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"Wir ticken nicht im Sekundentakt": Rassismus-Bekämpfer Georg Kreis

"Der schweizerische Rechtsstaat darf nicht in Frage gestellt werden"

Georg Kreis, Präsident der Eidgenössischen Anti-Rassismus-Kommission, über versteckten islamischen Radikalismus in Basel


Von Peter Knechtli


Sicher nicht klug sei die Tabuisierung von Wertverletzungen, wie sie in einer Basler Moschee nach einer Darstellung des Schweizer Fernsehens vorgekommen sind. Dies sagt der Basler Geschichts-Professor Georg Kreis (66), Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, im OnlineReports-Interview. Darin übt er auch deutliche Kritik an muslimischen Exponenten, die die Einführung der Scharia verlangen.


OnlineReports: Herr Kreis, ist es erlaubt, Andersgläubige als niedriger als "gläubige Tiere" zu bezeichnen, wie es in der Basler Arrahma Moschee vorgekommen sein soll?

Georg Kreis: Das Problem ist, dass "Andersgläubige" oder der "Mensch" keine rechtliche Schutzkategorie sind. Allenfalls könnten sich die "gläubigen Tiere" diffamiert fühlen, die in dieser Rede herabgesetzt werden. Vielleicht wäre dies eine Sache für den Tieranwalt ...

OnlineReports: ... vielleicht aber auch für die Staats- und Bundesanwaltschaft. Was ging in Ihnen beim Betrachten der umstrittenen Passagen aus dem DOK-Film des Schweizer Fernsehens vor? Haben Sie den DOK-Film überhaupt gesehen?

Kreis: Ich haben den DOK-Film nicht gesehen, sondern nur den entsprechende Passage in der "Tagesschau". Meine Reaktion war eine doppelte. Einerseits war ich nicht überrascht, anderseits fragte ich mich, wie repräsentativ diese Äusserungen nun sind ...

OnlineReports: ... was meinen Sie mit "repräsentativ"?

Kreis: Ich gehe davon aus, dass jeden Freitag an Hunderten von Orten gepredigt wird. Nun pickt man diese anstössigen Passagen heraus und es besteht die Gefahr, dass damit ein unzutreffender Allgemeineindruck in dem Sinn entsteht, dass nun überall Hass gepredigt werde. Ich erinnere mich an einen Basler Fall, dass gerade muslimische Kreise Anzeige erstatteten gegen einen Hassprediger, der auf der Durchreise war.

OnlineReports: Das heisst, Sie sind der Auffassung, dass die Selbstkontrolle gegen extremistische Ausschweifungen innerhalb der muslimischen Gemeinschaften funktioniert?

Kreis: Das will ich damit nicht sagen. Ich möchte nur darauf aufmerksam machen, dass es verschiedene Haltungen und Tendenzen gibt.

OnlineReports: Was sagen Sie zum umstrittenen Tier-Vergleich*, wie ihn den TV-Sendung dokumentierte?

Kreis: Darin kommt eine Einstellung zum Ausdruck, die einem friedlichen Zusammenleben von verschiedenen Religionen schadet. Ich erkenne darin eine ungerechtfertige Abwertung anderer Religionen, weiss aber, dass das auch von Mitgliedern anderer Religionen praktiziert wird, und dass dies nicht eine singuläre Haltung gerade solcher Prediger darstellt.

"Man darf keinesfalls Muslime insgesamt
einem Generalverdacht ausgesetzen."




OnlineReports: Weder Sie als Präsident der Eidgenössischen Antirassismus-Kommission noch die Regierung oder ihre Fachstelle für Integration und Gleichstellung nahmen proaktiv und zeitgerecht zu den brisanten Passagen des Films Stellung. Warum eigentlich nicht?

Kreis: Es steht mir nicht an, das Verhalten anderer Institutionen zu beurteilen. Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus ist in ihren Stellungnahmen zurückhaltend, weil sie nicht als Paralleljustiz auftreten will, und weil Fälle von Diffamierung und Rassismus sozusagen täglich kommentiert werden könnten. In meiner Funktion muss ich einfach davor warnen, dass wegen besonderen Vorkommnissen die Muslime insgesamt einmal mehr einem Generalverdacht ausgesetzt werden.

OnlineReports: Täuscht unsere Wahrnehmung, dass Sie rascher und offensiver kommentieren, wenn ausländische Menschen verletzt und beleidigt werden, als im umgekehrten Fall?

