Joël Thüring: "Einwurf"

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Velofahrende oder Die Intoleranz der Toleranten

Ich gebe es zu: Ich fahre seit Jahren kein Velo. Auf der Homepage des für die Mobilität zuständigen Amtes in Basel-Stadt steht, dass "die Förderung des Veloverkehrs seit über 30 Jahren weit oben auf der politischen Agenda steht und viele Erfolge vorweisen kann". Das Velo gilt, sicherlich zu Recht, als praktisches Verkehrsmittel in einer so dicht besiedelten Stadt wie Basel.

Ist diese Tatsache ausschliesslich der Förderung des Velo-Verkehrs geschuldet oder liegt es vielmehr daran, dass man mit der fortwährenden Behinderung des motorisierten Individualverkehrs alles dafür tut, dass man halt nur noch mit dem Velo von A nach B fahren kann? Die Verkehrsförderungs-Politik für das Velo ist eine Verkehrsbehinderungs-Politik für den motorisierten Individualverkehr.

Natürlich ist es sinnvoll, dass wir in Basel ein gut ausgebautes Velonetz haben. Doch dieses Ziel ist erreicht. Basel muss aber natürlich immer noch etwas weitergehen. So führen wir beispielsweise seit 2013 einen Pilotversuch für velofreundliche Lichtsignalanlagen durch. An einigen speziell signalisierten Kreuzungen sind die Lichtsignalanlagen versuchsweise so ausgestattet, dass Velofahrer auch bei Rot rechts abbiegen oder zusammen mit Fussgängern die Kreuzung überqueren dürfen.

Solche Ideen sind aus meiner Sicht unnötig. Wenn wir ehrlich sind, müssen wir festhalten, dass kaum eine andere Gruppe die Verkehrsregeln derart konsequent negiert. Schon ohne dieses Projekt ist es Tatsache, dass Velofahrende sehr oft das Rotlicht missachten oder aber auch dort durchfahren, wo eigentlich der Veloverkehr verboten ist.


"Verkehrsregeln zu beachten ist
für Velofahrende generell ein Fremdwort."



K
ürzlich wurde der Abschnitt Spalenbrunnen-Lyss für den Veloverkehr freigegeben. Dass das vorher eine Einbahnstrasse und der Veloverkehr dort eigentlich verboten war, hat aber niemand gemerkt – die Velofahrenden brettern schon seit Jahren unablässig durch diese Strasse. Die Kantonspolizei hätte dort täglich mehrere tausend Franken einkassieren können. Statt dessen geht man natürlich lieber in den Aussenquartieren auf Jagd nach Automobilisten, die – mangels Parkmöglichkeit – allenfalls einmal zu lange oder falsch parkieren.

Verkehrsregeln zu beachten ist für Velofahrende ja generell ein Fremdwort. Das Nebeneinanderfahren auf Strassen gehört zum Standard (sehr zur Freude der Automobilisten). Genauso verhält es sich mit den Ausrüstungen der einzelnen Velos. Kaum ein Velo, das keinen Mangel aufweist. Kaum ein Radfahrer, der nicht hie und da eine Verkehrsübertretung begeht.

Doch irgendwie verstehe ich die Velofahrenden auch. Unsere Politik unternimmt ja, wie eingangs erwähnt, alles, um Velorowdytum zu legitimieren. Sei es durch das Einrichten unsäglicher Veloparkplätze ("Bankverein"), das Tolerieren von Rotlicht-Überfahrten oder das Nichtahnden von Velofahrten in Einbahnstrassen (wie beispielsweise während der Sommerbaustelle durch die Gerbergasse). Insofern muss man sich natürlich nicht wundern, dass sich einige Velofahrer alles erlauben.

