Gast-Kommentare

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Rösly M. als BaZ-Kampagnen-Vehikel

Seit einigen Tagen führt die "Basler Zeitung" (BaZ) eine Schmutzkampagne gegen die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt und im Besonderen gegen Eva Herzog und die "Linken". Dabei wird der "skandalöse" Fall der 90-jährigen Witwe Rösly M. breitgeschlagen, die durch die Erhöhung des Eigenmietwerts ihrer Liegenschaft im Basler Hirzbrunnen-Quartier nun in "bittere Altersarmut" verfallen werde.

Frau M. lebt seit mehr als 40 Jahren in einem Eigenheim, das, vorsichtig geschätzt, einen Verkehrswert von gut 700'000 Franken aufweist. Bisher lebte die "arme" ältere Dame von der AHV, von Ergänzungsleistungen und erhielt zusätzlich Prämienvergünstigungen für die Krankenkasse.

Es mag sein, dass Frau M. durch den erhöhten und vom Bundesgericht vorgeschriebenen Eigenmietwert neu steuerpflichtig wird und ihr dadurch die Ergänzungsleistungen und Prämienverbilligungen gestrichen werden. Dennoch ist sie vermögend – und zwar so vermögend, dass es, bei genauer Betrachtung, sehr wohl angemessen ist, wenn sie Steuern bezahlen und ihr Vermögen zur Bestreitung ihrer Lebenshaltungskosten heranziehen muss.

Dass dies bis jetzt nicht der Fall war, ist einzig dem Umstand geschuldet, dass der Steuerwert ihrer Liegenschaft und der Eigenmietwert viel zu tief waren und sie somit gegenüber Mietern massiv bevorzugt wurde. Wären diese beiden Werte realistisch bemessen, hätte Frau M. keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen und Prämienverbilligungen gehabt. Diese "Geschenke" erhielt sie von der Allgemeinheit, sprich: von uns Steuerzahlern. So konnte sie ihr Vermögen auf Kosten der Allgemeinheit schonen.


"Niemals wird in unserer Stadt ein älterer
Mensch aus seinem Heim vertrieben."



E
s gibt zahlreiche ältere Menschen in unserer Stadt, die Mieter sind und denen es durchaus auch zugemutet wird, Steuern zu bezahlen, sollten sie ein steuerbares Einkommen und/oder Vermögen haben.

In unserer "linken" Stadt gibt es zahlreiche Möglichkeiten für Frau M., ihr Haus bis zu ihrem Ableben zu behalten und auch dort zu wohnen. So bieten die Steuerverwaltung und auch die Sozialhilfe in solchen Fällen Hand zur Stundung von geschuldeten Steuerforderungen und/oder von Sozialhilfezahlungen, sollte dies im Fall von Frau M. notwendig sein. Die so entstehenden "Schulden" können mittels eines Schuldbriefes auf der Liegenschaft von Frau M. gesichert werden.

Dies sollte - wenn man der BaZ folgt – ja überhaupt kein Problem sein, haben doch die Ehegatten M. unter "Entbehrungen" alle Schulden auf ihrem "Häuschen" abbezahlt. Ein solcher Schuldbrief kommt erst dann zum Tragen, wenn das Haus von Frau M. verkauft wird, sei es nach ihrem Ableben oder, was durchaus möglich sein könnte, falls Frau M. sich in Pflege begeben müsste. Niemals wird in unserer Stadt ein älterer Mensch aus seinem Heim vertrieben.

Die Schmutz- und Empörungskampagne, die in der BaZ zurzeit geführt wird, hat einzig und allein zum Ziel, unliebsame Politikerinnen und Politiker zu diffamieren und die "Linken" in ein schlechtes Licht zu rücken.

Diesem Ziel wird alles untergeordnet: Man nimmt es mit den Fakten nicht so genau, man stellt Behauptungen auf, die weder Hand noch Fuss haben und, was ich am Schlimmsten finde: Man beschämt eine ältere Dame, indem man aus ihrer angeblichen Not einen "skandalösen Fall" kreiert, so dass Frau M. von verschiedenen Seiten Almosen angeboten werden, auf die sie weder angewiesen ist noch gehofft hat.

