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Christoph Buser und die Herzen der Andern

Von PETER KNECHTLI

Als an der Delegierten-Versammlung der Baselbieter Freisinnigen in Oberwil das Ergebnis der Ständerats-Nomination bekannt gegeben wurde, kam eine unerwartete Atmosphäre auf: ein eher dünner Applaus, keine Jubel-Rufe und ein soeben nominierter Kandidat Christoph Buser, der seinen Mund, ohne die Zähne zu zeigen, zu einem leichten Lachen verzog, das eine Mischung von Erleichterung und Enttäuschung zugleich ausdrückte. Dass er seiner Parteibasis nicht mit siegesgewisser Miene zuwinkte und im Zustand der Entspannung auch noch ein Dankeswort an seine Wähler unterliess, ist verständlich.

Soeben war der einflussreichste Zivilbewohner des Baselbiets mit 62 Stimmen zum Ständeratskandidaten gewählt worden. Sein innerparteilicher Konkurrent Balz Stückelberger kam auf 60 Stimmen. Ein einziges FDP-Mitglied in dieser vollbesetzten Wehrlin-Halle hätte sich pro Stückelberger entscheiden müssen und die Blamage für Buser wäre perfekt gewesen. Ein Nominations-Triumph sieht anders aus. Vermutlich hat der Chefredaktor der "Basler Zeitung" mit seiner Leitartikel-Huldigung Buser einen Bärendienst erwiesen. Freisinnige lassen sich ihr Denken nicht gern von aussen vorschreiben.

Erstmals seit Antritt seiner Funktion als Direktor der Wirtschaftskammer Baselland musste der gern im Hintergrund agierende Gewerbeverbands-Boss seinen Rückhalt in der Partei unter öffentlicher Beobachtung messen lassen. Das Ergebnis sagt vordergründig: Nur die Hälfte der Partei steht hinter ihm.


"Freisinnige lassen sich ihr Denken
nicht gern von aussen vorschreiben."



D
och bei näherer Betrachtung hatte Buser an jenem Abend nicht nur gegen das Lager der Stückelberger-Anhänger zu kämpfen, sondern noch gegen ein zweites: die nicht zu unterschätzenden Supporter der amtierenden Nationalrätin Daniela Schneeberger. Buser wird aus dem Umfeld der Thürner Politikerin zugetraut, dass er ihr gefährlich werden, ja sie aus dem Bundesparlament verdrängen könnte.

Das sind vorläufig Befürchtungen, die dann in sich zusammenfallen, wenn die Freisinnigen, wie sie es sich erträumen, zwei Nationalrats-Sitze erobern.

Ob dieser Traum nur der Beruhigung Schneebergers dient oder einen realen Hintergrund hat, ist von zwei offenen prinzipiellen Fragen abhängig. Die eine ist jene, ob die Lager um Stückelberger und Schneeberger im entscheidenden Moment Buser unterstützen oder ihn von der Liste streichen. Die andere ist die, wie weit es Buser gelingt, formal und inhaltlich einen partei- und interessensübergreifenden Wahlkampf zu führen, wie es von einem Ständerats-Anwärter erwartet werden darf.

Einfach wird dies für Christoph Buser auch im klar bürgerlichen Baselbiet nicht sein. Er war sich bisher gewohnt und darin sehr erfolgreich, Durchsetzungsstrategien zu fahren. Als Nationalratskandidat kann er die strikte KMU-Linie fahren, als Bewerber für die Kleine Kammer aber nicht. Denn Ständeratspolitik darf nicht partikularen kantonalen Interessen dienen, sondern muss übergeordnet der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Wohlfahrt der Regionen und des Landes gerecht werden. Das macht Busers Doppel-Kandidatur besonders anspruchsvoll.

Der offiziellen Unterstützung der SVP ist sich Buser gewiss. Aber dies allein reicht nicht: Er muss auch die Herzen seiner eigenen Partei und der politischen Mitte abholen – insbesondere jene der CVP, die ihn als Konkurrenten von Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter wahrnimmt.

Ob es geschickt war, den erwiesenermassen moderaten sozialdemokratischen Ständerats-Routinier Claude Janiak als Kapitalismus-Überwinder zu bezeichnen oder ihn schon als altersfragil abzuschreiben, ist fraglich. Wohl mag sein, dass der Binninger Anwalt allmählich an den Genuss des Lebensabends denkt, aber abgetakelt wirkt er in keiner Weise.

Wohin die Reise im Herbst geht, ist noch völlig offen. Sicher ist, dass Christoph Buser alles daran setzen wird, das Ticket nach Bern zu lösen. Darum ist die Doppel-Kandidatur aus seiner persönlichen Ambition gesehen richtig. Gegen Janiak wird er einen schweren Stand haben, aber seine Nationalrats-Ambition ist intakt.

Gleichzeitig – dies der für die Partei erfreuliche Nebeneffekt der knappen Nomination – hat sich Stückelberger mit seiner brillanten Vorstellung am Donnerstagabend klar als profilierter Anwärter für ein höheres Amt empfohlen, sei es als späterer Janiak-Nachfolger oder als Mitglied der Kantonsregierung.

28. März 2015
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Veranstaltungs-Hinweise


Öffentliche Tagung
"Kunsttopografie am Oberrhein"
Im Spannungsfeld neuer Medien
17./18. April 2015, Weil a.Rh./Basel
Kann eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Wissensvermittlung im Dreiländereck zustande kommen? Wie können neue Medien dabei unterstützen?
Programm und Anmeldung www.gsk.ch

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"Gugus-Fraktion"

Christoph Buser
Baselbieter FDP-Landrat
über die am 26. März 2015 neu beschlossene Mitte-Links-Fraktion "Grünliberale und Grün-Unabhängige" (GGU)
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Man wird sehen.