Ich bin nicht gegen die Velofahrenden – viele halten sich ja auch an die Regeln. Was mir aber sauer aufstösst, ist, dass sich einige wirklich jedes Recht ausbedingen, und die Politik damit, anders als eben beispielsweise bei den Autofahrenden, sehr nonchalant damit umgeht und immer mehr Fördermassnahmen einführt. Die Mitfinanzierung von Kistenvelos für Gutverdienende zum Beispiel erinnert mich an Seldwyla, genauso wie der unnötig teure Veloring, der gebaut werden soll. Velofahren ja, aber bitte mit Anstand und vor allem der notwendigen Toleranz gegenüber den anderen Verkehrsteilnehmenden. Dann bin auch ich vielleicht bald wieder Velofahrer.

19. September 2016
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Joël Thüring, geboren 1983, ist gelernter Kaufmann und Inhaber des KMU-Betriebes "Aspero AG" mit Mandaten im Consulting-Bereich. Politisch ist er seit 2001 in der SVP tätig und amtet als Basler Grossrat und Bürgergemeinderat sowie als Leiter des Parteisekretariates der SVP Basel-Stadt. Amtsjahr 2017/2018 Präsident des Basler Grossen Rates. Neben diesen politischen Tätigkeiten ist er unter anderem Vorstandsmitglied der Mobilen Jugendarbeit Basel und Riehen. Der überzeugte Single lebt in einem Grossbasler Aussenquartier.

joel.thuering@aspero.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Gewaltiger Nachholbedarf"

Lieber Joel, Du sagst richtig, das Velo "gilt als praktisches Verkehrsmittel". Aber: Velo und Auto in städtischen Ballungsräumen gleichzeitig fördern, klappt nicht. Weil: erstens hat es zu wenig Platz, zweitens ist die durch den motorisierten Verkehr verursachte Lärm- und Schadstoffbelastung nicht lebensfreundlich. Das muss ja wohl nicht weiter ausgeführt werden.

Du sagst: "Velonetz gut ausgebaut, Ziel erreicht". Mitnichten. Ueberall wo es eng wird, an Kreuzungen beispielsweise, verschwinden die Velospuren. Da hat der motorisierte Verkehr Vorrang. Die Lichtsignalanlagen sind nach wie vor auf den Autoverkehr ausgerichtet. Da besteht in der Tat bei den durchgängigen Velospuren und bei der Steuerung der Lichtsignale noch ein gewaltiger Nachholbedarf.

Im übrigen plädiere ich für ein vermehrtes Schalten der Anlagen auf Blinken, ausser in Stosszeiten. Sonst bloss Priorisierung des OeV. Die restliche Verkehrsteilnehmenden kennen ja die Rechtsvortrittsregel. Das entspricht notabene dem von Bürgerlichen gerne strapazierten "Eigenverantwortungs-Prinzip". Das monierte Nichteinhalten von Verkehrsregeln ist nicht exklusiv für Velobenützende reserviert. Es geht quer durch die Gesellschaft, ob jemand zu Fuss, per Velo oder im Auto unterwegs ist.


Steffi Luethi-Brüderlin, Grossrat SP und Mitglied der Uvek, Basel



"VelofahrerInnen sind sanfte Anarchisten"

Einige Velofahrer halten sich nicht an die Verkehrsregeln, das stimmt! Auch ich gehöre immer mal wieder dazu. Das hat seinen Grund. Die VelofahrerInnen sind sanfte Anarchisten. Sie werden dazu erzogen. Ihnen fehlt vielerorts ihr eigener Raum. Den müssen sie sich erobern und sind dabei stets die Schwächeren.

FahrradfahrerInnen kennen das. Fahren sie relativ sicher auf ihrem gelb gezeichneten Velostreifen – der übrigens praktisch überall und jederzeit von einem Auto überfahren werden darf! –, so hört der plötzlich auf, wenn sich die Strasse verengt und zu schmal wird für Auto und Velo. Man gewährt ihnen keinen Raum mehr. Sie sind jetzt wieder auf der Strasse, die ja für die Autos gebaut wurden, wo sich die Velofahrer irgendwie so eingeschlichen haben, könnte man meinen. Wie ein ungebetener Gast quetschen sich viele an den Strassenrand und sind völlig auf die Rücksichtnahme des Stärkeren angewiesen.

