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Behörden verdienen die Treue des Volkes

 Von PETER KNECHTLI

Das Coronavirus, das die Menschheit völlig unvorbereitet traf, hat immense Verunsicherung hervorgerufen. Wie soll sich der einzelne Mensch ein Bild machen, wenn sich Wissenschaft schon nicht einig ist, die Bundesbehörden teilweise widersprüchlich informieren und sich – besonders deutlich zu sehen in den deutschen Bundesländern – einzelne Regionalfürsten im Hinblick auf die Kanzlerwahl mit Individual-Interessen zu profilieren versuchen.

Das Einzige, was wir tatsächlich gelernt haben: Dass wir beim Sprechen dauernd spucken. Beim Suppeschöpfen, beim Anstehen am Buffet, am Kaffeeautomaten. Wie ein Wasserfall ergiessen sich die Aerosole aus unserem Schlund auf gedeckte Tafeln, die Armlehnen im Zug oder direkt ins Gesicht des Gegenübers. Wir haben es immer vermutet, jetzt aber ist die unangenehme Hygiene-Wahrheit im wahrsten Sinn des Wortes auf dem Tisch.

Millionen Bürgerinnen und Bürger mussten in der Quarantäne leiden, Millionen Betriebe kämpfen um ihr Überleben. Liess die Zivilgesellschaft die vom Bundesrat beschlossenen Notstands-Massnahmen in den ersten Wochen des Schocks noch klaglos über sich ergehen, so trat in den letzen Wochen ein, was zu erwarten war.


"Der Zeitpunkt, den Mutbürger heraus-
zukehren, ist noch nicht gekommen."


Es war die frühe Stunde der Branchen-Bosse, die immer gebieterischer, aber frei von Seuchen-Expertise eine Lockerung der Restriktionen und die "Rückkehr zur Normalität" einforderten. Noch nie standen die Wirte und die Coiffeusen, die Physiotherapeuten und die Kitas so sehr im Scheinwerferlicht Öffentlichkeit der wie gerade in diesen Wochen.

Für die meisten von ihnen ist die Lage fraglos dramatisch und an ihrem Hilfeschrei ist nicht das Geringste auszusetzen. Fragwürdig hingegen ist die Frivolität, mit der einige Interessenvertreter der Seuchenpolitik des Bundes den Garaus zu machen versuchten, ohne dafür auch nur das geringste gesundheitliche und politische Risiko tragen zu müssen.

Sie spielen ein gefährliches Spiel. Denn sie agieren damit als Anheizer einer ungewöhnlich heterogenen Bewegung, die seit kurzem unter dem Namen "Widerstand 2020" auftritt. Gegen die Notrechts-Bestimmungen des Versammlungsverbots und des Distanzhaltens – und gern auch ohne Schutzmasken – machen sie an Demonstrationen Stimmung gegen die "Diktatur" der Regierungen, die "Verletzung des Grundrechts" und die "Freiheitsberaubung" durch die Gesundheitsbehörden.

Es ist eine bunte Mischung von Berufsprotestlern, Verschwörungstheoretikern, "Peace"-Fahnen schwingenden Friedens- und Ökobewegten, Wutbürgern ("Gebt mir mein Leben zurück!") und Rechtsradikalen, die sich im deutschsprachigen Teil des Kontinents Bahn bricht. Auch in Basel kam es am 1. Mai und am Samstag zu Kundgebungen, die vom Recht nicht gedeckt waren.

Die Bewegungen lassen sich nicht über einen Leist schlagen. Es verwundert nicht, dass eine individualisierte und weitgehend an Vergnügen orientierte Gesellschaft die Quarantäne über eine längere Zeit ohne Prost und Party nicht aushält. Auch wird in einem demokratischen Staat angesichts der Entwicklung in Ländern wie Ungarn, Polen oder der Türkei kaum jemand missbilligen, dass sich jetzt Kräfte in guter Absicht gegen einen Trend zu Diktaturen lauthals zur Wehr setzen. Erst recht berechtigt ist jetzt die Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit.

