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Kommentare

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Die Kapitulation von Polizei und Rechtsstaat

Von PETER KNECHTLI

Die mehreren tausend Corona-Leugner oder -Kritiker, die sich am Samstag in Liestal versammelten, werden die Baselbieter Polizei in bester Erinnerung halten: Sie hielt es für nötig, einer Veranstaltung, die sich offensichtlich gesetzeswidrig verhielt, via Lautsprecher "viel Erfolg" zu wünschen. Man stelle sich die Reaktionen vor, hätten polizeiliche Erfolgswünsche einer SVP- oder Juso-Demo gegolten!
 

Danach boten die Gesetzeshüter einem Menschen-Strom Geleitschutz, der sich keinen Deut um die von den Behörden der Stadt Liestal erlassenen Bewilligungs-Auflagen der Maskentragpflicht und Abstandwahrung scherte. Volkstümlich unbeschwert und provokativ ohne Schutzmaske supponierten sie in einer Art Party-Laune anarchische Stärke.


Die Demonstration war behördlich bewilligt – und es war nichts anderes als demokratisch, dass sie stattfinden konnte: Dass es ein Teil des Volkes unter den ständig neu verlängerten Bedingungen der Isolation nicht mehr aushält und die Normalität sucht, ist verständlich.

"Demo-Teilnehmer fluteten maskenfrei
Züge, Perrons und Einkaufsläden."

Aber einer Manifestation der Ignoranz und Fahrlässigkeit, wie wir sie am Samstag erlebt haben, müsste die Bewilligung verweigert werden. Es müssen Konsequenzen folgen.
 

So machtvoll der Aufmarsch war, so wirr und fragwürdig war er in seinen Forderungen. Die einen verlangten "Freiheit" und "Rückkehr zur Normalität", andere wollten "unsere Beizen zurück" oder liessen sich von AfD und Hitler-Nazis den Begriff der "Lügenpresse" ausleihen. Kraut- und Kabis-Parolen aus dunklen Urtiefen des Volksempfindens brachen sich Bahn.


Wer – wie Journalisten, die den Demonstrationszug beobachtend begleiteten – das Stück Tuch im Gesicht trug, erntete höhnische Blicke und Kommentare.


Wenn Corona-Kritiker "die Polizei bejubeln" ("Basler Zeitung"), die sie während der Kundgebung zum Narren machten, dann muss sich auch die Stimme der grossen Mehrheit der Schweizer Bevölkerung erheben – nicht gegen die Demonstration, sondern gegen Rechtsmissachtung und Gesundheitsgefährdung.


Anreisende Demo-Teilnehmer fluteten wie in Siegeseuphorie maskenfrei Züge und Bahnhof-Perrons, ohne dass jemand einschritt – und das in einer Zeit steigender Infektionszahlen. Triumphierend und unmaskiert strömten sie in Verpflegungsläden und gefährdeten damit potenziell Personen, die sich an die geltenden Regeln halten. Das ist grobfahrlässig, asozial und verantwortungslos.


Wir brauchen nicht um den Brei herumzureden: Der Staat ist, vor allem unter Corona-Bedingungen, nicht mehr in der Lage, geltendes Recht durchzusetzen. Das zeigte sich an zwei FCB-Fan-Parties und am Wochenende in den Strassen von Liestal. Erreicht die Kampfstärke der Corona-Ignoranten eine vierstellige Zahl, kapituliert die Polizei.


Wenn sie die Missachtung ihrer Auflagen duldet und ihre Passivität mit der hilflosen Formel "Beachtung der Verhältnismässigkeit" rechtfertigt, dann ist dies in Tat und Wahrheit der Schutz von Rechtsbruch.

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22. März 2021
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Notwendier Klartext"

Peter Knechtli schreibt in diesem Artikel Klartext und geht der Sache auf den Grund. Das ist dringend notwendig. Danke!


Rosa Lachenmeier, Birsfelden



"Lage trefflich beschrieben"

Gratulationen, Herr Knechtli! Das war spitze! Sie haben die Lage trefflich beschrieben mit dem Satz: "Die Baselbieter Polizei unterstützte einen Aufmarsch von Corona-Gegnern, die zu Tausenden ohne Masken durch die Strassen von Liestal zogen und damit krass gegen die Sicherheits-Auflagen der Stadt Liestal verstiessen."

Wie einfältig können unseren Behörden sein, wenn sie den Mut nicht aufbringen, eine solche Demo zu stoppen! Jede Kleinigkeiten werden durch übertriebenen Bussen geahndet?! Starken Übergriffen durch "gewissen Neinsager" oder "ewige Besserwisser" gegen fundierte Verbote werden toleriert, ja sogar heimlich durch subalternen Institutionen gefördert!

Viele Lappalien werden durch übermässige Bussen und Prozedere geahndet, ganz nach dem Motto: Den Kleinen hängt man, den Grossen lässt man laufen! Grosses herzlichen Dankeschön, Herr Knechtli! Sie haben meinen immensen Frust gestillt!


