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Keine Partnerschaft nach Vorschrift

Von PETER KNECHTLI

Die Abstimmung vom 16. Mai 2004 erinnert zurück an den Dezember 1969: Damals votierte Basel-Stadt für die Wiedervereinigung mit dem Baselbiet, aber das Baselbiet lehnte die Fusion mit Basel-Stadt deutlich ab. 35 Jahre später - wenn auch auf deutlich tieferem emotionalem Niveau - eine ähnliche Fragestellung mit vergleichbarem Ausgang: Die Baselstädter geben ein flammendes Bekenntnis zu mehr Partnerschaft mit Baselland im Spital- und Sicherheitswesen ab - die Baselbieter wollen davon klar nichts wissen.

Damit bleibt es auf absehbare Zeit beim grössten gemeinsamen politischen Nenner aus zu dem Jahr 1975: Die beiden Basler Bruderkantone bekennen sich generell zu einer verfassungsrechtlich verbrieften Zusammenarbeit ("Partnerschaft") - aber nicht zu mehr.

Das Ergebnis erstaunt wenig, es lag vielmehr geradezu in der Luft. Die gut gemeinten Volksinitiativen fielen in eine Zeit, in der sich die beiden Kantone nicht nur schwerlich finden, sondern sich - allen anderslautenden Beteuerung zum Trotz - auseinander entwickeln. Es entwickelte sich in letzter Zeit so etwas wie ein Kaltes Krieglein zwischen den beiden Basel. Die Zielrichtung der abgelehnten Baselbieter SVP-Initiative, die die Beiträge aus der Liestaler in die Basler Staatskasse auf heutigem Niveau einfrieren will, ist nur ein Beispiel dafür. Ein anderes ist die sehr eigenwillig neudefinierte Spitalpolitik von Sanitätsdirektor Erich Straumann und seiner Regierung, die auf alles andere als einen Kurs der Annäherung an baselstädtische Interessen hin deutet.

Einen schlechten Dienst haben der Annäherungsstrategie aber auch Basler Politikerinnen und Politiker erwiesen, die in arroganter Stadtherren-Mentalität glaubten, dem Baselbiet den Tarif erklären zu müssen. Solch verbale Kraftmeierei stand und steht auch künftig auf tönernen Füssen: Mit Pression ist im Baselbiet nichts zu erreichen - schon gar nicht ausgehend von einem Stadtkanton, der genauso auf den Landkanton angewiesen ist wie dieser auf die städtischen Zentrums-Einrichtungen.

Die Attacken und Animositäten der vergangenen Monate waren nicht der Nährboden, auf dem Partnerschafts-Avancen gedeihen. Zudem mag eine gewisse Angst vor einer "Wiedervereinigung durch die Hintertür" mitgespielt haben. Doch eine Katastrophe ist das Nein zu den Jubiläumsinitiativen im Baselbiet nicht: Die Ablehnung der SVP-Plafonierungs-Strategie ist ein Signal dafür, dass das Baselbiet eine pragmatische Anpassung der Beiträge an Basel-Stadt wünscht - aber keine gesetzlich verordnete.

16. Mai 2004
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"Wieviel zahlen Solothurn und der Aargau?"

Das Baselbiet wird einmal mehr als der grosse Profiteur beim Bezug von sogenannten "Zentrumsleistungen" dargestellt. Dass dabei vergessen geht, dass das hintere Leimental und der Bezirk Thierstein-Dorneck zum Kanton Solothurn gehören, erstaunt zumindest. Oder sind die Abgeltungen der Solothurner beim Bezug von Basler Dienstleistungen derart hoch, dass Basel sich satt zurücklehnen kann? Wer von den nun aufheulenden Basler Politikern hat in den Geographiestunden gefehlt? Die Fricktaler profitieren zweifellos auch von Zentrumsleistungen. Wieviel leistet der Kanton Aargau an Basel-Stadt?



Severino Theo Degen, (Basler Bürger, Stadtflüchtling, Alt-Grossrat), Röschenz



"333 Franken für ein Theater-Ticket - Steuern inklusive"

Fakt: Eine Mehrheit der sich politisch artikulierenden Bevölkerung des alten Basel -Grenzen von 1833 - hat Ja gesagt zu differenzierter, fundierter Kooperation in Sache Gesundheit und Sicherheit.


