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"Das wurde auch honoriert": Neue Baselbieter Regierung*

Die Baselbieter SP fliegt aus der Kantonsregierung

Freisinnige Monica Gschwind neu in der Exekutive / Regierung jetzt fest in bürgerlicher Hand


Von Peter Knechtli


Die Baselbieter SP ist in der neuen Baselbieter Kantonsregierung nicht mehr vertreten – erstmals seit 90 Jahren. Dafür erzielte das bürgerliches Vierer-Ticket einen Triumph, indem alle Kandidierenden von FDP, SVP und CVP gewählt wurden. Auch der Grüne Isaac Reber schaffte auf Platz drei bequem die Wiederwahl.


Finanzdirektor Anton Lauber (CVP) wurde mit einem Glanzresultat als Regierungsrat bestätigt. Auf ihn folgt Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektor Thomas Weber (SVP). Die beiden Regierunsräte sind erst sei knapp 20 Monaten im Amt. Die FDP-Kandidatinnen Monica Gschwind (neu) und Bau- und Umweltschutzdirektorin Sabine Pegoraro (bisher) folgen mit einigem Abstand. Isaac Reber (Grüne) liegt zwischen den beiden Männern und Frauen des bürgerlichen Tickets. Damit haben alle vier bisherigen Regierungsräte die Wahl geschafft. Neu in ihrer Mitte ist die Freisinnige Monica Gschwind.

Regula Nebiker (SP, Bild) liegt über dem absoluten Mehr, fällt aber als überzählig aus der Wahl. Ihr Parteikollege Daniel Münger liegt deutlich hinter Regula Nebiker auf Platz sieben. Interessant: Lauber, Weber, Reber liegen in ihren Wohngemeinden vorn. Pegoraro, Gschwind und Münger liegen auf Platz drei, Nebiker auf Platz vier. BDP-Kandidat Matthias Imhof liegt in seiner Wohngemeinde abgeschlagen auf dem zweitletzten Platz.

Die Schluss-Ergebnisse – drei Männer vorn:
 


1. Anton Lauber
Finanzdirektion
CVP, Allschwil
41'917 Stimmen

2. Thomas Weber
Volkswirtschafts- und
Gesundheitsdirektion
SVP, Buus
36'625 Stimmen


3. Isaac Reber
Sicherheitsdirektion
Grüne, Sissach
30'409 Stimmen

4. Monica Gschwind
neu
FDP, Hölstein
29'789 Stimmen

5. Sabine Pegoraro
Bau- und Umweltschutzdirektion
FDP, Pfeffingen
28'621 Stimmen

6. Regula Nebiker (SP), 23'993 Stimmen
7. Daniel Münger (SP), 19'992 Stimmen
8. Matthias Imhof (BDP), 9'094 Stimmen
9. Tom Kreienbühl (parteilos), 2'762 Stimmen
Diverse 11'432 Stimmen

Absolutes Mehr: 23'464 Stimmen
Wahlbeteiligung 33,15 Prozent

Baselbiet weiterhin "orientierungslos"

Die beiden SP-Kandidierenden zeigten sich über das Ergebnis enttäuscht. Regula Nebiker (57) erklärte gegenüber OnlineReports, sie habe mit ihrem Resultat wenigstens ihr "Minimalziel" erreicht. Auf die Frage, ob die Liestaler Stadträtin ihre politische Karriere nun als Nationalratskandidatin fortsetzen werde, sagte sie: "Das lasse ich noch offen. Ich werde sicher wieder einen Winterwahlkampf für die Liestaler Stadtratswahlen machen." Nach Nebikers Wahrnehmung ist "das Baselbiet noch nicht aus seiner Orientierungslosigkeit herausgekommen". Baselland habe sich "noch nicht gefunden". Die SP müsse sich nun "trauen, wieder mehr Profil zu zeigen". Die Partei werde nun "wahrscheinlich fordernder auftreten". Die Situation an der Parteispitze müsse nun "auch schonungslos analysiert werden".

Verschiedene Stimmen, die eine mangelhafte Präsenz der Parteispitze verspürten, forderten eine neue Parteispitze. Was während des Wahlkampfs nicht kommuniziert wurde: SP-Kantonalpräsidentin Pia Fankhauser liegt seit Wochen mit einer schweren Lungenentzündung im Spital.

Von einer Schlappe sprach der gescheiterte SP-Kandidat Daniel Münger (53). Die "4:0-Niederlage" begründete er damit, dass das bürgerliche Vierer-Quartett "den Schulterschluss geschafft haben und geschlossen aufgetreten sind". Weshalb es der SP nicht gelungen ist, mehr Wählerinnen und Wähler zu mobilisiern, "weiss ich nicht. Das müssen wir noch erst analysieren". Jetzt schon von Konsequenzen an der SP-Spitze zu reden, sei "absolut verfrüht".