Gérald Donzé, Dornach



"Beispielhafte Polizei"

Ich bin ganz der Meinung von Andreas Appenzeller. Wer eine solche Demonstration heute bewilligt, kann wissen, dass diese so herauskommen kann. Es geht hier nicht so sehr um Durchsetzung von Gesetzen, sondern um Fingerspitzengefühl in diesem Moment. Die Reaktion der Baselländischen Polizei war beispielhaft!

Was wäre die Alternative gewesen? Gummigeschoss, Wasserwerfer und Tränengas um das Recht durchzusetzen. Zu welchem Preis? Mit welchem Erfolg? Nicht die Kosten würde ich vor allem in die Diskussion werfen, sondern eher die Auswirkungen auf die friedlichen Demonstranten.

Es ist zudem mit Verlaub zu fragen, ob diese Eltern mit Kinder derart verantwortungslos gehandelt haben, wie Roland Stark meint?

Ach Gott! Das weiss jede und jeder, die Kindersituationen kennt, auch bei uns ins der Schweiz, dass die KESB ganz andere „Fälle“ nicht bearbeiten kann, obwohl dort Kinder täglich leiden!


Viktor Krummenacher, Bottmingen



"Sehr hohe Kompetenz"

Die höchst souveräne Art, wie die Polizei diese bewilligte Demonstration mit sehr vielen Maskengegnern, die sich nicht an momentanes Recht gehalten haben, gemeistert hat, zeugt von sehr hoher Kompetenz aller Verantwortlichen für die Sicherheit und Freiheit unserer Gesellschaft! Chapeau!

Jede andere Art der Bewältigung hätte unweigerlich uns Steuerzahler sehr viel Zeit und Geld gekostet. So geht friedliches Zusammenleben mit verschiedenen Ansichten.


Andreas Appenzeller, Hölstein



"Schon bei der KESB angezeigt?"

Bleibt noch die Frage, ob man diejenigen verantwortungslosen Eltern, die mit ihren Kindern an der Demo teilgenommen haben, schon bei der KESB angezeigt hat. 


Roland Stark, Basel



"Narrenfreiheit im rechtsfreien Raum"

Bussenzettel im ruhenden Strassenverkehr zu verteilen ist halt mit sehr viel weniger Risiko verbunden und generiert erst noch  Einnahmen für die Staatskasse. "Demonstranten" geniessen mittlerweile unter dem Rechtstitel Demonstrationsrecht – nicht nur in der Schweiz! – Narrenfreiheit und dürfen sich im rechtsfreien Raum wähnen.

Besteht die Polizei und deren Führung nur noch aus konfliktscheuen "Weicheiern"? Frage: Wer soll eigentlich mit solchen Demonstrationen beeindruckt werden? Mich jedenfalls nicht, stösst viel mehr auf Ablehnung.


Hans Zumstein, Cham



"Klartext gesprochen"

Endlich wagt es ein Journalist, Klartext zu sprechen.


Ruedi Lustenberger, alt Nationalrat, Romoos LU



"Lieber auf Kinder mit Spielgeld los"

Im Kanton Baselland gibt's doch eine Polizeidirektorin, die lieber auf Kinder mit Spielgeld losgeht als ihre Arbeit zu machen?


Heinrich Heusser, Basel



"Ein absoluter Affront"

Herzlichen Dank, sehr geehrter Herr Knechtli, für Ihren treffenden und überaus wichtigen Kommentar. Das kann es definitiv nicht sein – hier haben Gesetzeshüter sich gesetzeswidrig verhalten und der Staat hat komplett versagt.

Die lächerliche Ausrede von Vertretern des Sicherheitsdepartements, allen voran der Polizeisprecher und die Sicherheitsdirektorin selbst, die Polizei hätte sich in einem "Dilemma" befunden, weil Familien und Kinder mitmarschiert wären, ist schlicht und ergreifend unhaltbar.

Es wär ein Einfaches gewesen, die Umsetzung des gemäss Epidemiegesetz geforderten Schutzkonzeptes zwingend vorauszusetzen, damit die friedliche Demonstration überhaupt hätte ordnungsgemäss durchgeführt werden dürfen. Das hätte weiss Gott nicht den Einsatz von Gummigeschossen erfordert.

Schritt 1: Eine klare Ansage der Polizei gegenüber den verantwortlichen Veranstaltern, dass diese ihre Anhänger dazu aufforderten, die Schutzmassnahmen (zum Beispiel das Tragen von Schutzmasken) einzuhalten, andernfalls die Demonstration sofort aufgelöst würde. Schritt 2, wenn dieser Ansage nicht nachgekommen worden wäre: Sprecher festnehmen, Grammos/Equipment beschlagnahmen, Bühnen besetzen, Strassen absperren, Personalien aufnehmen und registrieren, so, wie es das Epidemiegesetz ebenfalls vorsieht, sollten andere Schutzmassnahmen nicht eingehalten werden (können).

Fazit: Ein absoluter Affront seitens Veranstalter, Gesetzeshüter und der zuständigen kantonalen Behörde gegenüber der gesamten Schweizer Bevölkerung, die sich an die geltenden Regeln hält und das Gemeinwohl über das eigene stellt. 