Fakt: Die eigene Staatlichkeit von Basel und Liestal ist der Grund für das Nein. Es ist müssig darüber zu spekulieren, ob es tatsächlich die zu erwartenden Steuerrechnungen sind, die hier das Ja und dort das Nein begründet haben. Wahrscheinlicher- und verständlicherweise wohl schon!


Fakt: Der Basler Staat ist entschiedenermassen jenseits des Akzeptablen strukturiert. Wir haben einerseits zu viele staatliche Mitarbeiter und diese sind andererseits brutto zu teuer (Pensionskasse, verlorenes Steuersubstrat).


Fakt: Basel muss, und zwar pronto, in menschlich zumutbarer Art und Weise restrukturieren - und zwar:


1. Indem der Basler Staat ab 2005 allen Mitarbeitern konkurrenzfähige Nach-Steuer-Löhne bezahlt und all seine Angestellten steuerpflichtbefreit. Denn es ist ökonomisch völlig absurd und widerspricht zudem krassest den Wirtschaftlichkeits-Grundsätzen des Basler Finanzhaushaltgesetzes vom 16. April 1997, dass der Arbeitgeber den Mitarbeitern während im Mittel einem Jahr Gelder zinsfrei und ohne Sicherheit leiht und dies mittels Fremdkapital finanziert (3 bis 5 Prozent p.a.).


2. Basel muss die objektiv unbegründete und ergo exzessive staatliche Teilnahme an der Wirtschaft schonungslos hinterfragen.


3. Basel soll fortan exklusive mittelbar subventionieren dürfen. Das heisst: Jede objektiv unabdingbare Subvention wird inskünftig via den Konsumenten der erbrachten Leistung vollzogen und nicht mehr - exemplarisch intransparent - zu Gunsten des Leistungserbringers. Prominentes Beispiel: Die Vollkosten des Basler Stadttheaters betragen, sagen wir, 333 Franken pro Billet. Inskünftig ist seitens Firmen und Personen genau dieser Preis an der Kasse zu bezahlen. Der Basler Staat akzeptiert hingegen bis zu 90 Prozent der nachweislich dem Basler Theater bezahlten Eintrittsgelder an Steuer Statt. Anders gesagt: Mit dem Kauf eines Theater-Billets für 333 Franken hat die Basler Firma oder Person in inspirierender Art und Weise 300 Franken an Steuern bezahlt! Dasselbe muss für Alles gelten, was vom Staat subventioniert wird: Bildungsstätten, Museen, Spitäler!


Fakt: Sodann werden beide Basel zustimmen.



Patric C. Friedlin, Basel



"Es kann nur noch besser werden"

Für mich ist das ein ziemlich schwarzer Sonntagabend. Es geht mir überhaupt nicht darum, wer Recht hat und wer nicht - ich verstehe nur einfach nich, weshalb es im Kanton Baselland immer noch derart deutliche Mehrheiten gibt, die meinen, noch so kleine Kantone könnten sämtliche Dienstleistungen, Angebote, Probleme ganz für sich allein lösen. Das ist doch Schnee von gestern! Dabei haben meines Erachtens die Jubiläums-Initiativen zwar alle Unterstützung verdient, griffen aber eigentlich noch zu kurz: In Tat und Wahrheit können für die Zukunft nur grössere Verbände (Stichwort: "Kanton Nordwestschweiz") bestehen. Ich kann diese Ängste, vereinnahmt zu werden, einfach nicht verstehen!


Dass Verlautbarungen von Anita Fetz (die gemäss ihren korrigierenden Angaben aus dem Zusammenhang gerissen und daher falsch gedeutet werden konnten) und Roland Stark, publiziert vor kurzem in der BaZ, der gemeinsamen Sache nicht gerade förderlich waren, finde ich auch. Und ich bedaure dies. Es zeugt von viel Power, aber von wenig Fingerspitzengefühl - und daran hat es uns Basler PolitikerInnen lange Zeit im Verhältnis zu unserem Partnerkanton gemangelt (tut es jetzt aber schon längst nicht mehr, denke ich). Jetzt sind es eigentlich nach meinem Erleben wir, die BS-PolitikerInnen, die anklopfen, gemeinsame Sitzungen wünschen - und dann oft frustriert konstatieren, dass "der Partner" eigentlich gar nicht so wahnsinnig interessiert ist. Es kann ja nur besser werden!



