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Wiedemann lief der SVP den Rang ab

Von PETER KNECHTLI

Jürg Wiedemann zählt nun nicht zu den beliebtesten Politikern des Baselbiets. Viele denken und schreiben schon "Nein", wenn "Wiedemann" drauf steht. Aber der grüne-unabhängige Birsfelder Lehrer, der vorwiegend Berufs-Politik im Stil einer Privat-Partei betreibt, steht keineswegs so deutlich neben den Schuhen, wie es viele seiner links-grünen Gegner gern hätten.

Das hat er mit seinen Bildungs-Initiativen bewiesen, die dieses Wochenende im Baselbiet zur Abstimmung kamen. Auch wenn er mit seinem Plan, die abschliessende "Lehrplan 21"-Kompetenz vom Bildungsrat an den Landrat nicht reüssierte, so gelang es ihm doch, die Einführung von Sammelfächern in der Sekundarschule zu bodigen.

Ob er damit dem Bildungs-System der Zukunft mit seinen veränderten Anforderungen einen Dienst erwiesen hat, bleibe einmal dahingestellt. Aber Wiedemann und seine "Starke Schule Baselland" trafen damit den Willen einer Volksmehrheit von über 60 Prozent, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt. Dazu beigetragen hat auch die Haltung von Bildungsdirektorin Monica Gschwind, die sich hinter die Vorlagen stellte.


"Wiedemann stand deutlich näher
beim Volk als die SVP."



Wie weit die Bildungs-Initiativen über den "Lehrplatz 21" und die Sammelfächer tatsächlich dem exakten Volkswillen entsprechen, kann im Detail offen bleiben: Die Verunsicherung vieler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger darüber, ob sie ihren Willen nun mit einem "Ja" oder einem "Nein" auf dem Stimmzettel dokumentieren müssen, war mit Händen zu greifen.

Dennoch stand Wiedemann deutlich näher beim Volk als die SVP, die mit ihrem Referendum gegen die Baselbieter Beteiligung in Höhe von 15 Millionen Franken an der Pensionskassen-Reform der Universität Basel erwartungsgemäss deutlich unterlag. Damit ist der Weg frei zur Umsetzung des sogenannten 80 Millionen-Deals. Dass sich 63 Prozent der Stimmenden für den willkommenen Basler Zuschuss in die leere Baselbieter Staatskasse entschieden, ist ein klares Indiz dafür, dass die SVP kaum über ihre Wählerschaft hinaus zu mobilisieren und vor allem zu überzeugen mochte.

Was die SVP – ausser vielleicht das Pokern auf einen Überraschungs-Sieg – dazu brachte, ohne Unterstützung durch auch nur eine weitere bürgerliche Partei das Referendum zu ergreifen, bleibt bis heute schleierhaft. Die Mehrheit des Baselbiets will trotz verworfener Fusion mit Basel-Stadt die Partnerschaft mit dem Stadt-Kanton insbesondere in den zentralen Bereichen wie der Universität fortsetzen.

Ein Nein zur Reform der Uni-Pensionskasse hätte die beiden Bruderkantone, die heute mehr denn je auf partnerschaftliche Problemlösung angewiesen sind, in ihren Kooperationswillen massiv zurück geworfen. Könnte dies allenfalls die tiefere Absicht des SVP-Referendums gewesen sein?

Die SVP hat damit ihren Oppositionskurs klar überreizt und ist damit – wie auf Bundesebene mit ihrem Asylgesetz-Referendum und der von ihr unterstützten Milchkuh-Initiative – auch auf kantonaler Ebene auf die Nase gefallen.

Bericht über die Abstimmungsergebnisse vom 5. Juni 2016

6. Juni 2016
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"Eine knallende Ohrfeige"

Der Name Kämpfer steht seit einiger Zeit für "schräge Ideen". Es ist gut, dass sich das Volk einmal mehr nicht von den schrägen Argumenten blenden liess. Was Oskar Kämpfer (und sein strammes SVP Kollegium) erhalten hat ist eine knallende Ohrfeige mitten ins Gesicht, die hat er sich redlich verdient. Es ist zu befürchten, dass es nicht die letzte sein wird, aber das Volk ist hellwach, darum kann er es gerne nochmals versuchen.


Peter H. Müller, Oberwil


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Theater Basel

"Die Dreigroschenoper"
RückSpiegel


In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die gerichtliche Niederage von Polizei-Offizier Bernhard Frey Jäggi nach.

Die Basellandschaftliche Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-Nachricht über die geplante Massenentlassung bei der "Küschall AG" in Witterswil auf.

In ihrer Übersicht über die Schweizer Online-Newsmedien ging die NZZ auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Weitere RückSpiegel

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"Das alles andere als erstaugustige Wetter heute"

BZ Basel
Wetterprognose
im Newsletter
vom 2. Februar 2018
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Das ist aber ein zweitauglustiger Satz.

In einem Satz


• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.

• Der Münchensteiner Gemeinderat hat die Durchführung des "Tension Festivals" vom 31. Juli im Gartenbad St. Jakob sowie auf den angrenzenden Volleyball-Feldern unter Lärmauflagen bewilligt, nachdem letztes Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen waren.

Hans-Peter Ulmann, seit 1996 CEO von Psychiatrie Baselland, tritt auf 30. Juni 2019 in den Ruhestand.

• Im Jahr 2017 verhängte die Basler Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem FC Basel 17 Rayonverbote – davon sieben an Fans von Gastmannschaften –, während der FC Basel acht Stadionverbote anordnete, von denen fünf Fans von Gastmannschaften betrafen.

• Die Gemeinde Allschwil plant eine Erneuerung und Erweiterung der Parkanlage sowie rund 140 Wohnungen auf dem Areal Wegmatten zwischen Baselmattweg und Bachgraben.

Thomas Bretscher wird ab 1. Februar neuer Geschäftsführer des "Business Park Laufental & Thierstein" und damit Nachfolger von Daniel Fiechter.

• Die Riehener CVP verlangt eine generelle Aufgabenprüfung (GAP), um die Diskussion um Aufgaben und Leistungen der Gemeinde und die dafür benötigten Ausgaben und Einnahmen zu versachlichen.