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Ein Debakel der bürgerlichen Allianzen

Von PETER KNECHTLI

Die Wahlen vom Wochenende haben landesweit einen Trend nach rechts bestätigt. In den beiden Basler Halbkantonen aber flossen die Krokodilstränen in den bürgerlichen Lagern. Und zwar literweise.

Man braucht gar nicht tief zu graben, um die Analyse dieser National- und Ständeratswahlen auf den Punkt zu bringen: Die bürgerlichen Niederlagen in Basel-Stadt und Baselland sind nicht die Folgen irgend eines öminösen gegenläufigen Trends, sondern klare Strategie-Debakel.

In Basel-Stadt haben sich die Parteien FDP, CVP, SVP und Liberale die Aussicht auf einen Wahlsieg zum zweiten Mal innerhalb von vier Jahren auf eine rational nicht mehr nachvollziehbare Art vermasselt. Die Liberalen, in verschiedener Hinsicht grundsätzlich gut positioniert und mit respektablem Nachwuchs ausgestattet, pokerten hoch - sehr hoch: Ohne saubere Absprache mit den übrigen drei Allianz-Parteien meldeten sie im allerletzten Augenblick eine unter ihrer Flagge segelnde "Gewerbeliste" an und spekulierten darauf, von ihren bürgerlichen Partnern dafür ein zähneknirschendes Plazet zu erhalten.

Doch da war es um die Allianz geschehen: FDP, CVP und SVP fühlten sich über den Tisch gezogen und lehnten jegliche Verbindung mit der "Gewerbeliste" kategorisch ab, was ihnen von den Liberalen den Vorwurf eintrug, nur auf Partiklarinteressen bedacht zu sein, statt auf die gemeinsam erkämpfte Rückeroberung des dritten Nationalratssitzes.

Kaum hatte die bürgerliche Vierer-Allianz den Wahlkampf begonnen, war er schon verloren. Statt Dynamik kam Flaute auf: Das Bemühen, die beträchtlichen emotionalen Verwerfungen so gut wie möglich zu kaschieren. So konnte kein Wahlkampf mehr gewonnen werden.

Dass die liberalen Strategen den Sprengsatz "Gewerbeliste" zündeten in einer Phase, in der es galt, die Bündnispartner zum kräfitgen Support des eigenen Ständerats-Herausforderers zu gewinnen, ist gänzlich unverständlich. Statt dem fähigen liberalen Kandidaten Andreas Albrecht im Kapf gegen die amtierende SP-Ständerätin Anita Fetz Flügel zu verleihen, statteten ihn die zerstrittenen Parteien mit Bleischuhen aus, in denen die Ziellinie bis zum Wahl- und Zahltag in der Ferne lag.

Die bürgerliche Niederlage auf der ganzen Linie wird unter den Parteien und auch innerhalb der Parteien in den nächsten Tagen und Wochen noch zu heftigen Diskussionen führen - zumal es der im politischen Alltagsgeschäft wenig erfolgreichen SVP im bürgerlichen Verbund beinahe gelang, einen zweiten Sitz zu erobern.

Auch im Baselbiet wird unter den Parteien SVP, FDP und CVP die "Bürgerliche Zusammenarbeit" (BüZa) als traditionelle Allianz diesmal wohl ernsthaft in Frage gestellt werden: Die SVP als mit Abstand stärkste Kraft im Baselbiet, steht mit nur einem Regierungsrat und keinem Ständerat als brutale Verliererin da. Weil der BüZa-Vertrag nicht erlaubt, amtierende Regierungsräte wie im aktuellen Fall die Sitze von Sabine Pegoraro und Adrian Ballmer anzugreifen, musste die SVP sich mit dem Status quo zufrieden geben und zudem das Risiko eingehen, im Ständeratswahlkampf mit wenig Erfolgsaussichten gegen einen reifen Gegner wie den Sozialdemokraten Claude Janiak anzutreten.

Da der Blocher-nahe Nationalrat Caspar Baader zu stark polarisierte, portierte die SVP den moderaten alt-Regierungsrat Erich Straumann. Während Janiak aber offensichtlich massenhaft bürgerliche Stimmen holte, sackte Straumann vor allem in der Schlussphase des Wahlkampfs richtiggehend ab. Schliesslich entzog ihm der entscheidende Teil der bürgerlichen Wählerschaft im Baselbiet die Unterstützung. Janiak dagegen liess sich vom mehrheitlich bürgerlichen Wahlvolk bescheinigen, dass er kein "rotes Tuch" ist, sondern ein pragmatischer, kenntnisreicher und dossiersicherer Politiker, der im Ständerat für die Region Basel mehr herausholt als sein Gegenkandidat. Der manchmal kühl und distanziert wirkende Binninger Jurist führte zudem einen intelligenten, zurückhaltenden Wahlkampf, ohne sich einen Schnitzer zu leisten, während sich Straumann mit seiner Forderung nach Abschaffung der obligatorischen Krankenversicherung bei manchen Wählerinnen und Wählern ins Offside stellte.

