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"Ich bin für Frieden": Sekretär Osmanoglu nach Freispruch

Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu freigesprochen

Evangelischer Richter schützt islamischen Fundamentalisten vor der Anklage durch die Staatsanwaltschaft


Von Peter Knechtli


Das Basler Strafgericht hat heute Freitagmittag Aziz Osmanoglu (33), den Sekretär der "Muslimischen Gemeinde Basel", vom Vorwurf der öffentlichen Aufforderung zu Verbrechen und zur Gewalttätigkeit freigesprochen. Sein Bekenntnis zur Scharia, so der Einzelrichter, sei durch die Meinungsäusserungsfreiheit gedeckt.


Der in der Türkei geborene Osmanoglu, inzwischen Schweizer Bürger und Vater dreier Kinder, hatte in einem am 1. April ausgestrahlten Dokumentarfilm des Schweizer Fernsehens ("Hinter dem Schleier – Muslim-Report Schweiz") Sympathie für die Einführung der Scharia in der Schweiz geäussert und die drakonischen Strafen wie das Abhacken der Hände und das Auspeitschen als "sinnvoll" bezeichnet. Ausserdem gestand er dem Mann das Recht zu, die Frau mit Schlagen zum Sex zu zwingen. So könnten Prostitution und Fremdgehen verhindert werden.

Aufgrund dieser Aussage reichte SVP-Grossrat Alexander Gröflin Strafanzeige gegen Osmagnolu ein, worauf die Staatsanwaltschaft Anklage wegen öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen und zur Gewalttätigkeit erhob.

Der Tod: Angst vor dem Danach

Dem evangelischen Einzelrichter Dominik Kiener sass ein "praktizierender Moslem strenggläubiger Ausrichtung" (so Staatsanwältin Eva Eichenberger in ihrer Anklage) und unverkennbarem Sendungsbewusstsein gegenüber. Mit 16 Jahren hatte er eine KV-Lehre abgebrochen, um in der moslemischen Welt eine Antwort auf die ihn ängstigende Frage zu finden, "was nach dem Tod ist". Wie weit Osmanolgu wirklich eine Koranschule in der Türkei besucht hatte, ist offen. Vor Gericht erklärte er mit anfänglich sanfter Stimme, er habe "keiner Fakultät angehört", vielmehr sei er "im Selbststudium" zwischen der Türkei und der Schweiz hin- und hergependelt.

Heute verdient Osmanoglu den Lebensunterhalt seiner Familie mit Arbeit in einem Callcenter und durch Sozialhilfe. Seine Arbeit als Sekretär und Anlaufstelle der "Muslimischen Gemeinde Basel" als einer von 17 muslimischen Vereinigungen in Basel sei ehrenamtlich, betonte er. 

Lob für die Scharia

Vor Gericht bekannte sich der Angeklagte auch als streng gläubiger Moslem ohne Umschweife zu Koran und Scharia ("die Scharia ist das beste Rechtssystem, Drogenhändler hätten keine Chance"). Er bestritt nicht, die umstrittenen Aussagen gegenüber der Filmautorin gemacht zu haben. Er betonte aber gestenreich, in seinen Äusserungen missverstanden worden zu sein. So seien seine wiedergegebenen Statements "Interpretationen" des betreffenden Koranverses gewesen und im Film "aus dem Zusammenhang gerissen" worden. Natürlich wünsche er sich in der Schweiz die Scharia, "aber ich würde die niemals einführen", weil er sich an die hiesigen Gesetze halte. Als gläubiger Moslem müsse er die "Scharia als islamisches Ganzes" akzeptieren. Er habe aber "nicht zu Gewalt aufrufen wollen".

Die als Zeugin aufgebotene Filmautorin Karin Bauer schilderte, wie Osmanoglu durch Mail-Verkehr und eine Besprechung im Studio über die Verwendung des Filmmaterials informiert worden sei. So habe er die umstrittenen Sequenzen anschauen können. Bauer: "Er sagte nicht, dass er diese Passagen nicht gesendet haben will." Osmanoglu hingegen sagte, er sei zur Zustimmung zur Publikation seiner umstrittenen Aussagen "überredet" worden mit der Beschwichtigung, er brauche sich "keine Sorgen" zu machen. In der Schweiz, habe ihm die Redaktion zugesprochen, herrsche Meinungsäusserungsfreiheit, was ihm "volles Vertrauen" eingeflösst habe.

