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"Veloring"-Mehrwert blieb nicht plausibel

Von PETER KNECHTLI

Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit von 58 Prozent haben die Basler Stimmberechtigten am Wochenende das Projekt des sogenannten "Velorings" abgelehnt: Ausgerechnet die Velo-Stadt Basel verschmäht einen 12,5 Kilometer langen Kreis um die Innenstadt, der Radfahrenden auf markierter Route bisher nicht bekannte Privilegien wie freie Fahrt und Aufhebung des Rechtsvortritts gewährt. Eine solche Komfort-Zone, so durfte angenommen werden, wird in einer Stadt haushoch begrüsst, die mehr Radfahrende als Automobilisten zählt.

Weit gefehlt: Der Interessenverband "Pro Velo", der mit einer unformulierten Initiative den Anstoss zu diesem vom Grossen Rat bewilligten Projekt gegeben hat, steht – wie ohne Regenschutz auf dem Sattel vom Gewitter überrascht – pudelnass da. Die Abstimmungs-Schlappe muss ihm zu denken geben. Denn ohne Zweifel hat der Velo-Lobby ein Teil der eigenen Klientel die Gefolgschaft verweigert. Das müsste ihr zu denken geben.

Nach dem Grund für die "Veloring"-Niederlage muss nicht lange gesucht werden. Er liegt nicht in erster Linie bei den Initianten, die lediglich von einem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben. Der Grund liegt schlicht darin, dass eine deutliche Mehrheit der Stimmenden richtigerweise den Mehrwert dieser 25 Millionen-Investition weder eingesehen noch begriffen hat.


"Eine Katze im Sack lässt sich
auch im reichen Basel nicht verkaufen."



A
llein, wer die Abstimmungs-Erläuterungen liest, begegnet einem lieblosen, in Beamtendeutsch verfassten Text in einem oberflächlichen Konkretisierungsgrad, der dieser beträchtlichen Millionen-Investition in keiner Weise gerecht wird und essentielle Fragen unbeantwortet lässt: Wie weit lassen sich mit dem "Veloring" Unfall-Risiken und Unfall-Schwerpunkte reduzieren? Welche Strassen sind präzise als Routen vorgesehen? Weshalb soll in Basel ein Umfahrungs-Ring eher einem Bedürfnis entsprechen als sichere Durchmesserlinien? Wie werden problematische Kreuzungen wie jene mit der Nauenstrasse gelöst? Konkrete Info-Grafiken suchte man ebenso vergeblich wie eine animierte Visualisierung. Eine Katze im Sack lässt sich auch im reichen Basel nicht verkaufen.

Dazu kam, dass eine möglicherweise nicht geringe Anzahl an Stimmenden, die Velo-Anliegen durchaus wohlgesonnen sind, ein Nein in die Urne legten als Denkzettel an eine kleine Minderheit von Rad-Rowdies, die frivol Regel- und Signalfreiheit beanspruchen und unbehelligt über Fahrverbote hinwegflitzen nach dem Zeitgeist-Motto: Die Stadt sind wir. Sie schaden der grossen Mehrheit von Velofahrenden, die sich korrekt und rücksichtsvoll fortbewegt.

Die schrecklichen Unfälle, bei denen in jüngerer Zeit Velofahrende durch Lastwagen zu Tode kamen, hätten auch durch einen "Veloring" nicht verhindert werden können. An solch kritischen Stellen muss gezielt nach Verbesserungen gesucht werden – aber auch an Routenführungen, die erlauben, möglichst direkt und gefahrlos von Punkt A zu Punkt B zu gelangen, wie es die Gegner in ihrer Kampagne forderten, und wie es die Grünen nach verlorener Abstimmung auch verlangen.

Das Nein zum "Veloring" ist weder das Ende einer Optimierung des Langsamverkehrs in Basel – und ein Weltuntergang schon gar nicht. Auch kann das Abstimmungsergebnis nicht so gedeutet werden, dass das Pendel künftig wieder in Richtung motorisiertem Individualverkehr ausschlägt. Aber den zuständigen Regierungsräten Hans-Peter Wessels und Baschi Dürr wäre schon zu wünschen, dass sie die Automobilisten insbesondere nicht durch eine weitere Reduktion der Parkplatzangebote noch weiter vergrämen.

22. Mai 2017
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"Noch lange keine Velostadt"

Wer hat eigentlich dieses Gerücht in die Welt gesetzt, Basel sei eine Velostadt? Nur die Tatsache, dass nach über einem halben Jahrhundert konsequent auf den motorisierten Privatverkehr ausgerichteter Verkehrspolitik nun mit ein paar halbherzigen Massnahmen versucht wird, für den nichtmotorisierten Verkehr zu retten, was noch zu retten ist, macht Basel noch lange nicht zu einer Velostadt. Aber es bestätigt sich halt wieder einmal die alte PR-Strategie: Man muss etwas nur oft genug wiederholen, dann glauben am Schluss sogar auch sonst ganz vernünftigen Leute jeden Käse.


Stefan Zingg, Basel



"Es braucht eine andere Verkehrspolitik"

Einverstanden mit Peter Knechtli: Den Nutzen des Velorings erklären war angesichts des auf den ersten Blicks durchaus einleuchtenden Hauptarguments der GegnerInnen, Velos wollen möglichst schnell von A nach B, nicht einfach. Die Möglichkeit, auf diesem Ring ein Teilstück zu nützen und dann in das Kreisinnere zu gelangen, konnte nicht an die Abstimmenden gebracht werden. Auch die dank des privilegierten Status des Rings verbesserte Sicherheit für weniger Geübte und für mit Eltern oder Grosseltern Fahrradfahren lernende Kinder im Primarschulalter konnte nicht vermittelt werden.

