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Maria Iselins Koalition war eine Sackgasse

Von PETER KNECHTLI

Die Basler LDP-Präsidentin Maria Iselin präsentierte sich heute bei Bekanntgabe ihres Rücktritts vor den Medien so aufgeräumt, als hätte sie sich selbst motiviert, gleich in den nächsten Wahlkampf zu steigen. Ihre Liberalen seien "stolz und stark", ihre Demission verleihe der Partei, die jetzt "erwachen" müsse, "Schub". Doch die Art des präsidialen Auftritts liess unschwer erkennen, wie sehr die Vorsitzende in den letzten Monaten gelitten haben muss.

Dabei hatte doch die LDP unter Maria Iselins Leitung tatsächlich neuen Schub gewonnen. Die Partei aktivierte ihre Parteizeitschrift und war in den meisten wichtigen Fragen präsent. Es schien in der Tat, als wollten die Liberalen im bürgerlichen Lager die Führerschaft übernehmen. Die Vorsitzende investierte als faktische Profi-Politikerin Energie in Parteiaufbau und Nachwuchsförderung, die im Kanton ihresgleichen sucht. Und doch ist nun das Entscheidende schief gegangen: Kein Nationalratssitz, kein Ständeratssitz und ein noch nicht ausgestandener Vertrauenskonflikt mit den bürgerlichen Parteien FDP, SVP und CVP.

So haben sich denn die positiv besetzten Chiffren wie "stolz", "stark" und "eigenständige Kraft" eher als Schalmeienklänge entpuppt denn als Nennwert: Wir hören sie alle Jahre wieder - auch wenn es hinter den Kulissen knistert.

Ähnlich muss auch die Begründung von Maria Iselins Rücktritt bewertet werden. Sie gab an, sie wolle eine "personelle Erneuerung unabhängig vom Richtungsentscheid", den die Liberalen Ende Januar treffen werden, ermöglichen. Dies ist nicht eine Begründung für einen in der politischen Biografie einer so leidenschaftlichen Politikerin wie Maria Iselin einschneidenden Schritt, sondern Motiv-Verwischung, die aufmerksamen Beobachtern nicht entgehen kann: Wenn der Richtungsentscheid eben gerade kein Grund ihres Rücktritts ist – was denn war der Grund?

Wir haben Frau Iselin aufmerksam zugehört und kein Wort über die Zermürbung der letzten Monate gehört, kein Wort zum Allianzen-Streit und schliesslich kein Wort über die Verantwortung, die sie daran möglicherweise auch trifft – und kein Wort darüber, dass sie in den letzten Monaten möglicherweise taktische Entscheide gegen ihre Überzeugung vertreten musste. Die Liberalen haben – entgegen den Unkenrufen ihrer bürgerlichen Konkurrenz – Potenzial und förderungswürdigen Nachwuchs. Aber sie leiden unter einem gravierenden Mangel an Selbstkritikfähigkeit, der auch nach aussen hin überdeutlich wahrnehmbar ist. So ist der Konflikt um die "Gewerbeliste" in der Öffentlichkeit noch nicht transparent gelöst. Es ist nicht klar, ob die Anmeldung der "Gewerbeliste" eine Vertragsverletzung war oder ein von den übrigen Parteien schlicht nicht goutierter cleverer Schachzug des einen Partners.

Möglicherweise ist Maria Iselin in dieser Spannung zwischen Schein und Sein gescheitert. Bei Bekanntgabe ihrer Demission brach es einmal richtig emotional aus ihr heraus ("ich habe genug von diesem Pöstelischacher!"). Das war's dann schon.

Dabei wäre noch einiges mehr an selbstkritischer Reflexion zu leisten. So ist daran zu erinnern, dass erst vor gut zwei Jahren die "Bürgerliche Allianz" in Basel-Stadt auf Initiative der Liberalen zustande kam. Sie war das "Kind" von Maria Iselin und das Ergebnis einer Klaustagung vom 5. Januar 2005, aus der die Liberalen nach eigener Einschätzung "gestärkt und kampfbereit" hervorging. Allerdings – und diese Präzisierung ist wichtig – suchte sie schon damals nicht die permanente, sondern nur die punktuelle Zusammenarbeit mit der SVP.

Dies ändert nichts daran, dass die Koalitions-Strategie im Sinne eines engen Bündnisses am Profilierungsbedarf jeder einzelnen Partei gescheitert ist – zum Einen deshalb, weil die SVP als vierter Partner Aufnahme fand, zum Andern, weil sich inzwischen die Option neuer Bündnispartner jenseits der traditionellen Blöcke auftut.

Mit der von Maria Iselin deutlich skizzierten Neupositionierung in Richtung Mitte, dezidierter Autonomie und "Abgrenzung gegen Rechts" könnte – sofern die Parteibasis dieser Richtung zustimmt – Bewegung in die Basler Parteienlandschaft kommen. Denn ob Freisinnige und Christdemokraten unter diesen Umständen mit der SVP im selben Boot bleiben wollen, dürfte zumindest fraglich sein. Eine verstärkte Betonung der Marke "LDP" wird somit nicht nur für die Liberalen selbst zur Herausforderung, sondern auch für die drei übrigen Parteien der brüchigen "Bürgerlichen Allianz".


