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Grünes Totalversagen auf der Velobahn

Von PETER KNECHTLI


Es ist aus und vorbei.

Gerade mal 13 Tage überlebte die faszinierende Idee einer Velo-Schnellbahn im Baselbiet, bis Baudirektor Isaac Reber in Panik den Stecker zog. Heute Dienstagmorgen.

Wir haben die Baselbieter Grünen bisher wahrgenommen als eine Partei, die sittlich, sorgfältig und ethisch sauber geführt wird. Ihrem Aushängeschild Maya Graf konnte im Ständerats-Wahlkampf nicht das geringste moralische Fehlverhalten vorgeworfen werden. Die Sekundarlehrerin Florence Brenzikofer, ihre Nachfolgerin im Nationalrat, ist der Inbegriff von politischer Korrektheit und Loyalität den Ansprüchen des Amtes gegenüber.

Grüne Volksvertreterinnen und -vertreter waren immer zur Stelle, wenn es darum ging, Filz, Verbandelung und Verstösse gegen die Corporate Governance an den Pranger zu stellen. Als Headhunter und FDP-Landrat Rolf Blatter für die Rekrutierung zweier Kaderstellen in der damaligen Baudirektion von Sabine Pegoraro ein Honorar von 36'000 Franken bezog, waren es auch Grüne, die den, nun ja, bescheidenen Deal unter Parteifreunden kritisierten.

Als Präsident einer Subkommission der landrätlichen Finanzkommission stellte der Grüne Klaus Kirchmayr vor sieben Jahren fest, dass Regierungsräten in ihrer Funktion als Verwaltungsräte "potenziell zu hohe Spesen" ausbezahlt worden seien. In seinem Visier stand die auch Auftrags-Akqusition der Wirtschaftskammer.

Nun kam im Baselbiet das supergrüne Test-Projekt einer Velohochbahn aufs Tapet – und ausgerechnet hier liess die grüne Parteispitze unter Präsident Bálint Csontos Totalversagen erkennen: Hinter dem Velobahn-Projekt tut sich ein grüner Kommerz- und Polit-Filz auf, wie er im Baselbiet Seltenheitswert hat.

"Reber ist angezählt,
Kirchmayr und Csontos sollten gehen."

Massgeblich an den Plänen für das Millionen-Projekt beteiligt ist die Firma "urb-x AG". Der grüne Fraktionspräsident Kirchmayr und der grüne Parteipräsident Csontos sitzen im Verwaltungsrat. Ihr Sprachrohr und Promoter in der Regierung ist der grüne Baudirektor Isaac Reber, der seine Wahl in die Regierung auch seinem Wahlkampfleiter und Intimus Kirchmayr verdankt.

 

Dass das Grünen-Duo Kirchmayr und Csontos im Frühjahr schon eine Firma gegründet hatten, war unter Beobachtern bekannt. Über Name und Firmenzweck aber lag der Schleier der Verschwiegenheit bis zu jenem Morgen des 9. September, an dem Regierungsrat Isaac Reber die "urb-x AG" an einer gross aufgezogenen Medienkonferenz ohne geringsten Vorbehalt als wie schon vorbestimmte Kern-Partnerin des Velobahn-Projekts vorführte.

Wohlverstanden: Hier ging es um ein staatlich finanziertes Projekt, das dem Landrat erst noch hätte vorgelegt und öffentlich hätte ausgeschrieben werden müssen. Es soll mir jemand erklären, wie allfällige Mitbewerber hätten faire Chancen beanspruchen können, wenn die Regierung und der grüne Baudirektor schon im Vorfeld gemeinsame Sache mit der Firma der grünen Parteispitze gemacht haben. All dies hätte das erfahrene grüne Trio voraussehen müssen. Es hat hoch gepokert – und ist abgestürzt.

 

Klaus Kirchmayr war das Hirn des Projekts, aber Bálint Csontos sein politisch hauptverantwortlicher Kopf. Unter seiner Parteiführung schafften es die Grünen mit Maya Graf erstmals in den Ständerat. Und jetzt, da ein staatlich finanziertes Millionen-Referenzprojekt seiner Firma lockte, die "geschäftlich auch in Europa erfolgreich sein will" (Kirchmayr), wurde er immun gegenüber einer Grundregel des politischen Anstands.

Als Parteipräsident hätte er sich nie und nimmer in den Amigo-Deal einbinden lassen dürfen. Vielmehr wäre es seine Kernaufgabe gewesen, die eigenen Mandatsträger zurückzubinden, sollten sie in Gefahr geraten, das Privatinteresse höher zu gewichten als das öffentliche Interesse.

Das tat er nicht, im Gegenteil: Er machte den Deal mit, als juristischer Berater Kirchmayrs. Auch Isaac Reber spielte mit, wohl in der Absicht, doch noch eine markante grüne Handschrift seiner Regierungstätigkeit zu hinterlassen und seine Partei mit einem landesweit beachteten Velo-Leuchtturm in die Landratswahlen vom Frühling 2023 zu schicken.

