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Es war zuviel "Amigo: Reber schiesst Velobahn-Projekt ab

Kaum vorgestellt ist das futuristische Projekt einer Velo-Hochbahn im Baselbiet schon politisch tot: Baudirektor Isaac Reber stellt die Weiterverfolgung des Tests per sofort ein.
Liestal/Pratteln, 22. September 2020

Es war eine Vision von kurzer Dauer. Am 9. September stellte der Baselbieter Baudirektor Isaac Reber das Pilot-Projekt einer exklusiven Velobahn von Pratteln nach Augst zusammen mit den Unternehmen "urb-x AG" und "Häring" Holzbau sowie dem Bundesamt für Strassen vor. Heute Dienstag, keine zwei Wochen später gibt die Baselbieter Regierung den Verzicht auf das Projekt bekannt, das unter dem Namen "Amigo-Deal" fragwürdige Bekanntheit erlangte.

Reber "kann Kritik nachvollziehen"

Heute Dienstagmorgen war das äusserst fragwürdige Verbandelungsgeschäft Thema in der Sitzung der Baselbieter Regierung. Fazit der Diskussion: Das Projekt wird per sofort nicht weiter verfolgt. Es wird auch, anders als Reber bei der Präsentation des Projekts ankündigte, keine Kreditvorlage an den Landrat geben. Der grüne Bau- und Umweltschutzdirektor Reber bedauert diesen Schritt im Regierungs-Communiqué. Er könne "aber nachvollziehen, dass die personelle Konstellation rund um das Projekt zu Kritik Anlass gegeben hat".

Es ging um eine exklusive Velo-Hochbahn zwischen Pratteln und Augst, die zum Eidgenössischen Schwing- und Älplerfest (ESAF) im August 2022 in Pratteln in Betrieb gehen sollte. An der Präsentation vom 9. September beteiligt: Regierungsrat Isaac Reber, die operativen Promotoren der Firmen "urb-x AG" (der grüne Fraktionspräsident Klaus Kirchmayr und der grüne Parteipräsident Bàlint Csontos) und "Häring & Co. AG" (mit dem früheren SVP-Landrat Christoph Häring), SVP-Volkswirtschaftsdirektor und ESAF-OK-Präsident Thomas Weber und Martin Urwyler vom Bundesamt für Strassen.

Bohrende Fragen in Vorbereitung

Das Projekt stiess – nicht zuletzt aufgrund einer kritischen Analyse durch OnlineReports – rasch auf breite Kritik. Im Landrat war ausser bei den Grünen und der SVP in allen Fraktionen sofort breite Irritation bis hin zu Kopfschütteln wahrzunehmen. Der Ruch des grünen und teils auch SVP-Amigo-Geschäfts verzog sich nicht mehr aus den Köpfen der Parlamentarier, die Projekt und Kredit in Höhe zwischen sechs und neun Millionen Franken dereinst hätten bewilligen sollen. Vielmehr stellten führende Volksvertreter im Hinblick auf die Fragestunde vom kommenden Donnerstag bohrende Fragen.

"Aufgrund der anhaltenden breiten Kritik" habe Reber in Rücksprache mit ESAF-Präsident Thomas Weber "entschieden, das Projekt in der vorgestellten Form nicht weiter zu verfolgen, weil eine Realisierung bis Sommer 2022 unter diesen Umständen unrealistisch erscheint", wie es im Communiqué heisst.

Keine grundsätzliche Abkehr

Die Grundsatz-Idee will Reber aber nicht aufgeben, wie es nun deutlich weniger euphorisch heisst: "Mit dem Verzicht auf die Weiterverfolgung des vorgestellten Projektes soll denn auch ausdrücklich der Raum dafür geschaffen werden, dass die zugrundeliegende Idee der Schaffung neuer Angebote für schnelle Fahrräder wieder in den Mittelpunkt rückt und entsprechende Angebote in den kommenden Jahren realisiert werden können".

