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H2 und der Index-Trick: Das ganze System ist krank

Von PETER KNECHTLI

Die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektorin Elsbeth Schneider ist noch 17 Tage im Amt. Dann scheidet sie aus der Kantonsregierung aus.

Wir hätten ihr einen schöneren Abgang gewünscht: Heute musste sie an einer ihrer letzten Medienkonferenzen ein eigentliches Debakel verkündigen: Die Schnellstrasse H2 wird 400 Millionen, allenfalls 500 Millionen Franken kosten - oder noch mehr. Ein Rückblick auf die grossen Projekte der Christdemokratin lässt den Eindruck entstehen, dass sich alles vergoldet, was die gelernte Hauswirtschaftslehrerin in die Hände nahm: Von einer beängstigenden Systematik waren die Kostenüberschreitungen aus ihrer Direktion, vom Neubau des Kantonsspitals Liestal über den Sissacher Chienbergtunnel und die H2 bis zur Giebenacherstrasse.

Hätten nicht die Medien über die neuste Panne berichtet, wäre die vorläufige Preis-Wahrheit über die H2 möglicherweise erst an Tageslicht gerückt, wenn Frau Schneiders Nachfolger bereits die Amtsgeschäfte aufgenommen haben wird.

Das Bild der kompletten Überforderung, das die Regierungsrätin und ihr Kantonsingenieur an der Geständnis-Medienkonferenz abgaben, tat einem leid um eine Regierungsrätin, die mit äusserstem physischem und psychischem Einsatz ihr Bestes gegeben hat und in den grossen Projekten doch kaum Mittelmass erreichte. So durfte mit Baumeister-Funktionär Paul Hug der Vertreter der Auftragnehmer - Novum in der Regierungskommunikation - die dreistelligen Zusatzmillionen rechtfertigen. Die abtretende Magistratin musste einräumen, dass ihr Kantonsingenieur als H2-Chef-Manager sie mit "unseriösen Zahlen" bedient und scheinbar mehr gewusst hatte: Nur wenige Tage nach der Abstimmung über die H2-Finanzierung vom letzten Herbst, in der sich die Regierung noch für einen Kostenrahmen von 302 Millionen Franken verbrieft hatte, soll der Chefbeamte seiner Vorgesetzten eröffnet haben, die 4,5-Kilometer-Strasse koste zwischen 300 und 500 Millionen. Dass zwischen dem Kantonsingenieur und der Direktionsvorsteherin die Nerven blank liegen, war mit Händen zu greifen.

Ist nun Elsbeth Schneider die allein Schuldige, die nichts mehr im Griff hat und schutzlos ihren Chefbeamten ausgeliefert ist? Es wäre unfair, diese Frau nun einsam in den Regen zu stellen. Ihr kommt nämlich das Verdienst zu, dass sie ganz am Schluss ihrer Regierungstage nicht ohne einen Anflug von Verzweiflung ein System entlarvt hat, das sich ganz offensichtlich im breiten Konsens eignete, das Volk auf legale Weise an der Nase herum zu führen: Generationen von Regierungsräten beriefen sich auf den Zürcher Wohnbaukostenindex, um kostenträchtige Infrastruktur-Projekte gut geölt durch Parlament und Volksabstimmungen zu bringen. Und dies notabene vorsätzlich im Wissen darum, dass die Kostenwahrheit eine andere sein wird: Es brauchte nur noch den obligaten zähneknirschenden Nachtrags- oder Zusatzkredit - und der Fall war geritzt.

Seit heute weiss das Volk: Dieser Zürcher Index hinkt der Ausgabenwahrheit meilenweit hinterher - ist aber ein politisch äusserst nützliches Rechtfertigungs-Werkzeug, um tiefe Preise vorzugaukeln - und somit höhere politische Akzeptanz zu schaffen: Staatliche Preis-Inszenierung. Dieses Discount-System - Schmieröl für teure Projekte - ist politischer Betrug.

Doch wo waren letzten Herbst die professionellen Baumeister, die zahlreichen FinanzpolitikerInnen, und wo war Index-Kenner und Finanzminister Adrian Ballmer, als das Abstimmungsbüchlein der Regierung dem Volk H2-Kosten in Höhe von 302 Millionen Franken vorschwindelte? Ihnen allen musste klar sein, dass das Volk in guten Treuen die offiziell gedruckte Zahl als wahrhaftig und authentisch betrachtet.