Staatsanwältin: "Das Ende der Toleranz"

Staatsanwältin Eva Eichenberger bezeichnete hingegen Osmaoglus Missverständnis-Theorie als "reine Schutzbehauptung". Der Angeklagte lasse "nicht den geringsten Zweifel offen, dass seine Äusserungen auch seiner Überzeugung entsprechen". Und diese Äusserungen seien "sehr ernst, buchstäblich todernst". Erst noch aus dem Mund einer muslimischen "Respektsperson und eines gewissen Vorbildes" gesprochen, seien sei "geeignet, fundamentalistische Kreise zu beeinflussen".

Darum forderte sie Osmaoglus Aussagen, so die Anklägerin weiter, hätten "eine nicht zu unterschätzendes Beeinflussungs-Potenzial". Er habe "die Gunst der Stunde genutzt, um seine Ansichten unters breite Volk zu bringen". Seine "völlig inakzeptablen Aussagen" hätten "das Ende der Toleranz" überschritten und zudem "eine überwiegende Mehrheit der Muslime in Basel in Misskredit gebracht". Darum müsse hier "die ganze Härte des Strafgesetzes" greifen. Sie forderte eine auf zwei Jahre bedingte Geldstrafe von 6'000 Franken – 120 Tagessätze à 50 Franken.

Umstrittene Nachvertonung

Osmanoglus Anwalt Christian von Wartburg bestritt vehement, sein Mandant habe zu Gewalt aufgewiegelt und zur Einführung der Scharia in der Schweiz aufgefordert. Vielmehr habe er seine fromme Religionsführung aufzeigen und "für ein bisschen Verständnis werben wollen". Osmanoglu sei "kein Medien-Profi" – im Gegensatz zu den Fernseh-Redaktoren, die "einen Film verkaufen wollten".

Dann outete der Anwalt, zunehmend emotional im Auftritt, sein persönliches Verhältnis zum Angeklagten, mit dem er auf Du ist: "Ich kenne Herrn Osmanoglu seit Jahren und habe mit ihm Fussball gespielt. Er ist kein Fundamentalist, das ist Blödsinn. Er ist ein ganz normaler Mensch." Der Verteidiger kritisierte überdies, dass seinem Mandanten die Nachvertonung im Studio durch die Autorin, mit der die umstrittenen Zitate eingeleitet wurden, nicht zur Kenntnis gebracht worden sei. Weil die Aussagen des Angeklagten durch die Meinungsäusserungsfreiheit gedeckt seien, sei der Angeklagte freizusprechen.

Gericht folgt Verteidigung

Das Gericht folgte den Argumenten der Verteidigung weitgehend und sprach den Angeklagten kostenlos frei. Die im Dok-Film gemachten bizarren Äusserungen lösten in der Mehrheit der Schweizer Bevölkerung zwar "Kopfschütteln" aus, aber sie seien "bei weitem nicht strafbar". Richter Dominik Kiener (EVP) vermochte in den Passagen "mit bestem Willen" keine Aufforderung zu Verbrechen und Gewalt erkennen. Osmanoglu, der auch Frauengruppen gründete und mit Christen und Juden zusammenarbeitet, lasse nicht nur den Islam gelten.

"Ich bin für Frieden", sagte der soeben Freigesprochene in seinem Schlusswort. Ob die Staatsanwältin gegen das Urteil appellieren wird, ist noch offen.

Kommentar

10. September 2010

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"Ein skandalöses Fehlurteil"

Dieser Freispruch durch den evangelischen (!) Einzelrichter ist ein skandalöses Fehlurteil in unserem Justizsystem, das sich ja bekanntlich seit Jahrhunderten auf christliche Werte berufen kann. Ich hätte mir gewünscht, dass der Richter vor seiner Urteilsfindung das Buch "SOS Abendland“ von Udo Ulfkotte gelesen hätte.

 

Solche herabwürdigende Urteile in unserer christlich geprägten Eidgenossenschaft öffnen weiteren radikalen Äusserungen der muslimischen Kulturkreise Tür und Tor. Sie ermuntern praktizierende Muslime direkt, die Scharia legalerweise anzuwenden und beschleunigen somit rasant deren reale Umsetzung.