Jacqueline Hauser, Freienbach SZ



"Bedenkliche Hasenfüssigkeit"

Die Hasenfüssigkeit von Behörden und Polizei ist bedenklich.


Andreas Hoffmann, Binningen



"Das ist doch schon weitgehend Alltag"

Aber – das ist doch gar nichts Neues, oder? Dass die Polizei "kapitulieren" muss, wenn ein Menschen-Strom sich keinen Deut um die von den Behörden erlassenen Bewilligungs-Auflagen schert – ist doch weitgehend "Alltag".

Was ist denn die Alternative? Wir kennen sie doch: Die Polizei greift ein, es kommt zwangsläufig zu Gewalttaten und Schäden – die alles besser wissenden Medien beschimpfen anderntags die Polizei, und deren hilflose politischen Vorgesetzten.

Ja – es ist letztlich "in Tat und Wahrheit der Schutz von Rechtsbruch"; eine Missachtung der Pflicht, welche das Gewaltmonopol dem Staat überträgt.

Nur – was soll er denn tun, der Staat, vertreten durch die Polizei, wenn die öffentliche Meinung – oder sagen wir doch klar und deutlich: die veröffentlichende Meinung – des Volkes in der Regel danach nicht hinter der Polizei steht? Wenn die Justiz wenig Lust hat, Demonstranten zu verurteilen, weil "mitgegangen-mitgehangen" nicht (mehr) gilt, weil die Beweise gegen "Täter" aus der Masse nur selten "sattelfest" sein können.

Zumal weil es sowieso nicht rentiert, den ganzen Aufwand für "Verdächtige" zu betreiben, die am Ende noch nicht mal die Gerichtskosten oder gar eine Busse, geschweige denn einen Schadenersatz an Geschädigte bezahlen können, und so höchstens zusätzliche Kosten für eine allfällige Gefängnisstrafe verursachen. Ein Verfahren lohnt sich nur gegen Leute, die das alles bezahlen können. (Ironie, Sarkasmus, Zynismus – was auch immer, aber Tatsache!)

Es ist aus meiner Sicht letztlich einfach die Folge des "gesellschaftlichen Zustandes", die einerseits keine "Obrigkeit" mehr akzeptiert, weil diese die Freiheit begrenzt; andererseits eine Legislative hat, die nur allzu gerne "regelt" und "ver-/gebietet". Ohne die Konsequenzen daraus zu überlegen, angefangen vom Administrationsmonster bis hin zur unmöglichen Durchsetzungsfähigkeit. Dazu eine masslos überlastete Exekutive und auch Justiz, die zudem natürlich auch noch eigene, "demokratische" Ansichten vertreten.


Peter Waldner, Basel



"Auflagen-Missachtung nicht überraschend"

Ich muss ihnen auf der ganzen Linie zustimmen, dass es anders geht zeigen Bern und Zürich. Vor dem Hintergrund der Demonstrationen in andern Städten (zum Beispiel Chur mit 4'000 Teilnehmenden) konnte man sehr wohl annehmen, dass auch in Liestal die Leute die Auflagen missachten, ja gar verhöhnen würden.

Diese Demonstration hätte man verbieten müssen, mit aller Konsequenz. Bergbeizen bleiben auch im Freien geschlossen, gleichzeitig versammeln sich 6'000 unmaskierte Personen auf engstem Raum, das ist mehr als stossend.


Robert Horbaty, Niederdorf



"Beschränkung auf 50 Leute"

Das Einzige, was Polizei und Regierung machen können, ist während der Pandemie solche Kundgebungen auf 50 Leute zu beschränken. Dann genügen zehn Polizisten, um die Ordung aufrecht zu erhalten.


Priska Thomann Zingg, Basel


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"Anwätltin"

Schweizer Fernsehen
Text auf einem Standbild
der Verteidigerin
des Fussballers Dani Alves
am 22. Februar 2024
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Drippelfehler.

RückSpiegel


Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Landrat Thomas Noack zitiert in einem Carte-blanche-Beitrag in der Volksstimme aus dem OnlineReports-Artikel über die Finanzkrise in Baselbieter Gemeinden.

Die Nachrichtenagentur SDA nimmt Bezug auf OnlineReports und schreibt, dass SP-Nationalrätin Sarah Wyss für eine Regierungs-Kandidatur nicht zur Verfügung steht.

Baseljetzt und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports, dass Swisscom die Führungen durch den Fernsehturm auf St. Chrischona einstellt.

20 Minuten und ein Podcast der Zeit nehmen den Artikel von OnlineReports über das Hupe-Verbot für das Kinderkarussell auf dem Münsterplatz auf.

Die bz zieht den OnlineReports-Artikel über die frühere Grellinger Kirchen-Kassiererin nach, die ihre Verurteilung vor Bundesgericht anficht.

Die Basler Zeitung und Happy Radio greifen die OnlineReports-Recherche zur Girema Bau AG auf.  

 

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).