RückSpiegel


Das SRF-Regionaljournal, die Basler Zeitung, die BZ und die TagesWoche bezogen sich in ihren Berichten über den Rücktritt von SP BL-Präsidentin Pia Fankhauser auf ein Interview, das sie vor wenigen Tagen OnlineReports gegeben hatte.

Die BZ und die Basler Zeitung zogen die OnlineReports-News über die Entlassung von "Lehrer H." aus der Sicherheitshaft nach.

In ihrem Artikel über das Straucheln der Basler SP nahm die Basler Zeitung auf einen Abstimmungs-Kommentar von OnlineReports Bezug.

In ihrem Artikel über grüne Baselbieter Nationalrats-Kandidaten bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die OnlineReports-News über die Appellation des Internet-Mobbers "Lehrer H." gegen das Urteil des Basler Strafgerichts wurde von der Basler Zeitung aufgenommen.

Das Regionaljournal, die Basler Zeitung, 20 Minuten und die BZ nahmen den OnlineReports-Primeur über die Zeugnis-Frisierung eines Lehrers in Pratteln auf.

Den OnlineReports-Bericht über die unklaren Folgen des regierungsrätlichen Sparbefehls an das Basler Unispital nahm die Basler Zeitung auf.

Die Basler Zeitung und das Regionaljournal nahmen die OnlineReports-News über den Hochbetrieb im Krematorium "Hörnli" auf.

20 Minuten online berief sich in seiner Nachricht über die Verweigerung einer Pegida-Demo durch die die Basler Polizei auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung hat die OnlineReports-News über Anzeigefehler in BVB-Ticketautomaten aufgenommen.

In ihrem Bericht über Schweizer "Pegida"-Ableger bezog sich die NZZ online auf OnlineReports.

Die Schweiz am Sonntag zitierte in ihrem Beitrag über Spekulationen zur künftigen NZZ-Chefredaktion aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über Wiedemanns Unterstützung der FDP-Regierungsrats-Kandidatin Monica Gschwind auf OnlineReports Bezug.

In seinem Bericht über Regierungsrat Isaac Rebers Personalentscheid in Sachen Sibel Arslan nimmt Blick am Abend auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Artikel über Ermittlungen gegen einen Basler Polizei-Offizier nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Den OnlineReports-Primeur über den gewaltsamen Flucht-Versuch aus den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel nahmen die Basler Zeitung, die BZ Basel und 20 Minuten auf.

Der "Salon Bâle" von Telebasel nahm auf eine OnlineReports-Kolumne von Adil Koller zum geplanten Asylzentrum in Hölstein Bezug.

Die Medienwoche berichtet über die "TagesWoche" und schreibt: "Ein Vorbild für zeitgemässe Kolumnisten-Wahl bietet ausgerechnet die lokale Konkurrenz von onlinereports.ch: Dort schreibt Adil Koller unentgeltlich Kolumnen aus der Lebenswelt eines 21-Jährigen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz

• Das Hallenbad Muttenz muss wegen Legionellen bis auf weiteres weiterhin geschlossen bleiben, weil die eingeleiteten Massnahmen bisher die nötige Wirkung nicht erzielt haben .

• Da bei einem in Dittingen tot aufgefundenen Feldhasen die Hasenpest ("Tularämie") nachgewiesen wurde, warnen die Baselbieter Gesundheitsbehörden, ein solches Tier zu berühren, weil die Kankheit in seltenen Fällen auf den Menschen übertragen werden kann.

• Der 53-jährige Psychiater und Philosoph Daniel Sollberger wechselt von den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) als neuer Chefarzt in die Psychiatrie Baselland und leitet dort das Zentrum für spezifische Psychotherapien und Psychosomatik sowie das Zentrum für psychosoziale Therapien.

• Die Zahl der Einbrüche ist vergangenes Jahr im Baselbiet um drei Prozent auf 2'362 Delikte weiter gewachsen, aber deutlich weniger stark als 2013 (+15 Prozent).

Andreas Räss (50) übernimmt am 1. Juli die Leitung der Fachstelle Diversität und Integration der Basler Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung als Nachfolger von Nicole von Jacobs, die frühzeitig in Pension geht.

• Mit einer Verordnungs-Änderung gibt die Basler Regierung Geschäftsbetrieben die Möglichkeit, für schwangere Arbeitnehmerinnen zum Preis von 380 Franken während höchstens sechs Monaten eine Pendler-Parkkarte beziehen können, auch wenn der Arbeitsweg von "Tür zu Tür" weniger als 60 Minuten beträgt.

• Einen Vorschlag für die Neubesetzung des Baselbieter SP-Präsidiums nach dem Rücktritt von Pia Fankhauser wird die Geschäftsleitung der Geschäftsdelegierten-Versammlung am 18. April unterbreiten.

• Durchschnittlich 3,69 Einbruchs-Fehlalarme gingen letztes Jahr tägllich bei der Baselbieter Polizei ein, was die Sicherheitsdirektion mit einer Vollkosten-Verrechnung vergütet haben will.

• Die Basler Firma Valorec AG darf in der Sondermüll-Verbrennungsanlage im Werk Klybeck dank umgesetzter Massnahmen wieder jodhaltige Abfälle verbrennen, nachdem vor einem Jahr farbige Rauchgasfahnen aus dem Kamin ausgetreten waren.

• Weil der Druck auf die gemeindeeigenen Grünflächen in den Wohngebieten wächst, lancieren die Unabhängigen Pratteln am 27. März eine Volksinitiative mit dem Titel: "Grünflächen in Wohngebieten frei halten".