Kreis: Überhaupt nicht. Wir gehen davon aus, dass unsere Kritik nur glaubwürdig ist, wenn sie in allen Richtungen in gleicher Weise aufmerksam ist – insbesondere auch gegenüber Rassismus zwischen unterschiedlichen Ethnien.

OnlineReports: Wir können uns des Eindrucks nicht erwehren, dass es darum geht, kritische Vorfälle auf Seiten der Migranten durch Schweigen zu verharmlosen und auszusitzen.

Kreis: Es ist nicht auszuschliessen, dass man gegenüber Minderheiten eine stark entwickelte Schutzhaltung praktiziert, weil diese immer wieder auch ungerechtfertigen Angriffen ausgesetzt sind.

OnlineReports: Ist diese Haltung politisch klug?

Kreis: Eine Tabuisierung von Wertverletzungen wie der wahrscheinlich vorliegenden ist sicher nicht klug. Die Glaubwürdigkeit der Institutionen würde darunter leiden. Letztlich sind wir aber darauf angewiesen, dass sich die Zivilgesellschaft wenn möglich ein vorurteilloses Bild der gesellschaftlichen Realitäten in diesem Land macht.

"Die Medien haben eine
wichtige Wächter- und Warnfunktion."




OnlineReports: Welche Rolle spielen dabei die Medien?

Kreis: Die Medien spielen eine wichtige Rolle. Sie sind aber oft schneller in ihrer Wahrnehmung von Problemfällen, so dass die Institutionen hinterher hinken und oft auf Informationen aus zweiter Hand reagieren müssen.

OnlineReports: Müssten Ämter und wichtige Kommissionen nicht über eine Art aktuelles Radarsystem verfügen?

Kreis: Es gibt Vorkommnisse, insbesondere Gewalttätigkeiten, bei denen man sogleich einschreiten muss. Mit anderen Dingen wie zum Beispiel dieser Prediger-Äusserung, kann man sich, wenn sie gravierend sind, auch Wochen später noch beschäftigen. Unsere Kommisson hat den Auftrag der Gesellschaftsbeobachtung. Diese betrifft in erster Linie die grossen gesellschaftspolitischen Entwicklungen, die sich natürlich aus einzelnen Vorkommnissen zusammensetzen. Wir ticken nicht, wie die Medien, im Sekundentakt.

OnlineReports: Wie können Sie die grossen Tendenzen beobachten, wenn Ihnen die Einzelfälle verborgen bleiben?

Kreis: Meistens bleiben sie ja, wie auch in diesem Fall nicht verborgen: Die Medien haben grundsätzlich eine wichtige Wächter- und Warnfunktion. Dies muss aber ebenfalls in allen Richtungen funktionieren, zum Beispiel auch gegenüber dem Innenleben gewisser Sekten.
 
OnlineReports: Der Sekretär einer muslimischen Gemeinde in Basel befürwortete ausdrücklich die Einführung der Scharia in der Schweiz und er billigte, dass als Strafe Hände abgehackt werden.

Kreis: Das ist unakzeptabel. Der schweizerische Rechtsstaat darf nicht in Frage gestellt werden. Gerade von einem Gemeindevorsteher muss man eine entschieden andere Haltung erwarten.

OnlineReports: Um diese extremistische Aussage zu dokumentieren, brauchte es offenbar das Fernsehen. Warum haben offizielle Stellen oder die Strafverfolgung dies nicht früher festgestellt?

Kreis:  Rechtsbehörden sind nicht angehalten, bestehende Meinungen, die nicht öffentlich und systematisch verbreitet werden, zu verfolgen.

"Es besteht auf jeden Fall
ein verstärkter Informationsbedarf."




OnlineReports: Aber wo Kontroll- oder gar Gesetzeslücken bestehen, kann doch allmählich Extremismus gedeihen: Gebetsräume sind rechtsfrei. Besteht nach Ihrer Meinung ein verstärkter Kontrollbedarf?

Kreis: Das kann ich nicht beurteilen. Es besteht auf jeden Fall ein verstärkter Informationsbedarf. Wie weit dieser mit verstärkten Kontrollen sichergestellt werden kann, muss ich den Juristen überlassen. Kontrollen sollen überall dort vorgenommen werden, wo Indizien darauf hinweisen, dass  sie nötig sind. Im übrigen muss ich hier wiederholen: Muslimische Gottesdienste sollen keine Sonderfälle bilden.

