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So ein Gschiss um BVB-Aufseher Wessels

Von PETER KNECHTLI

Wir brauchen gar nicht lange drum herum zu debattieren: Der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels machte in seiner Funktion als Aufsichts-Verantwortlicher über die ausgelagerten staatlichen "Basler Verkehrsbetriebe" (BVB) eine schlechte Figur: Schon zum zweiten Mal in seiner Regierungsarbeit kam es zu abrupten personellen Wechseln in den Führungsgremien des Tram- und Busunternehmens. Wessels ist nicht der Aufseher-Typ, der hartnäckig Fragen stellt. Vielmehr funktioniert er nach dem "Kommt schon gut"-Prinzip.

Es dürften ihm seit der Auslagerung der BVB wichtige Zustände innerhalb der BVB wie die damalige Privilegien-und Vetternwirtschaft der selbstherrlichen Führungsgarde, die intransparente Auftragsvergabe oder das miese Betriebsklima unter den Wagenführern und Buschauffeuren entgangen sein. Jedenfalls profilierte er sich in dieser Zeit nie als der aufmerksame Agierer, der dem BVB-Verwaltungsrat mal einen deutlichen Gratis-Tipp verpasste. Er wirkte – zumindest nach aussen wahrnehmbar – immer nur als Betrachter und Reagierer.

Was sich in den letzten Monaten aber gegen ihn abspielte, ist fern jeder Verhältnismässigkeit: Erst war es die "Basler Zeitung" und im Schlepptau die "BZ Basel", die sich überschlugen vor Empörung über eine Million Euro, die vor fünf Jahren den elsässischen Nachbargemeinden auf Wessels "Ersuchen hin" (wie er sich heute ausdrückte) von den BVB für den Bau der neuerdings grenzüberschreitenden Tramlinie 3 als "Investitionsbeitrag" versprochen worden waren.


"Die Empörungs-Bewirtschaftung
verlor jede Verhältnismässigkeit."



E
s war dieselbe Million, die schon die deutschen Nachbarn von den BVB – ohne geringsten Protest – von den BVB erhielten, als es darum ging, die Tramlinie 8 über die Landesgrenze nach Weil am Rhein zu führen. Natürlich hat "Kommt schon gut"-Hampe den Obolus aus dem reichen Basel formal nicht nur ungenügend, sondern gar nicht abgesichert. Dafür verdient er die gebührende Kritik.

Die Kampagne der Empörungs-Bewirtschaftung, die sich dann über Monate hinweg aufbaute, verlor aber jede Verhältnismässigkeit und gewann Profil als ein Projekt, um den unter Bürgerlichen verhassten linken Regierungsrat aus seinem Domizil am Münsterplatz zu verjagen. Exponenten aus bürgerlichen Parteien zeigten Bereitschaft zum billigen Kuhhandel, der Million zuzustimmen, wenn Wessels das BVB-Dossier entzogen werde. Das Ziel war klar: Der Verkehrsdirektor soll kampfunfähig gemacht werden.

In dieselbe Richtung zielte die Forderung, die Million Euro durch den Grossen Rat bewilligen zu lassen. Dieses durchsichtige Manöver konnte nur den Grund haben, Wessels den Kredit im Parlament zu verweigern und ihn so gegenüber den elsässischen Partnern zum Wortbruch zu zwingen.

Es mutete im übrigen sonderbar an, dass vorwiegend Politiker das Parlament entscheiden lassen wollten, die sonst so strikte auf die Verselbständigung des Verkehrs-Unternehmens pochten. Einen von den autonomen BVB zu leistenden "Beitrag" durch das Parlament nachbewilligen zu lassen, stellt einen rechtlichen Kunstgriff dar, der ebenso fragwürdig ist wie Wessels mündliche Kreditzusage.

Weit bedeutungsvoller als dieses kleinmütige Millionen-Gezänk ist Wessels' Leistung im Bereich des öffentlichen Verkehrs: In seiner Amtszeit hat er der Stadt, die sich so stolz als trinationale Metropole versteht, zwei grenzüberschreitende Tramlinien geschaffen. Wenn Anfang Dezember die Linie 3 feierlich eröffnet wird, dann werden auch jene Super-Basler damit renommieren, die dem politischen Vater des Projekts alle erdenklichen Steine in den Weg gelegt haben.

Bericht: Basler Regierung bringt BVB-Million nicht vor den Grossen Rat

7. September 2017
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"Wir schätzen Wessels in aller Regel sehr"

Danke für diesen hervorragenden Kommentar von Peter Knechtli. Zu Peter Jehles Reaktion: Nein, es stimmt nicht, dass "fast die ganze Bevölkerung von Basel die Machenschaften von Herrn Wessels verurteilt". In meinen (linken) Kreisen zum Beispiel tut das niemand. Und Basel ist bekanntlich wie die meisten Orte ziemlich "gerecht" aufgeteilt in Links und Rechts inklusive alle Zwischenschattierungen. Wir Linken schätzen Herrn Wessels in aller Regel sehr, sind froh um ihn und wissen nichts von finsteren "Machenschaften".


