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Wiedemann lief der SVP den Rang ab

Von PETER KNECHTLI

Jürg Wiedemann zählt nun nicht zu den beliebtesten Politikern des Baselbiets. Viele denken und schreiben schon "Nein", wenn "Wiedemann" drauf steht. Aber der grüne-unabhängige Birsfelder Lehrer, der vorwiegend Berufs-Politik im Stil einer Privat-Partei betreibt, steht keineswegs so deutlich neben den Schuhen, wie es viele seiner links-grünen Gegner gern hätten.

Das hat er mit seinen Bildungs-Initiativen bewiesen, die dieses Wochenende im Baselbiet zur Abstimmung kamen. Auch wenn er mit seinem Plan, die abschliessende "Lehrplan 21"-Kompetenz vom Bildungsrat an den Landrat nicht reüssierte, so gelang es ihm doch, die Einführung von Sammelfächern in der Sekundarschule zu bodigen.

Ob er damit dem Bildungs-System der Zukunft mit seinen veränderten Anforderungen einen Dienst erwiesen hat, bleibe einmal dahingestellt. Aber Wiedemann und seine "Starke Schule Baselland" trafen damit den Willen einer Volksmehrheit von über 60 Prozent, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt. Dazu beigetragen hat auch die Haltung von Bildungsdirektorin Monica Gschwind, die sich hinter die Vorlagen stellte.


"Wiedemann stand deutlich näher
beim Volk als die SVP."



Wie weit die Bildungs-Initiativen über den "Lehrplatz 21" und die Sammelfächer tatsächlich dem exakten Volkswillen entsprechen, kann im Detail offen bleiben: Die Verunsicherung vieler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger darüber, ob sie ihren Willen nun mit einem "Ja" oder einem "Nein" auf dem Stimmzettel dokumentieren müssen, war mit Händen zu greifen.

Dennoch stand Wiedemann deutlich näher beim Volk als die SVP, die mit ihrem Referendum gegen die Baselbieter Beteiligung in Höhe von 15 Millionen Franken an der Pensionskassen-Reform der Universität Basel erwartungsgemäss deutlich unterlag. Damit ist der Weg frei zur Umsetzung des sogenannten 80 Millionen-Deals. Dass sich 63 Prozent der Stimmenden für den willkommenen Basler Zuschuss in die leere Baselbieter Staatskasse entschieden, ist ein klares Indiz dafür, dass die SVP kaum über ihre Wählerschaft hinaus zu mobilisieren und vor allem zu überzeugen mochte.

Was die SVP – ausser vielleicht das Pokern auf einen Überraschungs-Sieg – dazu brachte, ohne Unterstützung durch auch nur eine weitere bürgerliche Partei das Referendum zu ergreifen, bleibt bis heute schleierhaft. Die Mehrheit des Baselbiets will trotz verworfener Fusion mit Basel-Stadt die Partnerschaft mit dem Stadt-Kanton insbesondere in den zentralen Bereichen wie der Universität fortsetzen.

Ein Nein zur Reform der Uni-Pensionskasse hätte die beiden Bruderkantone, die heute mehr denn je auf partnerschaftliche Problemlösung angewiesen sind, in ihren Kooperationswillen massiv zurück geworfen. Könnte dies allenfalls die tiefere Absicht des SVP-Referendums gewesen sein?

Die SVP hat damit ihren Oppositionskurs klar überreizt und ist damit – wie auf Bundesebene mit ihrem Asylgesetz-Referendum und der von ihr unterstützten Milchkuh-Initiative – auch auf kantonaler Ebene auf die Nase gefallen.

Bericht über die Abstimmungsergebnisse vom 5. Juni 2016

6. Juni 2016
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"Eine knallende Ohrfeige"

Der Name Kämpfer steht seit einiger Zeit für "schräge Ideen". Es ist gut, dass sich das Volk einmal mehr nicht von den schrägen Argumenten blenden liess. Was Oskar Kämpfer (und sein strammes SVP Kollegium) erhalten hat ist eine knallende Ohrfeige mitten ins Gesicht, die hat er sich redlich verdient. Es ist zu befürchten, dass es nicht die letzte sein wird, aber das Volk ist hellwach, darum kann er es gerne nochmals versuchen.


Peter H. Müller, Oberwil


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"Auf dem verbittert umkämpften Schlachtfeld in den Südvogesen waren (...) 30'000 deutsche und französische Soldaten gefallen."

BZ Basel
vom 9. November 2017
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Verbittert das Schlachtfeld zu umkämpfen, ist wenig ratsam.

RückSpiegel


Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Promeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Reto Meyer, Inhaber und Geschäftsführer der WS Kommunikation in Basel, kauft per Jahreswechsel sämliche Anteile der BSSM Werbeagentur von Urs Schneider und Hannes Müller.

Jana Wachtl (38) wird als Nachfolgerin von Sabine Kubli auf Jahresbeginn neue Leiterin der Baselbieter Fachstelle "Gleichstellung für Frauen und Männer".

• Das Basler Energieunternehmen IWB plant, im Februar 2018 elf neue Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Quartierstrassen auf Allmend zu installieren.

• Entgegen der Parole der kantonalen CVP sagte der CVP-Wahlreis Liestal Nein zum "8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr" und damit Ja zum "Läufelfingerli".

Raymond Cron wird als Nachfolger von Andreas Büttiker ab 1. Januar 2018 neues Verwaltungsratsmitglied des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg.

• Der Basler Grosse Rat hat die Standesinitiative der SP gegen der Schliessung von Quartier-Poststellen überwiesen.

• Die bürgerlichen Jungparteien von Basel-Stadt ziehen ihre Zweirad-Initiative zurück, da sie mit dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag ihre Hauptforderungen als erfüllt betrachten.

• Die Baselbieter Wahlen des Landrats und des Regierungsrats für die Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2023 finden am 31. März 2019 statt.

• Weil mit dem als Gegenvorschlag verabschiedeten neuen Bürgerrechtsgesetz und den Anpassungen auf Bundesebene die Anliegen der Initianten erfüllt sind, zieht die SVP Basel-Stadt ihre Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern" zurück.

• Mit der Gründung der Sektion Waldenburg wollen die Grünen Baselland im Wahlkreis Waldenburg den verlorenen Landratssitz zurück erobern.

• Der Binninger Mike Keller ist neuer Präsident des Trinationalen Eurodistricts Basel (TEB) bis Frühjahr 2019 und somit Nachfolger des neuen Basler Stadtentwickers Lukas Ott, der alle politischen Ämter niederlegt.

• Der an der Harvard-Universität arbeitende Forscher Professor Alexander F. Schier wird ab 2018 neuer Leiter des Biozentrums der Universität Basel.

• Das Unternehmerpaar Marc Friedrichsen und Julia Reidemeister übernahm Mitte Oktober die "Boutique Danoise" an der Aeschenvorstadt in Basel im 50. Jahr ihres Bestehens von Thomas und Astrid Bachmann.

Hoffmann-La Roche will bis ins Jahr 2020 den Wasserverbrauch pro Mitarbeitenden um zehn Prozent senken.