OnlineReports: Heute können Imame in den Gebetsräumen verkünden, was sie wollen - und kritische Passagen hinterher abstreiten?

Kreis: Das erinnert mich an eine Problemlage, wie wir sie mit der kommunistischen Agitation gehabt haben. Die Bundespolizei hat damals Versammlungen und Reden überwacht. Wie weit das heute in gewissen Moscheen nötig und möglich ist, müsste die Bundespolizei beurteilen.

OnlineReports: Sollten nicht Vertrauensleute die Vorträge der Imame mitverfolgen können?

Kreis: Was sind Vertrauensleute?

OnlineReports: Das wären Personen, die von Seiten der religiösen Gemeinschaft wie vom Staat das Vertrauen geniessen.

Kreis: Ich begrüsse an diesem Vorschlag vor allem die Möglichkeit der Selbstkontrolle, wie sie in Basel zumindest im Falle eines Hasspredigers funktioniert hat. Ich würde eine vom Staat unabhängige Selbstkontrolle begrüssen. Eine andere Lösung wäre, die sichtbare Anwesenheit von Kontrollbeamten.

OnlineReports: Vertrauen Sie den Imamen in Basler Moscheen?

Kreis: Ich kann diese Frage nicht beantworten.

OnlineReports: Was sagen Sie dazu, dass die Basler SVP bei ihren beiden Strafanzeigen jetzt die Antirassismus-Strafnorm anruft, deren Abschaffung sie seit Jahren fordert?

Kreis: Es ist zutreffend, wenn man darin einen Widerspruch sieht. Die aktuellen Vorkommnisse sind der SVP nicht unwillkommen, weil sie bestehende Vorurteile bestätigen und ihren eigenen Aktivismus in diesem Bereich legitimieren.

* Danach soll der Imam in der Basler Arrahma-Moschee gesagt haben: "Ohne die Botschaft Mohammeds ist die Menschheit auf dem Irrweg. Sie ist niedriger als ein Tier. Der Mensch, der Allah mit Absicht nicht anerkennt, ist niedriger als das gläubige Tier."

7. April 2010

Weiterführende Links:


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"So gibt es kein friedliches Miteinander aller Kulturen"

Ich kann Herrn Scheurer nur beipflichten.Es ist unglaublich, wie die Herren Thüring und Tramèr ihre Vorurteile und ihren Hass, den sie anscheinend schon lange auf ihn projizieren, über Herrn Kreis schütten, weil er wohlüberlegt und differenziert antwortet. Die beiden Herren verhalten sich als Hassprediger auf der andern Seite des Schützengrabens. So werden wir nie ein friedliches Miteinander aller Kulturen gestalten können. Ich hasse alle Hassprediger und verabscheue die hasserfüllte Beschimpfung von hochdifferenzierten Mitbürgern wie Herr Kreis, die mit ihrem profunden Wissen ihren wichtigen Beitrag leisten, dass unsere Gesellschaft nicht wieder in die dunklen Zeiten des 20. Jahrhunderts zurückfällt.


Lars Handschin, Basel



"Religions- und staatspolitische Klugheit"

Herrn Kreis' bedachte Antworten auf die die offensiven Fragen von Peter Knechtli erachte ich als ein erfreuliches und beeindruckendes Beispiel religions- und staatspolitischer Klugheit und Souveränität. Herrn Thürings giftige Reaktion bestätigt dies.


Matthias Scheurer, Basel



"Aufrichtige Missbilligung wäre am Platz gewesen"

Auffallend bei Georg Kreis' Äusserungen ist, dass er die Gefährlichkeit der Vorkommnisse aufweicht und niemandem wehtun möchte. Er vertuscht die Gefahr, die von Predigern ausgeht, welche in Kanzelreden eventuell über eine gewisse Zeit probehalber in Nebensätzen und eingestreuten Hinweisen die Ideologie der muslimischen Weltherrschaft andeuten, bis einer kommt, der die Sache auf den Punkt bringt. Denn Ideologen und Propagandisten fallen nicht wie Sternschnuppen vom Himmel. Schon zuvor müssen mit geschulter Wachsamkeit die Tendenzen frühzeitig erkannt werden.

