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Banken-Blockade: Keine Justiz-Gnade für Klimaschützer

Basel, 15. Juli 2019

Die Blockade von Eingängen zur Credit Suisse und der UBS in Zürich und Basel durch Klima-Bewegte vor einer Woche hatte überaus rasche juristische Konsequnezen: Beide Staatsanwaltschaften stellten bereits Strafbefehle aus, wie "Collective Climate Justice" in einer Medienmitteilung schreibt. In Zürich seien alle  Protestierende mit einen Strafbefehl wegen Nötigung, einige zusätzlich wegen Hausfriedensbruch belangt worden. Das Strafmass betrage für alle 60 Tagessätze à 30 Franken, vorwiegend bedingt.

In Basel fielen die Strafen schärfer aus. Allen Manifestierenden sei zusätzlich Landfriedensbruch und Sachbeschädigung vorgeworfen worden. Bei vielen komme Diensterschwerung und bei wenigen Hinderung einer Amtshandlung hinzu. Das Strafmass liegt in Basel bei ebenfalls bedingten Freiheitsstrafen von 150 bis 170 Tagen und von bis zu 180 Tagessätzen à 50 Franken.


red.


Weiterführende Links:
- Klima-Demo vor UBS am Aeschenplatz: 19 Festnahmen


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"Warum nicht bei Fussball-Chaoten so durchgreifen?"

Hier sieht man deutlich die Vernetzung der Banken zur Politik. Opfer wie Herr Stephan Kalt tun mir leid und warum nicht mal genauso durchgreifen wenn Fussball-Chaoten ganze Bahnzüge demolieren? Oh, und nicht zu vergessen, wenn Sprayen das Waisenhaus vor den Augen der Polizei verschandeln.


Roger Misteli, Albeuve




"Ein Brief an Alberto Fabbri"

Ob und wie die Klimaschutzaktivisten für ihre unbewiligte Aktion geahndet werden sollten, darüber gibt es wohl unterschiedliche (politische) Ansichten. Was meiner Meinung nach aber in höchsten Masse befremdlich ist, dass – wie hier Herr Kalt in der Kommentarspalte berichtet – seine Anzeige nach fünf Jahren immer noch der Bearbeitung harrt.

Auch wenn es richtig ist, dass Prioritäten gesetzt werden, hätte dieser Fall (und wohl auch andere) sicher vor den Klimaschutzaktivisten behandelt werden müssen. Da hätten Grossbanken und Klimaaktivisten auch zwei bis drei Jahre warten dürfen, bis ihr Fall behandelt wird. Im Fall von Herrn Kalt würde ich an seiner Stelle eine aufsichtsrechtliche Beschwerde beim JSD einreichen oder schlicht einen Brief an Herrn Alberto Fabbri senden mit Bitte um Stellungnahme mit Verweis auf obige Fakten ... 


Lucas Gerig, Bürgerrat GLP, Basel




"Dieb blieb jahrelang unbehelligt"

Es scheint ein grosser Unterschied bei der Staatsanwaltschaft Basel zu machen, wer geschädigt wird. Die Staatsanwaltschaft hat hier nach einer Woche die Strafbefehle ausgestellt. Und dies obwohl man denkt, die DemonstrantInnen hätten niemanden nachhaltig geschädigt.

Anders dagegen erging es einem Mitarbeiter in unserem kleinen Gastrobetrieb, der vor fünf Jahren mehrere Tausend Franken gestohlen hatte. Er wurde überführt und von uns Geschäftsinhabern angezeigt. Er hielt sich noch mehre Jahre unbehelligt in Basel auf und lebt inzwischen im nicht weit entfernten Ausland.

Gemäss meiner diversen Nachfragen hatte man für eine Strafverfolgung in Basel leider keine Zeit, gäbe es doch tausende solcher Fälle, die auf Bearbeitung warten, aber das besagte Dossier sei ganz zuoberst, wurde ich des öffteren vertröstet. Jetzt habe ich dank der KlimademonstrantInnen gelernt, dass es verschiedene Dringlich- und Geschwindigkeiten bei den Basler Behörden gibt. Oder vielleicht kennen CS und UBS eine Abkürzung?


Stephan Kalt, Basel




"Biosphäre-Zerstörung ist staatstragend"

Klimaschutz ist kriminell, die Zerstörung der Biosphäre hingegen ist höchst honorabel und staatstragend. Wer hätte etwas anderes erwartet?


PJ Wassermann, Hersberg

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Alles mit scharf
Schinzel Pommes
Platz für Jo
Aus meiner Bubble
Achtung: Satire!
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"Flaschfahrer"

BaZ
am 12. Oktober 2024
in einem Artikel über
das neue Verkehrsregime
im Iselin-Quartier
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Flasche am Steuer oder eine Flasche intus?

RückSpiegel

 

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Die bz zitiert OnlineReports bei einer Meldung zur Wahl des neuen SVP-Fraktionschefs im Baselbieter Landrat.

20 Minuten, Baseljetzt und Happy Radio nehmen Bezug auf die OnlineReports-Recherche zur tanzenden Wagenführerin der BVB.

Das SRF-Regionaljournal Basel, die BaZ, die bz, Happy Radio und Baseljetzt zitieren die Recherche von OnlineReports zum Interimschef der Kantonspolizei Basel-Stadt.

Das SRF-Regionaljournal Basel verweist auf die OnlineReports-Recherche zu den finanziellen Problemen bei der Aids-Hilfe beider Basel.

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.

Die bz vermeldet den Tod von Aurel Schmidt und bezieht sich dabei auf OnlineReports.

Baseljetzt, bz, Volksstimme, SDA und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den geschassten CEO Marcel Allemann auf.

Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

Das Portal kath.ch nimmt die OnlineReports-Recherche über die Pläne der Basler Hicret-Moschee in Reinach im Medienspiegel auf.

Baseljetzt nimmt die Recherche von OnlineReports über den "Fuck SVP"-Schriftzug am Nebiker-Turm in Sissach auf.

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.