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"Veloring"-Mehrwert blieb nicht plausibel

Von PETER KNECHTLI

Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit von 58 Prozent haben die Basler Stimmberechtigten am Wochenende das Projekt des sogenannten "Velorings" abgelehnt: Ausgerechnet die Velo-Stadt Basel verschmäht einen 12,5 Kilometer langen Kreis um die Innenstadt, der Radfahrenden auf markierter Route bisher nicht bekannte Privilegien wie freie Fahrt und Aufhebung des Rechtsvortritts gewährt. Eine solche Komfort-Zone, so durfte angenommen werden, wird in einer Stadt haushoch begrüsst, die mehr Radfahrende als Automobilisten zählt.

Weit gefehlt: Der Interessenverband "Pro Velo", der mit einer unformulierten Initiative den Anstoss zu diesem vom Grossen Rat bewilligten Projekt gegeben hat, steht – wie ohne Regenschutz auf dem Sattel vom Gewitter überrascht – pudelnass da. Die Abstimmungs-Schlappe muss ihm zu denken geben. Denn ohne Zweifel hat der Velo-Lobby ein Teil der eigenen Klientel die Gefolgschaft verweigert. Das müsste ihr zu denken geben.

Nach dem Grund für die "Veloring"-Niederlage muss nicht lange gesucht werden. Er liegt nicht in erster Linie bei den Initianten, die lediglich von einem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben. Der Grund liegt schlicht darin, dass eine deutliche Mehrheit der Stimmenden richtigerweise den Mehrwert dieser 25 Millionen-Investition weder eingesehen noch begriffen hat.


"Eine Katze im Sack lässt sich
auch im reichen Basel nicht verkaufen."



A
llein, wer die Abstimmungs-Erläuterungen liest, begegnet einem lieblosen, in Beamtendeutsch verfassten Text in einem oberflächlichen Konkretisierungsgrad, der dieser beträchtlichen Millionen-Investition in keiner Weise gerecht wird und essentielle Fragen unbeantwortet lässt: Wie weit lassen sich mit dem "Veloring" Unfall-Risiken und Unfall-Schwerpunkte reduzieren? Welche Strassen sind präzise als Routen vorgesehen? Weshalb soll in Basel ein Umfahrungs-Ring eher einem Bedürfnis entsprechen als sichere Durchmesserlinien? Wie werden problematische Kreuzungen wie jene mit der Nauenstrasse gelöst? Konkrete Info-Grafiken suchte man ebenso vergeblich wie eine animierte Visualisierung. Eine Katze im Sack lässt sich auch im reichen Basel nicht verkaufen.

Dazu kam, dass eine möglicherweise nicht geringe Anzahl an Stimmenden, die Velo-Anliegen durchaus wohlgesonnen sind, ein Nein in die Urne legten als Denkzettel an eine kleine Minderheit von Rad-Rowdies, die frivol Regel- und Signalfreiheit beanspruchen und unbehelligt über Fahrverbote hinwegflitzen nach dem Zeitgeist-Motto: Die Stadt sind wir. Sie schaden der grossen Mehrheit von Velofahrenden, die sich korrekt und rücksichtsvoll fortbewegt.

Die schrecklichen Unfälle, bei denen in jüngerer Zeit Velofahrende durch Lastwagen zu Tode kamen, hätten auch durch einen "Veloring" nicht verhindert werden können. An solch kritischen Stellen muss gezielt nach Verbesserungen gesucht werden – aber auch an Routenführungen, die erlauben, möglichst direkt und gefahrlos von Punkt A zu Punkt B zu gelangen, wie es die Gegner in ihrer Kampagne forderten, und wie es die Grünen nach verlorener Abstimmung auch verlangen.