 

Ohne die Musliminnen und Muslime in der Schweiz dem Generalverdacht auszusetzen, soll dem Übel mit aller Entschiedenheit entgegengetreten werden. Den freundlichen Dialog mit sogenannten Hasspredigern zu suchen erachte ich nebenbei für eine Dummheit von ahnungslosen Behördenvertreter. Liebe Worte in Ehren, aber sie verändern die Ideologen in keiner Weise. Herr Kreis müsste trotz aller noblen Abgewogenheit seine aufrichtige Missbilligung und ein persönliches Statement durchblicken lassen. Er versteckt sich hinter seinem Amt und schiebt den schwarzen Peter Anderen zu.


Stephan J. Tramèr, Basel



"Was, wäre der Fall anders gelagert?"

Unglaublich, wie Herr Kreis, welcher sonst an vorderster Front gegen alles auch nur annähernd Diskriminierende poltert und keift, nun die Situation rund um den SF-Bericht bagatellisiert. Ganz offensichtlich fällt es dem Präsidenten der Antirassimus-Kommission schwer, seine Stimme auch zu erheben, wenn seine eigenen Pfründe und Verbündeten sich einer Diskriminierung schuldig machen. Nur so lässt sich das eigenartige Abtauchen von Herrn Kreis in den letzten Tagen erklären. Wäre der Fall anders gelagert, vielleicht gar im Dunstkreis der SVP, wäre er bereits am nächsten Tag von Pontius zu Pilatus gesprungen, um sich verlautbaren zu lassen. Herrn Kreis‘ Nähe zu fundamentalistischen islamischen Kreisen, welche schon öfters angeprangert wurde, lässt offenbar keine neutrale Haltung mehr zu. Der SVP-Komplex, welcher Herr Kreis wohl bis an sein Lebensende verfolgt, lässt ihn auch im vorliegenden Fall nicht los. Um die EKR nicht noch unglaubwürdiger erscheinen zu lassen, sollte Herr Kreis definitiv seinen "Turban" nehmen und zurücktreten.


Joël Thüring, alt Grossrat Basel-Stadt, Binningen


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"Ich sehe einfach einige laute Juso wie Adil Koller, die noch Schwimmflügeli tragen."

Christine Frey
abtretende Baselbieter
FDP-Präsidentin in der
Basler Zeitung
vom 24. März 2017
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Christine Frey trägt schon Schnorchel.

"Und übrigens ..."

Gegen Eliten und Sunniten
RückSpiegel


Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Das Medienportal persoenlich.com zog die OnlineReports-Meldung über die Kündigung des BaZ-Abos durch den ehemaligen BaZ-Verleger Matthias Hagemann nach.

Die Nachricht über den Abbruch der Gelterkinder Rahmtäfeli-Fabrik wurde von der Volksstimme aufgenommen.

Die Sissacher Volksstimme, die Basler Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-News über den Bolzenschuss im Gelterkinder Ortskern auf.

Die Basellandschaftliche Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht über den erneuten Parteiwechsel von Grossrat Michel Rusterholtz auf.

Die Basellandschaftliche Zeitung griff die OnlineReports-News über den Sammelerfolg des Referendums gegen Alkohol in Jugendzentren auf.

Die OnlineReports-Story über Andrea Strahm und die Präsidiums-Suche der Basler CVP nahmen das SRF-Regionaljournal, die TagesWoche, die Basler Zeitung und die BZ Basel auf.

Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung und die BZ online nahmen die OnlineReports-News über den Austritt Daniel Goepferts aus dem Basler Grossen Rat auf.

In ihrem Kommentar über "Die Arroganz der Basler Regierung" (Schlagzeile) nahm die Basler Zeitung Bezug auf eine Schilderung in OnlineReports.

SRF online bezog sich in ihrem Bericht über den ASE-Prozess auf OnlineReports.

Für ihre Sendungen "10vor10" und "Schweiz aktuell" holte das Schweizer Fernsehen Statements bei OnlineReports ein.

Die BZ Basel und 20 Minuten online bezogen sich in ihren Artikel über die Basler CVP-Präsidentin Adrea Strahm auf ihre Kolumnen in OnlineReports.

Die Basellandschaftliche Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht über Platzprobleme des neuen BVB-"Flexity"-Trams am Basler Aeschenplatz auf.

In seinem Bericht über den Anlage-Skandal der ASE Investment ging die Sendung "10vor10" des Schweizer Fernsehens auf die Rolle von OnlineReports bei der Enthüllung des Schwndels ein.

In seinem Bericht über das von Handwerker-Autos besetzte Trottoir in der Basler Centralbahnstrasse nahm das SRF-Regionaljournal auf einen früheren OnlineReports-Artikel Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, das SRF-Regionaljournal, 20 Minuten online und die SDA nahmen den OnlineReports-Bericht über die Verurteilung des Rappers Ensy auf.

