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Die Lockerungs-Treiber: Plötzlich ruhig

Von PETER KNECHTLI

Wer im Corona-Lockdown die Medien verfolgte, dem konnte nicht entgangen sein, dass einzelne Lobbies überdurchschnittliche redaktionelle Wahrnehmung bewirken konnten. Während dem Pflegepersonal von den Wohnbalkonen aus gerade mal solidarischer Applaus entgegenbrauste (und eine Lohnerhöhung bald von der politischen Agenda verschwand), hatte es das Gewerbe der Clubs, Bars und Beizen vergleichsweise komfortabel: Kein Abend, an denen uns nicht leere Clubs und Beizentische entgegenlugten.

Der teilweise aggressive Lockerungs-Druck ihrer Verbände auf den Bundesrat hatte Wirkung gezeigt. Die Landesregierung leitete gegenüber der ungeduldigen Bevölkerung eine Entschärfung der Vorsichtsmassnahmen ein, die manche Befürworter einer zurückhaltenden Re-Liberalisierung erstaunte. Bei allem Verständnis für das Bedürfnis nach Rückgewinnung von Lebensfreude und sozialer Nähe: Es schien, als seien Bars und Nachtclubs für die gesamte Gesellschaft vordringlich systemrelevante Betriebe.

Über die Tragik der wirtschaftlichen Folgen auch für diese Betriebe muss nicht länger diskutiert werden: Sie war ebenso hart wie für zahlreiche weitere Branchen, die unter ein totales Arbeitsverbot fielen.

"Die lautesten Lockerungs-Treiber
trifft eine Mitschuld an der Verschärfung."

Doch so tapfer und solidarisch die Bevölkerung dank Befolgen der Anweisungen der Gesundheitsbehörden für den Rückgang der Infektionen sorgte, so fraglos war es dann eben gerade die gewerbliche Party-Szene, die eine hemmungslose "Normalität" herbeifegte und mit ihren unkontrollierten Ansteckungen durch Super-Spreader die erfolgreichen Eindämmungs-Bemühungen der letzten Monate zunichte zu machen drohte.

Der Bundesrat sieht sich – etwa durch die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr – gezwungen, die Bevölkerung zu einer Einschränkung zu verknurren, die über die Massnahmen der ersten Corona-Welle hinausgehen.

Und siehe da: Von den lautesten Lockerungs-Promotoren und ihren verantwortungslosen Forderungen ist jetzt schlagartig nichts mehr zu hören. Sie tragen indes Mitschuld an einem Rückfall in Zeiten stärkerer Einschränkungen der individuellen Freiheiten zuzuschreiben. Und sie haben damit genau das Gegenteil dessen erreicht, was sie gefordert hatten.

Die Bar- und Clubszene war nicht in der Lage, ihren Betrieb unter den diffizilen Bedingungen einer abschwellenden Pandemie wieder aufzunehmen. Abstandsregeln wurden sogleich zu Makulatur, die Pflicht zur Identifizierung der Gäste zu einer Verhöhnung der behördlichen Auflagen. Von "zahlreichen Fällen falscher Kontaktangaben" – falsche Namen, falsche Handy-Nummern, falsche Mail-Adressen – berichten Gesundheitsbehörden, was eine Kontakt-Verfolgung verunmöglicht und eine fahrlässige Gefährdung der Bevölkerung darstellt.

In beiden Basel ziehen die Regierungen jetzt die Schraube richtigerweise an mit Kontroll-Verfügungen von beinahe prohibitivem Charakter. Besucher müssen ab Montag am Eingang von Clubs und Bars Name, Vorname, Postleitzahl, Mobiltelefonnummer, E-Mail-Adresse und die Zeit des Eintritts und des Austritts deponieren.

Den Gästen droht damit nicht nur Stimmungs-Depression, den Betreibern vor allem ein riesiger bürokratischer Aufwand. Sie und auch die unter verschärfter Maskenpflicht leidende Öffentlichkeit können sich jetzt bei den lauten Lockerungs-Promotoren bedanken.

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3. Juli 2020
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

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"Zur zahnlosen Strafnorm zerredet"

Jetzt erkennt man, was Individualismus und angebliche Freiheitsrechte im Kern wert sind, wenn solchen Situationen nicht mit Selbstverständlichkeit Rechnung getragen wird. Leider sind es Minderheiten, welche verfassungsrechtlich Verbürgtes nach dem Motto "nach mir die Sintflut" in Frage stellen. Und leider wurde Art. 231 Strafgesetzbuch im Rahmen der Revision des Epidemiegesetztes  (in Kraft seit 1.1.2016) zur zahnlosen Strafnorm im Parlament zerredet.

Zugute halten kann man solcher Gesetzgebung nur, dass mit Fug niemand damit gerechnet hatte, dass in vier Jahren eine Seuche nicht bekannten Ausmasses die Menschheit geisseln wird. Aber vielleicht lernt der Gesetzgeber daraus, wird hoffentlich aktiv und erlässt eine "griffige und schmerzliche" Strafnorm; nicht zu hören wäre dann das Jammern der Strafverfolgungs-Behörden, es fehlten für den Vollzug die personellen und sachlichen Ressourcen, letzteres insbesondere, weil Verhaftete zunächst in Quarantäne einzuweisen wären.