Doch der Zeitpunkt dafür, jetzt den Mutbürger herauszukehren und die "alte Freiheit" zurückzufordern, ist noch nicht gekommen: Wer sich in dieser prekären Lage der Pandemie das Recht zu illegalen Demos herausnimmt, verhöhnt nicht nur jene grosse Mehrheit, die sich solidarisch an die behördlichen Anordnungen hält und die Politik des Bundesrates billigt, sondern sendet Signale aus, sich diesen Massnahmen zu widersetzen. Und wer jetzt gegen "die Lügen von Mainstream- und Staatsmedien" kläfft, müsste sich ernsthaft fragen, ob er nicht gerade damit autoritären Entwicklungen Vorschub leistet.

Wenn es in Verbindung mit den Lockerungen von heute Montag noch zu einer Wiederbelebung des Seuchengeschehens kommen sollte, dann werden die Schreihälse unter den Strassenprotestlern wie vom Erdboden verschwunden sein. Der Bundesrat darf dann für eine "zweite Welle" wieder die Verantwortung übernehmen.

Die Schweiz ist bisher, nicht zuletzt dank den drastischen Einschränkungen, glimpflich durch die Pandemie gekommen. Bleiben wir im Interesse der Volksgesundheit noch einen Moment behördentreu und zurückhaltend, bevor wir in Rathäusern oder auf der Strasse die demokratischen Schätze der Schweiz verteidigen. Wenn wir von den Regierenden Treue gegenüber dem Volk einfordern, haben diese in einem Extremfall wie diesem auch das Vertrauen des Volkes verdient.

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11. Mai 2020
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"Nagel auf den Kopf"

Das trifft den Nagel auf den Kopf: "… ohne dafür auch nur das geringste gesundheitliche und politische Risiko tragen zu müssen". Peter, besten Dank für Deinen hervorragenden Kommentar.


Felix Bornhauser, Basel



"Wegen Lockdown keine Arbeit und kaum mehr zu essen"

Anstatt herabschätzig von Berufsprotestlern, Wutbürgern etc, zu sprechen, sollten wir bedenken, dass renommierte Wissenschafter wie Martin Haditsch, Sucharit Baghdi, John Ioannidis, Wolfgang Wodarg, Hendrik Streeck und viele andere ebenfalls den Lockdown und das in vielen Ländern heruntergewirtschaftete Gesundheitswesen kritisieren. Wir sollten auch an die vielen Millionen Menschen denken, die bereits heute schon infolge der Lockdowns keine Arbeit und kaum mehr etwas zu essen haben.


Peter Lottner, Basel



"Kritische Beurteilung ist angezeigt"

Ich stimme grundsätzlich dem umsichtigen Lob der Regierung und der Einschätzung bei der Bewältigung der Coronakrise von Peter Knechtli zu. Und was mich betrifft: Ich halte mich an nachvollziehbare Empfehlungen. Wenngleich ich anmerken muss, dass von mir in dieser Krise doch einiges an Glauben abverlangt wird. Ein paar Anmerkungen dazu.

Die kritische Beurteilung der Medien auf die bundesrätlich verordneten Not-Massnahmen und BAG-Empfehlungen ist von mir aus angezeigt und nötig, weil die Einsicht in die Anordnungen ihre Akzeptanz wesentlich erhöht. Das fängt bei den Abstandsregeln an, geht weiter zum Wissen um die Kinder als Virenschleudern bis zur Einschätzung, ob Gesichtsmasken Wirkung haben oder nicht. Gerne möchte ich beispielsweise von den Behörden wissen, warum in Riehen der 2-Meter-Abstand gilt, im benachbarten Lörrach hingegen 1,5 Meter oder in St. Margrethen auch 2 Meter und im nahen Lustenau nur 1 Meter.

Die Regierung beteuert, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Laut BAG sterben in der Schweiz jährlich 9'500 Menschen infolge des Rauchens. Wie soll ich mir also erklären, dass seit Beginn des Lock-downs der Verkauf von Raucherwaren gestattet war und ist, nicht aber der Verkauf von Büchern? Und warum bleibt Dr. Koch vom BAG als 65-Jähriger nicht zuhause, wenn er doch wie ich als Risikofaktor einzustufen ist?

