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Heidi Mücks "Basta"-Strategie ist listig

Von PETER KNECHTLI

Im Zusammenhang mit der Ankündigung einer Regierungs-Co-Kandidatur durch die kleine Basler Links-Partei "Basta" steht bisher nur eines fest: Co-Präsidentin Heidi Mück ist eine der Kandidatinnen. Ohne einen Moment des Zögerns antwortete sie, wie vorgestern Donnerstag berichtet, auf die OnlineReports-Frage: "Ja, ich könnte es mir sehr gut vorstellen." Mit wem sie in die Wahlen steigen möchte, liess sie allerdings offen.

Dass sich "Basta" mit zwei Kandidierenden in ein Regierungsamt teilen will, hat im bürgerlichen Lager Kopfschütteln ausgelöst: Zu einen, weil ein Job-Sharing in einer öffentlichen Exekutiv-Funktion bisher unvorstellbar schien, zum andern, weil der Vorschlag vom Klassenfeind "Basta" kam.

Tatsächlich scheint auch mir unrealistisch, ein staatliches Basler Verwaltungsdepartement durch zwei Persönlichkeiten paritätisch zu führen. Es darf nie bezweifelbar sein, wer für bestimmte Entscheide oder Zuständigkeiten die oberste Verantwortung trägt. Es ist nun mal die Chefin oder der Chef.


"Naiv ist die Links-Partei nicht.
Wer das meint, unterschätzt sie."


D
ass Sharing-Modelle nicht der Weisheit letzter Schluss sind, ist gerade besonders bei links-grünen Parteien sichtbar: Was nun eben bei der Jungen Grünen Schweiz versucht wird, ist in der Mutterpartei gescheitert. Auch die Basler Grünen, die es mit Elisabeth Ackermann und Mirjam Ballmer einmal versucht hatten, werden derzeit wieder von einem Mann geführt: Harald Friedl.

Und selbst bei "Basta", von einem weiblichen Co-Präsidium gelenkt, sticht die unverwüstliche Heidi Mück dominant hervor. Ihre "Co" Sina Deiss, die als VPOD-Gewerkschafterin erfolgreich den Basler Frauenstreik organisiert hatte, tritt – bedauernswert – kaum öffentlich in Erscheinung.

Die "Basta", Abkürzung für "Basels starke Alternative", schwächelt daran, dass sie im Schatten der Dachmarke des "Grünen Bündnisses" steht, dem sie angehört. Doch naiv ist die prononcierte Links-Partei nicht. Wer das meint, unterschätzt sie.

Selbstverständlich ist ihr bewusst, dass eine Co-Kandidatur rechtlich wohl unrealistisch ist, und die rechtlichen Grundlagen er dazu bis zu den Wahlen nie und nimmer würden geschaffen werden können. Aber sie haben mit ihrem Beschluss zwei Themen in Position gebracht: Die bisher undenkbare Form einer kooperativen Führung ist zumindest als Thema lanciert. Und: Heidi Mück.

Nach meiner Einschätzung strebt "Basta" weder eine Entfernung der grünen Regierungspräsidentin (und Bündnispartnerin) Elisabeth Ackermann aus ihrem Amt noch eine wie auch immer geartete Kandidat(inn)en-Präferenz innerhalb der SP an. Sie will, trotz ihres unrealistischen Co-Vorschlags, nur eines: Die Wiederholung des Modells von 2016. Das ist listig.

Damals zeigte sich, dass die Linke Mück in der wählenden Öffentlichkeit sehr beachtliche Gunst geniesst. Im zweiten Wahlgang fehlten ihr nur gerade 1’835 Stimmen, um den letztgewählten FDP-Regierungsrat Baschi Dürr aus der Regierung zu hebeln.

Der Rückenwind für Rot-Grün hat in Basel noch zugenommen: Eva Herzog schaffte die Wahl in den Ständerat im ersten Wahl wie Tanja Soland jene in den Regierungsrat. Wie es scheint, dürften zudem auch die Basler Wahlen vom kommenden Oktober zu Klimawahlen werden.

Wenn sich SP, Grüne und "Basta" trotz partiellen Differenzen zu einem entschlossenen Wahlbündnis vereinigen und sich die bürgerlichen Parteien weiterhin durch Unentschlossenheit und Argwohn blockieren, ist ein fünfter rot-grüner Sitz in der siebenköpfigen Regierung im zweiten Wahlgang zumindest nicht illusorisch – mit Heidi Mück, dem Schreck des liberalen Basel.

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1. Februar 2020
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"Vernunterricht"

OnlineReports.ch
Zwischentitel
in einer Meldung
vom 20. Januar 2021
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Mit Jules Verne in der Hauptrolle.

RückSpiegel


Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Bajour.ch zitiert OnlineReports in einem Interview mit der Basler Regierungsrats-Kandidatin Stephanie Eymann.