Statt dessen haben die Grünen trotz Rebers Rückzug ein ernsthaftes Glaubwürdigkeits-Problem, wenn sie nun nicht schonungslos öffentlich Stellung nehmen zu dem, was ihnen das akademisch gebildete, aber politisch zur Blindheit neigende Trio eingebrockt hat. Der Faux-pas war zu gravierend: Isaac Reber ist angezählt.
 

Für die Landräte Kirchmayr und Csontos wird die Lage kritisch: Sie werden für den Rest ihrer parlamentarischen Tätigkeit die "Amigos" bleiben und sich hüten, andere an die Corporate Governance zu erinnern. Es wäre angemessen, wenn sie sich freiwillig aus dem Landrat verabschiedeten.

Es war zuviel "Amigo: Reber schiesst Velobahn-Projekt ab

Amigo-Connection: Das Bundesamt wusste nichts davon

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22. September 2020
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"Einfach blöd"

Die Idee einer Velobahn ist genial und entspricht nicht bloss einem lifestyle Bedürfnis, sondern klar einer Notwendigkeit. Die "verdichtete" Siedlungspolitik der zunehmend nur vermeintlich ländlichen, arbeitsplatzarmen Gemeinden steuert absehbar auf den Verkehrskollaps in den Zentren zu. Es braucht Massnahmen wie etwa das Homeoffice, dezentrale Arbeitsplätze nach dem Modell der Businesscentren oder eben effizientere Verkehrswege für die sowohl ökologisch wie auch ökonomisch sinnvolle Fahrradmobilität.



Wo Visionen konkretisiert werden sollen braucht es, vor allem in der ersten Phase einen gewissen Elan, der die Realisierbarkeit des eben noch nicht Denkbaren aufzuzeigen vermag. In der Regel geschieht dies durch die Forderung einer Interessensgemeinschaft. PolitikerInnen hingegen haben sehr oft mit dem Vorwurf zu kämpfen, sich allzu schnell in den Verfahrensmühlen verstricken zu lassen. Hier wurde möglicherweise versucht diese Regel zu durchbrechen, um schnell, wohl zu schnell, zum ersten Etappenziel zu gelangen.



Die kritische und professionelle journalistische Arbeit der OnlineReports ist unbestreitbar gut und mehr denn je nötig. Undifferenziert erscheint mir aber das Fazit. Natürlich sind ähnliche Interessens-Verflechtungen unter bürgerlichen Gewerbetreibenden weitaus problematischer nachzuweisen. Grüne Politik will inzwischen mehr als nur (Vorhandenes) bewegen sie will und muss den Mut haben, Neues zu denken zu gestalten. Keine Fehler machen nur die, die nichts machen. Die Feststellung, der Baudirektor sei nun angezählt finde ich in diesem Kontext, mit Verlaub, einfach blöd.


Danielle Schwab, Bubendorf



"Gut gebrüllt"

Gut gebrüllt, Löwe.


René Broder, Birsfelden



"Hand und Fuss"

Wieder einmal hat Peter Knechtli messerscharf analysiert und Klartext gesprochen. So leid es einem um die Sache selber und die daran Beteiligten tun kann – was hier ausgeführt wird, hat Hand und Fuss. Man ist auf den weiteren Verlauf gespannt.


Florian Suter, Basel



"An den Haaren herbeigerissen"

"Was für ein innovatives, tolles Projekt" freute ich mich, als ich Anfang September erstmals von dem geplanten Veloschnellbahn-Prototypen las! Umso mehr begeisterte mich, dass es sich – so jedenfalls der Anschein – um ein überparteiliches sowie "wirtschaftspolitisches" Projekt handelt. Grandios! Ich hatte schon das Coronavirus in Verdacht, dessen Existenz womöglich für diese neue Art des Zusammenarbeitens verantwortlich sein könnte.

Schon sah ich aufgrund der weltweiten Nachfrage nach Veloschnellbahnen die Steuereinahmen im Kanton explodieren und aufgrund des üppigen Etats die Möglichkeit, weitere notwendige Investitionen vorantreiben zu können, sei es im Bereich Bildung, sei es im Bereich Pflege und Altenbetreuung oder seien es gar Steuersenkungen. Endlich schien man auch im Baselbiet begriffen zu haben, dass man nur zusammen stark ist!

Ganz sicher gibts den einen oder anderen juristischen Stolperstein, den man in der Euphorie übersehen hat. Dass sich dahinter aber in erster Linie Eigeninteresse und Profitgier verbirgt, das wage ich vehement zu bezweifeln. Schon gar nicht bei Regierungsrat und Baudirektor Isaac Reber, dessen Begeisterung für die Sache per se gradezu durch den Aether spürbar war.