Die Volksstimme beschrieb, wie Peter Knechtli vor 30 Jahren die Brand-Katastrophe von Schweizerhalle erlebte.

Die NZZ zitierte aus dem OnlineReports-Kommentar zu den Basler Regierungsrats-Wahlen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Ivo Corvini-Mohn wird neuer Präsident des Personal-Verbandes Polizei Basel-Landschaft (PVPBL) als Nachfolger von Sven Oppliger.

• Der Basler Gewerbeverband hat die beiden Initiativen "Zämme fahre mir besser" mit 3'811 Unterschriften und "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer" mit 3'917 Unterschriften im Rathaus eingereicht.

Riehen muss den Kunstrasen auf der Grendelmatte ersetzen, wofür dem Einwohnerrat ein Kredit von 520’000 Franken beantragt wird.

• Die frühere Baselbieter Juso-Copräsidentin Samira Marti (Ziefen) wird Vizepräsidentin der SP-Kantonalpartei, wobei sie den ehemaligen Juso-Präsidenten Florian Schreier (Birsfelden) ersetzt.

• Die Kantonstierärzte der beiden Basel haben die regionalen Verfügungen über die Schutzmassnahmen gegen die Vogelgrippe als abgeschlossen erklärt.

Thomas Mächler wird Anfang April neuer Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport (JFS) im Basler Erziehungsdepartement als Nachfolger von Hansjörg Lüking, der das Departement im Januar verlassen hat.

• Weil für sie keine Ersatzteile mehr verfügbar sind, treten demnächst 111 Betten aus dem Rehab Basel, die 2002 beschafft wurden, ihre Reise in die Slowakei an.

Stephan Wetterwald wird neuer Vorsitzender der Geschäftsleitung der Baselbieter Pensionskasse und damit Nachfolger von Hans Peter Simeon, der Ende November in den Ruhestand tritt.

• Die Stadt Basel hat den Zuschlag für die Durchführung des Eidgenössischen Jodlerfestes im Jahr 2020 erhalten, wodurch sich vom 26. bis 28. Juni jenes Jahres rund 12'000 aktive Jodler, Alphornbläser und Fahnenschwinger treffen werden.

• Der FC Basel hat mit seinem 32-jährigen Mittelfeldspieler Davide Callà den ursprünglich bis zum 30. Juni 2017 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Die Baselbieter Jungsozialisten (Juso) haben Ronja Jansen (21) und Nils Jocher (20), beide aus Frenkendorf, einstimmig als ihr Co-Präsidium gewählt.

• Der Leiter der Basler Stadtreinigung, Peter Schär (47), hat seine Stelle beim Tiefbauamt auf 1. März gekündigt, um eine neue berufliche Herausforderung anzunehmen.

• Weil im Gelterkinder Kindergarten "Staffelen" die defekte Ölheizung nicht durch eine "einigermassen kostenattraktive und baulich auch realisierbare Alternative zu Öl ersetzt werden kann", beschloss der Gemeinderat "den Ersatz der alten Anlage durch einen neuen Öl-Brennwertkessel".

• Der 44-jährige Chemiker Alexander Schocker wird neuer Leiter Forensik bei der Polizei Basel-Landschaft als Nachfolge von Markus Looser, der letzten Herbst zur Kriminalpolizei Basel-Stadt wechselte.

• Die Oberwiler Bevölkerung hat in einer Referendums-Abstimmung den Beschluss über den Kredit für die Planung Eisweiherplus mit 1'072 Ja zu 2'820 Nein aufgehoben und damit die Planung beendet.

• Der Baselbieter Landrat hat einen Kredit von 14 Millionen Franken zum Bau der Tramlinie Margarethenstich bewilligt.

• Das Referendum gegen die unbegrenzte Alkohol-Abgabemöglichkeit in baselstädtischen Jugendzentren wurde mit 4’600 Unterschriften eingereicht.

• Der 53-jährige Patrick Dill wird ab 1. April neuer Leiter der Gemeindeverwaltung Allschwil.

• Der Kanton Baselland beteiligt sich an der "Berufsschau 2017" in Pratteln mit einem finanziellen Beitrag aus den Mitteln des Wirtschaftsförderungs-Fonds in der Höhe von 900'000 Franken (bisher 950'000 Franken).