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"Verlässlich und verbindlich": Bürgerliche Supporter, Herausforderer Frehner (Mitte)

Sebastian Frehner will Anita Fetz aus dem Ständerat werfen

FDP, CVP und Liberale loben den SVP-Herausforderer in den höchsten Tönen


Von Peter Knechtli


Die vier traditionellen bürgerlichen Parteien wollen mit SVP-Nationalrat Sebastian Frehner die SP-Frau Anita Fetz aus dem Ständerat kippen. Mann an Mann geschlossen präsentierte sich heute Freitagnachmittag ein Patronatskomitee.


Die vier traditionellen bürgerlichen Partei SVP, FDP, CVP und Liberale wollen kommenden Herbst mit dem 37-jährigen Basler SVP-Kantonalpräsidenten Sebastian Frehner, seit einigen Monaten auch Nationalrat, den Basler Ständeratssitz erobern. Frehner soll gegen die als "unschlagbar" geltende 54-jährige SP-Ständerätin Anita Fetz antreten, die seit acht Jahren in der Kleinen Kammer sitzt.

Bürgerliche demonstrieren Geschlossenheit

Vorbehaltlose Geschlossenheit zeigten heute Freitagnachmittag die Parteispitzen der vier bürgerlichen Parteien, die mit ihren drei Regierungsräten und den Parteivorsitzenden vertreten waren. Einzig CVP-Präsident Markus Lehmann fehlte. Grund: Als Grossratspräsident wolle er sich zurückhalten. Vertreten wurde er durch Vizepräsident Lukas Engelberger.

Dem promovierten Juristen Frehner ("Ich weiss nicht, ob ich so gut bin") schien schon fast leicht unangenehm berührt ob dem Lob, das ihm von allen Seiten uneingeschränkt entgegen brandete. Er sei "verlässlich und verbindlich" (der liberale Erziehungsdirektor Christoph Eymann), er "setzte sich für den Standort Basel ein" (CVP-Gesundheitsdirektor Carlo Conti), er habe "Ecken und Kanten, ist talentiert und engagiert" (Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass), er sei "kompetent in Wirtschafts- und Finanzfragen" (LDP-Präsident Christoph Bürgenmeier), er biete "eine echte Auswahl" (FDP-Präsident Daniel Stolz), wimmelte es nur so von positiv besetzten Attributen.

Als zwei Beispiele erfolgreichen Agierens nannte SVP-Fraktionspräsident Lorenz Nägelin Frehners Rolle als "treibende Kraft" bei der erfolgreichen Verteilung der Kommissionssitze im Grossen Rat und die unter seiner Initiative lancierten Vorstösse zu Integration und Einbürgerung.

Die Vorstände von FDP, CVP und Liberalen stellten sich ohne Gegenstimmen hinter die Nomination Frehners. Die Unterstützungsanträge müssen jetzt noch von den Parteien abgesegnet werden.

Fetz schon "lange genug in der Politik"

"Wir wollen einen richtigen Wahlkampf", sagte FDP-Chef Stolz, "Anita Fetz macht schon lange genug Politik". Regierungsrat Conti sprach Frehners Kandidatur das Wort mit dem Argument, auch im Ständerat werde der "Druck der Parteien stärker als die regionalpolitischen Interessen". Auf den Einwand von OnlineReports, dass gerade SVP-Präsident Toni Brunner mehr SVP-Ständeräte gefordert habe, präzisierte Conti, es sei wichtig, dass "eine Region in mehreren Parteien und Fraktionen vertreten sein sollte".

Gar keine Berührungsängste zu Frehner zeigte Regierungsrat Eymann, der vor über zehn Jahren Basel zur "SVP-freien Zone" erklären wollte. In diesen zwölf Jahre seien zwei "entscheidende Sachen passiert": Zum einen habe die SVP einen "enormen Schub aus dem Volk" erhalten; ausserdem habe die SVP in Stil und Auftreten deutliche Korrekturen in Richtung einer sachlichen Auseinandersetzung vorgenommen. Eymann: "Aus dem linken Lager wird häufiger auf den Goalie geschossen als aufs Goal."

Atomenergie nur dann, wenn ...

Wie Frehner gegenüber OnlineReports erklärte, seien die bürgerlichen Partner-Parteien auf ihn zugekommen mit der Frage, ob er sich eine Kandidatur vorstellen könne. Frehner sagte weiter, er wolle sich in Bern – anders als Fetz, wie er antönte – für einen gerechteren Lastenausgleich einsetzen. Nach eigenem Bekunden sitzt Frehner in "glaub ich" zwei Verwaltungsräten von Kleinbetrieben. Bezüglich seiner Haltung in der Energiefrage, sagte er, er sei "nie ein grosser Atomenergie-Lobbyist" gewesen: "Wenn genug erneuerbare Energie da ist, bin ich dafür, dass man die Atomkraftwerke abschaltet." Es sei aber "gescheiter, auf Atomstrom zu setzen als auf fossile Energieträger".

1. April 2011

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"Liberale ist die SVP-Politik sicher nicht"

"Liberal": Mit diesem Adjektiv schmücken sich die bürgerlichen Parteien, teil gar in ihrem Namen. Das Wort definiert aber nicht nur das Verhältnis Staat / Wirtschaft, sondern sollte eben auch eine allgemeine Geisteshaltung ausdrücken. Man verachtet beispielsweise intolerante, absolute Ideen, man ist offen gegenüber neuen Entwicklungen, wendet sich gegen (zu) einfach gestrickte Weltbilder und anderes mehr. Die Politik der SVP wurde deshalb von der Basler Bevölkerung bis anhin zu Recht skeptisch betrachtet. Mit Mühe kann sie bürgerlich genannt werden, liberal ist sie sicher nicht. Wenn sich nun der "liberale" Erziehungsdirektor, der ebenso "liberale" Sicherheitschef und der "christliche" (sic) Gesundheitsminister für den SVP-Ständeratskandidaten einsetzen, um mit ihm eine überzeugende Ständerätin aus dem Amt zu drängen (Was werfen sie ihr vor? Was würde wie Frehner besser machen?), so ist dies schlicht unerklärlich, enttäuschend und abstossend.