Den Schwarzen Peter nun den Grünen zuzuschieben ist völlig an den Haaren herbeigerissen. Dieses tolle Vorhaben wurde von etlichen Menschen jeglicher politischer Couleur und aus verschiedensten Motivationen heraus getragen. Die Idee war und ist nach wie vor genial – für alle!

Recht gebe ich indes dem FDP-Fraktionspräsidenten Andi Dürr, dass man - zumindest das Pilotprojekt - nicht über Steuergelder finanzieren sollte, was nicht a priori bedeutet, dass sich der Kanton bei diesem Unterfangen nicht engagieren soll. Diesen Punkt hätte man jedoch sachlich und "politisch korrekt" regeln können – ohne Schwarze bzw. Grüne Peter zuzuschieben.


Jacqueline Hauser, Freienbach SZ


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"Was hat die Pandemie für einen Impact auf Ihr Berufsleben?"

BZ Basel
in einem Interview
vom 3. April 2021
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Sie ist eine Challenge.

RückSpiegel


In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Die BZ, die zu Recht die Intransparenz der Baselbieter Steuer(ab)rechnungen kritisierte, nahm in ihren Nachzug auf einen bestätigenden OnlineReports-Kommentar Bezug.

Prime News ging in der Kritik an "Weltwoche"-Kolumnist Christoph Mörgeli auf einen satirischen OnlineReports-Text über Lukas Engelberger ein.

Der Tages-Anzeiger bezog sich in einem Artikel über Impf-Privilegien auch auf einen OnlineReports-Artikel über UKBB-CEO Marco Fsicher.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Abschiedstext über den Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels in Text und Bild auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-Todesnachricht über alt-Landrat Peter H. Müller wurde von der BZ aufgenommen.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.

Die neugewählten Basler Regierungsmitglieder Esther Keller (GLP) und Kaspar Sutter (SP) wurden zu neuen Verwaltungsratsmitgliedern des EuroAirport ernannt.

Das Referendum gegen eine flächendeckende Parkraum-Bewirtschaftung in Allschwil ist mit über 800 Unterschriften zustande gekommen; das Quorum beträgt 500 Unterschriften.

Waltraud Parisot wird neue Verwaltungs-Chefin an der Musik-Akademie Basel und damit Nachfolgerin von Marc de Haller, der nach 18 Dienstjahren regulär pensioniert wird.

Lina Arti hat heute als 10'000. Baslerin im Impfzentrum die Corona-Zweitimpfung und von Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger einen grossen Blumenstrauss erhalten.

Der Kanton Basel-Stadt hat bis 2. März gesamthaft 25,2 Millionen Franken A-fonds-perdu-Beiträge aus dem Härtefall-Programm an Unternehmen ausbezahlt und 4,9 Millionen Franken Bürgschaften für KMU-Kredite bewilligt.

Dominik Scherrer wird als Nachfolger von Titus Hell neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt.

Die Fluxdock AG wird den Kasernen-Hauptbau betreiben, in dem Anfang 2022 das Kultur- und Kreativzentrum seine Tore öffnet.

Marcus Vetter ist neuer Chefarzt für Onkologie und Hämatologie des Kantonsspitals Baselland.

Alexa Ipen-Providoli wird ab 1. April neue Leiterin des Amtes für Beistandschaften und Erwachsenenschutz und damit Nachfolgerin von Sarah Thönen, die ins Erziehungsdepartement wechselt.

Bis 1. Februar erhielten in Basel-Stadt über 9'800 Personen eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus, über 3'700 weitere Personen haben bereits zwei Dosen erhalten.

Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat bei 36 Haarfärbemittel-Proben neun Produkte mit einem Verkaufsverbot belegt.

Die Wahlvorbereitungs-Kommission beantragt dem Grossen Rat, am 10. März Staatsanwalt Urs Jürg Müller-Egli zum Leitenden Staatsanwalt und Leiter der Allgemeinen Abteilung zu wählen.

Elisabeth Simon wird am 1. August neue Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof und somit Nachfolgerin von Anna-Katharina Schmid, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.

Mit einer Mehrheit von 89,4 Prozent beschlossen die Mitglieder der CVP Basel-Stadt am 25. Januar den Namenswechsel in "Die Mitte Basel-Stadt".

Gegen die Kreditbewilligung des Landrates in Höhe von 17,15 Millionen Franken für die Verlängerung der Tramlinie 14 von Pratteln nach Augst reichte am 25. Januar die Aktionsgruppe "aapacke" Pratteln das Referendum ein.

Mark Eichner (Präsident), Carol Baltermia, Liselotte Henz, Isabelle Mati und Karin Sartorius bilden die Findungskommission zur Evaluation eines neuen Basler FDP-Präsidiums.

Medbase und das Kantonsspital Baselland (KSBL) werden das "Regionale Gesundheitszentrum Laufen" im "Birs Center" betreiben und damit ein breites ambulantes Angebot mit Notfallversorgung anbieten.