 

Es bleibt nur zu hoffen, dass die mutige Staatsanwältin das Urteil weiterzieht, wenn notwendig bis vor Bundesgericht. Die soziale Stellung des vorerst freigesprochen Muslimen in unserer Gesellschaft entspricht exakt dem Bild, das Sarrazin und auch Ulfkotte in ihren lesenswerten Büchern belegen.


Egidio Cattola, Riehen



"Es wird eine Parallelgesellschaft heran gezüchtet"

Während die beiden Basel unermüdlich Öffentlichkeitsarbeit über "häusliche Gewalt" und "Vergewaltigung in der Ehe" betreiben, wird unter dem Deckmantel falsch verstandener Integration und naiver Dialogbereitschaft eine Parallelgesellschaft heran gezüchtet, welche zu solchen Themen konsequent eine andere Meinung vertritt. Kunststück, wollte oder durfte das Basler Strafgericht diesen Angeklagten nicht verurteilen. Man hätte ja sonst die Frage stellen müssen, wieso er überhaupt eingebürgert wurde. Nun spielt es aber diesbezüglich in Basel überhaupt keine Rolle, ob man orthodoxer Muslim und / oder von der Fürsorge abhängig ist.


Heinz Mattmüller, Pratteln


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"Unser Sport trifft den Zahn der Zeit"

Franz Amann
Vice-Präsident
Rhein-Club Basel
im "Vogel Gryff"
vom 23. Mai 2019
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Gratulation zum Volltreffer der Kategorie Zeit-Zahn.

RückSpiegel


Die Basler Zeitung bezog sich in ihren Artikel über den Baselbieter Fremdsprachen-Streit auf OnlineReports.

In ihrem Bericht über die BVB-Tramblockade an der "Bankverein"-Kreuzung nahm die BZ Basel auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung und das SRF-Regionaljournal bezogen sich in ihren Berichten über das Urteil gegen den Rheinufer-Todesschläger auf OnlineReports. 

Die Basler Zeitung äusserte sich in einer Gerichtsberichterstattung über einen "Sexverbrecher" (so die BaZ) kritisch über OnlineReports.

Telebasel und die Basler Zeitung bezogen sich in ihren Berichten über das Bordell in der Schillerstrasse auf einen OnlineReports-Bericht.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung, 20 Minuten, die Nachrichtenagentur SDA, das SRF-Regionaljournal und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über den Unfall an der Parking-Baustelle beim Kunstmuseum auf.

Die OnlineReports-Recherche über die Zukunft des Basler "Viertel-Kreis" wurde von der Gundeldinger Zeitung aufgenommen.

Die Nachrichtenagentur SDA nahm die OnlineReports-News über die Berufung im Fall des pädophilen Sekundarlehrers auf.

Die OnlineReports-Nachricht des Todes von Hannes Bertschi wurde von der Basler Zeitung, für die der Verstorbene auch gearbeitet hat, aufgenommen.

Die BZ Basel, Telebasel, das Regionaljournal, die SDA und die Basler Zeitung zogen die OnlineReports-Recherche über den Verzicht auf den Bau eines Forschungszentrums beim Basler Augenspital nach.

Telebasel, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen den OnlineReports-Primeur über die Massenkündigung von Mietern der Hochhäuser am Basler Schorenweg auf.

In einer Buchbesprechung über LSD zitierte die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2006.

La Liberté zitiert in einer Vorschau Peter Knechtli zur geplanten Fusion der öffentlichen Spitäler in der Region Basel.

In ihrem Bericht über den Verkauf der "Winkler Livecom" durch die MCH Group zitiert die Basler Zeitung einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2007.

In ihrer Analyse über die Zukunft der Basler Medienlandschaft ging die BZ Basel auch auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel schrieb OnlineReports eine Meldung über eine Baselbieter Richter-Karriere ab.

Die Basler Zeitung und Telebasel griffen die OnlineReports-Recherche über die aggressive Mietzins-Erhöhung der Schweizerischen Rheinhäfen gegenüber dem privaten Sportboot-Hafen auf.

Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Nach elfjähriger Tätigkeit als Bürgerrätin der Basler Bürgergemeinde tritt die Juristin Gabriella Matefi auf Ende Jahr zurück.

• Die Nationalratsliste der Jungen LDP: Benjamin Grob, Emélie Dunn, Benjamin von Falkenstein, Adrienne Strahm und Michael Hug.

• Der frühere BVB-Kommunikations-Chef Stephan Appenzeller tritt die Nachfolge von Stephan Maurer als Präsident der IGöV Nordwestschweiz an.

