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"Alle Möglichkeiten studieren": Möglicher Kraftwerk-Standort "Birsköpfli"

Kraftwerk auf der "Birsköpfli"-Badewiese

In Birsfelden bahnt sich ein brisanter Konflikt zwischen Stromversorgung und Anwohnerinteressen an


Von Marc Gusewski


Zu Tausenden geniessen Erholungssuchende an sonnigen Sommertagen das Verweilen auf der lauschigen "Birsköpfli"-Matte an der Mündung der Birs in den Rhein. Doch Birsfeldens einzige Ruhe-Oase ist im Fokus von Stromversorgern: Der Standort gilt als ideal für ein Schweizer Pilotprojekt für ein CO2-freies Kohlekraftwerk. Bis Ende Jahr sollen Machbarkeitsstudien vorliegen.


Fertig mit Spassgesellschaft, Sonnenhungrigen, Sportlern und Schrebergärtnern - diese Freizeit-Idylle, der Birskopf und das Land bis hinauf zum Hafen, ist wie geschaffen für ein neues Kraftwerk. Es könnte mithelfen, eine ab 2020 bevorgesagte Stromversorgungslücke in der Schweiz zu decken. So zumindest sieht es eine Kraftwerks-Planungsgruppe, die Anfang Jahr von den regionalen Stromversorgern Industrielle Werke Basel (IWB), Elektra Birseck Münchenstein (EBM), Elektra Baselland (EBL) und der Kraftwerk Birsfelden AG ins Leben gerufen wurde. Auftrag: Sie soll "alle Möglichkeiten für ein neues Kraftwerk in unserer Region" vertieft studieren.

Strategische Landreserven in Birsfelden

EBM-Energiechef Thomas Wälchli, Mitglied der Planungsgruppe, bestätigte gegenüber OnlineReports derartige Studien: "Wir rechnen bis Ende Jahr mit ersten Ergebnissen." Bereits im Februar hatte EBL-Geschäftsführer Urs Steiner die Schaffung der Arbeitsgruppe bekannt gegeben. Jetzt wird auch deutlich, was die Strategen im Visier haben: Die riesigen Landreserven des Rheinkraftwerks Birsfelden. Denn, so Wälchli: "Wir müssen uns ernsthaft darüber Gedanken machen, wie wir unseren Wohlstand erhalten wollen. Wollen wir grösstmöglichen Freizeitnutzen, oder tun wir etwas, um den wirtschaftlichen Wohlstand zu gewährleisten?"

Fakt ist: Der Standort Birsfelden lässt das Herz jedes Energiewirtschafters höher schlagen, der sich Sorgen darüber macht, wie der steigende Stromhunger der Bevölkerung künftig gestillt werden könnte. Denn der Grossteil des Grüngürtels entlang des Rheins vom "Birsköpfli" bis zum östlichen Schleusen-Ende - Kraftwerkinsel inbegriffen - ist bereits "Kraftwerkszone". Ein eigentliches "Filetstück" davon ist die 40‘000 Quadratmeter grosse Parzelle "1550" südlich der Schleuse, auf der ein - von der Gemeindeversammlung abgelehntes - Hochhaus hätte errichtet werden sollen: Das Grundstück, derzeit als Schrebergartenareal, Tennisplatz und Biotop genutzt, ist voll erschlossen und zonenrechtlich frei zur Nutzung durch ein weiteres Elektrizitätswerk. Schon morgen könnte sie überbaut werden. Bereits hat die Kraftwerk-Firma der Gemeinde den Pachtvertrag gekündigt.

Bestechende Nähe zu dichtem Wohngebiet

Darüber hinaus wird spätestens im Jahr 2034 der gesamte Grünstreifen vom "Birsköpfli" bis hinauf zur Schleuse wegen des so genannten Heimfalls des Kraftwerks frei von geltenden Abmachungen mit der Gemeinde.

Energiewirtschaftlich bestechend ist das gesamte Areal, weil es in unmittelbarer Nähe zur Stadt und dicht besiedelten Wohngebieten liegt und somit Strom-, Fernwärme- und Gasanschlüsse in genügender Dimension bereits bestehen. Insgesamt wären die Voraussetzungen für ein Gaskraftwerk hier sogar deutlich besser als jene, welche die welsche Energie Ouest Suisse Holding im Unterwallis (Chavalon) für ihr Projekt vorfindet.

Vor einem "Comeback der Kohle"?

