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Elisabeth Ackermann hat die besseren Karten

 Von PETER KNECHTLI

Mit der Nomination der Ko-Präsidentinnen von Grünen und "Basta", Elisabeth Ackermann und Heidi Mück, sind die wichtigsten Personalentscheide zu den Basler Regierungsrats-Wahlen aus rot-grüner Sicht gefällt: Zusammen mit den regierenden Sozialdemokraten Eva Herzog, Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels sollen die linke Regierungsmehrheit in Basel und damit ihre "Erfolgsgeschichte" (Selbsteinschätzung) "weiter gestärkt" werden.

Auffällig an den letzten drei Nominations-Versammlungen war, dass die Basis sowohl von Liberalen, wie auch der Grünen und von "Basta" gar keine Auswahl treffen, sondern nur noch eine Einerkandidatur abnicken konnte. Das hat sowohl bei der LDP wie bei den Grünen zu offen geäusserter Enttäuschung geführt. Ob diesbezüglich gewisse Unmuts-Bekundungen auch bei "Basta" fielen, ist nicht bekannt: Die von starker Personal-Mutation gebeutelte Links-Partei nominierte gar unter Ausschluss der Medien hinter dem "eisernen Vorhang".

Der Grund scheint offensichtlich: Diese Parteien wollten parteiinterne Diskussionen vor der Öffentlichkeit verhindern und ihr Fussvolk jeweils hinter einer vorbestimmten Person auf Einheit und Einigkeit einschwören. Aus der Optik der Strategen mag dieses Vorgehen verständlich sein. Besonders demokratisch ist es nicht, basisdemokratisch schon gar nicht. Wenn faktisch keine Auswahl besteht, wird eine Nominations-Versammlung zur Farce.


"Beim 'Grünen Bündnis' zeigten sich
Züge einer Kaderpartei."



I
nsbesondere die grünen Parteimitglieder, die wohl zumeist basisdemokratisch politisiert wurden, konnten einem im 57-minütigen Abnick-Modus im Stil einer Kaderpartei richtig leid tun. Da können sich die drei Parteien ein Vorbild an den Freisinnigen nehmen, die sowohl vor der Wahl von Hanspeter Gass wie von Baschi Dürr eine echte personelle Ausmarchung boten, ohne dass die Partei oder unterlegene Kandidaten Schaden nahmen.

So ambitiös Rot-Grün die Mehrheitsverhältnisse in der siebenköpfigen Kantonsregierung verteidigen und im Grossen Rat zurück erlangen will, so illusorisch ist der Anspruch, fünf von sieben Exekutiv-Sitzen zu besetzen. Schon die Verteidigung der bisherigen vier Mandate wird der links-grünen Allianz alle Kräfte abverlangen. Sie muss mit einem zweiten Wahlgang rechnen, in dem eine der beiden "Bündnis"-Frauen den Verzicht wird bekanntgeben müssen.

Unmöglich ist die Verteidigung des Status quo nicht, sie ist sogar eher denkbar als nicht. Der Grund liegt in der Führungslosigkeit der Basler SVP, die mit ihrem heillosen Kandidaten-Salat ihren strategisch schwachen Zustand blossgelegt hat. Auch wenn sie diesmal den Sprung aufs bürgerliche Viererticket schafft, dürfte es ihrem nur knapp nominierten Kandidaten Lorenz Nägelin – diese Prognose sei gewagt – kaum gelingen, die Mehrheits-Verhältnisse zu kippen.

Das hilft vor allem dem "Grünen Bündnis", das den Sitz des zurücktretenden Regierungspräsidenten Guy Morin auch in den nächsten mindestens acht Jahren weiter besetzen will. Dabei hat die grüne Elisabeth Ackermann die Nase vor "Basta"-Kandidatin Heidi Mück. Die äusserst vorsichtig agierende Ackermann, die das vergangene Amtsjahr als Grossrats-Präsidentin souverän absolvierte, ist für die entscheidende politische Mitte deutlich wählbarer als die prononcierte und polarisierende Links-Politikerin Mück.

Aber die mütterlich wirkende Musiklehrerin Elisabeth Ackermann, die hinter vorgehaltener Hand offen auf das Präsidialdepartement spekuliert, muss noch Profil zu- und ihre Positionierungs-Angst ablegen. Sie muss mehr als bisher die "Reisserin" werden. Wenn das innerhalb ihrer Partei bereits kursierende Bonmot "harmlos, harmloser, Grüne Partei" auch den Eindruck des Wahlkampfs dominieren wird, dann dürfte die "links-grüne Erfolgsgeschichte" selbst bei einer Wahl nicht mehr sein als ein Synonym für Stagnation.

15. März 2016
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"Bravo!"

Bravo, Frau Kocher!


Hanspeter Berger, Basel



"Väterlicher Regierungsrats-Kandidat"

Ich bin gespannt, wann der Kommentator Peter Knechtli einen Regierungsrats-Kandidaten mit dem Adjektiv "väterlich" auszeichnen wird.


Claudia Kocher, Basel


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"Der jetzige Museumsstandort, der Beeri-Bau, muss umfassend saniert werden."

BZ Basel
vom 29. September 2018
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Jetzt wissen wir, woran Architekt Melchior Berri gestorben ist: Er hat zuviele Beeri gegessen.

Frisch pubertiert

Die Leute auf dem Hügel
RückSpiegel


In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.