Ich weiss: Diese Fragen (und gewünschten Antworten) tragen wenig zur Klärung des absehbaren Virusverhaltens und seiner Auswirkungen auf den Verlauf bei. Und doch verhelfen sie zu Verständnis, weil die Coronazeit die Zeit der Epidemiologen (und verwandten Sparten) ist, von denen jeder weiss, was richtig ist, und wenn er es nicht weiss, weiss er es besser.

Meine persönliche Verunsicherung wird durch das medial verbreitete Wissen oder besser Nicht-Wissen der Fachleute nicht kleiner. Durch nachvollziehbaren Begründungen aber schon.


Fredy Heller, Basel



"Diese unsäglichen Protestler"

Welche konkreten Einschränkungen erleben denn diese unsäglichen Protestler? Können sie nicht mehr jede Woche zum Coiffeur, müssen sie zwei Monate warten, bis sie die Liebsten wieder treffen können, nicht mehr jedes Wochenende nach London fliegen, im Supermarkt nicht mehr aus fünf Bananensorten auslesen, sich beim Baumarkt in einer Warteschlange einreihen, nicht mehr ununterbrochen überall einkaufen können, was ihnen grad im Sinn steht?

Und nun extrem sarkastisch: Das sind wirklich sehr echte Probleme und gehen an die Substanz. Ohne sie gibt es kein Überleben. PS: Kurzarbeit, Lohneinbussen etc. nehme ich hier aus. 


Ruedi Basler, Liestal



"Wahrhaft unabhängiger Kommentar"

Danke für diesen klugen und wahrhaft unabhängigen Kommentar. Einen solchen Text haben die grossen Zeitungsverlage bisher nicht gewagt.


Stephan Kalt, Basel



"Dumpfbacken begehen die schlimmsten Fehler"

Die Einschränkungen der persönlichen Freiheit gehen auf die Nerven, keine Frage. Die Covid-19-Pandemie geht ans Lebendige, auch daran besteht kein Zweifel. Die richtige Balance zwischen Überleben und Lebensqualität zu finden, ist die Quadratur des Kreises.

Wir sind derzeit alle den Gesetzen von "trial and error" ausgeliefert, müssen nicht nur für uns selbst, sondern auch für die Gesundheit und das Überleben anderer die Veranwortung übernehmen. Letztdendlich geht es um das philosophische Prinzip: Mit Einschränkungen leben, oder in Freiheit sterben? Regierungen und Behörden müssen entscheiden, das Volk folgen. Irgendjemand macht immer irgendetwas falsch. Damit müssen wir alle leben.

Die schlimmsten Fehler werden jedoch von Dumpfbacken begangen, die in ihrer unreflektierten Protestkultur befangen sind, ohne Rücksicht auf Realitäten. Einfache Antworten gibt es nicht!


Esther Murbach, Basel



"Deckmantel der Freiheit"

Kluge Worte! Unter dem Deckmantel der Freiheit kommen üble Ratten aus ihren Löchern und hoffen, von der Notlage zu profitieren. Nicht ohne Erfolg, wie gerade Facebook zeigt.


Heinz Weber, Basel



"Gefährliche Feuer"

Ins Schwarze getroffen, Bravo! Traurig stimmen mich nicht so sehr die Regionalfürsten, Wutbürger und Verschwörungstheoretiker aller Art, sondern die grosse Zahl von Journalisten, die bar jeder Verantwortung – sie berichten ja nur – die gefährlichen Feuer anfachen. Da enttäuschen auch viele, die sonst für seriöse Berichterstattung stehen.

Es ist schön, dass es OnlineReports gibt!


Fred Wagner, Frenkendorf


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"Messepatz"

OnlineReports.ch
vom 18. September 2021
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Authetischer lässt sich der Basler Messeplatz nicht verpatzern.

RückSpiegel


Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Berufungen im Fall der Grellinger Kassengriff-Kassiererin auf.

Prime News nahm im Interview mit dem neuen Telebasel-Chefredaktor Philippe Chappuis Bezug auf einen Kommentar von OnlineReports.

Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.