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Wiedemann lief der SVP den Rang ab

Von PETER KNECHTLI

Jürg Wiedemann zählt nun nicht zu den beliebtesten Politikern des Baselbiets. Viele denken und schreiben schon "Nein", wenn "Wiedemann" drauf steht. Aber der grüne-unabhängige Birsfelder Lehrer, der vorwiegend Berufs-Politik im Stil einer Privat-Partei betreibt, steht keineswegs so deutlich neben den Schuhen, wie es viele seiner links-grünen Gegner gern hätten.

Das hat er mit seinen Bildungs-Initiativen bewiesen, die dieses Wochenende im Baselbiet zur Abstimmung kamen. Auch wenn er mit seinem Plan, die abschliessende "Lehrplan 21"-Kompetenz vom Bildungsrat an den Landrat nicht reüssierte, so gelang es ihm doch, die Einführung von Sammelfächern in der Sekundarschule zu bodigen.

Ob er damit dem Bildungs-System der Zukunft mit seinen veränderten Anforderungen einen Dienst erwiesen hat, bleibe einmal dahingestellt. Aber Wiedemann und seine "Starke Schule Baselland" trafen damit den Willen einer Volksmehrheit von über 60 Prozent, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt. Dazu beigetragen hat auch die Haltung von Bildungsdirektorin Monica Gschwind, die sich hinter die Vorlagen stellte.


"Wiedemann stand deutlich näher
beim Volk als die SVP."



Wie weit die Bildungs-Initiativen über den "Lehrplatz 21" und die Sammelfächer tatsächlich dem exakten Volkswillen entsprechen, kann im Detail offen bleiben: Die Verunsicherung vieler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger darüber, ob sie ihren Willen nun mit einem "Ja" oder einem "Nein" auf dem Stimmzettel dokumentieren müssen, war mit Händen zu greifen.

Dennoch stand Wiedemann deutlich näher beim Volk als die SVP, die mit ihrem Referendum gegen die Baselbieter Beteiligung in Höhe von 15 Millionen Franken an der Pensionskassen-Reform der Universität Basel erwartungsgemäss deutlich unterlag. Damit ist der Weg frei zur Umsetzung des sogenannten 80 Millionen-Deals. Dass sich 63 Prozent der Stimmenden für den willkommenen Basler Zuschuss in die leere Baselbieter Staatskasse entschieden, ist ein klares Indiz dafür, dass die SVP kaum über ihre Wählerschaft hinaus zu mobilisieren und vor allem zu überzeugen mochte.

Was die SVP – ausser vielleicht das Pokern auf einen Überraschungs-Sieg – dazu brachte, ohne Unterstützung durch auch nur eine weitere bürgerliche Partei das Referendum zu ergreifen, bleibt bis heute schleierhaft. Die Mehrheit des Baselbiets will trotz verworfener Fusion mit Basel-Stadt die Partnerschaft mit dem Stadt-Kanton insbesondere in den zentralen Bereichen wie der Universität fortsetzen.

Ein Nein zur Reform der Uni-Pensionskasse hätte die beiden Bruderkantone, die heute mehr denn je auf partnerschaftliche Problemlösung angewiesen sind, in ihren Kooperationswillen massiv zurück geworfen. Könnte dies allenfalls die tiefere Absicht des SVP-Referendums gewesen sein?

Die SVP hat damit ihren Oppositionskurs klar überreizt und ist damit – wie auf Bundesebene mit ihrem Asylgesetz-Referendum und der von ihr unterstützten Milchkuh-Initiative – auch auf kantonaler Ebene auf die Nase gefallen.