Diese "Ohrfeige", wie sich SVP-Präsident Dieter Spiess ausdrückte, ist für Erich Straumann zum Abschluss seiner persönlich erfolgreichen Karriere äusserst schmerzlich. Er wird sich im Stich gelassen oder gar missbraucht fühlen. Eine Ohrfeige ist die schroffe Abfuhr aber auch für die erstarkte SVP, die sich möglicherweise für einen künftigen Alleingang fit fühlt.

Üblicherweise werden Allianzen in solchen Augenblicken ins Kamin geschrieben, bis sie vor den nächsten Wahlen wieder wundersam Urständ feiern. Doch nun könnte der Zeitpunkt gekommen sein, in dem die traditionellen Wahlverbünde ausgedient haben könnten. Zum einen wird die SVP - auf Kosten der Freisinnigen - auf eine anmessene Vertretung in der Baselbieter Regierung pochen, zum andern treten mit den im Aufbau begriffenen Grünliberalen neue potenzielle Bündnispartner auf.

Sowohl in Basel-Stadt wie im Baselbiet hat sich dieses Wochenende mit nicht zu überbietender Deutlichkeit gezeigt, dass Wahlallianzen nicht nur Sieger produzieren, sondern auch Verlierer: Es sind reine temporäre Zweck-Vereinbarungen zur Machterhaltung unter Partnern, die sich hinter den Kulissen oft stärker bekämpfen als den erklärten politischen Gegner.

21. Oktober 2007
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"Zahlreiche Exponenten mögen einander nicht"

Grundsätzlich haben Sie mit Ihren Einschätzungen vollkommen Recht. Es wäre nunmehr an der Zeit, dass die Weitsichtigen unter den Basler Liberalen ein Zusammengehen mit der in Basel neu aufgestellten FDP ins Auge fassen. Leider steht dem noch ein gewichtiges Hindernis im Wege: Zahlreiche der altgedienten Exponenten von LDP und FDP mögen einander nicht sonderlich, um es milde zu formulieren. Da sind einigen Personen offensichtlich die Pflege persönlicher Empfindlich- und Befindlichkeiten wichtiger als eine geschlossene bürgerlich-liberale Realpolitik. Spätestens in einem Jahr, wenn der Grosse Rat von 130 auf 100 Mitglieder reduziert werden wird, werden wohl einige mit einem riesigen Kater aufwachen und den verpassten Chancen nachtrauern.


Edwin Tschopp, Basel



"Beleidigungen an die Adresse der SVP"

Die Beleidigungen dieser Person an die Adresse der SVP sind so ordinär, dass sie langweilen.


Heinz Moll, Prag



"SVP braucht bald keinen Partner mehr"

Wahlallianzen produzieren nicht nur Sieger! Treffender als mit dieser Aussage hätte Peter Knechtli in seinem ausgewogenen Kommentar den Ausgang der NR/SR-Wahlen nicht kommentieren können. Da können sich die Parteistrategen der LDP/FDP und CVP noch lange die Augen reiben. Wer glaubt, zu profitieren, wenn er mit der rechtskonservativen SVP - die vor allem durch einen Wahlkampf auffällt der penetrant an die Nazi-Propaganda an die früheren dreissger Jahre erinnert - eine Wahlallianz eingeht, muss sich eingestehen, dass man mit dem Belzebub den Teufel nicht austreiben kann.


Mit rüden Methoden und dem Anstrich der Oppostion hat sich die SVP auch in Basel auf Grund der Schwächen der übrigen Parteien eine Position erkämpft, die neben sich keinen Partner braucht und ruhig den Alleinanspruch geltend machen kann.


Statt sich weiterhin Gedanken zu machen, wie die bürgerlichen Parteien im Schlepptau der SVP an der Macht teilhaben können, könnte auch einmal die Überlegung Platz greifen, dass es unbedingt eine grün-sozial-liberal orientierte Oppositionspartei für jene Wählenden braucht, die nicht den braun angehauchten Schreihälsen aus der B-Liga nachläuft.


Bruno Honold, Basel



"Liberale sollen Allianz sofort verlassen"

Primär gilt es korrigieren. Gestern erlitten - was die Parteien, nicht die Person der populären Frau Ständerat, betrifft - die Roten eine herbe Niederlage. Die erfreuliche Botschaft des Basler Souveräns lautet: Trendbruch! Rot verlor 5,9 Prozent versus 2003.