Es geht – wir haben es alle direkt erlebt – um derart existenzielle Fragen Einzelner und der Gemeinschaft, weshalb kompromisslos vorzugehen wäre.


Dieter Troxler, Rünenberg


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"Leblose Person aus der Wiese geborgen"

Kantonspolizei Basel-Stadt
Titel einer Medienmitteilung
vom 31. Januar 2021
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Leiche in polizeilicher Neusprech.

Frisch pubertiert

Die Angst vor dem alten Mann

RückSpiegel


Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Die BZ, die zu Recht die Intransparenz der Baselbieter Steuer(ab)rechnungen kritisierte, nahm in ihren Nachzug auf einen bestätigenden OnlineReports-Kommentar Bezug.

Prime News ging in der Kritik an "Weltwoche"-Kolumnist Christoph Mörgeli auf einen satirischen OnlineReports-Text über Lukas Engelberger ein.

Der Tages-Anzeiger bezog sich in einem Artikel über Impf-Privilegien auch auf einen OnlineReports-Artikel über UKBB-CEO Marco Fsicher.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Abschiedstext über den Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels in Text und Bild auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-Todesnachricht über alt-Landrat Peter H. Müller wurde von der BZ aufgenommen.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Lina Arti hat heute als 10'000. Baslerin im Impfzentrum die Corona-Zweitimpfung und von Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger einen grossen Blumenstrauss erhalten.

Der Kanton Basel-Stadt hat bis 2. März gesamthaft 25,2 Millionen Franken A-fonds-perdu-Beiträge aus dem Härtefall-Programm an Unternehmen ausbezahlt und 4,9 Millionen Franken Bürgschaften für KMU-Kredite bewilligt.

Dominik Scherrer wird als Nachfolger von Titus Hell neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt.

Die Fluxdock AG wird den Kasernen-Hauptbau betreiben, in dem Anfang 2022 das Kultur- und Kreativzentrum seine Tore öffnet.

Marcus Vetter ist neuer Chefarzt für Onkologie und Hämatologie des Kantonsspitals Baselland.

Alexa Ipen-Providoli wird ab 1. April neue Leiterin des Amtes für Beistandschaften und Erwachsenenschutz und damit Nachfolgerin von Sarah Thönen an, die ins Erziehungsdepartement wechselt.

Bis 1. Februar erhielten in Basel-Stadt über 9'800 Personen eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus, über 3'700 weitere Personen haben bereits zwei Dosen erhalten.

Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat bei 36 Haarfärbemittel-Proben neun Produkte mit einem Verkaufsverbot belegt.

Die Wahlvorbereitungs-Kommission beantragt dem Grossen Rat, am 10. März Staatsanwalt Urs Jürg Müller-Egli zum Leitenden Staatsanwalt und Leiter der Allgemeinen Abteilung zu wählen.

Elisabeth Simon wird am 1. August neue Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof und somit Nachfolgerin von Anna-Katharina Schmid, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.

Mit einer Mehrheit von 89,4 Prozent beschlossen die Mitglieder der CVP Basel-Stadt am 25. Januar den Namenswechsel in "Die Mitte Basel-Stadt".

Gegen die Kreditbewilligung des Landrates in Höhe von 17,15 Millionen Franken für die Verlängerung der Tramlinie 14 von Pratteln nach Augst reichte am 25. Januar die Aktionsgruppe "aapacke" Pratteln das Referendum ein.

Mark Eichner (Präsident), Carol Baltermia, Liselotte Henz, Isabelle Mati und Karin Sartorius bilden die Findungskommission zur Evaluation eines neuen Basler FDP-Präsidiums.

Medbase und das Kantonsspital Baselland (KSBL) werden das "Regionale Gesundheitszentrum Laufen" im "Birs Center" betreiben und damit ein breites ambulantes Angebot mit Notfallversorgung anbieten.

Am 18. Januar reichte in Basel das überparteiliche Komitee seine Volksinitiative zur Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Regierungs-Mitglieder von 7 auf 5 mit 3'524 beglaubigten Unterschriften ein.

Am 1. April 2021 tritt Thomas Wenk (48) die neu geschaffene Stelle des Leiters der zentralisierten Informatik des Erziehungsdepartements an.

Der Basler SP-Grossrat Christian von Wartburg übernimmt für das Jahr 2021 die Präsidentschaft des Oberrheinrats.

Über das Referendum gegen den Allschwiler Quartierplan ALBA wid am 13. Juni abgestimmt.

Seit dem 4. Januar werden die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Laufental in einem Neubau unterrichtet.

Raphael Kissling (29) wird zum Jahresbeginn neuer Geschäftsführer der Luftseilbahn Reigoldswil–Wasserfallen und Nachfolger von Johannes Sutter, der Stiftungsrat bleibt.

Die Muttenzer Gemeindeversammlung vom 9. Januar, 14 Uhr, wird auf Beschluss des Gemeinderates Corona-bedingt in der St. Jakob-Halle durchgeführt.

Für das Herbstsemester 2020 hat sich die Rekordzahl von 13'139 Studierenden und Doktorierenden für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben.

In Allschwil ist das Referendum gegen den Quartierplan "Alba" mit 601 gültigen Unterschriften zustande gekommen.

Michael Rolaz, derzeit Chief Development Officer CDO am Kantonsspital Baselland, wird neuer CEO der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK).