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BüZa nach Basler Art: Die angewandte Verlegenheit

Von PETER KNECHTLI

Es war ein Bild mit Exklusivitätswert: Die Präsidenten der verbündeten Basler Parteien FDP, CVP und Liberalen sassen zusammen mit der Präsidentin der weniger geliebten SVP an einem Tisch und beschwörten die Demokratie: Jede der vier bürgerlichen Gruppierungen kandidiert mit einer eigenen Bewerbung für den Ständerat - aber nur im ersten Wahlgang. Im entscheidenden zweiten Wahlgang unterstützen die Parteien betont solidarisch jene(n) der vier KandidatInnen, die im ersten Durchlauf am meisten Stimmen erhielt. So soll in Basel der Jahrzehnte alte sozialdemokratische Ständerats-Automatismus gebrochen werden.

Clever, was sich die vier bürgerlichen Parteien da ausgeheckt haben: Nicht sie selbst bestimmen, wer ihr gemeinsamer Kandidat wird, sondern die Stimmenden selbst. Es handelt sich um eine eigentlich Volks-Nomination, die auf den ersten Blick geeignet ist, die linke Favoritin Anita Fetz aus dem Rennen zu werfen. Der von den Parteispitzen zelebrierte bürgerliche Schulterschluss soll Mehrheits-Massen mobilisieren.

Doch diese in der Geschichte Basels einmalige Variante der um die SVP erweiterten "Bürgerlichen Zusammenarbeit" (BüZa), wie sie im Baselbiet unter Einschluss der SVP ebenso lange erfolgreich praktiziert wird, hat mehr als ein Handicap:

Nicht mehr die Parteien entscheiden souverän, wen sie den Wählenden als ihren besten Trumpf vorschlagen wollen - als bester Kandidat gilt, wer im ersten Wahlgang am meisten Stimmen erzielt. Dieses Selektionsverfahren hat einen populistischen Anstrich und erinnert an eine Jekami-Veranstaltung. Der Wahlgang mutiert zum wahltaktischen Stimmungsbarometer im Echtheits-Test. Was nur eines heissen kann: Die Parteien wissen selbst nicht, wen sie für die Spitzenkandidatur halten.

75 Prozent der vier Kandidaten werden auf der Strecke bleiben - oder im Volksmund "verheizt" werden. Dies vermindert die Selektionsqualität: Top-Kandidaten wie der Freisinnige Jörg Schild ihn dargestellt hätte, stellen sich bei dieser eklatant hohen Ausfallrate nicht zur Verfügung.

Theoretisch besteht die Möglichkeit, dass der an ein Macht-Mandat drängende, kämpferische SVP-Kandidat Bernhard Madörin, der erst noch vor wenigen Wochen scharfe Kritik an FDP, CVP und Liberale richtete, der Kronkandidat des zweiten Wahlgangs wird. Mit welcher Glaubwürdigkeit und Leidenschaft bürgerliche Parteien wie die CVP für seine Wahl als Ständerat zu kämpfen bereit wären, die zur SVP noch vor kurzem klar auf Distanz gegangen waren, ist ebenso wenig erkennbar wie die Motive, die zu einer leidenschaftlichen bürgerlichen Mobilisierung führen sollen.

Wahrscheinlicher dürfte das Gegenteil sein: Die Demotivierung des bürgerlichen Wählersegments wie auch der Kandidierenden selbst, wenn Anita Fetz im ersten Wahlgang alle ihre Gegenbewerber(innen) meilenweit hinter sich lässt und mit dem Sieger-Bonus in die zweite Wahlrunde geht. Eine zweite Wahlrunde im übrigen, die auch ohne Ständerats-BüZa absehbar gewesen wäre.

Schon an der Medienorientierung entging aufmerksamen Beobachtern nicht, dass dieses erstaunliche Vorgehen nichts mit einer spontan erwachten Herzensliebe von FDP, CVP und Liberalen mit der SVP zu tun hat. Diese Lösung, die dem Volk die Nominierung des Spitzenkandidaten überlässt ist, ist das Eingeständnis, dass die bürgerliche Lichtgestalt gegen den linken Anspruch schlicht nicht vorhanden ist.

Darin äussert sich auch eine Krise der vier Parteien, die offenbar nicht mehr in der Lage sind, potenziell mehrheitsfähigen Führungsnachwuchs zu bilden. Wenn Wahlen künftig auch noch gleich zur Spitzenkandidaten-Kür dienen, könnte an die Parteien die Frage gestellt werden, wozu es sie überhaupt noch braucht.