Bericht über die Abstimmungsergebnisse vom 5. Juni 2016

6. Juni 2016
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"Eine knallende Ohrfeige"

Der Name Kämpfer steht seit einiger Zeit für "schräge Ideen". Es ist gut, dass sich das Volk einmal mehr nicht von den schrägen Argumenten blenden liess. Was Oskar Kämpfer (und sein strammes SVP Kollegium) erhalten hat ist eine knallende Ohrfeige mitten ins Gesicht, die hat er sich redlich verdient. Es ist zu befürchten, dass es nicht die letzte sein wird, aber das Volk ist hellwach, darum kann er es gerne nochmals versuchen.


Peter H. Müller, Oberwil


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"Als er durch die Wiese ging, um zum Frack zu gelangen, rutsche er aus."

BZ Basel
vom 14. Juni 2019
über ein Auto-Wrack
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Der Frack war zu lange, darum rutsche-rutsche.

RückSpiegel


Die Basler Zeitung bezog sich in ihren Artikel über den Baselbieter Fremdsprachen-Streit auf OnlineReports.

In ihrem Bericht über die BVB-Tramblockade an der "Bankverein"-Kreuzung nahm die BZ Basel auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung und das SRF-Regionaljournal bezogen sich in ihren Berichten über das Urteil gegen den Rheinufer-Todesschläger auf OnlineReports. 

Die Basler Zeitung äusserte sich in einer Gerichtsberichterstattung über einen "Sexverbrecher" (so die BaZ) kritisch über OnlineReports.

Telebasel und die Basler Zeitung bezogen sich in ihren Berichten über das Bordell in der Schillerstrasse auf einen OnlineReports-Bericht.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung, 20 Minuten, die Nachrichtenagentur SDA, das SRF-Regionaljournal und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über den Unfall an der Parking-Baustelle beim Kunstmuseum auf.

Die OnlineReports-Recherche über die Zukunft des Basler "Viertel-Kreis" wurde von der Gundeldinger Zeitung aufgenommen.

Die Nachrichtenagentur SDA nahm die OnlineReports-News über die Berufung im Fall des pädophilen Sekundarlehrers auf.

Die OnlineReports-Nachricht des Todes von Hannes Bertschi wurde von der Basler Zeitung, für die der Verstorbene auch gearbeitet hat, aufgenommen.

Die BZ Basel, Telebasel, das Regionaljournal, die SDA und die Basler Zeitung zogen die OnlineReports-Recherche über den Verzicht auf den Bau eines Forschungszentrums beim Basler Augenspital nach.

Telebasel, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen den OnlineReports-Primeur über die Massenkündigung von Mietern der Hochhäuser am Basler Schorenweg auf.

In einer Buchbesprechung über LSD zitierte die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2006.

La Liberté zitiert in einer Vorschau Peter Knechtli zur geplanten Fusion der öffentlichen Spitäler in der Region Basel.

In ihrem Bericht über den Verkauf der "Winkler Livecom" durch die MCH Group zitiert die Basler Zeitung einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2007.

In ihrer Analyse über die Zukunft der Basler Medienlandschaft ging die BZ Basel auch auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel schrieb OnlineReports eine Meldung über eine Baselbieter Richter-Karriere ab.

Die Basler Zeitung und Telebasel griffen die OnlineReports-Recherche über die aggressive Mietzins-Erhöhung der Schweizerischen Rheinhäfen gegenüber dem privaten Sportboot-Hafen auf.

Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die Nationalratsliste der Jungen LDP: Benjamin Grob, Emélie Dunn, Benjamin von Falkenstein, Adrienne Strahm und Michael Hug.

• Der frühere BVB-Kommunikations-Chef Stephan Appenzeller tritt die Nachfolge von Stephan Maurer als Präsident der IGöV Nordwestschweiz an.

• Die Nationalrats-Kandidierenden der EVP Baselland: Elisabeth Augstburger, Liestal; Sara Fritz, Birsfelden; Martin Geiser, Gelterkinden; Andrea Heger, Hölstein; Werner Hotz, Allschwil; Lukas Keller, Bottmingen

• Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd in Weil am Rhein, das sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel befindet.