13. Oktober 2017
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
Isabelle Stohler, Jahrgang 1959, Anwalts- und Notariatsassistentin in Basel

isabelle.stohler@gmail.com

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Wohneigentum behindert und Schulden befördert"

Mir fällt auf, dass der Kern des Problems für Rentner von Wohneigentum nicht erkannt wird:

Wenn z.B. jemand seine 2. Säule in Wohneigentum investiert, wird sie umgehend als Einkommen versteuert (reduzierter Satz) und dem Vermögen zugerechnet (und dort erneut jährlich versteuert); gleichzeitig erhöht ein fiktives Einkommen die jährlichen Einkommenssteuern massiv (und reduziert gleichzeitig die Abzüge für Krankenkosten). Im Gegenzug verzichtet er auf (zumindest Teile) seiner Rente.

Behält er seine 2. Säule, erhält er eine Rente daraus; ein Einkommen also, das zwar auch steuerpflichtig ist, sich aber aus dieser Rente finanziert.

Wer also seine 2. Säule in Wohneigentum investiert hat (nachdem er es versteuert hat!), könnte an sich von der AHV leben (von der allerdings rund 1/4 an die Krankenkasse abgeführt werden muss). Könnte – wenn dieser depperte Eigenmietwert nicht wäre, ohne den die Altersvorsorge in Wohneigentum eigentlich eine gute Sache wäre.

Nun wurde die Bewertung von Wohneigentum neu berechnet; zumeist sind die „Katasterwerte“ (teilweise) massiv angestiegen. Damit erhöhen sich erst mal die Vermögenssteuern. Der Satz für den Eigenmietwert wurde zwar reduziert, aber ich habe jedenfalls noch keinen einzigen Fall entdeckt, bei dem sich dieses fiktive Einkommen nicht durch die Höherbewertung erhöht hätte.

Fazit: Selbst jemand, der nur die AHV erhält und damit mehr oder weniger steuerfrei wäre, zahlt jetzt massiv mehr Steuern. Rund 24% von diesem Eigenmietwert; zuzüglich Vermögenssteuer.

Man könnte nun meinen, die Banken könnten die Hypotheken erhöhen, damit diese Steuern bezahlt werden können. Aber bei einem so mageren Einkommen gibt’s keine Erhöhung.

Die im Artikel aufgeführte Möglichkeit, die Steuern zu stunden, im Gegenzug der Steuerverwaltung einen Schuldbrief zuzugestehen (im Rang einer 2. oder 3. Hypothek), wäre immerhin eine Lösung. Ansonsten bleibt der Verkauf und Umzug ins Altersheim, der mit Sicherheit spätestens mittelfristig den Staat ordentlich was kostet – und (sozusagen ab sofort) nichts mehr einbringt.

Meine Erkenntnis: Dass von der AHV nach Abzug der Krankenkassenprämie gerade noch 75% übrigbleibt, ist tragisch. Dass man diese – immerhin obligatorische - Krankenkassenprämie nicht von der Steuer abziehen kann, ist eine Ungerechtigkeit. Dass wir ein Steuersystem haben, das Wohneigentum behindert und Schulden befördert, ist geisteskrank. Aber richtig schlimm ist die Kombination all' diesen Unsinns – zumindest für Rentner, die für ihr Alter vorgesorgt haben. (Wer das nicht hat, lebt unbeschwert und gut im Staate Basel.)


Peter Waldner, Basel



"Rösly M. ist keine arme Frau"

Danke Frau Stohler für die Versachlichung der Berichte in der BaZ zum Fall Rösly M. Es steckt tatsächlich eine verfängliche Absicht hinter dem BaZ-Bericht, der über eine vermeintliche Armutssituation zum Thema Eigenmietwert führt. Tatsache ist, dass Frau Rösly M. keine arme Frau ist und damit ist für mich fraglich, weshalb ihr bisher Krankenkassenbeiträge sowie Ergänzungsleistungen (gemäss Bericht BaZ) ausgerichtet wurden.
 
Frau Rösly M. ist durch ihre schuldenfreie Liegenschaft vermögend, jedoch nicht liquid, um ihre AHV-Rente mit einem eigenen Beitrag zu ergänzen. Dabei könnten ihr die Erben etwas aushelfen, die dereinst einen ansehnlichen Betrag in Form des "Häuschens", als direkte Erben steuerfrei, einstreichen können. Diese Unterstützungsform ist naheliegend und einfach umzusetzen. Dass die Steuerverwaltung Steuern mit Grundpfandrechten aufschiebt, ist eine andere Form der Problemlösung, nur hat es die Steuerverwaltung verpasst, diese Form Frau M. anzubieten.