25. März 2003
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"Anita Fetz ist politisch kaum angreifbar"

Manchmal ist man auch nur so stark, wie es der Gegner zulässt, lautet einer der Fussball-Weisheiten. Anita Fetz verkörpert eine Politikerin, welche in ihrer thematischen Bandbreite fähig ist, den ganzen Kanton zu vertreten. Ähnlich wie ihre Vorgänger, Carl Miville und Gian-Reto Plattner, hat sie unter Beweis gestellt, dass sie auch zu Wirtschaftsfragen kompetent Stellung beziehen kann, und sich nicht auf ideologische Phrasen reduziert, wie es in ihrer Partei teilweise üblich ist. Der Bekanntheitseffekt sowie ihre telegen überzeugende Art wird sie mit grosser Wahrscheinlichkeit zum Sieg führen. Unter diesen Voraussetzungen ist es verständlich, dass sich auf der Gegenseite niemand als Verlierer in Szene setzen möchte. Zumal Anita Fetz politisch kaum angreifbar scheint, und vielleicht ausser zu schnellem Aktivismus kaum Schwächen zeigt.



Karl Linder, Basel



"Niemand will allein das Opferlamm spielen"

Es ist bezeichnend, dass sich schon vor Wochen einigermassen variable Kandidaten zurückzogen im Wissen, dass sie gegen Anita Fetz kaum eine Chancen haben. Was jetzt abläuft, zeigt doch nur, dass niemand alleine das Opferlamm spielen möchte. Peinlich dürfte es nach dem ersten Wahlgang bei den Bürgerlichen zugehen, wenn die Frage beantwortet werden muss, wer nun der "bessere" Kandidat für einen zweiten Wahlgang sei. Wahrscheinlich wird dann der eine oder andere Kandidat dieses Spiel nicht mehr mitmachen. Damit wäre der Scherbenhaufen perfekt.



Bruno Heuberger, Oberwil



"Fehlende Einigung wird als kluger Schachzug präsentiert"

Bereits im Februar wurde Anita Fetz nominiert, also war man sehr gespannt auf die bürgerliche Gegenkandidatur. Aber nichts dergleichen, man konnte sich auf keine Person einigen. Dies wird nun als besonders kluger, wahltaktischer Schachzug präsentiert, mit dem man einen zweiten Wahlgang erzwingen will. Es wird alles nicht helfen, der Name der zukünftigen Basler Ständerätin ist bereits jetzt bekannt! Diese Wahl wird dem Wohl des Kantons Basel-Stadt und der ganzen Nordwestschweiz nützen.



Willi Rehmann-Rothenbach, Binningen



"Politischer Sauglattismus"

Seit Monaten unterhalten uns die Medien in Wort und Bild mit vergnüglichen Berichten über die vergebliche Suche der Basler FDP nach einer Ständeratskandidatur. Nachdem die Liberalen dreimal hintereinander den Verlierer stellen durften, sind nun nach Auffassung der Bürgerlichen die Freisinnigen an der Reihe. Die Opferbereitschaft ihres Personals ist aber verständlicherweise beschränkt. Nun wurde uns für die nächsten Tage – pünktlich gegen den 1. April, aber wenigstens nach der Fasnacht – ein "Überraschungscoup" angekündigt. Dieser soll jedoch nicht in der Lancierung einer aussichtsreichen Gegenkandidatur zu Anita Fetz bestehen, sondern in der Präsentation von vier Ständeratskandidaten aller bürgerlichen Parteien, SVP inklusive. FDP, CVP und LDP werden damit ihrer politischen Verantwortung nicht gerecht. Sie sind nicht in der Lage, der Wählerschaft eine klare, inhaltliche und personelle Alternative vorzustellen. Statt dessen sollen die Wählerinnen und Wähler den bürgerlichen Parteiführungen die Arbeit abnehmen und im ersten Wahlgang der Ständeratswahlen die beste Kandidatur für das Finale aussuchen. Eine Bankrotterklärung erster Klasse. Hohn und Spott wurde 1995 über die Frauenliste ausgegossen, als sie für die Nachfolge von Hansruedi Striebel in den Regierungsrat 13 Kandidatinnen aufstellte. Acht Jahre haben FDP, LDP, CVP und SVP gebraucht, um dieses Niveau der politischen Auseinandersetzung zu erreichen. Im Interesse einer spannenden Wahl und der vielbeschworenen politischen Kultur wäre es gut, wenn auf diese einmalige Art von politischem Sauglattismus verzichtet würde.



Roland Stark, Basel



"Lieber bürgerlich als ex-Poch"

Im Baselbiet hat sich der erfolgreiche Schulterschluss der Bürgerlichen bestens bewährt. Es ist zu wünschen, dass dies in Basel-Stadt ebenfalls gelingen möge, damit die Region mit einer starken bürgerlichen Stimme in Bern vertreten ist. Auf eine äusserst linke Vertretetung möchte ich jedenfalls nicht POCHen.