Düster sieht die Lage aber für das Führungs-Trio der Baselbieter Grünen: Wie weit sie den offensichtlich politisch hochbrisanten Kumpanei-Versuch politisch überstehen, ist nicht absehbar. "urb-x"CEO Kirchmayr und Csontos haben beide Anfang Juni angekündigt, von ihren Parteiführungs-Funktion Ende Oktober zurückzutreten. Dem Landrat werden sie aber weiter angehören.

Zahlreiche Mit-Applaudierer

Fragen zu Entstehung und Abwicklung dieses kuriosen Amigo-Deals bleiben vorläufig weiter unbeantwortet. Es ist nich ausgeschlossen, dass sich die landrätliche Geschäftsprüfungs-Kommission noch damit beschäftigen wird. "urb-x"-Verwaltungsrat Csontos gehört ihr als Vizepräsident an. Nachhaltig irritierend bleibt, wie lange sich der Amigo-Deal politisch halten konnte, dass ihm sogar Baselbieter Regierungsräte, ein Kadermann des Bundesamtes für Strassen sowie Vertreter der Standort-Gemeinden blind die Referenz erwiesen, ohne den Alarmknopf zu drücken.

Der Kommentar: "Grünes Totalversagen auf der Velobahn"




Weiterführende Links:
- Dürr zu Amigo-Deal: "Wie lautet der genaue Wortlaut?"
- Amigo-Deal um Velobahn: SP stellt kritische Patent-Fragen
- Velohochbahn: Erste Fragen zum grünen Amigo-Deal
- Die grossartige Velobahn – das grüne Amigo-Geschäft
- Bis 2022: Ein Velo-Highway von Augst nach Pratteln


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"Teil des Problems"

Es könnte sein, dass die Initianten des nun gestoppten Projekts an folgende Leitsprüche gedacht haben: "Es gibt nichts Gutes ausser man tut es." – "Wenn man ein Problem erkennt, aber nicht handelt, wird man ein Teil des Problems."
 

Aber oh weh! Sie haben missachtet, dass eine gute Idee haben und gleich umsetzen nicht reicht. Es muss auch die richtige Person sein, welche die gute Idee hat, und die Umsetzung muss in die etablierten Bahnen passen. Sonst wird nichts daraus!
 

Da könnte ja jeder kommen! Ordnung muss sein!


Markus Jordi, Itingen




"Idee sollte weiter verfolgt werden"

Schade für diese gute Idee! Sie sollte in anderer Konstellation dringlich weiter verfolgt werden.


PJ Wassermann, Hersberg



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"Fraglos ist der Verbrunnungsmotor ein Meisterwerk der Ingenieurskunst"

BaZ online
vom 2. Oktober 2020
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Das wären dann die revolutionären Wasser-Motoren.

RückSpiegel

 

Das SRF-Regionaljournal, die BZ, fasnacht.ch sowie LDP-Grossrat Michael Hug (Interpellation) nahmen die OnlineReports-Recherche über Lärmprobleme durch Trommler, Pfeifer und Gugge in Kleinhüningen auf.

Bajour schreibt, die Berichte von OnlineReports zur Baselbieter Velobahn-Affäre gefielen ihr "am besten".

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Auf der Autobahn A3 bei Eiken, wo120 km/h erlaubt sind, wurde am frühen Morgen des 24. Oktober eine Autofahrerin mit Tempo 214 km/h als Raserin geblitzt.

Die Basler Juso bitten die Regierung in einer Petition, sich aktiv dafür einzusetzen, 100 Menschen aus dem Camp Moria in den Kanton Basel-Stadt aufzunehmen.

Der Stiftungsrat der Stiftung Brasilea hat die 37-jährige brasilianisch-schweizerische Doppelbürgerin Tatiana Andrade Vieira als neue Geschäftsführerin und Nachfolgerin von Daniel Faust gewählt.

Die Basler SP hat am 16. Oktober ihre Initiative "Kinderbetreuung für alle" mit über 3'000 Unterschriften eingereicht.

Dominik Beeler wird neuer Präsident der Grünen Liestal und damit Nachfolger von Erika Eichenberger.