Sollte es sich aber zeigen, dass die Liegenschaft bereits weiter vererbt wurde, so ergäbe dies Stoff für eine neue Geschichte, aber eine allfällige Erklärung für die ergänzenden Sozialleistungen.


Fritz Aebi, Basel



"Linke wollen immer mehr Steuern eintreiben"

Neid ist eine der sieben Todsünden, aber sie wurde von den linken Parteien zur Tugend erhoben. So auch im Falle der Hausbesitzer. Frau Stohler bezeichnet nun den Artikel der BaZ, der auf diese krasse Ungerechtigkeit hinweist, die Rösly M. erleiden muss, als Schmutzkampagne. Dabei unterstellt Frau Stohler Rösly M., dass sie bisher keine Steuern zahlen musste. Selbst bei den nicht erhöhten Eigenmietwertansätzen wäre das fast nicht möglich gewesen.

Hier wäre es einmal vonnöten, Frau Stohler auf die Ursprünge des Eigenmietwertes hinzuweisen, der als Notsteuer geboren wurde und dann mit den Jahren ein Eigenleben entfaltete. Er diente den Hypothekarbanken dazu, mit den Sozialisten einen Pakt zu schliessen. Einerseits konnten dann die Steuern mit dem Eigenmietwert erhöht werden, anderseits veranlasste das die Hausbesitzer, das Haus mit immer mehr Hypotheken zu belasten, weil damit der Hypothekarzins vom Eigenmietwert  abgezogen werden konnte.

Heute ist der Hypothekarzins gering und die Banken haben ihr Interesse vorläufig verloren. Nicht so die Linken, denen es nur darum geht, immer mehr Steuern einzutreiben um von ihrer katastrophale "Flüchtlingspolitik" à la Merkel abzulenken. Die Folgen dieser verfehlten Finanzpolitik sind, dass die Schweizer zu den am höchsten verschuldeten  Bewohnern auf der Welt gehören. Es ist anzumerken, dass die Schweiz das einzige Land ist, das einen Eigenmietwert kennt Dieser ist die Besteuerung eines fiktiven Einkommens und kann in meinen Augen nur von einem kranken Gehirn erfunden worden sein.

Nun zu den offensichtlich aus Neid formulierten Zeilen von Frau Stohler. Rösly M. und ihr Mann haben das Haus mit dem hart erarbeitenden, versteuerten Geld gekauft und sie zahlt dafür auch jedes Jahr Vermögenssteuer und Eigenmietwert. Dieser ist jetzt drastisch gestiegen. Dass das Bundesgericht das so bestimmt haben soll, liegt in meinen Augen daran, dass dieses keine unparteiisches Gericht ist, sondern dass die Richter von den Parteien gewählt werden.

Wenn nun Frau Stohler vorschlägt, dass Rösly M., statt die  Steuern zu bezahlen einen Schuldbrief ausstellt, so höre ich das  zum ersten Mal und das hätte wohl auch Frau Herzog oder Frau Fetz im Gespräch mit Rösly vorschlagen können, wenn sie zu einem Gespräch bereit gewesen wären. Aber sie leben offensichtlich in höheren Sphären und verkehren nicht mit Röslys . Wie sollte das auch praktisch gehen? Der Schuldbrief müsste jedes Jahr neu geschrieben und notariell beglaubigt werden, was auch kostet.

Ein eigenes Haus zu haben, ist auf der ganzen Welt ein Menschenrecht, nur nicht in der Schweiz. Der Fall Rösly M. und der anderer Hausbesitzer kommt einer gezielten Enteignung gleich. Er spricht der Schweizerischen Verfassung Hohn, wo es heisst: Das Eigentum ist gewährleistet.


Alexandra Nogawa, Basel



"Dürftige Antwort von Frau Herzog"

Interessant ist es ja schon, dass erst jetzt, nach der BaZ-Kampagne, Frau Stohler plötzlich ein weisses Kaninchen aus dem Hut zaubert, welches für Frau Rösly M. alle Probleme aus der Welt schaffen sollte.
Warum hat Frau Rösly M. von Regierungsrätin Herzog anstelle derer eher dürftigen Antwort bezüglich "schwarze Zahlen zu schreiben", nicht eine solche Information erhalten, welche ihr wohl viele schlaflose Nächte erspart hätte?