Was aber die heute in gewissen Medien postulierte Forderung "eine andere Verkehrspolitik" betrifft, kann ich nur beipflichten: Ja, natürlich! Aber anders heisst sicher nicht retour zur ungebremsten Autozufahrt à discretion. Nein, ganz im Gegenteil. Der wirklichen Velostadt stehen die immer noch viel zu vielen Autos gegenüber, die völlig unnötigerweise Durchfahrtsrechte durch das Stadtgebiet haben.

Selbstverständlich wird beispielsweise vom Raum Mustermesse ins Birstal (Münchenstein, Reinach, Dornach, usw.) die "direkte" Route über die Wettsteinbrücke - Aeschenplatz - Müchensteinerbrücke in Anspruch genommen. Das selbe ins Leimental: Wettsteinbrücke - Bankverein - Klosterberg - Heuwaage - Binningen. Dabei müsste dieser Transitverkehr aussen herum über Osttangente-J18 geführt werden. Wenn diese den Stadtraum unnötigerweise beanspruchenden Autos wegfielen, bliebe nicht nur den sich auf dem Velo Bewegenden mehr Platz, auch der nötige Gewerbeverkehr käme ohne Stau zu den Einsatzorten in den Quartieren.

Deswegen bleibt auch die Fundamentalopposition des Gewerbeverbands ein Rätsel! Ohne den Durchgangsverkehr des motorisierten Individualverkehrs hätte es für die Ansässigen längst genug Verkehrsfläche. Wobei: Auch die Einheimischen in der Stadt täten gut daran, sich zu überlegen, ob Jede und Jeder ein eigenes Auto vor seiner Türe braucht. Das selten verwendete Blechteil benötigt schon im Ruhezustand ein weiteres Objekt der Begierde, welches seit Jahren zum hochstilisierten Ausdruck von erlebter Freiheit geworden ist: mein eigener Parkplatz. Es braucht in der Tat eine andere Verkehrspolitik!


Steffi Luethi-Brüderlin, SP-Grossrat, Basel


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"Die Sprecherin der Swiss Indoors antwortete nicht auf die Anfrage dieser Zeitung."

BZ Basel
vom 27. November 2017
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Auf unsere Medienanfrage zu einem Gerichtsfall hat die Sprecherin auch nicht geantwortet. Die Swiss Indoors-Schweigerin.

"Und übrigens ..."

Weihnachts-Geschichte aus Israel
RückSpiegel


In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Promeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Elisabeth Pestalozzi, seit August 2016 stellvertretende Chefredaktorin von Radio SRF, wird im zweiten Quartal 2018 neue Kommunikationsleiterin der Christoph Merian Stiftung.

• Über tausend Personen verlangen in einer Petition der SP Gelterkinden die Einführung von Tempo 30.

• Im zweiten Wahlgang der Liestaler Stadtrats-Ersatzwahl vom 14. Januar 2018 treten Marie-Theres Beeler (geboren 1959, Grüne) und Karin Jeitziner (geboren 1961, FDP) an.

Marco Greiner, Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber von Basel-Stadt, ist neuer Präsident der Schweizerischen Informations-Konferenz öffentlicher Verwaltungen.

• Die Basler CVP hat ihre mit 3'910 Unterschriften versehene Krankenkassen-Initiative eingereicht, die verlangt, dass selbstbezahlte Prämien für die obligatorische Krankenpflege-Versicherung vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können

• Mit der Jus-Studentin Laetitia Block als Nachfolgerin von Pascal Messerli steht erstmals eine Frau an der Spitze der Jungen SVP Basel-Stadt.

• Das Basler Ristorante Cibo Mediterraneo ist der künftige Betreiber der neuen Buvette am St. Alban-Rheinweg.

Reto Meyer, Inhaber und Geschäftsführer der WS Kommunikation in Basel, kauft per Jahreswechsel sämliche Anteile der BSSM Werbeagentur von Urs Schneider und Hannes Müller.

Jana Wachtl (38) wird als Nachfolgerin von Sabine Kubli auf Jahresbeginn neue Leiterin der Baselbieter Fachstelle "Gleichstellung für Frauen und Männer".

• Das Basler Energieunternehmen IWB plant, im Februar 2018 elf neue Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Quartierstrassen auf Allmend zu installieren.

• Entgegen der Parole der kantonalen CVP sagte der CVP-Wahlreis Liestal Nein zum "8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr" und damit Ja zum "Läufelfingerli".

Raymond Cron wird als Nachfolger von Andreas Büttiker ab 1. Januar 2018 neues Verwaltungsratsmitglied des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg.

• Der Basler Grosse Rat hat die Standesinitiative der SP gegen der Schliessung von Quartier-Poststellen überwiesen.

• Die bürgerlichen Jungparteien von Basel-Stadt ziehen ihre Zweirad-Initiative zurück, da sie mit dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag ihre Hauptforderungen als erfüllt betrachten.

• Die Baselbieter Wahlen des Landrats und des Regierungsrats für die Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2023 finden am 31. März 2019 statt.

• Weil mit dem als Gegenvorschlag verabschiedeten neuen Bürgerrechtsgesetz und den Anpassungen auf Bundesebene die Anliegen der Initianten erfüllt sind, zieht die SVP Basel-Stadt ihre Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern" zurück.

• Mit der Gründung der Sektion Waldenburg wollen die Grünen Baselland im Wahlkreis Waldenburg den verlorenen Landratssitz zurück erobern.