SP will Oppositionspolitik machen

"Nicht niederschmetternd, aber enttäuschend" ist das Ergebnis für SP-Vizepräsident Christoph Hänggi. Immerhin habe Regula Nebiker das absolute Mehr erreicht, und Daniel Müngers Ergebnis sei "akzeptabel". Es sei der SP aber nicht gelungen, eine Alternative zum bürgerlichen "Vierer-Ticket ohne Inhalt" aufzuzeigen.

Dass die SP ihren Wahlkampf von den Grünen getrennt führte, "war nicht unsere Entscheidung". Für Isaac Reber sei "von vornherein klar gewesen, dass er seinen Wahlkampf allein bestreiten will". Die Zusammenareit der Präsidien von Grünen und SP sei aber "sehr gut". Bei den Nationalratswahlen werde "das Spiel wieder von vorn beginnen". Hänggi kündigte gegenüber OnlineReports an, dass die SP "in den nächsten vier Jahren einen neuen Kurs fahren" werde: "Wir wollen eine Oppositionspolitik machen und zeigen, dass man uns als zweitstärkste Kraft im Landrat nicht einfach übergehen kann."

"Gschwind muss die SP einbinden"

Falls die neu gewählte FDP-Regierungsrätin Monica Gschwind (52) als Bildungsdirektorin den Kurs der Gruppe "Starke Schule Baselland" um den grünen (und wiedergewählten) Landrat Jürg Wiedmann fahren wolle, "dann macht sie etwas falsch". Gschwind müsse die Bildungspolitik der SP einbinden, wenn sie nicht auf Konfrontation machen wolle. Sie könne den Kurs des zurücktretenden Urs Wüthrich (SP) "vielleicht um zehn oder zwanzig Grad justieren, aber nicht um 180 Grad".

CVP-Parteipräsident Marc Scherrer zeigt sich "sehr zufrieden" mit dem Wahlausgang für seine Partei. Einmal freut er sich über das Spitzenergebnis von Regierungsrat Lauber. Anderseits glaubt er, die "totgesagte Partei" werde in vier Jahren von den bisherigen acht Sitzen wieder auf die alte Stärke von elf Sitzen wachsen.

Warnung vor Oppositionspolitik

Christoph Buser, FDP-Landrat und Direktor der Wirtschaftskammer Baselland, führt den bürgerlichen Erfolg auf "vier Kandidaten mit hoher Qualität" und einen kompakten Auftritt zurück. Der Linken sei "nicht entgegen gekommen, dass nie ein geeintes Lager feststellbar war". Dass Lauber und Weber die Rangliste anführen, sei auf "den Schwung" zurückzuführen, den sie vor zwanzig Monaten in die Regierung gebracht hätten.

Das schlechte Ergebnis von Münger, der ein "sehr fähiger Mann in der Regierung gewesen wäre", führte Buser darauf zurück, dass der Gewerkschafter "gestrichen wurde aus Kreisen um Frau Nebiker". Buser geht nicht davon aus, dass die Politik in den nächsten vier Jahren härter wird: "Die SP wäre schlecht beraten, wenn sie jetzt auf Opposition machen würde. Das kommt gar nicht an." Langfristig werde die SP wieder in die Regierung zurückkehren.

Nächste Vakanz: SP will antreten

Auch SP-Fraktionspräsidentin Kathrin Schweizer, "enttäuscht und auch etwas schockiert", führt den bürgerlichen Erfolg auf das Vierer-Ticket zurück. Dass Rot-Grün ein gemeinsames Dreier-Ticket nicht gelungen sei, sei auf den "ganz klaren Willen der Grünen" zurückzuführen. Konsequenzen auf die Zusammenarbeit mit den Grünen werde dies aber nicht haben. Es sei jedenfalls "klar, dass wir zur nächsten Vakanz wieder antreten werden". Das Baselbieter Volk werde dann den heutigen Entscheid "korrgieren". Die SP werde in den nächsten vier Jahren "konsequente, aber konstruktive Oppositionspolitik" machen. "Wir werden nicht den Kanton blockieren, aber ganz genau hinschauen, was die Regierung macht, und bei Bedarf auch Volksabstimmungen erzwingen."

Laut der grünen Nationalrätin Maya Graf hat die SP den "Überlegungsfehler" begangen, dass sie die Stimmen "nicht überall" gesucht habe. In die Regierung gewählt werde eine links-grüne Kandidatur nur, "wenn sie auch bürgerliche Stimmen macht".

Was die Gewählten meinen

Spitzenreiter Anton Lauber sieht in seinem Klasse-Ergenbis von über 42'000 Stimmen "vor allem eine Erwartunghaltung". Es gehe darum, "für die breite Bevölkerung hinzustehen und eine ganzheitliche Politik zu betreiben. "Das ist eine Motivationsspritze." Besonders freut Lauber sein gutes Resultat im Oberbaselbiet, was er als positives Signal ("ein Ansporn") für die anstehenden Reformprojekte Finanzausgleich und Gemeindestrukturen betrachtet. Die künftige Oppositionspartei SP will er "durch Gespräche und keine Berührungsängste abholen".