Warum eigentlich wird der Velostreifen dort nicht kurzerhand weitergeführt? Kurzgestrichelt, um den andern Strassenbenützer anzuzeigen, dass der schwächere Vortritt hat. Das entspricht doch unserer Grundhaltung: Der Schwächere ist zu schützen. Es würde klar, dass die Motorisierten hinter dem Fahrrad zu fahren haben. Mit einem leichten Druck des rechten Fusses wären sie schnell wieder auf ihrer Geschwindigkeit.

In Dänemark, Holland und anderen Ländern haben die Velofahrer überall ihre eigene Fahrbahn. Die gehört ihnen. Die motorisierten VerkehrsteilnehmerInnen haben keinen Anspruch darauf. Auch nicht teilweise, so beim schnellen Parkieren! Das haben die Velofahrer bei uns zu tollerieren. Rechtsabbieger, die den parallel zur Strasse geführten Veloweg überqueren müssen, haben keinen Vortritt. Die Fahrräder können unbesorgt ihren Raum benützen. Das ist selbstverständlich.

Herr Thüring, Sie haben Erfolg mit Ihrer Kolumne. Wohl noch nie haben so viele LeserInnen auf Ihre Zeilen reagiert. Gut haben Sie nicht über die "Parkplatzsorgen" in Basel-Stadt geschrieben. Das Thema Velo hat eine ganz andere Dimension: Hier gehts um Menschen, die durch andere mit enorm schweren Vehikeln leicht schwer verletzt werden können oder gar getötet, wie letzthin wieder mal. Diesmal in der Sierenzertsrasse ein Familienvater!


Viktor Krummenacher, Bottmingen



"In Deutschland funktioniert's"

Komme soeben von einer 500 Kilometer-Tour durch Deutschland zurück. Erstaunlich, bei unserem Nachbarn funktioniert das Fahren auf dem Trottoir – und zwar in beiden Richtungen. Rücksichtsname der Velofahrer ist selbstverständlich. Was jedoch auffällt ist, dass die Velofahrer fast überall eine angezeigte Spur geniessen dürfen. Hier könnten wir in der Schweiz noch dazu lernen!


Ruedi Eggimann, Ramlinsburg



"Autos sind eine Zumutung"

Basel-Stadt ist ein Stadtstaat, der mit grossem Abstand am dichtesten besiedelt Kanton der Schweiz und als Stadt eine der am dichtest besiedelten Städte in Europa.  Zur Zeit wohnen rund 198’000 Menschen in diesem Kanton. Sie leben in 98’204 Haushalten (Ende 2015). Von den Bewohnern sind statistisch gesehen rund 172’300 Menschen erwachsen (das heisst über 15 Jahre alt).

In Basel-Stadt zugelassen sind 62’083 Personenautos und 9199 Motorräder. Die Zulassung sagt nichts über den Austobesitz aus. Man kann aber annehmen, dass einige 100 Personenautos nicht in Privatbesitz, sondern sich im Besitz von Unternehmern, dem Staat, von Taxiunternehmen und so weiter befinden. Da das Fahrzeuglenker erst ab 18 erlaubt ist, kann man davon ausgehen, dass die Verhältnisse "Erwachsene" und "Privatautobesitz" mit den hier zitierten statistischen Angaben berechnet werden können.

Fest steht also, dass im Kanton Basel-Stadt nur rund jede dritte Person Autobesitzerin ist. Das heisst: Von drei erwachsenen Personen sind zwei KEINE Autobesitzer. Zählt man die Motorradzulassungen dazu (und lässt mögliche Doppelbesitzer ausser Acht), ergibt das immer  noch ein Verhältnis von 1 Person zu 1,4 Personen ohne motorisierten Fahrzeugbesitz.

Kurz: Die Mehrheit der in Basel lebenden erwachsenen Menschen verkehrt in der Stadt NICHT mit dem Auto.

Diese Mehrheit wird seit Jahrzehnten von Pendlern, von den innerstädtischen Autobesitzern und von gewissen "bürgerlichen" Politikern (durchaus nicht von allen, ich erinnere mich sehr wohl an alltäglich radfahrende bürgerlichen Regierungsräte, etwa Facklam oder Striebel) am laufenden Band beschimpft. Die Schimpfer – zu denen sich hier Herr Thüring naturgemäss vor den Wahlen zugesellt, weil es ja ausser dem Parkplatz-Gejammer keine auch nur in Ansätzen ausformulierte  andere konkrete Programmpunkte des "Quartetts" gibt (siehe Interview von Knechtli mit dem SVP-Kandidaten hier auf OnlineReports) – übersehen zwei Dinge:

1. Autos brauchen wahnsinnig viel Platz, sowohl rollend als auch parkierend. Es ist in engen Stadtverhältnissen durchaus eine Zumutung, rundherum von parkierenden oder schleichverkehrstreibenenden Autos eingesperrt und mit Feinstaub sondergleichen zugepestet zu werden.

2. Wenn Radfahrer und Fussgänger nebeneinander offensichtlich vielerorts zu wenig Platz haben, liegt das natürlich auch an den Autos, denen man viel zu viel Strassenfläche zur Verfügung stellt – wohlverstanden in engbebauten städtischen Quartieren. DAS ist, wenn schon, der Skandal in diesem ganzen Bereich der öffentlichen Lebens, denke ich. Und es ist vor allem die Zumutung all jener Vielautofahrer, die gar nicht fahren  müssten, weil ihnen jegliche Angebote der öffentlich organisierten Mobilität vor der Haustüre zur Verfügung stehen – oder eben das die Umwelt schlicht nicht belästigende Fahrrad.

(Alle statistischen Angaben haben dieselbe Quelle: Statistik BS)


Alois-Karl Hürlimann, Barcelona



"Viele Vorurteile auf wenigen Zeilen"

Es ist doch erstaunlich, wie viele Vorurteile auf wenigen Zeilen möglich sind: Mein Velo funktioniert bestens, das Licht brennt, das Bike ist vorschriftsgemäss ausgerüstet. Ich halte mich an die Verkehrsregeln, halte bei Rotlicht – und finde es sinnvoll, dass Velofahrende versuchsweise an ausgewählten Kreuzungen rechts abbiegen dürfen. Joël Thürings Kolumne über Velofahrende strotzt vor Vorurteilen und ist ähnlich glaubwürdig, wie wenn ein Vegetarier in einer Metzgerei Fleisch verkaufen müsste – kurz: Unglaubwürdig vom ersten bis zum letzten Wort.


Thomas Mächler, Basel



"Als Grossratspräsident geeignet?"

Ich frage mich, ob sich dieser Hassprediger als künftiger Grossratspräsident wirklich eignet.


Rolf W. Voellmin, Basel



"Besuche doch mal Holland"

Lieber Joël Thüring, besuche doch mal Holland! Das Land der Velofahrer/innen. Da kannst Du mal studieren, was mit einer klugen Verkehrspolitik, sprich Verkehrsführung, alles gewonnen werden kann. Wäre eine wunderbare Bildungsreise …


Ernst Feurer, Ettingen



"Velofahrende okkupieren Trottoir"

Ich kann mich in einigen Teilen des Artikels von Joël Thüring wiedererkennen und zwar als Fussgängerin, welche immer mehr an den Rand gedrängt wird – und zwar nicht von den Autofahrenden, sondern von den Velofahrenden, welche das Trottoir in zunehmenden Masse auch für sich in Anspruch nehmen.

David Wüest-Rudin hat recht, wenn er das Miteinander reklamiert. Aber das muss endlich mal in allen Köpfen ankommen.