Aber die Ziele der Energieversorger beider Basel sind weit ehrgeiziger, denn mittlerweile gilt Erdgas als problematischer Energieträger. Aus der Sicht der Kraftwerker bietet Birsfelden einen idealen Standort für die in Entwicklung befindliche neue Generation "CO2-freie Kohlekraftwerke": Steinkohle ist billig, erst recht, wenn sie per Schiff täglich direkt vor das Kraftwerkportal transportiert werden könnte - etwa unterhalb der Birsfelder Schleuse. Forschungsprojekte der EU und der USA mit Kosten in Milliardenhöhe sollen helfen, das Problem der Treibhausgase durch die Rückführung von Kohlendioxid in die Erde zu entschärfen. Dabei wird das Schadgas ausgefiltert, verdichtet und in Erdhohlräume verpresst. Erste Projekte befinden sich in den USA und Deutschland im Stadium der Ausschreibung. Global wird bereits von einem absehbaren "Comeback der Kohle" gesprochen. EBM-Chef Hans Büttiker zu OnlineReports: "Wenn in Zukunft sicher und preisgünstig Strom erzeugt werden soll, wäre die Vernachlässigung von Kohle sträflich."

Noch in den achtziger Jahren waren Pläne für ein Kohlekraftwerk in Pratteln - damals von Regierungsrat Paul Nyffeler vorgeschlagen - gescheitert, weil die Emissionsproblematik zu grosse Befürchtungen hervorrief. Aber die meisten haben vergessen, dass erst Anfang der 70er Jahre die ein Jahrhundert währende Basler Stadtgas-Produktion aus Ruhrkohle eingestellt wurde. Heute werden die Karten wieder neu gemischt. Eduard Schumacher, Geschäftsleitungsvorsitzender der Industriellen Werke Basel (IWB): "Wir haben zwei Alternativen: Entweder wir denken heute über unsere künftige Energieversorgung nach, oder wir stecken den Kopf in den Sand."

Widerstand aus Birsfelden

Einfach ist die Umsetzung neuer Energieanlagen in Birsfelden aber nicht. Zündstoff bietet vor allem der sensitive Standort am Rhein. Der Birsfelder Gemeindeverwalter Walter Ziltener: "Für die Gemeinde geht es hier um übergeordnete Interessen der Bevölkerung. Wir sind schon heute die am dichtesten besiedelte Gemeinde im Baselbiet." Birsfelden möchte darum einer Überbauung des Grüngürtels vom "Birsköpfli bis zum Hafengelände - Kraftwerkinsel inbegriffen - mit einem historischen Umzonungsprojekt vorbeugen: Der unverbaute Gürtel am Rhein soll definitiv mit einer Umwandlung von Kraftwerks- in eine Grün- und Erholungszone gesichert werden. Dass es Birsfelden mit der Umzonung ernst ist, belegen die kürzlich abgeschlossenen Anhörungen. Noch dieses Jahr soll das Zonenprojekt vors Volk gebracht werden.

Diesen Plan fassen die Energie-Bosse von EBM, IWB und EBL allerdings als Schlag ins Gesicht auf. Thomas Wälchli: "Das ist kalte Enteignung. Wir werden uns mit allen Mitteln wehren." Mit ihren Machbarkeitsstudien für ein Kraftwerk am Rheinufer wollen sie den hohen Wert des Areals als Standort für die künftige Energieproduktion nachweisen. Denn nach Meinung der Elektrizitäts-Versorger wird die Strom-Lücke ab 2020 mit Händen zu greifen sein. Deshalb erinnert Thomas Wälchli Birsfelden an seine grosse öffentliche Verantwortung: "Wenn die Gemeinde mit ihrem Umzonungs-Anliegen durchkommt, verstehe ich die Welt nicht mehr." Nach heutigem Stand scheint bereits wahrscheinlich, dass der Zonen-Streit vom Bundesgericht entschieden wird.

Regierungsrätin trägt zwei Hüte

Brisant ist aber auch die Interessenskollision, die sich für die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektorin Elsbeth Schneider anbahnt. Sie hatte im Mai letzten Jahres als Erste Überlegungen für ein regionales Gaskraftwerk in die Debatte geworfen, nachdem der Elektro-Konzern Axpo seine neuen Strompläne ("Perspektiven 2020") vorgestellt hatte. Jetzt stellt sie überrascht fest: "Ich habe immer nur davon gesprochen, dass ich mir ein solches Kraftwerk als Puffer zwischen der Industrie in Schweizerhalle und der geplanten Siedlung Salina Raurica vorstellen kann." Über die Pläne für ein allfälliges Kraftwerk am "Birsköpfli" weiss die Regierungsrätin nichts: "Da muss ich mich erst erkundigen."

Etwas erstaunlich, denn Elsbeth Schneider ist zugleich die amtierende Verwaltungsratspräsidentin der Kraftwerk Birsfelden AG, einer Aktiengesellschaft der Kantone Basel-Stadt, Baselland, der EBM und der EBL. Damit nimmt die Regierungsrätin eine fragwürdige Doppelfunktion wahr: Einerseits als Vertreterin der Kraftwerkswirtschaft und andererseits als oberste Chefin über die Baselbieter Umweltbehörde. Schneider dazu diplomatisch: "Ich werde das handhaben wie schon beim Streit um das Hochhausprojekt, und versuchen, dem öffentlichen Wohl gerecht zu werden."

