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"Für ein offenes und plurales Basel": Bürgerliche Integrationspolitiker*

"Wer sich nicht integrieren will, hat hier nichts zu suchen"

Bürgerliche Politiker wollen eine "Richtungsänderung" in der Basler Integrationspolitik


Von Peter Knechtli


Fünf bürgerliche Parteien in Basel planen in einer konzertierten Aktion eine Verschärfung der Integrationspolitik: Wer sich nicht in Gemeinschaft eingliedern will und dem Staat finanziell zur Last fällt, "hat hier nichts verloren", hiess es heute Freitagmorgen an einer Medienkonferenz.


Parlamentarische Bemühungen um verschärfte Ansprüche an die Integration von Migrantinnen und Migranten in Basel waren bisher nicht von Erfolg gekrönt: Der Grosse Rat unter rot-grüner Majorität lehnte Vorstösse wie etwa die vom Freisinnigen Christophe Haller eingereichte Motion zur Verschärfung der Einbürgerungskriterien ab. Doch das Thema ist nicht vom Tisch: Labile parlamentarische Machtverhältnisse seit den letzten Wahlen und aktuell die überraschend deutliche Annahme der Minarettverbots-Initiative in der Schweiz motivierten nun gleich fünf bürgerliche Fraktionen, erneut aktiv zu werden.

Nicht gegen die Ausländer gerichtet

Sebastian Frehner (Präsident der SVP), CVP-Vizepräsident Lukas Engelberger, FDP-Fraktionspräsident Christophe Haller, LDP-Fraktionschefin Christine Wirz-von Planta und David Wüest-Rudin (Präsident der Grünliberalen) präsentierten heute Freitagmorgen in Basel drei Motionen, die deutlich verschärfte Kriterien zur Erlangung einer Aufenthaltsbewilligung und zur Einbürgerung gesetzlich verankern wollen.

"Wer sich nicht ernsthaft in unseren Kanton integrieren will, hat hier nichts verloren, sondern soll unseren Kanton verlassen", brachte der Freisinnige Haller die angestrebte "Richtungsänderung" auf den Punkt. CVP-Vertreter Engelberger differenzierte, die Vorstösse seien nicht gegen Ausländer gerichtet: "Wir stehen zu einer einbürgerungsfreundlichen Politik." Diesem Satz mochte auf die Frage von OnlineReports hin nicht einmal SVP-Präsident Frehner widersprechen. "Schlimm" sei nur, wenn es zu Einbürgerungen von Personen komme, "die nicht integriert sind". Der Grünliberale Wüest-Rudin: "Wir wollen ein offenes und plurales Basel." Für die Liberale Wirz-von Planta geht aber nicht an, "dass Eltern über einen Dolmetscher mit den Lehrern ihrer Kindern kommunizieren müssen".

Integrationsvereinbarungen mit Konsequenzen

Die fünf Partei-Repräsentanten sind sich darin einig, dass in Basel der Vollzug des eidgenössischen Ausländergesetzes "nicht oder zu wenig konsequent" umgesetzt werde. Die drei Vorstösse zielen denn auch in eine Verschärfung und Konkretisierung der aktuellen Integrationspolitik, in einzelnen Fällen aber auch zu einer klareren Formulierung der Konsequenzen im Falle einer gescheiterten Integration oder gar bewusster Obstruktion. Neben dem "Fördern" der Aufnahme von Einwanderungswilligen soll das "Fordern" einen deutlich höheren Stellenwert erhalten.

Ein Mittel, das noch beträchtlich zu reden geben wird, sind die Integrationsvereinbarungen, die künftig bei der Erteilung oder Verlängerung von Aufenthaltsbewilligungen mit allen Migrantinnen und Migranten abgeschlossen werden sollen. In dieser Vereinbarung müssen sich die Antragstellenden verpflichten, Sprach- und Integrationskurse zu besuchen. Die Vereinbarung soll sicherstellen, dass die Migranten mit dem schweizerischen Gesellschafts- und Rechtssystem und den Regeln des Zusammenlebens verraut gemacht werden. Werden die Ziele der Vereinbarung nicht erreicht, kann dies zu Konsequenzen – wie etwa zur Kürzung von Sozialhilfeleistungen – führen. Dazu soll das kantonale Integrationsgesetz entsprechend angepasst werden.

Auch Pharma-Bosse müssen Deutsch büffeln

Die fünf bürgerlichen Abgeordneten betonten, dass nicht nur der einfache Arbeiter, sondern auch Spitzenkräfte der Pharmakonzerne, die sich über längere Zeit in der Schweiz aufhalten, Vereinbarungen abschliessen und die deutsche Sprache erlernen müssen. Von diesen Anforderungen nicht betroffen sind Arbeitskräfte, die sich nur während einer klar befristeten Zeit zu Erwerbs-, Forschungs- oder Studienzwecken im Kanton aufhalten.

Mit einer Revision des Bürgerrechtsgesetzes soll der Erwerb des Bürgerrechts von einem "guten Leumund" abhängig gemacht werden. Kein Bürgerrecht erhält, wer einen Eintrag wegen eines Verbrechens oder eines Vergehens im Strafregister aufweist. Keine Hürde dagegen bildet eine Übertretung, deren Entfernung aus dem Strafregister schon zu mehr als der Hälfte abgelaufen ist. Verweigert werden soll das Bürgerrecht auch bei Antragstellenden, die in den zwei vorangegangenen Jahren in den Genuss eines Steuererlasses kamen, oder Sozialhilfe beziehen. Weitere Voraussetzung sollen die Respektierung der schweizerischen Demokratie und der Rechtsordnung sowie gute Deutschkenntnisse sein.

Rascher als bisher muss die deutsche Sprache erlernt werden: Gesuchstellende erhalten die Aufenthaltsbewilligung nur, wenn sie sich verpflichten, sich innerhalb eines Jahres Deutschkenntnisse auf dem Sprachniveau A2 gemäss dem Europäischen Referenzabkommen sowie innerhalb von drei Jahren Kenntnis auf dem Niveau B1 zu erlangen.

Kritische Einwände zum Lern-Tempo

Elisa Streuli, die Leiterin der neuen Abteilung Gleichstellung und Integration im Basler Präsidialdepartement, deren Rücktritt die SVP noch im Oktober gefordert hatte, nahm an der Medienkonferenz auch teil. Auf die Frage von OnlineReports zeigte sie sich davon angetan, dass ein breiter Konsens über die "viel höhere Bedeutung" der Sprachbeherrschung bestehe. Recht kritisch äusserte sie sich aber – vor allem auch mit Blick auf die ausländischen Angestellten der Pharmakonzerne – zur Frage, welches Tempo der Spracherlernung den Gesuchstellenden zugemutet werden könne. Das Niveau A2 innerhalb eines Jahres, sagte sie, "werden sie nie erreichen". Über die Erfahrungen, die mit den heute schon getroffenen Integrationsvereinbarungen gemacht wurden, soll im Mai informiert werden.

 

* von links: Christophe Haller, Lukas Engelberger, Sebastian Frehner, David Wüest-Rudin, Christine Wirz-von Planta

29. Januar 2010

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"Ist die Bezeichnung 'Ausländer' ein Unwort?"

In Basel-Stadt wollen bürgerliche Politiker bezüglich Integration und Bürgerechte für die so genannten Migranten über die Bücher gehen. Die Bezeichnung "Ausländer" wurde anscheinend als Unwort aus dem Vokabular gestrichen. Im Baselbiet ist es nicht anders. Der Landrat hat das Bürgerrechtsgesetz innerhalb weniger Jahre mehrmals liberalisiert und verwässert. Um dies zu erreichen, wurden von der Regierung behauptete Zwänge aufgetischt und die Linksparteien kamen in zweiter Lesung taktisch schlau noch mit Anträgen, welche dann mühelos durchkamen, weil ein Teil der bürgerlichen Ratsmitglieder die Abstimmungen beim Plauschen in der Cafeteria verschlafen haben. Die Anträge der damals noch in Fraktionsstärke vertretenen Schweizer Demokraten wurden grossmehrheitlich und genüsslich abgeschmettert.

 

Jetzt haben wir den Salat. Auf Teufel komm raus werden in regelmässigen Abständen regelrechte Massen-Einbürgerungen durchgezogen. Dazu gehören leider auch schlecht integrierte "mindestens eine Landesprache sprechende" oder von der Sozialfürsorge abhängige Ausländer. So will es das Gesetz. Nun wird in Basel-Stadt von bürgerlicher Seite auf sich aufmerksam gemacht, während man doch im Grunde genommen nicht viel anderes im Sinne hat, als die in vergangenen Jahren verschlampten Zustände in der Ausländer- und Einbürgerungspolitik wieder ins Lot zu bringen. Es taget vor dem Walde.


Heinz Mattmüller, Pratteln




"Sprachkurse allein machen noch keine Integration"

Das Ziel ist richtig, aber der Weg dahin wird mehr als steinig. Einfach, weil auch Sprachkurse und alle Schulweisheiten noch lange nicht "integrieren". Sie sind zweifellos das Fundament zur Integration, nicht mehr – aber wer wollte denn immer nur Fundamente bauen und nie ein Haus drauf erstellen? In Ansätzen – nicht zuletzt dank der Christoph Merian Stiftung – dürfte in Basel einiges mehr als andernorts vorhanden sein; aber ich glaube, dass der Zugang "problematisch" ist; nicht zuletzt, weil kaum jemand darüber genügend weiss. Im Alltag jedenfalls könnte man oft verzweifeln ob der unzähligen "kleinen" Hindernisse (auf beiden Seiten!), die einem die Freude an "Integration" verderben.


Peter Waldner, Basel



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"Beat Jans legt Anwaltskosen rund um Fehlmann-Abgang offen"

Basler Zeitung
Schlagzeile
vom 10. Juni 2021
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Eine neue Aprikosen-Sorte?

RückSpiegel


Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Berufungen im Fall der Grellinger Kassengriff-Kassiererin auf.

Prime News nahm im Interview mit dem neuen Telebasel-Chefredaktor Philippe Chappuis Bezug auf einen Kommentar von OnlineReports.

Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Die BZ, die zu Recht die Intransparenz der Baselbieter Steuer(ab)rechnungen kritisierte, nahm in ihren Nachzug auf einen bestätigenden OnlineReports-Kommentar Bezug.

Prime News ging in der Kritik an "Weltwoche"-Kolumnist Christoph Mörgeli auf einen satirischen OnlineReports-Text über Lukas Engelberger ein.

Der Tages-Anzeiger bezog sich in einem Artikel über Impf-Privilegien auch auf einen OnlineReports-Artikel über UKBB-CEO Marco Fischer.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Abschiedstext über den Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels in Text und Bild auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-Todesnachricht über alt-Landrat Peter H. Müller wurde von der BZ aufgenommen.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

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Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.

Die neugewählten Basler Regierungsmitglieder Esther Keller (GLP) und Kaspar Sutter (SP) wurden zu neuen Verwaltungsratsmitgliedern des EuroAirport ernannt.

Das Referendum gegen eine flächendeckende Parkraum-Bewirtschaftung in Allschwil ist mit über 800 Unterschriften zustande gekommen; das Quorum beträgt 500 Unterschriften.

Waltraud Parisot wird neue Verwaltungs-Chefin an der Musik-Akademie Basel und damit Nachfolgerin von Marc de Haller, der nach 18 Dienstjahren regulär pensioniert wird.

Lina Arti hat heute als 10'000. Baslerin im Impfzentrum die Corona-Zweitimpfung und von Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger einen grossen Blumenstrauss erhalten.

Der Kanton Basel-Stadt hat bis 2. März gesamthaft 25,2 Millionen Franken A-fonds-perdu-Beiträge aus dem Härtefall-Programm an Unternehmen ausbezahlt und 4,9 Millionen Franken Bürgschaften für KMU-Kredite bewilligt.

Dominik Scherrer wird als Nachfolger von Titus Hell neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt.

Die Fluxdock AG wird den Kasernen-Hauptbau betreiben, in dem Anfang 2022 das Kultur- und Kreativzentrum seine Tore öffnet.