Kein Wort des Protests war zu hören, nicht einmal der leiseste Einwand, dass die vorgegaukelten Kosten hoffnungslos hinter dem Marktpreis herhinken. Das ganze System liess sich - teils sogar bewusst - blenden. Niemand wird ernsthaft behaupten, die Marktpreis-Explosion sei nicht schon damals erkennbar gewesen: Sie war ja bereits in vollem Gang.

Persönlich gönne ich den Baumeistern, dass sie nun angesichts der Marktlage Profite einsteichen können, die ihnen in den letzten Jahren versagt blieben. Aber mit diesem Index-Etikettenschwindel muss Schluss sein. Ein Kanton, der moderner und attraktiver Wirtschaftsstandort sein will, muss sich ab sofort auch für zeitgerechte Kosten-Transparenz einsetzen, um nicht in Verruf zu geraten.

Am 1. Juli übernimmt der neu gewählte SVP-Regierungsrat Jörg Krähenbühl die Bau- und Umweltschutzdirektion. Zu seinen vordringlichsten Aufgaben wird es gehören, die systemimmanente Blender-Mechanik zum Alteisen zu werfen und Budget-Referenzen anzuwenden, die mit Sein statt Schein zu tun haben.

13. Juni 2007
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"Abstand nehmen von der Volkswahl des Regierungsrates"

Wirklich überrascht sein kann niemand, dass aus dem Hause Schneider wieder einmal eine massive Kostenüberschreitung angesagt ist. Etwas gar naiv kommt jedoch die Aussage daher, dass die oberste Verantwortliche für dieses Debakel erst nach der Volksabstimmung über die effektiv zu erwartenden Kosten ins Bild gesetzt worden sei. Die Zahlen muss sie gekannt haben oder zumindest wusste sie, dass der Kostenvoranschlag nicht auf seriösen Berechnungen basierte. Unter solchen Voraussetzungen hätte die Vorlage gar nicht zur Abstimmung gebracht werden dürfen. Die Aussage, dass das Volk Ja gesagt habe zum Bau der H2 und nicht zu den Kosten, zeugt von einer beispiellosen Respektlosigkeit gegenüber dem Stimmvolk und dem Steuerzahler.

Die abtretende Baudirektorin bedauert, dass sie ihre Diretion verlassen muss und nicht weiterhin Verantwortung übernehmen darf. Hat sie nicht schon genug zu verantworten? Denken wir nur an die Spitalmisere, an das teure Loch durch den Chienberg, die Sanierung des Autobahnabschnitts Augst-Gellert und nun eben das H2-Debakel.

Die Ursache für all diese Überraschungen liegt jedoch tiefer. Unser politisches System ist nicht mehr zeitgemäss. Es darf doch einfach nicht sein, dass Regierungsrat werden kann, wer zur rechten Zeit der richtigen Partei angehört und dort auf Vorschlag des Vorstands vom Parteitag nominiert wird. Um einer Direktion vorstehen zu können, braucht es Sachverstand. In jedem Privatunternehmen ist die Kompetenz für die Aufgabe Voraussetzung und nicht das Parteibuch.

Wenn wir in Zukunft eine derartige Misswirtschaft vermeiden wollen, müssen wir Abstand nehmen von einer Volkswahl des Regierungsrats. Wäre es nicht an der Zeit, dieses hohe Amt auszuschreiben und die Kandidaten durch ein neutrales Assessmentverfahren zu schleusen und die besten einem anerkannten Gremium zur Wahl vorzuschlagen?



Toni Gysin, Arisdorf



"Bestimmt sind schon Verwaltungsratssitze reserviert"

In wenigen Tagen scheidet Frau Schneider aus der Regierung aus und nimmt in Verwaltungsräten Platz. Diese Sitze sind mit Sicherheit bereits reserviert und dann geht es mit Modell "Swissair" weiter. Dabei sein ist wichtig, und wenn einer im Wege steht oder kritische Fragen stellt, so muss er weg! Die verschiedenen Werke von Frau Schneider haben eine immense Geldverschwendung hinterlassen.



Urs Haener, Altdorf



"Im Management gibt es immer auch eine Holschuld"

Da weiss Frau Schneider seit Ende September 2006 von ihren Mitarbeitenden, dass die Kostenangaben zum Projekt H2 grob von den Angaben im Abstimmungsbüchlein abweichen werden und begründet die fehlende Kommunikation bis Juni 2007 damit, dass ihr "unseriöse Zahlen" genannt wurden! Ich gehe davon aus, dass auch Frau Schneider hochqualifizierte Mitarbeitende hat, die in der Lage sind, Zahlen jederzeit anzupassen und auch zu begründen.