Diplomatie wird in dieser Auseinandersetzung womöglich reichlich nötig werden. Denn die Lunte für einen klassischen Zielkonflikt zwischen öffentlichem Interesse nach einer gesicherten Stromversorgung und den Anwohner-Interessen nach einer nahen und überaus idyllisch gelegenen Grün- und Erholungszone ist bereits gelegt.

17. Mai 2006


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"Der 1. April?"

Heute ist aber nicht der 1. April?


Heinrich Heusser, Basel




"Erstaunlich, dass Birsfelden wieder nicht informiert wurde"

Erstaunlich, was in Birsfelden wieder alles gebaut werden soll. Erstaunlich, dass man wieder nicht in Birsfelden selbst informiert wird, wo man wohnt und seine Steuern bezahlt, sondern von OnlineReports. Was mich aber ärgert, ist die Überheblichkeit, wie sich die Chefs der Energieversorgungsunternehmen über uns Birsfelderinnen und Birsfelder äussern. Sind wir die einzigen in der Region, welche Strom verbrauchen? Wenn schon der Strom bei den Benutzern direkt produziert werden soll, dann aber nicht nur in Birsfelden, sondern auch in den Villenvierteln in Münchenstein, Laufen, Basel. Denn auch dort wird Strom verbraucht - und es hätte sicher auch Platz. Oder existieren da auch schon teure Studien?

 

Weniger lustig finde ich allerdings, dass sich Personen in leitenden Positionen von renommierten Energiedienstleistungsunternehmen derart über uns Birsfelder äussern, ohne mit uns zu reden. Oder dient das alles nur dem Zwecke, bei einer allfälligen Umzonung des genannten Areals möglichst viel Geld aus den Taschen der Birsfelder Steuerzahlenden zu holen?

 

Und gar unsere Regierungspräsidentin als Verwaltungsrats-Präsidentin der Kraftwerk Birsfelden AG soll von nichts gewusst haben.


Peter Meschberger, Birsfelden




"Reset-Taste drücken und bei Null anfangen"

Behirnen können realitätsferne Planer viel, auch Gaga-Ideen und Kopfschüttel-Zeugs wie ein Kohlekraftwerk in einer Grünzone wenige Meter von vielen hundert Wohnungen und der teilvitalisierten Birs entfernt. Das mit der Realisiation ist zum Glück für Birsfelden und Basel eine völlig andere Sache. Als ehemaliger Birsfelder wage ich mal eine Prognose bezüglich Zustimmungsrate in der Bevölkerung: Hoch gegriffene 0,001 Prozent. Und bezüglich Realisationschance: 0,00000001 Prozent. Herr Heusser hat es richtig gesagt: Tönt nach verspätetem 1. April. Ärgerlich, dass für solchen Karsumpel der digitale Raum strapaziert wird. Reset-Taste drücken und bei Null anfangen!


Edwin Tschopp, Basel




"Den Birsfelder Grüngürtel am Rhein überbauen zu wollen, ist ein Hirngespinst"

Die Energiewirtschaft hat die Lektion immer noch nicht begriffen: Kohlekraftwerk Pratteln, AKW Kaiseraugst, Wellenberg. In regelmässigen Abständen versichern uns besorgte, selbst ernannte Energieexperten, wir stünden unmittelbar vor dem Versorgungsnotstand. Und dann ziehen sie Projektideen aus der Tasche nach der Devise "Je abwegiger desto schöner". Den Birsfelder Grüngürtel am Rhein überbauen zu wollen, gehört zu diesen Hirngespinsten. Aber man weiss ja nie! Vorsorglich sollte ich mich wohl nochmals auf eine Geländebesetzung vorbereiten, - auch wenn ich angesichts des Zeithorizontes vielleicht an den Stöcken zum Birsköpfli humpeln muss.


René Broder, Birsfelden



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"Häxegässli"

Regionaljournal
von Radio SRF
am 5. Oktober 2021
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Klingt nacht Altstadt. Wir wussten offen gestanden auch nicht, dass es ein "Hexenweglein" gibt.

Alles mit scharf

Auf die Zutaten kommt es an

RückSpiegel


20 Minuten nahm die OnlineReports-Geschichte über einen FCB-Hooligan und vor Appellationsgericht erfolglosen DNA-Verweigerer auf.

Die BZ Basel, Telebasel, Bajour und Prime News nahmen zum Rücktritt des Basler Nationalrats Christoph Eymann Bezug auf ein OnlineReports-Interview.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die Polizei-Kontrolle von Rechtsextremen in Bubendorf nach.

Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die grünliberale Fraktion wählt Grossrat Bülent Pekerman ins Büro des Basler Grossen Rates und nominiert ihn damit im kommenden Jahr für das Amt des Statthalters und im 2023 zum ersten Grossratspräsidenten der GLP.

Das Basler Silvester-Feuerwerk kann auch dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden.

Die frühere Baselbieter SP-Landrätin und Landrats-Präsidentin Heidy Strub ist am 21. September im Alter von 83 Jahren gestorben.

Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).