Beatrice Isler, Basel



"Fahr' doch wieder mal Velo"

Lieber Joël, ich empfehle dir, wieder einmal mit dem Velo zu fahren. Du wirst sehen, dass es das optimale Verkehrsmittel für die Stadt ist. Du kommst rasch voran, spürst den Fahrtwind im Gesicht, bewegst dich, es ist günstig und du bist meistens schneller als mit einem anderen Verkehrsmittel. Es gibt auch sehr viele Autofahrer, die sich nicht an die Regeln halten: Ohne Freisprechanlage telefonieren, auf den Velostreifen stehen bleiben, den Rechtsvortritt nicht achten, den Fussgängern beim Streifen keinen Vortritt gewähren, alkoholisiertes Fahren. Sollen wir deshalb den Strassen-Rheintunnel nicht bauen?

Das Velo hat aus Sicht der Stadt viele Vorteile: Es braucht weniger Flächen (Fahren und Parkieren), es verursacht weniger Emissionen (Lärm und CO2), es verursacht weniger schlimme Unfälle und die Infrastrukturkosten sind tiefer. Deshalb ist es in unser aller Interesse, die Velostadt Basel weiter voranzubringen, den Veloring zu erstellen, mehr Abstellplätze bei den Bahnhöfen zu bauen und die Velorouten sicherer zu machen.


Kaspar Sutter, Basel



"Hauptplage Velomafia"

Joel Thüring hat in den meisten  Aspekten völlig recht. Die Velomafia ist zur Hauptplage im Stadtverkehr geworden. Ich schreibe das nicht aus der Sicht eines Autofahrers (ich benutze höchstens mal ein Taxi), sonders eines Fussgängers.

Nicht nur auf den Strassen benehmen sich die Velofahrer/innen wie Wildsäue im Wald. Auch auf Trottoirs, in den Fussgängerzonen, in den Parks, im Bahnhof usw. kurven sie ungeniert, selbstherrlich und ungestraft herum. Jede andere so krasse  kriminelle Entwicklung würde gestoppt: Hier wird "gefördert". Solange sich Michela Seggiani heute morgen auf SRF1 "überall freie Fahrt" für Velos wünschen darf (und sich den Wunsch wahrscheinlich jetzt schon erfüllt …) und die Polizei dem Treiben offenbar nur zuschaut, ist keine Besserung in Sicht. Ist der Druck der Velomafia schon zu gross geworden?

Die ganze Angelegenheit ist umso bedauerlicher, als das Fahrrad ein wunderbares Stadtverkehrsmittel wäre, wenn Anstand und Verkehrsdisziplin Pflicht wären!


J. Claude Rohner, Basel



"Zwei Konstruktionsfehler"

Die Kolumne von Joel Thüring hat zwei Konstruktionsfehler: Erstens spricht sie fortgesetzt von "den Velofahrern", gemeint sind aber wohl einzelne Pedaleure, die sich nicht an Vorschriften halten. Niemandem würde es in den Sinn kommen, "die Autofahrer" zu verurteilen, nur weil es ein paar motorisierte Verkehrssünder gibt. Zweitens übersieht er, dass das Velo einen wesentlichen Beitrag leistet zum flüssigen Autoverkehr und zur Entlastung von Trams und Bussen. Je mehr Leute Velo fahren – und dafür lohnt sich die Förderung der Zweiräder – um so besser kommen jene durch, die auf das Auto angewiesen sind. Etwa Gewerbe, Behinderte, Transporte. Einig sind wir uns darin – aber das ist schon fast banal – dass Verkehrsregeln auch für Velos gelten.


Daniel Wiener, Basel



"Abwegige Schlussfolgerung"

Lieber Joel Thüring: Nein, die Velofahrenden sind nicht die Gruppe, welche die Verkehrsregeln am meisten negiert. Die Idiotenquote ist bei allen gleich hoch, dass kann ich als Vielvelofahrer bestätigen. Physikalisch klar ist, dass ein Idiot mit Auto viel gefährlicher ist als einer mit Velo (Masse mal Geschwindigkeit).

