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"Veloring"-Mehrwert blieb nicht plausibel

Von PETER KNECHTLI

Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit von 58 Prozent haben die Basler Stimmberechtigten am Wochenende das Projekt des sogenannten "Velorings" abgelehnt: Ausgerechnet die Velo-Stadt Basel verschmäht einen 12,5 Kilometer langen Kreis um die Innenstadt, der Radfahrenden auf markierter Route bisher nicht bekannte Privilegien wie freie Fahrt und Aufhebung des Rechtsvortritts gewährt. Eine solche Komfort-Zone, so durfte angenommen werden, wird in einer Stadt haushoch begrüsst, die mehr Radfahrende als Automobilisten zählt.

Weit gefehlt: Der Interessenverband "Pro Velo", der mit einer unformulierten Initiative den Anstoss zu diesem vom Grossen Rat bewilligten Projekt gegeben hat, steht – wie ohne Regenschutz auf dem Sattel vom Gewitter überrascht – pudelnass da. Die Abstimmungs-Schlappe muss ihm zu denken geben. Denn ohne Zweifel hat der Velo-Lobby ein Teil der eigenen Klientel die Gefolgschaft verweigert. Das müsste ihr zu denken geben.

Nach dem Grund für die "Veloring"-Niederlage muss nicht lange gesucht werden. Er liegt nicht in erster Linie bei den Initianten, die lediglich von einem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben. Der Grund liegt schlicht darin, dass eine deutliche Mehrheit der Stimmenden richtigerweise den Mehrwert dieser 25 Millionen-Investition weder eingesehen noch begriffen hat.


"Eine Katze im Sack lässt sich
auch im reichen Basel nicht verkaufen."



A
llein, wer die Abstimmungs-Erläuterungen liest, begegnet einem lieblosen, in Beamtendeutsch verfassten Text in einem oberflächlichen Konkretisierungsgrad, der dieser beträchtlichen Millionen-Investition in keiner Weise gerecht wird und essentielle Fragen unbeantwortet lässt: Wie weit lassen sich mit dem "Veloring" Unfall-Risiken und Unfall-Schwerpunkte reduzieren? Welche Strassen sind präzise als Routen vorgesehen? Weshalb soll in Basel ein Umfahrungs-Ring eher einem Bedürfnis entsprechen als sichere Durchmesserlinien? Wie werden problematische Kreuzungen wie jene mit der Nauenstrasse gelöst? Konkrete Info-Grafiken suchte man ebenso vergeblich wie eine animierte Visualisierung. Eine Katze im Sack lässt sich auch im reichen Basel nicht verkaufen.

Dazu kam, dass eine möglicherweise nicht geringe Anzahl an Stimmenden, die Velo-Anliegen durchaus wohlgesonnen sind, ein Nein in die Urne legten als Denkzettel an eine kleine Minderheit von Rad-Rowdies, die frivol Regel- und Signalfreiheit beanspruchen und unbehelligt über Fahrverbote hinwegflitzen nach dem Zeitgeist-Motto: Die Stadt sind wir. Sie schaden der grossen Mehrheit von Velofahrenden, die sich korrekt und rücksichtsvoll fortbewegt.

Die schrecklichen Unfälle, bei denen in jüngerer Zeit Velofahrende durch Lastwagen zu Tode kamen, hätten auch durch einen "Veloring" nicht verhindert werden können. An solch kritischen Stellen muss gezielt nach Verbesserungen gesucht werden – aber auch an Routenführungen, die erlauben, möglichst direkt und gefahrlos von Punkt A zu Punkt B zu gelangen, wie es die Gegner in ihrer Kampagne forderten, und wie es die Grünen nach verlorener Abstimmung auch verlangen.

Das Nein zum "Veloring" ist weder das Ende einer Optimierung des Langsamverkehrs in Basel – und ein Weltuntergang schon gar nicht. Auch kann das Abstimmungsergebnis nicht so gedeutet werden, dass das Pendel künftig wieder in Richtung motorisiertem Individualverkehr ausschlägt. Aber den zuständigen Regierungsräten Hans-Peter Wessels und Baschi Dürr wäre schon zu wünschen, dass sie die Automobilisten insbesondere nicht durch eine weitere Reduktion der Parkplatzangebote noch weiter vergrämen.

22. Mai 2017
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"Noch lange keine Velostadt"

Wer hat eigentlich dieses Gerücht in die Welt gesetzt, Basel sei eine Velostadt? Nur die Tatsache, dass nach über einem halben Jahrhundert konsequent auf den motorisierten Privatverkehr ausgerichteter Verkehrspolitik nun mit ein paar halbherzigen Massnahmen versucht wird, für den nichtmotorisierten Verkehr zu retten, was noch zu retten ist, macht Basel noch lange nicht zu einer Velostadt. Aber es bestätigt sich halt wieder einmal die alte PR-Strategie: Man muss etwas nur oft genug wiederholen, dann glauben am Schluss sogar auch sonst ganz vernünftigen Leute jeden Käse.