Domenica Ott, Riehen



"Eine gewisse Hörigkeit"

Mich erstaunt schon, dass Sie so verhemmt Herrn Wessels in Schutz nehmen und hinter Ihm stehen. Das obwohl fast die ganze Bevölkerung von Basel die Machenschaften von Herrn Wessels verurteilen. Da könnte einem schon der Gedanke aufkommen, dass eine gewisse Hörigkeit gegenüber der Regierung vorhanden ist. Da oft wenn Regierungsräte bei Kritiken sich verteidigen und Sie dann meisten zu den Rechtfertigungen der Regierung umkippen, wenn diese nicht immer akzeptabel sind.


Peter Jehle, Basel



"Diese verschenkte Million"

Ich finde das ein sehr verharmlosender Kommentar. Wer sich ausserhalb Basels umhört, der stellt viel Verwunderung darüber fest, dass eine Million Franken ohne Vertrag nach Frankreich verschenkt wurde. Die reichen Basler können sich das ja leisten, hört man dann (was ja auch stimmt). Es ist zu befürchten, dass sich manche Bundesparlamentarier an diese verschenkte Million erinnern, wenn es darum geht, für die "reichen Basler" Geld für Brücken, Tunnels oder Zentrumsleistungen zu sprechen.


Esther Jundt, Journalistin, Reinach



"Nicht einfach nur ein Gschiss"

Heiligt der Zweck alle Mittel? Diese Frage habe ich mir am Schluss von Peter Knechtlis Kommentar zu Hanspeter Wessels und zu seinem Millionen-"Bhaltis" für Frankreich gestellt. Insofern bin ich für einmal mit einem Fazit von Peter Knechtli in einem seiner sonst so brillanten Kommentare nicht gerade glücklich.
 
Zunächst stelle ich mir die Frage: Warum um Himmels Willen musste – neben der schon bestehenden ansehnlichen Kostenbeteiligung der Stadt Basel und des Bundes an der Tramlinienverlängerung – überhaupt diese Million nach St-Louis und früher schon nach Weil fliessen? Weil Geschenke die Freundschaft erhalten? "S Gschmäggli" nach "Schmiermittel" ist nicht von der Nase zu weisen.
 
Carlo Conti hat vor geraumer Zeit eine Spielregel seines Amtes missachtet. Er hat die Konsequenz daraus gezogen und ist zurückgetreten. Chapeau! Beim "Kommt-schon-gut"-Hampe, der nach meinem Eindruck in jüngerer Zeit zunehmend zum "Mir-kann-keiner-", ja auch zum "Was-kümmerts-mich"-Hampe mutiert ist, stelle ich fest, dass er vor allem im Zusammenhang mit "seiner" BVB und dabei auch mit dem merkwürdigen Millionen-Geschenk nicht die erste Spielregel-Verletzung begangen hat, wofür er vom parlamentarischen Aufsichtsgremium namens GPK (unter der Federführung eines Parteigenossen) zum zweiten Mal ungewöhnlich scharf kritisiert worden ist (also nicht nur von BaZ und BZ).

Offensichtlich ist Herr Wessels nicht nur beratungs-, sondern auch kritikresistent; für seinen Job sicher nicht ideale Voraussetzungen.
 
Okay, das Verhalten der Beteiligten um diese Million ins Elsass ist kein strafbarer Tatbestand – sagt die Staatsanwaltschaft. Und ob die BaZ und die BZ diese Affäre allenfalls überzogen haben: auch darüber darf man diskutieren. Für mich viel entscheidender ist jedoch, dass damit zumindest eine nicht gerade belanglose Spielregel unseres (politischen) Zusammenlebens verletzt worden ist – und zwar vom Mitglied einer Regierung. Dies vor dem Hintergrund, dass wir uns alle zunehmend darüber beklagen, dass Spielregeln zunächst in der grossen und kleinen Politik eine immer kürzere Halbwertszeit haben.

Ich denke da an die EU, die ihre Vereinbarungen (Maastricht, Schengen, Dublin usw.) – wenns denn grad so besser passt – nonchalant über Bord wirft. Ich denke an die eidgenössischen Räte, die einen Volkentscheid (Masseneinwanderungs-Initiative), der ihnen nicht genehm war, mit einem argumentativen Riesenslalom locker ausgehebelt haben. Vor allem aber denke ich da an die Spielregeln des Zusammenlebens im Alltag beziehungsweise im öffentlichen Bereich, die ebenso in steigender Kadenz missachtet werden.

Wenn schon selbst die Grossen der Politik (ob in Europa, in der Schweiz, in einem Kanton oder in einer Gemeinde – zum Beispiel Reinach) geltende Spielregeln nach eigenem Gusto interpretieren und mit oft unfeinen juristischen "Trickli" übergehen, so sind die Klagelieder über die Verrohung der Sitten und Spielregeln in der Gesellschaft eigentlich sinnlos.
 
Ich mache aus meinem Herz keine Mördergrube, wenn ich Herrn Wessels Verdienste in der Förderung des öffentlichen Verkehrs anerkenne. Ich bin jedoch klar der Meinung, dass dies noch lange kein Grund sein darf, Spielregeln einfach über Bord zu werfen, wenns denn grad so besser passt. Insofern ist nach meiner Meinung die Affäre Hans-Peter Wessels und der Millionen-Bhaltis, den er zumindest massgeblich angestossen hat, nicht einfach nur ein "Gschiss".


Edi Borer, Neuhausen/D



"Wessels verdient Bewunderung"

Gratulation, Herr Knechtli, zu Ihrer Überzeugung und Ihrem Mut, tatsächliche Vorkommnisse beim Namen zu nennen. Ich habe die ganze Kampagne in beiden Blätter verfolgt, danach nie verstanden. Regierungsrat Wessels verdient für seine nach Recht und Billigkeit vorbildliche Zurückhaltung Bewunderung. Es ist töricht zu erfahren, wie die Presse manchmal bereit ist, Amtsträger/innen zu diffamieren oder unverfroren zu kritisieren, nur um die Kasse klingeln zu lassen. Machen Sie weiter so! Danke!


Gérald Donzé, Dornach



"Das grosse Lob gebührt einigen mittleren Beamten"

Die Einschätzung, Grenztrams seien kostbar, teile ich voll und ganz. Und wenn wir sie nicht hüten wie unseren Augapfel, so können sie rasch wieder verloren sein, wie früher die Linien nach Frankreich, die von beiden Seiten mit inszenierten Tarifstreitereien bewusst an die Wand gefahren worden waren.
 
Sachlich falsch ist es aber, den heutigen Verkehrsdirektor zu loben. Es ist ganz gewiss nicht sein Verdienst, dass nun wieder grenzüberschreitende Tramlinien verkehren. Ganz im Gegenteil. Bei Tram 8 lag das Verdienst bei RR Lewin. Und der Anfang von Tram 3 ist geprägt vom Desinteresse des heutigen Verkehrsdirektors, der den Franzosen die kalte Schulter zeigte und einen Mitarbeiter zum Bund sandte, der das Projekt vorschnell verloren gegeben hatte. In St-Louis mussten sich engagierte Basler Politiker damals von einem ebenso engagierten französischen Spitzenpolitikern sagen lassen, dass man vom Basler Regierungsrat nichts höre und nichts sehe.
 
Das grosse Lob gebührt vielmehr einigen mittleren "Beamten" auf allen drei Seiten der Grenze. Sie haben Politkulturen zu verstehen versucht, haben eine gemeinsame Sprache erarbeitet, haben dann in unermüdlicher Kleinarbeit Regeln synchronisiert, haben sich gegenseitig bestärkt und haben ihre Entscheidungsträger immer und immer wieder neu motiviert. Sie sind die wahren Heldinnen und Helden.


Beat Leuthardt, Jurist, BVB-Wagenführer, Grossrat "Basta", Basel



"Mut, Wessels Verdienste deutlich zu formulieren"

Dieser Knechtli-Kommentar war sehr an der Zeit. Endlich hat jemand unter den Medienmachern in Basel den Mut, die Verdienste von Wessels deutlich zu formulieren. Das unterscheidet – einmal mehr – die Qualität von Knechtlis Medienarbeit sehr deutlich von jener von Leuten wie Helmut Hubacher oder Roland Stark, welche sich in der Somm-BaZ ganz Somm-like gegen Wessels gerichtet haben, ohne auch nur in Ansätzen über die Rechtssituation, eben die Selbständigkeit und damit die gültige Rechtslage der BVB zu berichten respektive diese endlich zur Kenntnis zu nehmen. Von den "bürgerlichen" Hetzbrüdern gegen Wessels mal ganz  zu schweigen.

Immerhin hat die Basler Staatsanwaltschaft diesen Sachverhalt rasch geklärt. Kurz. Es war wieder einmal nur eines, was die BaZ und ein paar "Bürgerliche" sowie ein paar SP-Leute, welche wohl allzu rasch ihre Kolumnentexte in der BaZ erledigen wollten, sich so fein ausgedacht haben: Es war das schlichte NICHTS.

Ein ausgeglichener und lesenswerter Knechtli-Kiommentar. Einmal mehr. DAS ist unabhängiger Journalismus.


Alois-Karl Hürlimann, Barcellona


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"Die SP Baselland bedauert den Ausgang der kantonalen Abstimmungen über (...) den Margarethenstick und ..."

SP Baselland
Communiqué
vom 24. September 2017
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Hätte der Margarethenstich auf einem Stick Platz gefunden, wäre er vermutlich angenommen worden.

RückSpiegel


Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.