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"Enttäuscht": Wankelmütiger Noch-Ständerat Hans Fünfschilling

Hans Fünfschilling wirft das Handtuch: Schwere Vorwürfe an die SVP

Der Krach in der BüZa ist perfekt: Wer hat jetzt noch Lust auf eine bürgerliche Ständerats-Kandidatur?


Von Peter Knechtli


Jetzt ist der Krach zwischen Baselbieter Freisinnigen und der SVP perfekt: Der amtierende FDP-Ständerat Hans Fünfschilling tritt nun doch nicht mehr zu einer Wiederwahl an. Der Eklat ist begleitet von schweren Vorwürfen an die SVP. Das Karussell um die bürgerliche Ständeratskandidatur beginnt sich nun wieder von vorn zu drehen.


Heute Dienstagnachmittag kurz nach 17 Uhr schlug die Bombe ein - mit Sperrfrist 20 Uhr: Die Baselbieter FDP kündigte an, dass ihr Ständerat Hans Fünfschilling für eine erneute Kandidatur nicht mehr zur Verfügung stehe. Dies nachdem er schon vor längerer Zeit seinen Rücktritt auf Ende der laufenden Legislatur angekündigt hatte, sich vorletzte Woche aber durch Parteikreise nochmals zu einer Kandidatur "breittreten" (so Parteipräsident Peter Tobler) liess - offensichtlich in Ermangelung anderer Bewerbung mit klarer Aussicht, gegen den sozialdemokratischen Herausforderer und derzeitigen Nationalratspräsidenten Claude Janiak zu obsiegen.

Regierungsanspruch "ohne Rücksprache"

Die FDP-Mitteilung lässt keinen Zweifel offen: Schuld am nunmehr irreversiblen Rücktritt Fünfschillings sei die SVP. Fünfschilling habe seine Zusage zu einer Wiederkandidatur "im Vertrauen auf die volle Unterstützung der SVP und CVP gemacht". In den letzten Tagen habe aber festgestellt werden müssen, "dass die zugesagte Unterstützung der SVP für die FDP an unannehmbare Bedingungen geknüpft wurde". So habe die SVP "ohne Rücksprache" innerhalb der Verhandlungsdelegation der "Bürgerlichen Zusammenarbeit" (BüZa) angemeldet, dass sie zwei Kandidaturen für die Regierungsratswahlen aufstellen werde.

Damit, so die FDP in ihrer Verlautbarung weiter, "hat die SVP gegen ihre eigene Zusicherung verstossen, keine bisherigen bürgerlichen Kandidierenden anzugreifen". Denn mit diesem Szenario würden fünf bürgerliche Kandidatinnen und Kandidaten für fünf Regierungssitze zur Wahl stehen. "Dies ist als vereinbarungswidriger Angriff auf die bisherigen Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber der FDP und CVP oder gegen die bewährte Konkordanz zu qualifizieren." Und schroff erteilt Fünfschillings Partei dem BüZa-Partner SVP eine klare Absage: "Für die FDP Baselland kommt das seitens der SVP ins Spiel gebrachte 'Fünferticket' nicht in Frage."

Fünfschilling "enttäuscht"

Mit ihrem Vorgehen habe sich die SVP "ein schlechtes Zeugnis als vertrauenswürdige Partnerin für eine weitere bürgerliche Zusammenarbeit ausgestellt". Auch Ständerat Hans Fünfschilling sei "enttäuscht über dieses Verhalten seitens der SVP". Mit seinem Verzicht auf eine Kandidatur seien "die entsprechenden Abklärungen und BüZa-Verhandlungen wieder zum Ausgangspunkt zurückkatapultiert worden". Die FDP Baselland werde nun zunächst parteiintern eine neue "Auslegeordnung" vornehmen "und zum gegebenen Zeitpunkt ihre Absichten zum weiteren Vorgehen kommunizieren".

Parteipräsident Peter Tobler war bisher telefonisch nicht erreichbar und heute Abend leitet er den Parteitag. So bleibt im Moment die Frage offen, ob die FDP noch Anspruch auf den Ständeratssitz erhebt oder ob sie nun der SVP pikanterweise den Vortritt lässt.

SVP kritisiert freisinnige "Hüst und Hot-Taktiererei"

Ebenso scharf gibt die SVP zurück: "Ich bin ziemlich erstaunt, wie die FDP hin- und herwackelt. Es ist ganz offensichtlich, dass sie den Schwarzen Peter jetzt der SVP zuschieben will", empörte sich Geschäftsführer Thomas de Courten gegenüber OnlineReports. "Diese Hüst und Hot-Taktiererei der freisinnigen Partei wird von keinem mehr goutiert - nicht einmal von den eigenen Wählern." Laut de Courten "hat die SVP schon immer gesagt, dass sie auf einen zusätzlichen Majorz-Sitz Anspruch erhebe - sei es der Ständeratssitz oder ein zweiter Regierungssitz. Die FDP habe dies gewusst. Jetzt müssten die Freisinnigen den übrigen BüZa-Partner endlich erklären, was sie zu geben bereit sei.

"Völlig unhaltbar" sei der freisinnige Vorwurf, die SVP sei ein unverlässlicher Allianzpartner. De Courten spielt den Ball zurück: "Dass Fünfschilling nochmals kommt, haben wir aus der Zeitung erfahren." Die Frage, ob die SVP nun eine eigene Ständerats-Kandidatur anstrebe, liess de Courten offen: "Das muss jetzt unsere Parteileitung entscheiden."

"Ich muss mich für die FDP schämen"

SVP-Präsident Dieter Spiess reagierte ebenso konsterniert: "Es wird langsam so diffus und grotesk, dass wir uns überlegen müssen, wo wir überhaupt sind." Es stelle sich umgekehrt die Frage, ob die FDP "überhaupt noch ein verlässlicher Partner ist". Laut Spiess war FDP-Präsident Tobler ganz klar eröffnet worden, dass die Unterstützung Fünfschillings "nicht gratis zu haben ist". Spiess: "Wir haben gegeben, jetzt wollen wir einmal etwas. Die Zeiten sind jetzt einfach vorbei, in denen man mit der SVP machen kann, was man will." Der FDP sei "im Moment alles zuzutrauen". Was sie mit Fünfschilling geboten habe, sei etwas, für das "ich mich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern schämen muss".

Wer unter diesen Umständen im bürgerlichen Lager noch gegen eine erfolgsträchtige linke Herausforderung antreten will, darf mit Spannung gefragt werden. Der gegenwärtige Trend scheint dahin zu gehen, dass die SVP dem Freisinn die Ständeratskandidatur weiterhin generös zugesteht.

4. April 2006

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"Fasnacht ist erneut in Gefahr"

Basler Zeitung
vom 8. Juli 2020
im Interview mit dem
Infektiologen Andreas Widmer
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Ausgezeichnete Fragen, ausgezeichnete klare Antworten.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.