Was die Ständeratswahl angeht, gilt es mit der gebotenen Nüchternheit zu konstatieren, dass sich der Basler Souverän offenkundig wortwörtlich als Arbeitgeber versteht. Und er die Person, die das Amt innehat, schlicht und ergreifend nicht entlässt; was auch immer über sie gesagt, was auch immer über sie geschrieben wird, Punkt. Der Liberale Andreas Albrecht erzielte 2007 exakt genau das Ergebnis des Liberalen Thomas Staehelin anno 1995. Zu dieser Wahl gibt es nicht mehr und nicht weniger zu sagen, als dass diese Botschaft nun hoffentlich, endlich auch von Anita Fetz internalisiert wird und sie fortan frei, selbstbewusst daran geht, Politik für Basel zu machen, anstatt weiter als Erfüllungsgehilfin für ihre Basler Genossen zu fungieren. Dank des unerwartet wuchtigen Mandats ist sie nun nicht mehr unter dem Zwang, contre coeur ihrer deroutierten Partei zu Diensten zu stehen. Vielleicht gewinnt Basel dank dieses Votums gar substantiell an Profil.


Wo Peter Knechtli hingegen Recht hat, ist, dass die Allianzen ausgedient haben. Die Basler Liberalen leisteten den Basler Bürgerlichen während den vergangenen 16 Jahren Dienst um Dienst. So war es anno 2005 die Liberalen-Präsidentin Maria Iselin, die die "Basler Bürgerliche Allianz" begründete, gegen den völlig hanebüchenen Widerstand von CVP und FDP.


Da krasseste Mentalitätsunterschiede auf Dauer nicht kaschiert werden können, plädiere ich dafür, dass die Basler Liberalen die "Basler Bürgerliche Allianz" sofort verlassen, die Partei mit einem offiziellen Gewerbe-, einem Umwelts-, einem Verfassungs-, einem Wirtschaftsflügel konsequent neu positionieren, 2008 schon bald Christoph Eymann und Andreas Burckhardt für den Regierungsrat und - unter Maria Iselin - profilierte Sitzenkandidaten für den Grossen Rat nominieren und finanziell privilegieren. Ferner gilt es, bereits jetzt die Weichen für 2011 zu stellen. Zur Rückeroberung des liberalen Nationalratsmandats gibt es genau einen Kandidaten: Conradin Cramer! Er muss in das Zentrum der Partei gerückt und vor allen anderen gefördert werden, lokal wie national!


Patric C. Friedlin, Basel


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"Wenn ihr etwas verloren habt, gebt es im Fundbüro ab."

Radio SRF
am 27. August 2022
um 17.28 Uhr
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Mir ist entfallen, was ich soeben vergessen habe.

RückSpiegel


In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Recherche über Lärm-Überschreitungen im Osten des Gundeldinger-Quartiers auf.

Auf die OnlineReports-News über den Rücktritt der Laufener Finanzkommission reagierte die BZ Basel mit einem Nachzug.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Analyse der Basler FDP auf einen OnlineReports-Artikel aus dem Jahr 2005 Bezug.

Die BZ Basel nahm in ihrem Bericht über den Protest gegen entwässerte Basler Brunnen auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-News über stehengelassene BVB-Buspassagiere wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Aufnahme von Frauen in die drei Kleinbasler Ehrengesellschaften auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über Login-Probleme bei der Basler Kantonalbank (BKB) nach. Ebenso das Regionaljournal, das aber keine Quelle nannte.

Die BZ Basel und das SRF-Regionaljournal nahmen die OnlineReports-Meldung vom Tod des ehemaligen Baselbieter LdU-Nationalrats Claudius Alder auf.

In ihrem Bericht über den Störungs-Aufruf von "Basel nazifrei" zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Das Bau- und Verkehrsdepartement erteilt der Wyniger Gruppe den Zuschlag für den Betrieb der Flora-Buvette ab 2023; es soll sich um die "erste klimaneutrale Buvette" handeln.

Per 1. Januar 2023 übernimmt Christopher Henry Tütsch (49) die Geschäftsleitung des Ausländerdienstes Baselland als Nachfolger von Oliver Bolliger, der zum selben Zeitpunkt die Geschäftsleitung der Stiftung Wohnhilfe in Basel übernimmt.

Die Delegierten des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben am 20. September Hansjörg Wilde zum neuen Präsidenten gewählt.