Patrice J. Baumann, Münchenstein



"Bankrott-Erklärung"

Natürlich ist dies eine Bankrott-Erklärung.



Heidi Portmann, SP-Landrätin, Arlesheim



"Dies ist eine bürgerliche Ständerats-Kapitulation"

Wer diese Mitteilung der baselstädtischen BüZa als "Ständerats-Überraschung" bezeichnet verkennt die wirkliche Situation im Nachbarkanton. Diese Strategie der Bürgerlichen ist eine "Ständerats-Kapitulation." Die Aussage ist klar: Wir haben niemanden in der Stadt-BüZa, der Anita Fetz ernsthaft das Wasser reichen kann.



Eric Nussbaumer, Frenkendorf


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Herzenk-
lubs

BZ
vom 25. August 2020
über ex U21-Trainer Alex Frei
und den FC Basel
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Wenn Herzen brechen, misslingen wenigstens Trennungen.

Frisch pubertiert

Bitte so lange wie möglich

Alles mit scharf

Viren- und Wahlkampf

RückSpiegel

 

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Dem Enkeltrickgewerbe fielen in Basel kürzlich Beträge von 15'000 und 4'000 Franken in die Hände, während ein happiger Beutezug von 80'000 Franken misslang.

Der FC Basel und sein Captain Valentin Stocker verlängern den Vertrag vorzeitig um zwei weitere Jahre bis im Sommer 2023 – mit einer Option auf ein weiteres Jahr.

Im vergangenen Sommer lagen die Ozon-Konzentrationen in der Region Basel zwar tiefer als im Vorjahr, aber immer noch deutlich über den Grenzwerten der Luftreinhalte-Verordnung.

Mit zusätzlichen Städtepartnerschaften mit Abidjan (Elfenbeinküste) und einer Stadt in einem Erstfluchtland im Nahen Osten will die Basler Regierung "ein Zeichen der Solidarität setzen".

Teilerwerbstätigen Beziehenden von Ergänzungsleistungen und Beziehenden von Ergänzungsleistungen, die zu einer medizinischen Behandlung fahren, werden im Baselbiet die Kosten für Schutzmasken mit pauschal 30 Franken vergütet.

Ralph Lewin und Andreas Sturm stellen sich nach über zehnjähriger Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl für die nächste Amtsperiode im Bankrat der Basler Kantonalbank zur Verfügung.

Die auslaufenden Verträge von Cheftrainer Marcel Koller und den Assistenztrainern Thomas Janeschitz und Carlos Bernegger mit dem FC Basel werden "im gemeinsamen Einvernehmen" nicht verlängert.

Die auf Gebäudetechnik und Energiekonzepte spezialisierte Rapp Gebäudetechnik AG plant die Konzentration ihrer Geschäftstätigkeit am Standort Münchenstein und erwägt die Schliessung ihrer beiden Filialen in Lausanne und Genf.

Der Baselbieter Landrat wird vorläufig – mindestens bis zu den Herbstferien – weiterhin im Basler Kongresszentrum tagen, wie die Geschäftsleitung beschlossen hat.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2,15 Millionen Franken.

Wegen der Corona-Situation haben der Gewerbeverband und das Erziehungsdepartement entschieden, die 8. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse  vom 15. bis 17. Oktober nicht durchzuführen.

Auf der A2 bei Birsfelden wurde in der Nacht des 3. August ein in der Region wohnhafter Italiener als Raser erwischt, der bei erlaubten 80 mit 140 Stundenkilometern in Richtung Bern/Luzern unterwegs war.

Der Kanton Basel-Stadt, die IWB und Pro Innerstadt Basel gaben heute den offiziellen Startschuss für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen.

Weil bei Bauarbeiten am Hochbergerplatz ein Stromkabel durchtrennt wurde, kam es am 30. Juli kurz vor 7.30 Uhr in Teilen von Kleinhüningen zu einem Stromunterbruch.

Die Friedhöfe Basel schreiben die Dienstleistungen für die Einsargung und die Überführung von Verstorbenen im Rahmen der unentgeltlichen Bestattung neu aus.

Die Universität Basel hat entschieden, ihren Dies academicus auf Grund der Corona-Pandemie nicht durchzuführen.

Die Baselbieter Corona-Abklärungs- und Teststation befindet sich neuerdings im Spenglerpark in Münchenstein.

Daniela Martin wird neue Geschäftsführerin der Basel Sinfonietta.

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.