Kommentare

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Mathematiker Wiedemanns Rechnung ging auf

Von PETER KNECHTLI

Die Baselbieter Wahlen 2015 werden in die Geschichtsbücher eingehen: Zum ersten Mal seit 90 Jahren ist die SP nicht mehr in der Regierung vertreten. Den Sozialdemokraten ist es nicht gelungen, ihren frei werdenden Sitz zu verteidigen. Für den zurücktretenden Bildungsdirektor Urs Wüthrich (SP) wird die freisinnige Monica Gschwind auf den Regierungs-Sessel steigen.

Die Wahl der 52-jährigen Hölsteiner Treuhänderin und Landrätin ist eine gewisse Überraschung: Nicht wenige bürgerliche Beobachter und Kommentatoren hatten die Ansicht vertreten, die SP als zweitstärkste Kraft im Parlament müsse auch künftig in der Regierung eingebunden werden. Das Volk sah es anders. Es strafte nicht die bürgerliche Mehrheit in Regierung und Landrat ab, die nicht wenige Affären in der vergangenen Amtsperiode zu verantworten hat – es servierte vielmehr der SP die Quittung für die ins politische Trudeln geratene Bildungspolitik ihres Regierungsmitglieds.

Die Wiederwahl aller bisherigen vier Regierungsräte war allgemein erwartet worden. Dass sich CVP-Finanzdirektor Anton Lauber, seit gerade mal zwanzig Monaten im Amt, zum starken Mann im Regierungs-Kollegium und zum Stimmen-Wunder entwickeln wird, war anhand seiner ebenso zupackenden wie umsichtigen Art zu erwarten gewesen.

"Die neue Regierung muss jetzt klären,
wohin das Baselbiet steuern soll."



Die frischgewählte Monica Gschwind kann sich zu Recht freuen – und sich beim grünen Birsfelder Landrat Jürg Wiedemann bedanken: Mit seinem agilen Komitee "Starke Schule Baselland" nahm er offen in einem frühen Stadium des Wahlkampfs für die Wahl Gschwinds als neue Bildungsdirektorin Partei. Die Rechnung des Sekundarlehrers und gelernten Mathematikers Wiedemann ging auf: Seine kleine, gegen die SP gerichtete Sensation verschaffte der FDP-Kandidatin erstens lauten öffentlichen Gesprächsstoff und zweitens die zum Sieg entscheidenden Zusatzstimmen unzufriedener Lehrmeister.

Damit allein ist nicht zu erklären, dass die 16 Prozent-Partei FDP gleich zwei Frauen in die Exekutive zu hieven vermochte. Auschlaggebend für den bürgerlichen Triumph war der homogene Auftritt der in der wiedererstarkten "Bürgerlichen Zusammenarbeit" vereinigten Parteien SVP, FDP und CVP. Der aalglatten Kampagne war es gelungen, das aus Anton Lauber (CVP), Thomas Weber (SVP), Sabine Pegoraro und Monica Gschwind (beide FDP) bestehende Quartett den bürgerlichen Wählern glaubwürdig als verschworenes Team anzubieten.

Dass der grüne Sicherheitsdirektor Isaac Reber überraschend gut auf Platz drei landete, war nur möglich geworden, weil eine breite bürgerliche Wählerschicht die fünfte Linie des Wahlzettels nicht leer liess, sondern Reber die Stimme gab. Was der Sissacher Politiker in der Majorzwahl an Erfolg verbuchte, bescherte seinen Grünen in der Landrats-Proporzwahl eine brutale Niederlage: Sie verloren gleich einen Drittel ihrer bisherigen zwölf Sitze. Viele traditionelle Grün-Wähler wandten sich von den Ökologen, die bei ihrer Gründung noch klar links der SP standen, für ihren zunehmend liberalen Kurs im Schlepptau Rebers ab.

Schmerzlichste Verliererin dieser Wahl aber ist die SP, die mit zwei valablen Kandidaturen antrat. Sie vermochte allein nicht die nötige Mobilisierung und Durchschlagskraft zu entwickeln, wie es die Jungsozialisten vormachen. Überraschend ist das schlechte Abschneiden des Gewerkschafters Daniel Münger, der eher als Favorit vor der Staatsarchivarin Regula Nebiker galt. Offensichtlich stahl ihm Reber im bürgerlichen Lager die Show, während ihn vermutlich eine nicht geringe Zahl an SP-Frauen vom Wahlzettel verbannte. Die Liestaler Stadträtin Nebiker mit einem Saldo über dem absoluten Mehr erzielte immerhin einen Achtungserfolg.

Ihr ist aber zu verdanken, dass sie im Wahlkampf als Einzige die Frage nach der Erneuerung des Baselbiets aufgeworfen hatte: Wo es hinsteuern will, welche Ziele es verfolgt, wo Reformbedarf besteht. Sie muss diese Frage nun nicht beantworten – aber die neue Regierung. Wenn sie es heute nicht schafft, den Kanton für morgen fit und modern zu machen, dann dürften in vier Jahren die heute Siegreichen an ihren verpassten Gelegenheiten gemessen werden.

8. Februar 2015
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"Debakel könnte sich wiederholen"

Diesen Kommentar kann ich nur bedingt nachvollziehen. Im Parlament hat die SP ihren Wähleranteil und ihre Landrats-Sitze gemäss offiziellen Zahlen halten können, der Grund für den Verlust der Regierungsbeteiligung liegt also ausschliesslich an einer katastrophal falschen Strategie. Die Wahlkampfleitung hätte doch wissen müssen, dass zwei Kandidaturen bestenfalls eine Aufsplitterung der Wählerstimmen bringen und damit den todsicheren Verlust der Regierungsbeteiligung. Wer so blöd ist, wird bestraft – und zwar sofort. Das umso mehr, wenn man sich auch noch mit gewissen "Partnern" anlegt – wer zuwenig Zoff, Probleme und Sorgen hat, sucht sich wohl welche? Die lachenden Dritten sitzen in der bürgerlichen Regierung. Das ist eigentlich alles. Daraus sogar irgendeinen Trend für die nationalen Wahlen für den Herbst machen zu wollen, ist reine Kaffeesatz-Leserei. Die SP Baselland aber sollte Ihre "Strategen" in die Wüste schicken und aufhören, sich ins Westentäschchen zu heulen. Sonst wiederholt sich dieses Debakel einfach nochmals im Herbst 2015.


Max Mantel, Kilchberg ZH



"Herr Wiedemann wird aufwachen"

Herr Knechtli hat mit allem Recht. Herr Wiedemann wird aufwachen, wenn Frau Gschwind mit ihren Schulwahlversprechen zurückrudert aufgrund irgendwelcher Gründe. Erschreckend ist für mich, dass ausgerechnet jene Parteien gestärkt wurden, die für die meisten Schlamassel in der Kantonalpolitik der letzten Jahre verantwortlich sind. Schlussendlich haben diese Parteien die Mehrheit im Landrat und Regierungsrat. Eine Mehrheit will also solche Schlamassel.


Ruedi Basler, Liestal


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"Unser Tennis-Spezialist Simon Häring hatte wieder einmal Gelegenheit, mit dem Weltstart ausführlich zu reden."

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... vielleicht darüber, welche Welt soeben neu gestartet ist.

RückSpiegel


Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.