Nach einjährigem Studium am Basler Gymnasium Kirschgarten konnten dieses Jahr 65 junge Erwachsene ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen, die ihnen nach der Berufs- oder Fachmatur den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Hochschulen ermöglichen.

In Muttenz beim Hallenbad beginnen im September /Oktober die Bohrarbeiten zur Erkundung des Untergrundes, da es dort zu Dolineneinstürzen und grossflächigen Absenkungen gekommen ist.

Der Verein "Treffpunkt Arlesheim" (ehemals "Verkehrsverein Arlesheim") beschloss bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung, sich aufzulösen.

Gleichzeitig mit dem Start der Bundeskampagne zum Energiesparen senkt die Basler Regierung die Heiztemperatur in seinen Verwaltungsgebäuden auf 19 Grad Celsius.

Der Liestaler Stadtrat hat beschlossen, den "Engel-Saal" unter dem Namen "Stadtsaal" in eigener Regie zu betreiben, womit er den Liestaler Vereinen zukünftig zu vergünstigten Konditionen angeboten werden kann.

Die Baumann & Cie übernimmt rückwirkend per 30. Juni 100 Prozent der Aktien der Vögeli Vermögensverwaltung AG.

In Basel-Stadt ist am 19. August die aus Lehrerkreisen angeregte Initiative zur Erweiterung der Integrativen Schule durch heilpädagogisch geführte Förderklassen eingereicht worden.

Die beiden Ludotheken Bläsi und St. Johann der Robi-Spiel-Aktionen werden nach 2022 nicht weiter betrieben.

Anouk Feurer, die Co-Präsidentin des "Jungen grünen Bündnisses Nordwest", ist Nachrückende für die zurücktretende grüne Basler Grossrätin Michelle Lachenmeier.

Die grosse Silberlinde im Riehener Solitude-Park musste durch die Stadtgärtnerei gefällt werden, weil sich aufgrund der lang anhaltenden Trockenheit zwei gefährliche Risse im Kronenansatz gebildet haben und der Baum zusätzlich stark in Schieflage geraten ist.

Auch die Gemeinden Arisdorf, Bubendorf, Frenkendorf, Füllinsdorf, Hersberg, Itingen, Lausen, Liestal, Lupsingen, Seltisberg und Ziefen haben per sofort das Feuerwerksverbot beschlossen.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt mit 118'000 Franken aus dem Pendlerfonds den Bau einer Mobilitätsdrehscheibe in Lörrach-Brombach, die dazu beitragen soll, den Pendler- und Besucherverkehr nach Basel auf umweltfreundliche Verkehrsmittel zu verlagern.

Der Landrat hat am 30. Juni Lucia Mikeler Knaack (SP) mit 68 von insgesamt 78 abgegebenen Stimmen zur neuen Präsidentin gewählt.

Die Volksinitiative "Sichere Velorouten in Basel-Stadt" ist am 24. Juni mit 3'176 beglaubigten Unterschriften bei der Basler Staatskanzlei eingereicht worden.

Claraspital-Direktor Peter Eichenberger wird per Jahresende Nachfolger von Fritz Jenny als Präsident des Verwaltungsrats der "Rehab Basel".

Nach 12 Jahren als Delegierte des Vorstands trat Ruth Ludwig-Hagemann an der GGG-Mitgliederversammlung vom 16. Juni zurück; als Nachfolger wurde David Andreetti gewählt.

Markus Leuenberger wird ab  August 2023 neuer Rektor des Gymnasiums Laufental-Thierstein und damit Nachfolger von Isidor Huber, der in Pension gehen wird.

Andreas Eggimann, Chief Digital & Information Officer (CDIO) und Mitglied des Executive Board der MCH Group verlässt das Unternehmen im Verlaufe des Sommers.

Der Liestal Gymnasiums-Rektor Thomas Rätz wird im Sommer 2023 in Pension gehen, worauf die bisherigen Konrektoren Urban Kessler und Andreas Langlotz seine Nachfolge als Co-Rektoren antreten werden.

Die Basler Regierung hat die Wohnschutzkommission gewählt: Rico Michael Maritz (vorsitzender Präsident), Béatrice Elisabeth Müller Schnürle, Piotr Franciszek Brzoza (Präsidium); Vera Gruber, Felix Spiegel, und Markus Anderegg (Vermietende); Beat Leuthardt (Mieterschaft); Martin Schlatter (Schreiber).

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Basler Grossen Rates unterstützt die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an einer Kapitalerhöhung der MCH Group AG, wie es die Regierung vorschlägt.

Die künftige Direktorin des Basler Waisenhauses ist Anita Conrad, die auf den Ende November 2023 pensionierten Uli Hammler folgt.