Das Nein zum "Veloring" ist weder das Ende einer Optimierung des Langsamverkehrs in Basel – und ein Weltuntergang schon gar nicht. Auch kann das Abstimmungsergebnis nicht so gedeutet werden, dass das Pendel künftig wieder in Richtung motorisiertem Individualverkehr ausschlägt. Aber den zuständigen Regierungsräten Hans-Peter Wessels und Baschi Dürr wäre schon zu wünschen, dass sie die Automobilisten insbesondere nicht durch eine weitere Reduktion der Parkplatzangebote noch weiter vergrämen.

22. Mai 2017
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(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
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"Noch lange keine Velostadt"

Wer hat eigentlich dieses Gerücht in die Welt gesetzt, Basel sei eine Velostadt? Nur die Tatsache, dass nach über einem halben Jahrhundert konsequent auf den motorisierten Privatverkehr ausgerichteter Verkehrspolitik nun mit ein paar halbherzigen Massnahmen versucht wird, für den nichtmotorisierten Verkehr zu retten, was noch zu retten ist, macht Basel noch lange nicht zu einer Velostadt. Aber es bestätigt sich halt wieder einmal die alte PR-Strategie: Man muss etwas nur oft genug wiederholen, dann glauben am Schluss sogar auch sonst ganz vernünftigen Leute jeden Käse.


Stefan Zingg, Basel



"Es braucht eine andere Verkehrspolitik"

Einverstanden mit Peter Knechtli: Den Nutzen des Velorings erklären war angesichts des auf den ersten Blicks durchaus einleuchtenden Hauptarguments der GegnerInnen, Velos wollen möglichst schnell von A nach B, nicht einfach. Die Möglichkeit, auf diesem Ring ein Teilstück zu nützen und dann in das Kreisinnere zu gelangen, konnte nicht an die Abstimmenden gebracht werden. Auch die dank des privilegierten Status des Rings verbesserte Sicherheit für weniger Geübte und für mit Eltern oder Grosseltern Fahrradfahren lernende Kinder im Primarschulalter konnte nicht vermittelt werden.

Was aber die heute in gewissen Medien postulierte Forderung "eine andere Verkehrspolitik" betrifft, kann ich nur beipflichten: Ja, natürlich! Aber anders heisst sicher nicht retour zur ungebremsten Autozufahrt à discretion. Nein, ganz im Gegenteil. Der wirklichen Velostadt stehen die immer noch viel zu vielen Autos gegenüber, die völlig unnötigerweise Durchfahrtsrechte durch das Stadtgebiet haben.

Selbstverständlich wird beispielsweise vom Raum Mustermesse ins Birstal (Münchenstein, Reinach, Dornach, usw.) die "direkte" Route über die Wettsteinbrücke - Aeschenplatz - Müchensteinerbrücke in Anspruch genommen. Das selbe ins Leimental: Wettsteinbrücke - Bankverein - Klosterberg - Heuwaage - Binningen. Dabei müsste dieser Transitverkehr aussen herum über Osttangente-J18 geführt werden. Wenn diese den Stadtraum unnötigerweise beanspruchenden Autos wegfielen, bliebe nicht nur den sich auf dem Velo Bewegenden mehr Platz, auch der nötige Gewerbeverkehr käme ohne Stau zu den Einsatzorten in den Quartieren.

Deswegen bleibt auch die Fundamentalopposition des Gewerbeverbands ein Rätsel! Ohne den Durchgangsverkehr des motorisierten Individualverkehrs hätte es für die Ansässigen längst genug Verkehrsfläche. Wobei: Auch die Einheimischen in der Stadt täten gut daran, sich zu überlegen, ob Jede und Jeder ein eigenes Auto vor seiner Türe braucht. Das selten verwendete Blechteil benötigt schon im Ruhezustand ein weiteres Objekt der Begierde, welches seit Jahren zum hochstilisierten Ausdruck von erlebter Freiheit geworden ist: mein eigener Parkplatz. Es braucht in der Tat eine andere Verkehrspolitik!


Steffi Luethi-Brüderlin, SP-Grossrat, Basel


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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.