• Die Nationalrats-Kandidierenden der EVP Baselland: Elisabeth Augstburger, Liestal; Sara Fritz, Birsfelden; Martin Geiser, Gelterkinden; Andrea Heger, Hölstein; Werner Hotz, Allschwil; Lukas Keller, Bottmingen

• Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd in Weil am Rhein, das sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel befindet.

• Der SP-Vizepräsident Mustafa Atici tritt Ende Mai aus dem Grossen Rat zurück und nach damit seiner Nachfolgerin Michela Seggiani Platz.

• Die Wintersingerin Nicole Roth wird neue Präsidentin der Jungen SVP Baselland (JSVP BL).

Anna Holm wird Präsidentin der Juso Baselland, Jasmine Bosshard und Noam Schaulin firmieren als Vizepräsidium.

• Der Arzt, Uni-Dozent, LDP-Grossrat, Meister E.E. Zunft zum Goldenen Stern und Aktivfasnächtler Raoul Furlano ist neuer Obersperber des Basler Sperber-Kollegiums.

• Eine Baselbieter Rentnerin übergab einem "falschen Polizisten" Schmuck im Wert von mehreren 10'000 Franken.

• Bei einem budgetierten Gewinn von 3 Millionen Franken schloss die Baselbieter Staatsrechnung mit einem Überschuss von 56 Millionen Franken.

• Die "Starke Schule Baselland" hat den Rückzug der Initiative "Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern" bekanntgegeben.

• Ein Referendums-Komitee hat am 30. März 5’000 Unterschriften für das Referendum gegen die "Lautsprecher-Beschallung" in Basel der Staatskanzlei übergeben.

• Die Rechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 283 Millionen Franken ab und liegt damit um 150 Millionen Franken über dem Budget.

• Die Universität Basel vergibt den Auftrag zur Realisierung des Ersatzneubaus Departement Biomedizin an das Basler Architekturbüro Burckhardt+Partner.

• Der Ständerat hat am 7. März einstimmig die Aufnahme der Projektierungskosten für die Durchmesserstrecke Herzstück in den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen.

Michael Wilke wird neuer Leiter der Fachstelle Diversität und Integration in der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt und Nachfolger von Andreas Räss, der neuer Leiter des Baselbieter Amts für Migration und Bürgerrechte wird.

• Die Einführung von Mitarbeitergesprächen und einer leistungsabhängigen Lohnentwicklung bei den Baselbieter Kantonsangestellten führt dazu, dass die "Liga der Baselbieter Steuerzahler" ihre Verfassungsinitiative "Für eine vernünftige staatliche Personalpolitik" zurückzieht.

• Die Basler Regierung spricht sich im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des institutionellen Abkommens Schweiz-EU für eine Unterstützung des vorliegenden Abkommens aus.

• Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) haben mit fast 128 Millionen Fahrgästen letztes Jahr 2,2 Prozent weniger Fahrgäste befördert – dies vor allem wegen Gleiserneuerungs-Arbeiten.

• Das von SVP- und FDP-Kreisen getragene Komitee gegen das vom Grossen Rat beschlossene Neubauprojekt "Naturhistorisches Museum / Staatsarchiv" hat fristgerecht das Referendum mit über 2'700 Unterschriften eingereicht.

• Das Basler Tiefbauamt erteilt Gabriel Pellicanò und Alfredo Ogi den Zuschlag für den Betrieb des Gastro-Kiosks "Hamburgeria Pellicano" an der Feldbergstrasse, der ab Frühjahr in Betrieb gehen soll.

• Mit 18'000 Besuchenden, davon 14'000 Kindern und Jugendlichen und über 300 Schulklassen verzeichnet die "tunBasel" einen Besucherrekord, der sogar das Spitzenjahr 2017 übertraf.

• Die Juso Basel-Stadt haben ihre Nationalrats-Bewerbenden nominiert: Seyran Dilekci (20), Nicolas Eichenberger (28), Livia Kläui (21), Nino Russano (18) und Lucas Wirz (29).

Jochen Kirsch wird neuer Direktor der "Mission 21" und somit Nachfolger von Claudia Bandixen, die Ende August in Pension geht.

• Die Grünliberalen Frauen Schweiz haben die bisherige Vizepräsidentin, die Oberwilerin Tanja Haller, zu ihrer neuen Präsidentin gewählt.