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Glosse: Was könnten wir noch alles besteuern?

Liestal, 31. Januar 2024

Ist es eine Reaktion auf die höhere Besteuerung von SUV- und Offroad-Fahrzeugen in Basel-Stadt? Oder hat der Mann ganz einfach etwas gegen Velos oder Velofahrer?

Wie auch immer. Jedenfalls erstaunt es doch sehr, dass ausgerechnet einer von den Freisinnigen – die von Steuern normalerweise nur mit Abscheu sprechen – Ideen für neue Steuern entwickelt. Doch genau dies hat der Baselbieter FDP-Landrat Rolf Blatter per Postulat getan.

Im Sinne einer Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer sollen nämlich, so der Aescher Kantonsparlamentarier, nicht nur Auto- und Motorradfahrer für die Nutzung der Strassen Verkehrssteuern bezahlen müssen, sondern auch Velofahrer.

Mag ja sein, dass Letztere den in der Wolle gefärbten Verfechtern des motorisierten Privatverkehrs mitunter auf die Nerven gehen. Aber ihnen deswegen gleich eine Steuer aufbrummen? Man bedenke nur schon den administrativen Aufwand, der damit verbunden wäre, jedes in Verkehr gesetzte Velo steuermässig zu erfassen.

Ob die Steuereinnahmen dafür überhaupt ausreichen würden?

Aber vielleicht hat der Landrat ja ein Einsehen und bricht die Übung an seiner nächsten Sitzung ab. Hoffnung darauf besteht schon allein deswegen, weil es Blatters epochaler Vorstoss gerade mal auf eine einzige Mitunzeichnerin gebracht hat.

Falls aber das Parlament wider Erwarten doch Gefallen an der Steueridee finden sollte, hätten wir für den Postulanten gleich einen Fortsetzungsvorschlag – quasi im Sinne einer verkehrssteuerpolitischen Postulatskampagne: Warum nicht, wenn wir schon bei der Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer sind, gleich auch die Fussgänger besteuern und ihnen eine Nummer auf den Hintern kleben?

Und nicht zu vergessen: die breiten Kinderwagen oder die Rollatoren.

Der Fantasie für das Aushecken neuer Verkehrssteuern sind fast keine Grenzen gesetzt.


Gu.


Weiterführende Links:
- Glosse: Der Kampf ums Münz im Portemonnaie
- Kürzest-Glosse: Frau Schneeberg und das Parlment


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"Total falsch verstanden"

Irgendwie hat dieser Herr Blatter seine Aufgabe als Mitglied der Liga der Baselbieter Steuerzahler total falsch verstanden, ist doch dieser Verein dafür bekannt, sehr aktiv gegen jegliche Steuern vorzugehen. Naja, jeder hat mal einen schwachen Moment.

Offensichtlich ist bei der FDP das Velofahren nicht sehr beliebt. Es ist zu vermuten, dass die kantonale Radfahrer-Fraktion
sich bei den nächsten Wahlen daran erinnern wird.


Bruno Heuberger, Oberwil

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Die parteiinternen
Klima-Kapriolen haben der Baselbieter SVP zugesetzt.

RückSpiegel

 

Das Regionaljournal Basel veweist in einem Beitrag über die Probleme der Kitas im Baselbiet auf OnlineReports.

Der Klein Report nimmt die Recherche von OnlineReports über Roger Blums Buch über die Basellandschaftliche Zeitung auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

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Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

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Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.
 

Weitere RückSpiegel

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Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

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Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

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Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

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Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

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Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).