Gisela Traub, Grossrätin SP, Basel


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Herzenk-
lubs

BZ
vom 25. August 2020
über ex U21-Trainer Alex Frei
und den FC Basel
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Wenn Herzen brechen, misslingen wenigstens Trennungen.

Frisch pubertiert

Bitte so lange wie möglich

Alles mit scharf

Viren- und Wahlkampf

RückSpiegel

 

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Dem Enkeltrickgewerbe fielen in Basel kürzlich Beträge von 15'000 und 4'000 Franken in die Hände, während ein happiger Beutezug von 80'000 Franken misslang.

Der FC Basel und sein Captain Valentin Stocker verlängern den Vertrag vorzeitig um zwei weitere Jahre bis im Sommer 2023 – mit einer Option auf ein weiteres Jahr.

Im vergangenen Sommer lagen die Ozon-Konzentrationen in der Region Basel zwar tiefer als im Vorjahr, aber immer noch deutlich über den Grenzwerten der Luftreinhalte-Verordnung.

Mit zusätzlichen Städtepartnerschaften mit Abidjan (Elfenbeinküste) und einer Stadt in einem Erstfluchtland im Nahen Osten will die Basler Regierung "ein Zeichen der Solidarität setzen".

Teilerwerbstätigen Beziehenden von Ergänzungsleistungen und Beziehenden von Ergänzungsleistungen, die zu einer medizinischen Behandlung fahren, werden im Baselbiet die Kosten für Schutzmasken mit pauschal 30 Franken vergütet.

Ralph Lewin und Andreas Sturm stellen sich nach über zehnjähriger Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl für die nächste Amtsperiode im Bankrat der Basler Kantonalbank zur Verfügung.

Die auslaufenden Verträge von Cheftrainer Marcel Koller und den Assistenztrainern Thomas Janeschitz und Carlos Bernegger mit dem FC Basel werden "im gemeinsamen Einvernehmen" nicht verlängert.

Die auf Gebäudetechnik und Energiekonzepte spezialisierte Rapp Gebäudetechnik AG plant die Konzentration ihrer Geschäftstätigkeit am Standort Münchenstein und erwägt die Schliessung ihrer beiden Filialen in Lausanne und Genf.

Der Baselbieter Landrat wird vorläufig – mindestens bis zu den Herbstferien – weiterhin im Basler Kongresszentrum tagen, wie die Geschäftsleitung beschlossen hat.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2,15 Millionen Franken.

Wegen der Corona-Situation haben der Gewerbeverband und das Erziehungsdepartement entschieden, die 8. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse  vom 15. bis 17. Oktober nicht durchzuführen.

Auf der A2 bei Birsfelden wurde in der Nacht des 3. August ein in der Region wohnhafter Italiener als Raser erwischt, der bei erlaubten 80 mit 140 Stundenkilometern in Richtung Bern/Luzern unterwegs war.

Der Kanton Basel-Stadt, die IWB und Pro Innerstadt Basel gaben heute den offiziellen Startschuss für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen.

Weil bei Bauarbeiten am Hochbergerplatz ein Stromkabel durchtrennt wurde, kam es am 30. Juli kurz vor 7.30 Uhr in Teilen von Kleinhüningen zu einem Stromunterbruch.

Die Friedhöfe Basel schreiben die Dienstleistungen für die Einsargung und die Überführung von Verstorbenen im Rahmen der unentgeltlichen Bestattung neu aus.

Die Universität Basel hat entschieden, ihren Dies academicus auf Grund der Corona-Pandemie nicht durchzuführen.

Die Baselbieter Corona-Abklärungs- und Teststation befindet sich neuerdings im Spenglerpark in Münchenstein.

Daniela Martin wird neue Geschäftsführerin der Basel Sinfonietta.

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.