Maria Iselin gibt ihren Rücktritt bekannt
Bürgerliche suchen den Schulterschluss


7. Dezember 2007
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"Die SVP ist eine nur bedingt demokratisch geführte Partei"

Als einer, der nicht bürgerlich wählt, aber staatspolitisch denkt, wünsche ich mir mehr bürgerliche Politiker, die Im Bezug auf Koalitionen so denken, wie Maria Iselin. Es ist doch schade, wenn man in Basel nur noch bürgerlich wählen kann, wenn man gleichzeitig auch die SVP mitunterstützen muss. Es gibt in der SVP Basel-Stadt durchaus auch vernünftige und diskussionsbereite Politiker. Aber – die Ereignisse um die Abstrafung zweier Bündner Nationalräte durch die Parteileitung zeigen es deutlich – die SVP ist eine nur bedingt demokratisch geführte Partei. Abweichler und Grenzgänger haben da keinen Platz. Und gerade eine Partei wie die liberale, die doch von profilierten Grenzgängern lebt(e), kann doch nicht einfach eine bürgerliche Allianz mit einer solchen Partei eingehen. Sie wird dadurch für Grenzgänger, die nicht einfach stramm linientreu wählen, sondern ihren Wahlzettel jeweils auch individuell ausgestalten, unwählbar. Das mag den freuen, der in Blöcken denkt. Das bereitet dem aber Unbehagen, der Politik als ein im fairen politischen Streit zwischen unterschiedlichen Meinungen und Interessen am Gemeinwohl orientiertes Geschäft versteht. Oder geht es in der Politik tatsächlich nur um "Ämtlischacher".

Xaver Pfister, Basel



"Die Liberale Partei war sich uneinig"

In meiner Wahrnehmung wurde das Problem seitens von Frau Iselin mit dem Begriff "Pöstelischacher" auf den Punkt gebracht. Die Bürgerliche Allianz wurde im 2005 an Fusion Statt begründet, im Nachgang zu dem Fiasko der Gesamterneuerungswahlen 2004. Voraussetzung für das Funktionieren der Alternative ist, dass die Partner - und natürlich die prägenden Personen - von ihr überzeugt sind. Und sie also nicht bloss als taktische Konzession bei unveränderter strategischer Zielsetzung betrachten. Daran scheiterte die per se bestechende Idee des Vertragskonzerns, der Allianz.

Ein Scheitern führte zu der Frage der Schuld. War es falsch, den Versuch der Allianz überhaupt zu machen? Wenn man sich auf die Beurteilungskompetenz der Medien verlässt, so war es klar der richtige Schritt. Selten vernahm man ein dermassen unisono positives Echo. Alle waren sich einig, dass etwas sehr Vielversprechendes begründet wurde. Das war im Sommer 2005.

Inhaltlich und sachpolitisch geschah dann - nichts! Was folgte, war die hochnotpeinliche Ersatzwahl Jörg Schilds, unmittelbar darauf der "Logo-Streit", der in einem Vergleich (und wohl auch in der Ständeratskandidatur Andreas Albrechts) mündete. Das Einzige, was sachpolitisch vollbracht wurde, war die Pensionskassenreform. Ob das in der Öffentlichkeit als die Performance der Bürgerlichen Allianz wahrgenommen wurde?

Die Lektüre diverser Zeitungsprodukte in Basel als auch in Zürich führt zum zutreffenden Schluss, dass der Frau Finanzminister Herzog das diplomatisch-politische Meisterstück gelungen ist, ihre Gegner durch Einbindung auf Jahre auszuschalten. Und mit der Steuerreform setzte sie gleich noch einen drauf.

Zieht man eine politische Bilanz der Bürgerlichen Allianz, so kommt man zum Schluss, dass sie Eva Herzog die nächsten acht Jahre gesichert hat.

Die Frage bleibt, wer und was hat Schuld. Verhindert hat die Allianz offenkundig jegliche liberale Initiative. GAP, die umfassende Überprüfung des gesamten Staatsapparates, wurde zum Synonym für Handlungsunfähigkeit, für Ohnmacht. Es entstand der Eindruck: Die Autonomie sei verloren. GAP, Geothermie, Steuerreform. Nichts konnte mehr bewegt werden!

Dort orte ich das Problem, die Schuld. 2005 unterliess man es, die die Bürgerliche Allianz autonomer Partner begründenden Absprachen, Verträge offen zu legen, Transparenz herzustellen! Dort liegt die Schuld. Und den Grund dafür sehe ich darin, dass man sich in der Liberalen Partei selbst uneinig war, wohin des Weges es denn gehen soll: Zur FDP - oder doch nicht.

Diese Frage soll am 28. Januar 2008 final beantwortet werden. Das ist erfreulich, denn eine mehr als acht Jahren dauernde Ungewissheit, ob man bzw. wie bzw. wann man denn nun fusioniere oder doch nicht, ist suizidal. Zu hoffen bleibt, dass es nicht just "Pöstelischacher" sein wird, der die eindeutige Beantwortung der Frage abermals verhindert, denn bekanntlich wird der Grosse Rate auf 100 Sitze verkleinert. Ich hoffe auf eine genuin iberale Partei!

Patric C. Friedlin, Basel


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"Fasnacht ist erneut in Gefahr"

Basler Zeitung
vom 8. Juli 2020
im Interview mit dem
Infektiologen Andreas Widmer
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Ausgezeichnete Fragen, ausgezeichnete klare Antworten.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.