Stefan Zingg, Basel



"Es braucht eine andere Verkehrspolitik"

Einverstanden mit Peter Knechtli: Den Nutzen des Velorings erklären war angesichts des auf den ersten Blicks durchaus einleuchtenden Hauptarguments der GegnerInnen, Velos wollen möglichst schnell von A nach B, nicht einfach. Die Möglichkeit, auf diesem Ring ein Teilstück zu nützen und dann in das Kreisinnere zu gelangen, konnte nicht an die Abstimmenden gebracht werden. Auch die dank des privilegierten Status des Rings verbesserte Sicherheit für weniger Geübte und für mit Eltern oder Grosseltern Fahrradfahren lernende Kinder im Primarschulalter konnte nicht vermittelt werden.

Was aber die heute in gewissen Medien postulierte Forderung "eine andere Verkehrspolitik" betrifft, kann ich nur beipflichten: Ja, natürlich! Aber anders heisst sicher nicht retour zur ungebremsten Autozufahrt à discretion. Nein, ganz im Gegenteil. Der wirklichen Velostadt stehen die immer noch viel zu vielen Autos gegenüber, die völlig unnötigerweise Durchfahrtsrechte durch das Stadtgebiet haben.

Selbstverständlich wird beispielsweise vom Raum Mustermesse ins Birstal (Münchenstein, Reinach, Dornach, usw.) die "direkte" Route über die Wettsteinbrücke - Aeschenplatz - Müchensteinerbrücke in Anspruch genommen. Das selbe ins Leimental: Wettsteinbrücke - Bankverein - Klosterberg - Heuwaage - Binningen. Dabei müsste dieser Transitverkehr aussen herum über Osttangente-J18 geführt werden. Wenn diese den Stadtraum unnötigerweise beanspruchenden Autos wegfielen, bliebe nicht nur den sich auf dem Velo Bewegenden mehr Platz, auch der nötige Gewerbeverkehr käme ohne Stau zu den Einsatzorten in den Quartieren.

Deswegen bleibt auch die Fundamentalopposition des Gewerbeverbands ein Rätsel! Ohne den Durchgangsverkehr des motorisierten Individualverkehrs hätte es für die Ansässigen längst genug Verkehrsfläche. Wobei: Auch die Einheimischen in der Stadt täten gut daran, sich zu überlegen, ob Jede und Jeder ein eigenes Auto vor seiner Türe braucht. Das selten verwendete Blechteil benötigt schon im Ruhezustand ein weiteres Objekt der Begierde, welches seit Jahren zum hochstilisierten Ausdruck von erlebter Freiheit geworden ist: mein eigener Parkplatz. Es braucht in der Tat eine andere Verkehrspolitik!


Steffi Luethi-Brüderlin, SP-Grossrat, Basel


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Theater Basel

"Medea" im Theater Basel
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"Abfallkübel statt Herz"

BaZ und BZ Basel
Titel über gleich lautendem
Artikel zum Juventus-Aus
vom 13. April 2018
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BaZ-Autorenzeile: SDA. BZ-Autorenzeile: Stefan Wyss. Wer suggeriert mehr Eigenleistung?

Alles mit scharf

Wachsen und Widerstand

"Und übrigens ..."

Zeit für Stau und Lottogewinn
RückSpiegel


Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


10'454 Patienten weist die Psychiatrie Baselland für das Geschäftsjahr 2017 aus.

Peter Brodmann wird neuer Baselbieter Kantonschemiker und Leiter des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen als Nachfolger von Peter Wenk, der Ende August in Pension geht.

• An der 1. Mai-Feier in Liestal wird etwas Ständerats-Vorwahlkampf spürbar, indem die grüne Nationalrätin Maya Graf und SP-Nationalrat Eric Nussbaumer mit als Hauptredner auftreten.

• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".

• Der frühere Basler Grossrat und FDP-Nationalrat Urs Schweizer tritt per 15. Mai 2018 nach 15 Jahren als Präsident des ACS beider Basel zurück.

• Nach den Kontrollen an der vergangenen Basler Fasnacht bleiben Pferde von Chaisen und Vorreitern weiterhin erlaubt.

• Die 43-jährige Elisabeth Heer Dietrich wurde mit 82 von 84 Stimmen glanzvoll zur neuen Baselbieter Landschreiberin gewählt.

• Die Revitalisierung der unteren Wiese hat sich aufgrund der vielen Hochwasser um den Jahreswechsel so stark verzögert, dass das Basler Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte und bis Ende Mai pausieren muss.

• Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Millionen Franken ab und liegt damit 108 Millionen Franken über dem Budget.

Matthias Hubeli, Leiter des Polizeistützpunkts Liestal und stellvertretender Leiter der Sicherheitsabteilung Ost, wird Geschäftsführer des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfests 2022 in Pratteln.

• Der von der Wirtschaftskammer Baselland eingereichten Gesetzesinitiative "Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten" (Wohnkosten-Initiative) stellt die Regierung einen Gegenvorschlag gegenüber.

Naomi Reichlin und Florian Sennhauser gehören neu dem Vorstand der FDP-Sektion Liestal an.

Melchior Buchs (FDP) ist neuer Gemeindepräsident von Reinach, indem er mit 2'544 Stimmen die CVP-Kandidatin Béatrix von Sury (CVP) mit 2'452 Stimmen knapp schlug.

• Das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest 2022 findet laut Beschluss des Eidgenössischen Schwingerverbands definitiv in Pratteln statt.

• Die Universität Basel erhält fünf von 39 neuen Förderungsprofessuren, die der Schweizerische Nationalfonds (SNF) dieses Jahr vergeben hat.

• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.