Peter Bächle, Basel



"So sichert Frehner seinen Sitz"

Der rechtsbürgerliche Frehner mag als Nationalrat für Basel ein Schämer sein. Mit seiner Ständeratskandidatur wird er sich aber absehbar seinen Nationalratssitz sichern, und das ist ein ziemlich schlauer Schachzug – es sei denn, die bürgerlichen Wählerinnen und Wähler erwachen endlich und lassen ihren empörten Worten Taten folgen: Keine SVP-Listen und keine Panachierstimmen für Frehner. Wetten, sie schaffen's nicht!


Matthias Scheurer, Basel



"Die Idee ist eientlich clever"

Die Idee (wenn überhaupt nachgedacht wurde) von FDP, CVP und Liberalen ist eigentlich clever, will man doch kräftig mithelfen, dass Frehner eine grosse Abfuhr erleidet, um nachher umso mehr mit den Fingern auf die SVP zeigen zu können! Nur wurde leider vergessen, dass man sich dabei selbst arg lächerlich macht.


Bruno Heuberger, Oberwil



"Der beste April-Scherz seit Jahren"

Die Nomination von Sebastian Frehner ist der beste April-Scherz seit Jahren. Um ernst genommen zu werden, bräuchte es einen echten Kandidaten oder noch besser eine von Baslerinnen und Baslern mehrheitlich akzeptierte Kandidatin mit politischem Profil. Dass sich diese nicht melden, hat wohl mit einer realistischen Einschätzung der Chancen zu tun. Darum wird, wie bei den letzten Jahren mit dem liberalen Andreas Albrecht, ein chancenloser "Jungkandidat" ins Rennen geschickt, nur um das Gesicht etwas zu wahren und sich vor berechtigten Fragen der eigenen Wähler zu schützen. Da muss man sich als Wähler fragen, warum Sebastian Frehner dieses unschöne Spiel nicht durchschaut. Ist es Machtgier, Naivität oder politisch Unerfahrenheit? Das alleine macht in per se schon unwählbar.


Daniel Kobell, Basel



"Dieses Lob tönt vergiftet"

Soll man Mitleid mit ihm haben? Es ist offensichtlich, dass Sebastian Frehner in der kommenden Ständeratswahl gegen Anita Fetz nicht den Hauch einer Chance haben wird. Aus lauter Dankbarkeit für diesen Opfergang loben die bürgerlichen Regierungsräte den Neu-Nationalrat in den höchsten Tönen. Selten hat ein Lob so vergiftet getönt wie dieses.


Hermann Amstad, Basel



"Mir stehen die Haare zu Berge"

Als liberalem Basler stehen mir die Haare zu Berge. Frehner sitzt im FDP/SVP-Initiativ-Komitee von Nationalrat Hans Rudolf Gysin, FDP Baselland, "Vollkantone für beide Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft", ohne seine eigenen Bürger zu fragen, ob sie dies überhaupt wollen. Er will unseren Kanton für alle Zeiten in 37 Quadratkilometer einmauern. Auch wenn Basel-Stadt zwei Ständeräte hätte, würde er kaum gewählt. Basel-Stadt ist kein SVP-Land. Dass die übrigen bürgerlichen Parteien keinen geeigneten Kandidaten präsentieren können, ist äusserst bedauerlich. Könnte aber auch ein Ränkespiel sein, um sich die eigenen Finger nicht zu verbrennen. Basel-Stadt ist wirtschaftlich und kulturell Spitze, aber politisch leider noch nicht soweit. In einem Kanton Nordwestschweiz könnte auch dies gelingen.


Peter P. Bauer, Basel



"Solches Mittelmass"

Es kann doch nicht sein, dass solches Mittelmass Basel in Bern vertreten soll, das kann nur ein Scherz der schlechten Sorte sein. Mag sein, dass Anita Fetz auch Schwächen hat, aber sie ist wenigstens geachtet und weiss wovon sie spricht. Herr Frehner vertritt nicht ein einziges Ideal, das in den letzten Jahren Basel bewegt hat. Er ist wie fast alle SVPler einfach einer, der alles was er von sich gibt vorgängig von Oben vorgesagt bekommen hat.


Hans Litscher, Olsberg



"Seit Jahren durch den Kakao gezogen"

Als Aprilscherz kann man diese Medienmitteilung als gut gelungen abtun. Sollte es aber tatsächlich, so können die Parteispitzen von LDP, CVP und FDP auf einen Teil der langjährigen Stammwähler verzichten.

Da fällt diesen Herren doch nichts Gescheiteres ein, als den Kakao, durch den diese "Bünzli-Parteien" seit Jahren von der SVP gezogen werden, auch noch zu trinken.

 

Zumindest in der Gestik ist Frehner bereits ein gutes Abbild seines Übervaters Ch.B. Mit beiden Händen rudern gegen die Schlappe, die er mit Sicherheit einfahren wird.


Bruno Honold, Basel


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Die Leute auf dem Hügel
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"In den fast 600 Briefen von Elias Canetti wimmelt es von Anektoten ..."

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Sie befassen sich allesamt mit Leblosem.

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RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

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In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

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Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

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entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

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bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

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und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.