RückSpiegel


Die Basler Zeitung äusserte sich in einer Gerichtsberichterstattung über einen "Sexverbrecher" (so die BaZ) kritisch über OnlineReports.

Telebasel und die Basler Zeitung bezogen sich in ihren Berichten über das Bordell in der Schillerstrasse auf einen OnlineReports-Bericht.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung, 20 Minuten, die Nachrichtenagentur SDA, das SRF-Regionaljournal und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über den Unfall an der Parking-Baustelle beim Kunstmuseum auf.

Die OnlineReports-Recherche über die Zukunft des Basler "Viertel-Kreis" wurde von der Gundeldinger Zeitung aufgenommen.

Die Nachrichtenagentur SDA nahm die OnlineReports-News über die Berufung im Fall des pädophilen Sekundarlehrers auf.

Die OnlineReports-Nachricht des Todes von Hannes Bertschi wurde von der Basler Zeitung, für die der Verstorbene auch gearbeitet hat, aufgenommen.

Die BZ Basel, Telebasel, das Regionaljournal, die SDA und die Basler Zeitung zogen die OnlineReports-Recherche über den Verzicht auf den Bau eines Forschungszentrums beim Basler Augenspital nach.

Telebasel, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen den OnlineReports-Primeur über die Massenkündigung von Mietern der Hochhäuser am Basler Schorenweg auf.

In einer Buchbesprechung über LSD zitierte die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2006.

La Liberté zitiert in einer Vorschau Peter Knechtli zur geplanten Fusion der öffentlichen Spitäler in der Region Basel.

In ihrem Bericht über den Verkauf der "Winkler Livecom" durch die MCH Group zitiert die Basler Zeitung einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2007.

In ihrer Analyse über die Zukunft der Basler Medienlandschaft ging die BZ Basel auch auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel schrieb OnlineReports eine Meldung über eine Baselbieter Richter-Karriere ab.

Die Basler Zeitung und Telebasel griffen die OnlineReports-Recherche über die aggressive Mietzins-Erhöhung der Schweizerischen Rheinhäfen gegenüber dem privaten Sportboot-Hafen auf.

Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der frühere BVB-Kommunikations-Chef Stephan Appenzeller tritt die Nachfolge von Stephan Maurer als Präsident der IGöV Nordwestschweiz an.

• Die Nationalrats-Kandidierenden der EVP Baselland: Elisabeth Augustburger, Liestal; Sara Fritz, Birsfelden; Martin Geiser, Gelterkinden; Andrea Heger, Hölstein; Werner Hotz, Allschwil; Lukas Keller, Bottmingen

• Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd in Weil am Rhein, das sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel befindet.

• Der SP-Vizepräsident Mustafa Atici tritt Ende Mai aus dem Grossen Rat zurück und nach damit seiner Nachfolgerin Michela Seggiani Platz.

• Die Wintersingerin Nicole Roth wird neue Präsidentin der Jungen SVP Baselland (JSVP BL).

Anna Holm wird Präsidentin der Juso Baselland, Jasmine Bosshard und Noam Schaulin firmieren als Vizepräsidium.

• Der Arzt, Uni-Dozent, LDP-Grossrat, Meister E.E. Zunft zum Goldenen Stern und Aktivfasnächtler Raoul Furlano ist neuer Obersperber des Basler Sperber-Kollegiums.

• Eine Baselbieter Rentnerin übergab einem "falschen Polizisten" Schmuck im Wert von mehreren 10'000 Franken.

• Bei einem budgetierten Gewinn von 3 Millionen Franken schloss die Baselbieter Staatsrechnung mit einem Überschuss von 56 Millionen Franken.

• Die "Starke Schule Baselland" hat den Rückzug der Initiative "Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern" bekanntgegeben.

• Ein Referendums-Komitee hat am 30. März 5’000 Unterschriften für das Referendum gegen die "Lautsprecher-Beschallung" in Basel der Staatskanzlei übergeben.

• Die Rechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 283 Millionen Franken ab und liegt damit um 150 Millionen Franken über dem Budget.

• Die Universität Basel vergibt den Auftrag zur Realisierung des Ersatzneubaus Departement Biomedizin an das Basler Architekturbüro Burckhardt+Partner.

• Der Ständerat hat am 7. März einstimmig die Aufnahme der Projektierungskosten für die Durchmesserstrecke Herzstück in den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen.

Michael Wilke wird neuer Leiter der Fachstelle Diversität und Integration in der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt und Nachfolger von Andreas Räss, der neuer Leiter des Baselbieter Amts für Migration und Bürgerrechte wird.

• Die Einführung von Mitarbeitergesprächen und einer leistungsabhängigen Lohnentwicklung bei den Baselbieter Kantonsangestellten führt dazu, dass die "Liga der Baselbieter Steuerzahler" ihre Verfassungsinitiative "Für eine vernünftige staatliche Personalpolitik" zurückzieht.

• Die Basler Regierung spricht sich im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des institutionellen Abkommens Schweiz-EU für eine Unterstützung des vorliegenden Abkommens aus.

• Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) haben mit fast 128 Millionen Fahrgästen letztes Jahr 2,2 Prozent weniger Fahrgäste befördert – dies vor allem wegen Gleiserneuerungs-Arbeiten.

• Das von SVP- und FDP-Kreisen getragene Komitee gegen das vom Grossen Rat beschlossene Neubauprojekt "Naturhistorisches Museum / Staatsarchiv" hat fristgerecht das Referendum mit über 2'700 Unterschriften eingereicht.

• Das Basler Tiefbauamt erteilt Gabriel Pellicanò und Alfredo Ogi den Zuschlag für den Betrieb des Gastro-Kiosks "Hamburgeria Pellicano" an der Feldbergstrasse, der ab Frühjahr in Betrieb gehen soll.

• Mit 18'000 Besuchenden, davon 14'000 Kindern und Jugendlichen und über 300 Schulklassen verzeichnet die "tunBasel" einen Besucherrekord, der sogar das Spitzenjahr 2017 übertraf.

• Die Juso Basel-Stadt haben ihre Nationalrats-Bewerbenden nominiert: Seyran Dilekci (20), Nicolas Eichenberger (28), Livia Kläui (21), Nino Russano (18) und Lucas Wirz (29).

Jochen Kirsch wird neuer Direktor der "Mission 21" und somit Nachfolger von Claudia Bandixen, die Ende August in Pension geht.

• Die Grünliberalen Frauen Schweiz haben die bisherige Vizepräsidentin, die Oberwilerin Tanja Haller, zu ihrer neuen Präsidentin gewählt.