Joël Thüring: "Einwurf"

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Donald Trump und der Elfenbeinturm

Am Morgen des 9. November rieben sich wohl viele die Augen, als sie beim Aufwachen mitbekamen, dass Donald Trump der neue US-Präsident sein wird. Was niemand für möglich gehalten hat, ist nun also eingetreten. Die wohl geopolitisch noch immer wichtigste Nation der Welt wird künftig von einem Mann regiert, der bisher vor allem durch seltsame Frisuren, schräge Aussagen und etwas zu viel Bräunungscrème im Gesicht aufgefallen ist.

Zweifelsohne war auch ich über diese Wahl überrascht und – was vielleicht einige nicht vermuten würden – überhaupt nicht glücklich. Ich gehörte in den vergangenen Monaten eindeutig zum Team "Hillary". Letztlich muss man sich nun aber nicht die Frage stellen, weshalb Donald Trump gewählt wurde, sondern weshalb eben Hillary Clinton nicht gewählt wurde.

Die Antwort ist mutmasslich simpler als gedacht: Der Mittelstand und die hart arbeitenden Arbeiter in den verschiedenen Bundesstaaten haben genug davon, dass sich eine (politische) Elite in den vergangenen Jahren immer stärker von diesen Bürgerinnen und Bürgern abgewandt hat.

Die Folge dieses Auseinanderdriftens sieht man auch in anderen Ländern, wo beispielsweise der Brexit angenommen wurde, wo linksradikale (Griechenland) und eher rechtsgerichtete (Ungarn) Parteien eine Mehrheit finden und wo in anderen westeuropäischen Ländern Politiker wie Heinz-Christian Strache (Österreich) und Marine Le Pen (Frankreich) durchaus eine Mehrheit bei den nächsten Wahlen finden könnten.


"Die Post-Schliessung ist finanziell
begründbar, jedoch nicht akzeptierbar."


V
erstehen Sie mich nicht falsch. Gewisse dieser politischen Positionen kann ich nachvollziehen, auch wenn ich finde, dass man als Schweizer Politiker sich niemals mit diesen Personen und Parteien vergleichen kann – gerade eben, weil wir glücklicherweise ein anderes politisches System haben. Trotzdem sollten uns diese Resultate auch ein wenig nachdenklich stimmen. Und dieses Nachdenken kann nur im Kleinen – also auch hier in Basel-Stadt – stattfinden.

Müssen vielleicht Politiker und Institutionen näher an die Bevölkerung heranrücken? Ich will nicht wertend wirken, doch aktuelle Entscheidungen unserer rot-grünen Regierungsmehrheit zeigen schon, dass sie teilweise ein wenig den Bezug zur Realität verloren hat. Ob jetzt wirklich jede Ausformulierung von Gesetzen und Interpretationen von Verordnungen tatsächlich in dieser Art und Weise notwendig ist, kann man zumindest hinterfragen.

Ich könnte jetzt viele Beispiele aufzählen, doch angesichts der Tatsache, dass sich unser Kanton noch immer in einem Regierungsrats-Wahlkampf befindet, halte ich mich zurück.

Ein aktuelles Beispiel der Entfernung der Institutionen von der Realität zeigt sich just momentan bei der Post. Dort wird voraussichtlich, offenbar ist dies schon sehr sicher, die Hauptpost in der Innenstadt geschlossen. Diese Entscheidung ist wahrscheinlich finanziell begründbar, jedoch nicht akzeptierbar.

Die Post hat einen Service public-Auftrag zu erfüllen, und dazu gehört, dass ein möglichst funktionales Poststellennetz existiert. Die Post hat beim Bürger zu sein und sich auf diesen Kernauftrag zu konzentrieren. Dass sich diese Institution überlegt, eine derart wichtige Poststelle zu schliessen, zeigt, dass sie eben gerade nicht realisiert, dass diese Elfenbeinpolitik nur die Unzufriedenheit steigert und bei künftigen Entscheidungen den Service public im Allgemeinen oder die Post im Besonderen tangieren wird.

Dieses "sich immer weiter von den einfachen Bürgern zu entfernen" muss nun endlich beendet werden. Sowohl im Grossen als auch im Kleinen. Deshalb, liebe Frau Ruoff, bitte stoppen Sie unverzüglich diese Schliessungs-Idee und beweisen Sie, dass wir in unserem Land noch bodenständig genug geblieben sind.