Die Volksinitiative "für ein klimagerechtes Basel", die die Treibhausgas-Emissionen in Basel-Stadt bis 2030 auf Null senken will, ist am 8. Oktober mit über 3'700 Unterschriften bei der Staatskanzlei eingereicht worden.

Die Stadt Liestal hat die Einführung eines Ortsbusses namentlich in den Quartieren Sichtern und Langhag/Hanro mit 2'246 Ja-Stimmen gegen 2'717 Nein-Stimmen deutlich abgelehnt.

Binningen hat die SP-Initaitive gegen den Verkauf von gemeindeeigenem Boden mit  2'823 Ja gegen 2'809 Nein hauchdünn angenommen.

Münchenstein hat der Quartierplanung "Spenglerpark" mit dem 100 Meter hohen Hochhaus mit einem Ja- Anteil von 58 Prozent zugestimmt.

Der Deutsche Florian Röthlingshöfer wird neuer Direktor der Schweizerischen Rheinhäfen und Nachfolger von Hans-Peter Hadorn, der Ende Jahr abtreten wird.

Patricia von Falkenstein, die Präsidentin der Liberalen LDP, wird als Nachfolgerin von Helmut Hersberger neue Präsidentin des Hauseigentümer-Verbandes Basel-Stadt.

Roman Brunner (Muttenz) wird per 1. November 2020 neuer Präsident der Baselbieter SP-Landratsfraktion als Nachfolger von Miriam Locher, die sich für das Amt der Parteipräsidentin bewirbt.

Dem Enkeltrickgewerbe fielen in Basel kürzlich Beträge von 15'000 und 4'000 Franken in die Hände, während ein happiger Beutezug von 80'000 Franken misslang.

Der FC Basel und sein Captain Valentin Stocker verlängern den Vertrag vorzeitig um zwei weitere Jahre bis im Sommer 2023 – mit einer Option auf ein weiteres Jahr.

Im vergangenen Sommer lagen die Ozon-Konzentrationen in der Region Basel zwar tiefer als im Vorjahr, aber immer noch deutlich über den Grenzwerten der Luftreinhalte-Verordnung.

Mit zusätzlichen Städtepartnerschaften mit Abidjan (Elfenbeinküste) und einer Stadt in einem Erstfluchtland im Nahen Osten will die Basler Regierung "ein Zeichen der Solidarität setzen".

Teilerwerbstätigen Beziehenden von Ergänzungsleistungen und Beziehenden von Ergänzungsleistungen, die zu einer medizinischen Behandlung fahren, werden im Baselbiet die Kosten für Schutzmasken mit pauschal 30 Franken vergütet.

Ralph Lewin und Andreas Sturm stellen sich nach über zehnjähriger Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl für die nächste Amtsperiode im Bankrat der Basler Kantonalbank zur Verfügung.

Die auslaufenden Verträge von Cheftrainer Marcel Koller und den Assistenztrainern Thomas Janeschitz und Carlos Bernegger mit dem FC Basel werden "im gemeinsamen Einvernehmen" nicht verlängert.

Die auf Gebäudetechnik und Energiekonzepte spezialisierte Rapp Gebäudetechnik AG plant die Konzentration ihrer Geschäftstätigkeit am Standort Münchenstein und erwägt die Schliessung ihrer beiden Filialen in Lausanne und Genf.

Der Baselbieter Landrat wird vorläufig – mindestens bis zu den Herbstferien – weiterhin im Basler Kongresszentrum tagen, wie die Geschäftsleitung beschlossen hat.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2,15 Millionen Franken.

Wegen der Corona-Situation haben der Gewerbeverband und das Erziehungsdepartement entschieden, die 8. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse  vom 15. bis 17. Oktober nicht durchzuführen.

Auf der A2 bei Birsfelden wurde in der Nacht des 3. August ein in der Region wohnhafter Italiener als Raser erwischt, der bei erlaubten 80 mit 140 Stundenkilometern in Richtung Bern/Luzern unterwegs war.