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© Foto by Kanton Basel-Stadt (www.bs.ch/bilddatenbank)


Basel-Stadt rechnet 2024 mit 52 Millionen Überschuss

Basel-Stadt, 14. September 2023

Im März 2023 hat die Basler Stimmbevölkerung ein Steuerpaket angenommen, das Entlastungen von jährlich 112 Millionen Franken vorsieht. Dies äusserst sich nun auch im Budget für das kommende Jahr, über das der Regierungsrat mit Finanzdirektorin Tanja Soland (SP, im Bild) am Donnerstag informiert hat: Es sieht einen positiven Abschluss in Höhe von 52 Millionen Franken vor – bei einem Aufwand von 4,7 Milliarden und einem Ertrag von 4,8 Milliarden.

Gerade im Vergleich zu den grossen Zahlen der vergangenen Jahren kann hier von einem "leichten Überschuss" gesprochen werden. Laut Regierung sei der strukturelle Überschuss mit der Umsetzung des Steuerpakets abgebaut.

 

Wie wirkt die OECD-Steuerreform?

 

2022 hatte der Kanton deutlich mehr Steuern eingenommen als budgetiert. Nun hat Soland die Steuereinnahmen gegenüber dem Rechnungsjahr 2022 um 80 Millionen Franken höher eingestellt: "Ein Teil der Mehreinnahmen ist nachhaltig", heisst es in der Mitteilung.

Schwer abzuschätzen sei die Wirkung der OECD-Steuerreform, die das Schweizer Stimmvolk am 18. Juni 2023 beschlossen hat. Der Kanton rechnet damit, dass die Unternehmen einmalig stille Reserven auflösen, um diese noch zum geltenden, tieferen Steuersatz zu versteuern. Mittelfristig geht der Kanton davon aus, "dass sich die verschiedenen Wirkungen finanziell ausgleichen": Basel-Stadt darf zwar mit Steuer-Mehreinnahmen rechnen, muss aber in die Standortattraktivität investieren.

Apropos Investitionen: Hier sind netto 427 Millionen Franken vorgesehen. Rund 48 Millionen kostet die Sanierung der kommunalen Abwasserreinigung (ARA Basel). Weitere Grossprojekte sind der Neubau für das Naturhistorische Museum und das Staatsarchiv (42 Millionen) sowie das "Bussystem 2027" mit der Beschaffung von 126 Elektrobussen und dem Umbau der BVB-Garage Rank (26 Millionen). Die Rahmenausgaben für den Erhalt der Gleisanlagen betragen 37 Millionen Franken, und die Gesamtsanierung des Gellertschulhauses schlägt mit voraussichtlich 16 Millionen zu Buche. Der Kanton könne das "hohe Investitionsvolumen" zu 69 Prozent selbst finanzieren.

 

Finanzplan ab 2025 negativ

 

Weil in den darauffolgenden Jahren grosse Vorhaben anstehen, unter anderem bei der Hafen- und Stadtentwicklung, rechnet die Regierung mit steigenden Investitionen. Im Jahr 2027 sollen sie voraussichtlich 627 Millionen erreichen.

Der Finanzplan sieht für die Jahre 2025 bis 2027 negative Gesamtergebnisse in Höhe von jährlich 26 bis 63 Millionen Franken vor.


red.

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RückSpiegel

 

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

 

Das Regionaljournal Basel veweist in einem Beitrag über die Probleme der Kitas im Baselbiet auf OnlineReports.

Der Klein Report nimmt die Recherche von OnlineReports über Roger Blums Buch über die Basellandschaftliche Zeitung auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.
 

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


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Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

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Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

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Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

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Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

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Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

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Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

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