Abwegig ist die Schlussfolgerung, dass Fördermassnahmen fürs Velo als ein politisches Zeichen für Milde gegen "Rowdies" zu lesen sei. Schade, dass mit diesem Artikel das Fluchen über alle Velofahrenden als "Rowdies" und das Jammern der armen Autofahrenden celebriert wird und nicht ein konstruktives Wort zur Förderung des Miteinanders und der Vernunft zu finden ist. Etwas mehr Coolness wäre in dieser Debatte angezeigt, sonst kommen wir nie weiter.


David Wüest-Rudin, Basel


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"Die Temperaturen kratzen heute am Gefrierpunkt."

BZ Basel
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vom 1. Dezember 2017
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Hinterliessen sie Spuren, die Temperaturen?

"Und übrigens ..."

Weihnachts-Geschichte aus Israel
RückSpiegel


Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Elisabeth Pestalozzi, seit August 2016 stellvertretende Chefredaktorin von Radio SRF, wird im zweiten Quartal 2018 neue Kommunikationsleiterin der Christoph Merian Stiftung.

• Über tausend Personen verlangen in einer Petition der SP Gelterkinden die Einführung von Tempo 30.

• Im zweiten Wahlgang der Liestaler Stadtrats-Ersatzwahl vom 14. Januar 2018 treten Marie-Theres Beeler (geboren 1959, Grüne) und Karin Jeitziner (geboren 1961, FDP) an.

Marco Greiner, Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber von Basel-Stadt, ist neuer Präsident der Schweizerischen Informations-Konferenz öffentlicher Verwaltungen.

• Die Basler CVP hat ihre mit 3'910 Unterschriften versehene Krankenkassen-Initiative eingereicht, die verlangt, dass selbstbezahlte Prämien für die obligatorische Krankenpflege-Versicherung vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können

• Mit der Jus-Studentin Laetitia Block als Nachfolgerin von Pascal Messerli steht erstmals eine Frau an der Spitze der Jungen SVP Basel-Stadt.

• Das Basler Ristorante Cibo Mediterraneo ist der künftige Betreiber der neuen Buvette am St. Alban-Rheinweg.

Reto Meyer, Inhaber und Geschäftsführer der WS Kommunikation in Basel, kauft per Jahreswechsel sämliche Anteile der BSSM Werbeagentur von Urs Schneider und Hannes Müller.

Jana Wachtl (38) wird als Nachfolgerin von Sabine Kubli auf Jahresbeginn neue Leiterin der Baselbieter Fachstelle "Gleichstellung für Frauen und Männer".

• Das Basler Energieunternehmen IWB plant, im Februar 2018 elf neue Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Quartierstrassen auf Allmend zu installieren.

• Entgegen der Parole der kantonalen CVP sagte der CVP-Wahlreis Liestal Nein zum "8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr" und damit Ja zum "Läufelfingerli".

Raymond Cron wird als Nachfolger von Andreas Büttiker ab 1. Januar 2018 neues Verwaltungsratsmitglied des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg.

• Der Basler Grosse Rat hat die Standesinitiative der SP gegen der Schliessung von Quartier-Poststellen überwiesen.

• Die bürgerlichen Jungparteien von Basel-Stadt ziehen ihre Zweirad-Initiative zurück, da sie mit dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag ihre Hauptforderungen als erfüllt betrachten.

• Die Baselbieter Wahlen des Landrats und des Regierungsrats für die Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2023 finden am 31. März 2019 statt.

• Weil mit dem als Gegenvorschlag verabschiedeten neuen Bürgerrechtsgesetz und den Anpassungen auf Bundesebene die Anliegen der Initianten erfüllt sind, zieht die SVP Basel-Stadt ihre Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern" zurück.

• Mit der Gründung der Sektion Waldenburg wollen die Grünen Baselland im Wahlkreis Waldenburg den verlorenen Landratssitz zurück erobern.