Das SRF-Regionaljournal, die BZ, fasnacht.ch sowie LDP-Grossrat Michael Hug (Interpellation) nahmen die OnlineReports-Recherche über Lärmprobleme durch Trommler, Pfeifer und Gugge in Kleinhüningen auf.

Bajour schreibt, die Berichte von OnlineReports zur Baselbieter Velobahn-Affäre gefielen ihr "am besten".

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Medbase und das Kantonsspital Baselland (KSBL) werden das "Regionale Gesundheitszentrum Laufen" im "Birs Center" betreiben und damit ein breites ambulantes Angebot mit Notfallversorgung anbieten.

Am 18. Januar reichte in Basel das überparteiliche Komitee seine Volksinitiative zur Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Regierungs-Mitglieder von 7 auf 5 mit 3'524 beglaubigten Unterschriften ein.

Am 1. April 2021 tritt Thomas Wenk (48) die neu geschaffene Stelle des Leiters der zentralisierten Informatik des Erziehungsdepartements an.

Der Basler SP-Grossrat Christian von Wartburg übernimmt für das Jahr 2021 die Präsidentschaft des Oberrheinrats.

Über das Referendum gegen den Allschwiler Quartierplan ALBA wid am 13. Juni abgestimmt.

Seit dem 4. Januar werden die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Laufental in einem Neubau unterrichtet.

Raphael Kissling (29) wird zum Jahresbeginn neuer Geschäftsführer der Luftseilbahn Reigoldswil–Wasserfallen und Nachfolger von Johannes Sutter, der Stiftungsrat bleibt.

Die Muttenzer Gemeindeversammlung vom 9. Januar, 14 Uhr, wird auf Beschluss des Gemeinderates Corona-bedingt in der St. Jakob-Halle durchgeführt.

Für das Herbstsemester 2020 hat sich die Rekordzahl von 13'139 Studierenden und Doktorierenden für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben.

In Allschwil ist das Referendum gegen den Quartierplan "Alba" mit 601 gültigen Unterschriften zustande gekommen.

Michael Rolaz, derzeit Chief Development Officer CDO am Kantonsspital Baselland, wird neuer CEO der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK).

Für die zurückgetretenen Ralph Lewin und Andreas Sturm wurden neu Kristyna Ters und Mathis Büttiker in den BKB-Bankrat gewählt, während das Präsidium und die bisherigen Mitglieder durch die Regierung bestätigt wurden.

Die Basler Regierung beschloss zur Unterstützung von Unternehmen in der zweiten Corona-Welle, das Kreditbürgschafts-Programm wiederaufzunehmen.

Urs Bühler wird per 1. März 2021 neuer Leiter der "Zentralen Informatik" des Kantons Baselland.

Die Baselbieter Regierung senkt den Verzugszins 2021 bei der Staatssteuer von 6 auf 5 Prozent, während der Vergütungszins unverändert bei 0,2 Prozent bleibt.

Das Budgetdefizit 2021 in Höhe von 2,2 Millionen Franken sei "mehrheitlich coronabedingt", schreibt der Birsfelder Gemeinderat.

Sarah Thönen wird am 1. April 2021 die Leitung des Bereichs "Jugend, Familie und Sport" des Kantons Basel-Stadt übernehmen.

Die Birsfelder Gemeinderätin Regula Meschberger wird ab 1. Januar 2021 als Nachfolgerin von Bianca Maag-Streit den "Verband Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) präsidieren.

Gregor Leonhardt (52) übernimmt im Frühjahr 2021 die Leitung des Geschäftsbereichs Infrastruktur im Basler Tiefbauamt.

Der Basler Anwalt und Notar Andreas Waldmann zieht sich per 1. Januar 2021 aus der Kanzlei Waldmann Petitpierre als Partner zurück.

Der Baselbieter Landrat nahm das Gesetz über die Bekämpfung der Schwarzarbeit und das Arbeitsmarktaufsichts-Gesetz mit 71:18 Stimmen an, doch kommt es zur obligatorischen Volksabstimmung, weil die Vierfüntel-Mehrheit nicht erreicht wurde.

Der Baselbieter Polizeikommandant Mark Burkhard ist zum Präsidenten der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS) gewählt worden.

Die Central Real Estate Basel AG, Eigentümerin im Klybeck-Areal, tritt ab sofort unter dem neuen Namen Rhystadt AG auf.

Das Basler Marionetten Theater unterbricht per sofort seine Saison bis mindestens Ende 2020.

Die Basler FDP nominierte für den zweiten Wahlgang der Regierungsrats-Wahlen erwartungsgemäss ihr Mitglied Baschi Dürr sowie die LDP-Liberale Stephanie Eymann.

Auf der Autobahn A3 bei Eiken, wo 120 km/h erlaubt sind, wurde am frühen Morgen des 24. Oktober eine Autofahrerin mit Tempo 214 km/h als Raserin geblitzt.

Die Basler Juso bitten die Regierung in einer Petition, sich aktiv dafür einzusetzen, 100 Menschen aus dem Camp Moria in den Kanton Basel-Stadt aufzunehmen.