• Der SP-Vizepräsident Mustafa Atici tritt Ende Mai aus dem Grossen Rat zurück und nach damit seiner Nachfolgerin Michela Seggiani Platz.

• Die Wintersingerin Nicole Roth wird neue Präsidentin der Jungen SVP Baselland (JSVP BL).

Anna Holm wird Präsidentin der Juso Baselland, Jasmine Bosshard und Noam Schaulin firmieren als Vizepräsidium.

• Der Arzt, Uni-Dozent, LDP-Grossrat, Meister E.E. Zunft zum Goldenen Stern und Aktivfasnächtler Raoul Furlano ist neuer Obersperber des Basler Sperber-Kollegiums.

• Eine Baselbieter Rentnerin übergab einem "falschen Polizisten" Schmuck im Wert von mehreren 10'000 Franken.

• Bei einem budgetierten Gewinn von 3 Millionen Franken schloss die Baselbieter Staatsrechnung mit einem Überschuss von 56 Millionen Franken.

• Die "Starke Schule Baselland" hat den Rückzug der Initiative "Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern" bekanntgegeben.

• Ein Referendums-Komitee hat am 30. März 5’000 Unterschriften für das Referendum gegen die "Lautsprecher-Beschallung" in Basel der Staatskanzlei übergeben.

• Die Rechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 283 Millionen Franken ab und liegt damit um 150 Millionen Franken über dem Budget.

• Die Universität Basel vergibt den Auftrag zur Realisierung des Ersatzneubaus Departement Biomedizin an das Basler Architekturbüro Burckhardt+Partner.

• Der Ständerat hat am 7. März einstimmig die Aufnahme der Projektierungskosten für die Durchmesserstrecke Herzstück in den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen.

Michael Wilke wird neuer Leiter der Fachstelle Diversität und Integration in der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt und Nachfolger von Andreas Räss, der neuer Leiter des Baselbieter Amts für Migration und Bürgerrechte wird.

• Die Einführung von Mitarbeitergesprächen und einer leistungsabhängigen Lohnentwicklung bei den Baselbieter Kantonsangestellten führt dazu, dass die "Liga der Baselbieter Steuerzahler" ihre Verfassungsinitiative "Für eine vernünftige staatliche Personalpolitik" zurückzieht.

• Die Basler Regierung spricht sich im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des institutionellen Abkommens Schweiz-EU für eine Unterstützung des vorliegenden Abkommens aus.

• Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) haben mit fast 128 Millionen Fahrgästen letztes Jahr 2,2 Prozent weniger Fahrgäste befördert – dies vor allem wegen Gleiserneuerungs-Arbeiten.

• Das von SVP- und FDP-Kreisen getragene Komitee gegen das vom Grossen Rat beschlossene Neubauprojekt "Naturhistorisches Museum / Staatsarchiv" hat fristgerecht das Referendum mit über 2'700 Unterschriften eingereicht.

• Das Basler Tiefbauamt erteilt Gabriel Pellicanò und Alfredo Ogi den Zuschlag für den Betrieb des Gastro-Kiosks "Hamburgeria Pellicano" an der Feldbergstrasse, der ab Frühjahr in Betrieb gehen soll.

• Mit 18'000 Besuchenden, davon 14'000 Kindern und Jugendlichen und über 300 Schulklassen verzeichnet die "tunBasel" einen Besucherrekord, der sogar das Spitzenjahr 2017 übertraf.

• Die Juso Basel-Stadt haben ihre Nationalrats-Bewerbenden nominiert: Seyran Dilekci (20), Nicolas Eichenberger (28), Livia Kläui (21), Nino Russano (18) und Lucas Wirz (29).

Jochen Kirsch wird neuer Direktor der "Mission 21" und somit Nachfolger von Claudia Bandixen, die Ende August in Pension geht.

• Die Grünliberalen Frauen Schweiz haben die bisherige Vizepräsidentin, die Oberwilerin Tanja Haller, zu ihrer neuen Präsidentin gewählt.