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Kantonsgericht: 340 Seiten-Urteil gegen "Basler Zeitung"

Liestal, 22. Juni 2022

Im medienrechtlichen Prozess der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" hat das Baselbieter Kantonsgericht jetzt seine schriftliche Urteilsbegründung veröffentlicht. Das 340 Seiten starke Dokument enthält keine grundsätzlich neuen Aspekte, die nicht schon anlässlich der Gerichtsverhandlung vom Oktober letzten Jahres geworden sind.
 

Beklagt wegen unlauterem Wettbewerb waren die zum Tamedia-Konzern gehörende "Basler Zeitung" und ihr damaliger Lokalredaktor Joël Hoffmann. Dabei ging es um eine Serie von im Jahr 2018 publizierten Berichten, in denen die Funktion der Familienausgleichskasse der Wirtschaftskammer (Gefak), die Arbeitsmarktkontrollen der von den Sozialpartnern geführten Vereine ZAK und AMKB und die Gesamtarbeitsverträge im Baselbieter Maler- und Gipsergewerbe kritisch und – wie sich nach Gerichtsurteil herausstellt – häufig faktenfremd thematisiert wurden.

Folgen können teuer sein
 

Das Kantonsgericht hiess die Klage der Wirtschaftskammer grossmehrheitlich gut. Laut Urteil muss die "Basler Zeitung" 9 von 13 Berichten komplett sowie drei weitere teilweise löschen. Ausserdem muss sie Kosten in sechsstelliger Höhe tragen und das Urteil nach Rechtskraft auf ihren Medienplattformen publizieren.

Für die "Basler Zeitung" beziehungsweise ihren Mutterkonzern Tamedia könnte der Prozess – einer der grössten medienrechtlichen Gerichtsfälle der Schweiz – teuer werden: Alleine an Gebühren (35'000 Franken) und Parteientschädigung an die Wirtschaftskammer (115'000 Franken) fallen 150'000 Franken an.


Die Wirtschaftskammer sieht sich aufgrund der buchdicken Begründung "umfassend rehabilitiert". Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig; es kann ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Kommentar vom 28. Oktober 2021: "Mehr als eine Ohrfeige für die 'Basler Zeitung'"



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Theater Basel

"Die Aufdrängung"
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"... die Intensivpflegebetten in den Aussenstationen Sitten, Martinach und Siders"

BaZ/Tamedia
vom 24. Dezember 2022
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Auf Germanisierungstour im Wallis: "Martinach" ist eine völlig veraltete deutsche Bezeichnung für Martigny.

RückSpiegel


Die BZ Basel zog die OnlineReports-Erstmeldung über die Verhaftung eines Gewerbetreibenden nach.

Zum aktuellen Thema "Krise des Kulturjournalismus" bezeichnet die Basler Zeitung die Theater- und Opernkritiken in OnlineReports als "löbliche Ausnahme".

In ihrem Text über die Bundesratswahlen zitierte die Luzerner Zeitung aus dem OnlineReports-Leitartikel über die Basler Kandidatin Eva Herzog.

In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

Die Basler Zeitung ging in ihrem Bericht über den Telebasel-Weggang von Claude Bühler auf dessen Rolle als Theaterkritiker bei OnlineReports ein.

Telebasel zog den OnlineReports-Bericht über Fassaden-Probleme am Markthalle-Hochhaus nach. Die BZ Basel zog auch nach, unterschlug aber eine Quellennennung.

In ihren Presseschauen zu den Bundessratswahlen zitierten bajour.ch und primenews.ch aus dem OnlineReports-Leitartikel über Eva Herzog.

matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

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Per 1. Januar 2023 übernimmt Christopher Henry Tütsch (49) die Geschäftsleitung des Ausländerdienstes Baselland als Nachfolger von Oliver Bolliger, der zum selben Zeitpunkt die Geschäftsleitung der Stiftung Wohnhilfe in Basel übernimmt.

Die Delegierten des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben am 20. September Hansjörg Wilde zum neuen Präsidenten gewählt.

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In Muttenz beim Hallenbad beginnen im September /Oktober die Bohrarbeiten zur Erkundung des Untergrundes, da es dort zu Dolineneinstürzen und grossflächigen Absenkungen gekommen ist.