Muss also immer zuerst eine grosse Tageszeitung auf solche Missstände (und um einen solchen handelt es sich!) aufmerksam machen, bevor die Verantwortlichen sich bequemen, einer alten Frau - anstatt blöder nicht nachvollziehbarer Argumente - eine konkrete und hilfreiche Antwort zukommen zu lassen?


Ruth Singer, Läufelfingen



"Skandälchen gepusht und bewirtschaftet"

Es ist unglaublich, mit welcher Intensität die BaZ Skandälchen pusht und bewirtschaftet. Ich hoffe, dass diese Schreiberlinge, sollten sie einmal die Gunst des Chefredaktors verlieren, keinen Fuss mehr auf den Boden bekommen. Im Fertigmachen von Amtsträgern sind sie ganz grosse Klasse, aber ein Skandälchen sauber recherchieren, liegt wohl nicht drin.


Vreni Gramelsbacher, Basel (via Facebook)



"Eine Story, um Eva Herzog zu schaden"

Eva Herzog ist die Favoritin für die nächsten Ständeratswahlen, weil sie so gut ist, dass sie bei den letzten Wahlen 72 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gewählt haben – das beste Resultat bei einer Regierungsratswahl seit 1953. Nun vollzieht sie das Gesetz und wendet den Eigenmietwert an bei einer Einzelperson, wie das die Aufgabe ist einer Regierungsrätin.

Daraus konstruiert Christian Keller, Angestellter von Blochers BaZ, jetzt eine Story um "Rösly M.", um Eva Herzog zu schaden. Mit einer emotionalen Geschichte, an der kaum was dran ist, was Eva Herzog betrifft. Ich denke, der Fall "Rösly M." ist eher ein "Fall BaZ" als ein "Fall Herzog".


Jan Schudel, Basel (via Facebook)



"Frau Herzog kann keine Ausnahme gewähren"

Der Steuerverwaltung stellt gewährt selbstverständlich keine Darlehen gegen Ausstellung Schuldbriefes sondern sichert meines Wissens höchstens eine Steuerschuld durch grundbuchliche Sicherstellung, meist im Rahmen einer Zwangsvollstreckung der Steuerschuld.

Da im vorliegenden Falle ausreichendes Vermögen zur Zahlung der Steuern vorliegt, lässt das Steuergesetz keinen Raum für einen eigentlichen Steuererlass. Selbstverständlich kann Frau Herzog im vorliegenden Fall keine Ausnahme gewähren, nur weil die BaZ eine entsprechende Kampagne losgetreten hat. Sie würde damit ein Präjudiz für zahlreiche andere Steuerpflichtige schaffen, die sich in einer ähnlichen Situation befinden.


Urs Engler, Bettingen



"Zumindest eine hilfreiche Lösung"

Das ist ja hochinteressant: Man kann sich also (einfach) einen Schuldbrief auf sein Haus vom Staat ausstellen lassen, um seine Steuern so (bis zum Lebensende) stunden zu lassen? Mir ist das neu – es wäre eine gute Idee, wenn OnlineReports eine "Anleitung" veröffentlichen würde.

Die Banken sind ja kaum mehr bereit, einem Rentner mit mässiger Rente die Hypothek zu erhöhen; wenn der Staat das macht, wäre es zumindest eine hilfreiche Lösung für das unsägliche Problem, das durch den ungerechten "Eigenmietwert" verursacht wird.


Peter Waldner, Basel



"Diese Laus im Pelz der BaZ"

Zum Glück gibt es OnlineReports. Es gelingt Peter Knechtli immer wieder, fragwürdigen Journalismus zu entlarven. Er nimmt die Kampagnen der BaZ unter die Lupe und zeigt auf, was Hetze ist und was sauber recherchierte Fakten sind. Zum Glück gibt es diese Laus im Pelz der BaZ.


Xaver Pfister, Basel



"Auf den Punkt gebracht"

Vielen Dank Frau Stohler. Sie bringen es Wort für Wort auf den Punkt. Eigentlich ist nichts hinzuzufügen.


Rolf W. Voellmin, Basel


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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.