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SP-Kollers Antwort auf Hohn und Spott

Von PETER KNECHTLI

Adil Koller, seit gut einem Jahr Kantonalpräsident der Baselbieter SP, ist intelligent, analytisch begabt, eloquent und debattierfreudig – schon mit seinen 23 Jahren ein animal politique. Politik ist seine Leidenschaft – wohl auch noch im Traum. Er schrieb für OnlineReports während einer kürzeren Zeit Kolumnen, wurde dann neben seinem Wirtschafts- und Soziologiestudium Co-Präsident der Partei.

In dieser Zeit spürte ich intensiver als zuvor seine jugendliche Ungeduld, Dinge zu verändern und sozialer Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Ich sagte ihm offen, dass ich in seinem ambitiösen Veränderungs-Anspruch ein gewisses Risiko sähe, weil Parteileitung Knüppel- und Knochenarbeit sei: das Bohren dicker Bretter.

Die Partei schenkte Koller ihr volles Vertrauen und wählte ihn mit 124 von 127 Stimmen zum Präsidenten. Dieser Entscheid, dem eben der agilen Juso-Truppe Entsprungenen die Partei nach einem Einführungsjahr mit der 64-jährigen Co-Präsidentin Regula Meschberger allein zu überlassen, war mutig.

Schon Monate bevor der junge Münchensteiner letzten Februar für Hanni Huggel in den Landrat nachrückte, kam auf der rechten Parlamentsseite Unruhe auf: SVP-Landrat Hanspeter Weibel deponierte beim grünen Landratspräsidenten die Mahnung, den nachstossenden Jung-Linken "im Griff zu behalten". Kaum angelobt bekam Koller Saures: FDP-Parteichefin Christine Frey warf ihm vor, er trage noch "Schwimmflügeli", CVP-Finanzdirektor Anton Lauber hielt ihm letzte Woche entgegen, dass er, Lauber, "Diskussiönli" über das Finanzhaushaltsgesetz nicht scheue.


"Wenn er so weitermacht, könnte aus
Adil Koller ein Agil Koller werden."



Doch die mit Hohn und Überheblichkeit verbalisierenden Diminutiv-Politiker sollten auf der Hut sein. Denn jetzt zeigt es ihnen Koller mit einer Aktion, die es in dieser Form im Baselbiet noch nie gegeben hat: Innerhalb einer Woche will die SP die 1'500 nötigen Unterschriften für ihre Volksinitiative zur Verbilligung der Krankenkassenprämien für Haushalt mit mittleren und tiefen Einkommen sammeln. An über dreissig Aktionen gehen 200 Parteimitglieder auf die Strasse. Es sind nicht die üblichen Basis-Aktivisten, die Signaturen sammeln. Koller hat – von alt-Regierungsrat Peter Schmid bis alt-Ständerat Edi Belser – auch verdiente Ruhestand-Genossen zum Kraftakt mit ins Boot geholt. Keine Frage: Die Initiative wird zustande kommen.

Mit diesem Effort zeigt die während langer Zeit kaum kraftvoll wahrnehmbare Baselbieter SP wieder öffentlich Kampfwillen wie damals, als es die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Verwaltungsräten ging.

Dies ganz im Gegensatz zur FDP-"Schwimmflügeli"-Präsidentin, die beispielsweise bei den letzten National- und Ständeratswahlen als grosse Abtauchende wahrgenommen wurde, jegliche kämpferische Auftritte vermissen liess und damit auch ihren Teil zur erfolglosen Doppelkandidatur von FDP-Kandidat Christoph Buser beigetragen hat. Auch wird zu verfolgen sein, ob den Freisinnigen bei der Neubesetzung des Präsidiums ein Generationenwechsel, die Integration der parteiinternen Lager gelingt und die Mobilisierung der Basis gelingt.

Hochmut ist bekanntlich ein gefährliches Mittel, politische Gegner kleinmachen zu wollen. Man soll allerdings auch Kollers Tag nicht vor dem Abend loben. Aber immerhin legte er schon ein ersten Zeugnis ab, was mit jugendlichem Schwung – und hohem zeitlichen Einsatz – zu erreichen ist. Denn wenn Adil Koller so weiter macht, wie bisher, könnte aus ihm ein Agil Koller werden.

Die Initiative ist inhaltlich attraktiv und hat unter Umständen das Zeug, im Volk mehrheitsfähig zu werden, weil es von den wie ein Naturereignis pausenlos steigenden Prämienerhöhungen die Nase voll hat. Koller war schon bei der Lancierung der Initiative gegen die Abschaffung der staatlichen U-Abo-Subventionierung unter den Federführenden: Die Regierung musste von ihrem Sparplan kleinlaut Abstand nehmen. Innert Jahresfrist sind die Mitgliederzahlen der Baselbieter SP signifikant gestiegen.

Koller mag gelegentlich etwas altklug wirken, ist er aber nicht. Er kann gut zuhören, er begegnet erfahrenen Genossinnen und Genossen mit gebührendem Respekt und ermuntert sie, weiterhin aktiver Teil der Partei zu sein. So gelingt es ihm nicht nur, den generationsübergreifenden Bogen herzustellen, sondern auch die Partei als Gesamtheit wieder zu aktivieren. Wenn es Koller schafft, seine Nichtregierungspartei weiterhin als lebendige, kämpferische Kraft zu positionieren, dann haben die bürgerlichen "Schwimmflügeli"-Verteiler bei den nächsten Wahlen nichts mehr zu spotten.

11. Mai 2017
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

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"Würzige Prise Humor"

Eine klare, pointierte Kolumne mit einer würzigen Prise Humor, danke!


Christine Landolt, Rodersdorf



"Supertext"

Supertext.


Heidi Portmann, Arlesheim



"Kompensierte Rohrkrepierer"

(Bürgerlicher) Hochmut kommt vor dem Fall. Nach meinem Empfinden kompensieren viele dieser überheblichen Damen und Herren ihre Rohrkrepierer, indem sie bei jeder Gelegenheit ungeniessbare Würze in die gemeinsame Speise – sprich Politik fürs Volk – schütten: Die Zutaten heissen "Oekonomie", "Egoismus", "Menschenverachtung", "Ignoranz" und "Aggression". Kein Wunder, werden bei uns so viele Speisen weggeschüttet, weil ungeniessbar!


Ueli Pfister, Gelterkinden


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"Steuervoralge 17"

CVP
Communiqué vom
11. Dezember 2018
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Kein gutes Omen, wenn die Vorlage schon zur Alge mutiert ist.

RückSpiegel


Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die Baselbieter Regierung will bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2019 bei 0,2 Prozent belassen, ebenso bleibt der Verzugszins bei 6 Prozent.

• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

• Das Projekt eines Ozeaniums des Basler Zoos hat mit starkem Wellengang zu kämpfen: Das gegnerische Komitee reichte fast 5'000 Referendums-Unterschriften ein, wodurch es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.