Die Frage ist nur, ob die Information zeitlich gerade recht kommt oder eben nicht. Vermutlich hat die geplante Taktik der Kommunikation nun einmal nicht ganz funktioniert und leider wurde schon im Juni anstelle im Juli publik, was man schon länger weiss. Ein unschöner Abgang, welcher eine Regierungszeit abschliesst, die von zu vielen Projekten, die hinterher teuer korrigiert werden mussten, geprägt war. Fehler können passieren, allerdings erwarte ich auch, dass eine regierende Person auch dazu stehen kann und nicht alle Schuld bei den Verwaltungspersonen sucht. Im Management gibt es immer auch eine Holschuld von Informationen, vor allem dann, wenn man schon merkt, dass die Zahlen heikel sein können und glaubhafte Kommunikation ist, wenn man auch negative Meldungen rechtzeitig und transparent bringt.



Erika Bachmann, Lausen


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Herzenk-
lubs

BZ
vom 25. August 2020
über ex U21-Trainer Alex Frei
und den FC Basel
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Wenn Herzen brechen, misslingen wenigstens Trennungen.

Frisch pubertiert

Bitte so lange wie möglich

Alles mit scharf

Viren- und Wahlkampf

RückSpiegel

 

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Dem Enkeltrickgewerbe fielen in Basel kürzlich Beträge von 15'000 und 4'000 Franken in die Hände, während ein happiger Beutezug von 80'000 Franken misslang.

Der FC Basel und sein Captain Valentin Stocker verlängern den Vertrag vorzeitig um zwei weitere Jahre bis im Sommer 2023 – mit einer Option auf ein weiteres Jahr.

Im vergangenen Sommer lagen die Ozon-Konzentrationen in der Region Basel zwar tiefer als im Vorjahr, aber immer noch deutlich über den Grenzwerten der Luftreinhalte-Verordnung.

Mit zusätzlichen Städtepartnerschaften mit Abidjan (Elfenbeinküste) und einer Stadt in einem Erstfluchtland im Nahen Osten will die Basler Regierung "ein Zeichen der Solidarität setzen".

Teilerwerbstätigen Beziehenden von Ergänzungsleistungen und Beziehenden von Ergänzungsleistungen, die zu einer medizinischen Behandlung fahren, werden im Baselbiet die Kosten für Schutzmasken mit pauschal 30 Franken vergütet.

Ralph Lewin und Andreas Sturm stellen sich nach über zehnjähriger Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl für die nächste Amtsperiode im Bankrat der Basler Kantonalbank zur Verfügung.

Die auslaufenden Verträge von Cheftrainer Marcel Koller und den Assistenztrainern Thomas Janeschitz und Carlos Bernegger mit dem FC Basel werden "im gemeinsamen Einvernehmen" nicht verlängert.

Die auf Gebäudetechnik und Energiekonzepte spezialisierte Rapp Gebäudetechnik AG plant die Konzentration ihrer Geschäftstätigkeit am Standort Münchenstein und erwägt die Schliessung ihrer beiden Filialen in Lausanne und Genf.

Der Baselbieter Landrat wird vorläufig – mindestens bis zu den Herbstferien – weiterhin im Basler Kongresszentrum tagen, wie die Geschäftsleitung beschlossen hat.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2,15 Millionen Franken.

Wegen der Corona-Situation haben der Gewerbeverband und das Erziehungsdepartement entschieden, die 8. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse  vom 15. bis 17. Oktober nicht durchzuführen.

Auf der A2 bei Birsfelden wurde in der Nacht des 3. August ein in der Region wohnhafter Italiener als Raser erwischt, der bei erlaubten 80 mit 140 Stundenkilometern in Richtung Bern/Luzern unterwegs war.

Der Kanton Basel-Stadt, die IWB und Pro Innerstadt Basel gaben heute den offiziellen Startschuss für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen.

Weil bei Bauarbeiten am Hochbergerplatz ein Stromkabel durchtrennt wurde, kam es am 30. Juli kurz vor 7.30 Uhr in Teilen von Kleinhüningen zu einem Stromunterbruch.

Die Friedhöfe Basel schreiben die Dienstleistungen für die Einsargung und die Überführung von Verstorbenen im Rahmen der unentgeltlichen Bestattung neu aus.

Die Universität Basel hat entschieden, ihren Dies academicus auf Grund der Corona-Pandemie nicht durchzuführen.

Die Baselbieter Corona-Abklärungs- und Teststation befindet sich neuerdings im Spenglerpark in Münchenstein.

Daniela Martin wird neue Geschäftsführerin der Basel Sinfonietta.

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.