14. November 2016
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Joël Thüring, geboren 1983, ist gelernter Kaufmann und Inhaber des KMU-Betriebes "Aspero AG" mit Mandaten im Consulting-Bereich. Politisch ist er seit 2001 in der SVP tätig und amtet als Basler Grossrat und Bürgergemeinderat sowie als Leiter des Parteisekretariates der SVP Basel-Stadt. Amtsjahr 2017/2018 Präsident des Basler Grossen Rates. Neben diesen politischen Tätigkeiten ist er unter anderem Vorstandsmitglied der Mobilen Jugendarbeit Basel und Riehen. Der überzeugte Single lebt in einem Grossbasler Aussenquartier.

joel.thuering@aspero.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Liberalisierer stellen Service public in Frage"

Diejenigen Politikerinnen und Politiker, welche die ehemalige PTT 1998 dem freien Markt auslieferten, haben es sich wohl kaum vorstellen können, dass bereits 18 Jahre später mangels Rendite die Hauptpoststelle in einer Stadt wie Basel geschlossen werden sollte. Ein solche Schliessung kann nicht akzeptiert werden. Wer nun der Institution Post mangende Nähe zur Bevölkerung vorwirft und dabei ausblendet, dass ein liberalisierter Markt nicht zum Nulltarif zu haben ist, macht es sich nun doch sehr einfach. Sind es nicht die Befürworter der Liberalisierung, die den Service public bei jeder passenden Gelegenheit in Frage stellen?


Martin Lüchinger, Basel



"Im Wahn der political correctness"

Warum nicht deutlicher werden? Die "politische Elite" verrät ja nicht gezielt den "hart arbeitenden Arbeiter", sondern sie bildet einen Klüngel, in dem sie sich im Wahn der political correctness verstrickt. Unterstützt, provoziert und getrieben von chronisch empörten Medien.

Im "Grossen" verniedlichte sie einst den Umweltschutz, um ja nicht "der Wirtschaft" auf die Füsse zu treten. Heutzutage erkennt sie nicht (oder traut sich nicht auszusprechen), dass sie Globalisierung oder freien Personenverkehr nicht simpel mit "offenen Schleusen" gleichsetzen darf. So mag es ja sein, dass wir uns einen grosszügigen Sozialstaat leisten können, aber bestimmt nicht die grenzenlose Einwanderung in diesen. Das Volk erkennt das längst!

Ebenso wird eine Flüchtlingspolitik zunehmende Ablehnung erfahren, die zulässt, dass sich vorwiegend alleinstehende, selbstbewusste, junge Männer unter den Gnadenschutzschirm der Flüchtlingskonvention stellen; und damit jenen, die es tatsächlich nötig hätten, entweder den Platz streitig machen, oder die Aufnahmefähigkeit des Gastlandes überreizen. Erst Recht dann, wenn sie in ihrer Not nicht etwa schon zufrieden sind, wenn sie in einem ersten, sicheren Gastland angekommen sind, sondern – bewusst illegal – sich nicht registrieren lassen, sondern weiter-"fliehen", bis sie in dem Land sind, das ihnen "passt".

Im "Kleinen" geht die "politische Elite" hingegen eher mit einer zügellos-akademisierenden, administrierenden und fleissig Juristenfutter schaffenden Regulierungswut auf die Nerven. Zumal sie vermutlich fest unter Kontrolle der ihr eigentlich unterstehenden Behörden ist, ohne es erkennen zu wollen.

Als Resultat flüchten die Bürger sich aus der "Politik" in (als Politik verkleidete) "Bewegungen", weil es dort Leute gibt, die der political correctness abschwören und laut aussprechen, was sich kaum mehr jemand traut. Natürlich nicht als "Politik" im Sinne eines Gesamtkonzeptes, sondern ausschliesslich bezogen auf das drängendste Problem, das der vornehmen politischen Elite zu schmutzig scheint. Stets nur auf rein emotionaler Basis.

Solche "Bewegungen" finden sich primär in den rechten oder linken Parteiflügel der rechten oder linken Parteien. Wo diese Flügel als solche nicht erfolgreich werden, spalten sie sich ab und werden zur eigenen, rechten oder linken Partei (z.B. Deutschland – "die Linke" und "AfD"). Das enttäuschte, in seinen eigenen Interessen vernachlässigte Volk wählt sie dann gerne, und sei es aus Protest.


Peter Waldner, Basel



"Verlierer durch Neoliberalismus und Globalisierung"

Selbstverständlich ist wieder einmal Rot-Grün schuld an der Misere. Für Basel, wo Rot-Grün regiert, mag das vielleicht für manche Bereiche der Politik zutreffen. Europäisch oder global ist es aber doch eher der grassierende Neoliberalismus und die Globalisierung, welche viele Verlierer hervor gebracht haben.


Benedikt Schmidt, Pratteln


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"Messepatz"

OnlineReports.ch
vom 18. September 2021
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Authentischer lässt sich der Basler Messeplatz nicht verpatzern.

RückSpiegel


Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Berufungen im Fall der Grellinger Kassengriff-Kassiererin auf.

Prime News nahm im Interview mit dem neuen Telebasel-Chefredaktor Philippe Chappuis Bezug auf einen Kommentar von OnlineReports.

Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.