"Sehr glücklich" auch über ihren fünften Rang zeigt sich Sabine Pegoraro. Es sei "nicht selbstverständlich", bei der vierten Wahl nochmals erfolgreich zu sein. Offenbar seien jetzt die innerparteilichen Differenzen bereinigt. "Toll" finde sie, dass Monica Gschwind als zweite FDP-Frau die Wahl schaffte. Die Voraussetzungen seien "günstig, die nächsten vier Jahre, die nicht einfach werden, als Team anzupacken". Es sei nun die Aufgabe, auch mit der SP Mehrheiten bilden zu können. Wie lange will Sabine Pegoraro in der Regierung bleiben? "Das werden vier Jahre sein."

"Ein gewisser Welpenschutz"

Die Bevölkerung habe wahrgenommen, dass er sich nicht scheue, auch einmal unangenehme Themen anzupacken, nennt Thomas Weber einen der Gründe für sein sehr gutes Wahlergebnis. Das habe aber auch mit einem "gewissen Welpenschutz" für kurz amtierende Regierungsräte zu tun. Weber glaubt nicht, dass das Regieren ohne die SP schwieriger werde, da die Regierung für Sachgeschäfte Mehrheiten finden müsse und nicht Parteipolitik betreibe. "Was wir nicht wollen, ist, dass es nun bei jeder Vorlage eine Volksabstimmung gibt, die es nicht braucht."

Der Grüne Isaac Reber sieht in der Wiederwahl "eine Bestätigung für die Arbeit, die ich geleistet habe". Diese Arbeit mache er nicht für ein politisches Spektrum, sondern für die ganze Bevölkerung, "und das wurde auch honoriert". Dass die SP in der Regierung nicht mehr vertreten ist, bedeutete für die Regierung "eine starke Herausforderung". Für den Kanton wäre es "das Beste, wenn alle starken Kräfte in der Regierung vertreten sind". Es werde sicher nicht einfach mit einer SP in der Oppositionsrolle.

Bildungsdirektorin Gschwind: "Marschhalt"

Ihr "sehr gutes Ergebnis" noch vor der amtierenden Sabine Pegoraro hat die FDP-Novizin Monica Gschwind "gar nicht erwartet". Die Hölsteiner Gemeindepräsidentin hatte eher mit Platz fünf statt vier gerechnet. Es sei nun wichtig, in der Kommissionsarbeit alle Kräfte, auch jene der SP, miteinzubeziehen, "sonst hat eine Vorlage keine Chance". Auf die Frage, was sich für Lehrer, Schüler und Eltern ändere für den Fall, dass sie die Bildungsdirektion übernehme, blieb Gschwind bei ihrer eher unverbindlichen Aussage aus dem Wahlkampf: "Erst einmal ein Marschhalt." Wichtig sei, jetzt die Lehrkräfte an Bord zu holen.

 

* Bild von links: Monica Gschwind, Sabine Pegoraro, Isaac Reber, Anton Lauber, Thomas Weber

 

Kommentar: Mathematiker Wiedemanns Rechnung ging auf

8. Februar 2015

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"Eine Minderheit diktiert"

Angesichts der Tatsache, dass die Stimmbeteiligung bei den Beselbieter Wahlen bei mickrigen 33 Prozent lag, ist hier von Demokratie – sprich "Volkswillen" keine Rede. Im Landkanton diktiert eine Minderheit wohin der Weg geht.


Bruno Honold, Basel




"Der sechste Regierungsrat"

Nach dem Wahlergebnis der gestrigen Regierungsratswahlen muss der sechste Regierungsrat des Kanton Basel-Landschaft, Herr Hans Rudolf Gysin, seiner Marionette, Frau Sabine Pegoraro, nicht wie nach den Wahlen vor 4 Jahren, einen Wechsel in ein neues Departement aufzwingen.


Dieter Isch, Bottmingen




"SP ist selber schuld"

Als parteiloser aber klar bürgerlich eingestellter Stimmberechtigter begrüsse ich das Resultat der Regierungsratswahl, auch, dass der Grüne Isaac Reber wieder gewählt wurde, ich habe ihm die Stimme gegeben, wie auch Regula Nebiker, die zweifellos das Format für ein kantonales Exekutivamt hat. Meines Erachtens ist die SP aber selbst schuld an diesem Debakel. Neben der kompetenten Regula Nebiker wurde mit Daniel Münger wieder ein Gewerkschaftsfunktionär auf den Schild gehoben. Wir haben ja die letzten 4 Jahre gesehen was der ehemalige Gewerkschafter Wüthrich "angerichtet" hat. Das haben offenbar auch die Stimmberechtigten gemerkt.


Albert Augustin, Gelterkinden



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"Wegen tiefer Pünktlichkeit der Eurocity-Züge von Mailand nach Bern und Basel werden ihre Fahrzeiten verlängert."

bz und CH-Media-Zeitungen
am 9. April 2024
in einem Untertitel
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Wegen hoher Augenbrauen kommt dieser Satz jetzt im "Gelesen & gedacht".

RückSpiegel


Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).