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Nein zur Theater-Subvention: SVP und FDP abwählen?

Liestal, 17. Februar 2011

Die Abstimmung über zusätzliche staatliche Subventionen aus dem Baselbiet an das Theater Basel hat für ungewöhnlich viel Diskussionsstoff bewegt: Nach dem knappen Nein aus dem Baselbiet scheinen sich die Gemüter noch nicht beruhigt zu haben. Das Inserat des Wirtschaftsanwalts Peter Lenz, ein "Freundes des Theaters Basel", in der gestrigen "Basler Zeitung" verlangt, dass das Ergebnis an bevorstehenden den Landratswahlen vom 27. März Folgen haben soll.

Uns scheint, der für 2012 vorausgesagte Weltuntergang werde in der Region Basel vorgezogen: So aufgeheizt ist die Stimmung. Natürlich ist Theater Leidenschaft und das knappe Ergebnis für alle Freunde der Hochkultur – auch den Schreibenden – besonders ärgerlich. Aber ist es richtig, Parteien für ihre Haltung abzustrafen, die sich für die Nein-Parole stark gemacht haben? Wir finden: Nein. Denn erstens kandidieren auf FDP-Listen zahlreiche Frauen und Männer, die offen für ein Ja zur Theater-Subvention eingestanden sind. Ein Boykott könnte gerade auch ihnen schaden. Zweitens ist es das gute demokratische Recht sowohl der FDP wie der SVP, eine Parole zu fassen. Beide Entscheid kamen durch Mehrheit zustande, bei der SVP, wie oft üblich, nahezu einstimmig. Und das Volk ist in seiner sehr knappen Mehrheit dieser Auffassung gefolgt. Bemerkenswert immerhin: Peter Lenz Lenz deklariert offen, dass er hinter der Anzeige steht.

Halten Sie den Aufruf, diese beiden Parteien nicht zu wählen, für gerechtfertigt? Mailen Sie uns Ihr Echo, in welche Richtung auch immer – OnlineReports bringt's.



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"SVP macht's doch auch so"

Doch, doch, ich finde das Inserat sehr gut. Genauso macht's umgekehrt die SVP doch auch.


Peter Graf, Basel




"Kindische Haltung"

Meines Erachtens ist dies eine kindische und "trötzelige" Haltung. Natürlich darf Herr Lenz Wahlempfehlungen abgeben. Der Beweggrund dazu erscheint mir jedoch sehr suspekt. Es erstaunt mich doch sehr, dass gerade ein Anwalt, einen demokratisch gefällten Entscheide nicht akzeptieren kann und mit einem wie beschrieben kindischen Inserat auf sich aufmerksam macht. Schliesslich ist es das Recht jedes Baselbieters, Nein zu sagen, zu unnötigen zusätzlichen Subventionen. Dabei ist es irrelevant, ob diese Nein-Stimmen vermehrt aus dem Ober- oder dem Unterbaselbiet kamen.


Reto Tschudin, Landratskandidat SVP Liestal u.U., Lausen




"Gehört ganz zentral zur Demokratie"

Ich halte diesen Aufruf für völlig gerechtfertigt. Es ist die Meinung eines einzelnen Stimmbürgers, der dafür noch Geld per Inserat ausgibt. Ich würde auch nie eine Partei wählen, die für die Todesstrafe ist oder für AKW und würde da eventuell auch Geld oder Arbeit etc. einsetzen. Sofern die SP zum Beispiel plötzlich ihre Meinung in Bezug auf die Todesstrafe ändern würde, wäre ich auch ganz schnell weg aus dieser Partei.

 

Es gehört zur Demokratie, dass gerade Einzelne ihre Meinung vertreten können – so wie Parteien auch. Und wenn Parteien ihre Meinung ändern, dann müssen sie halt damit rechnen, dass die bisherigen Wähler ihrem Frust Luft machen, auch via Inserat. Das gehört für mich ganz zentral zur Demokratie und zu den staatsbürgerlichen Rechten. Die Meinungsfreiheit gilt für alle – nicht nur für die Medien und die Parteien. Und die Entscheidungsfreiheit, solchen Aufrufen zu folgen, dann ebenfalls.


Christine Valentin, Basel




"Schiessstände statt Musentempel"

Ich weiss gar nicht, wo das Problem liegt. Das gehört doch zu unserer Freiheit, Parteien nicht zu wählen, die Schiessstände und Autobahnen einem Musentempel vorziehen.


Lars Handschin, Basel




"Auftraggeber des Inserats ist wenigstens bekannt"

Vor allem die SVP, aber auch die FDP tun genau das ja seit Jahren oder sicher seit Monaten (im Fall der FDP), den Leuten sagen, wer ist Schweizer, wer ist ein Depp etc. Warum also mal klar sagen, dass die SVP und die FDP für Leute mit gesundem Menschenverstand nicht wählbar sind?

 

Sind es nicht die Leute, die von der Haltung der SVP laufend profitieren, den Staat strapazieren und die Kosten, die sie verursachen, nie wirklich bezahlen?

Was kostet und Steuerzahler ein sinnloses Referendum oder eine Initiative die uns (der Schweiz) nur schadet? Warum müssen die Verursacher und ihre Hintermänner (Blocher und Mörgeli) nicht dafür gerade stehen?

 

Bei diesem Inserat ist immerhin der Auftraggeber so mutig gewesen, mit Namen zu unterschreiben, und ich gehe davon aus, dass er auch die Kosten bezahlt hat. Ganz anders bei der SVP, die vorgibt, im Namen der Schweizer und einer Mehrheit zu sprechen, aber nicht zeigt, wer die Inserate bezahlt, wer die Redaktionen zur Stimmungsmache antreibt.


Hans Litscher, Olsberg




"Ich schliesse mich Voltaire an"

"Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, dass Sie sie äussern dürfen." Ich schliesse mich Voltaire an und danke Peter Lenz für seinen Beitrag zur freien Meinungsbildung in der direkten Demokratie. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden frei, was sie fürs Baselbiet und für die Schweiz wollen.


Thomas Weber, Wahlkampfleiter SVP Liste 3, Buus




"So wenig Demokratieverständnis!"

Ich bin selbstverständlich gleicher Meinung wie die Redaktion von OnlineReports, aber gleichzeitig schockiert, wie wenig Demokratieverständnis unter den Schreibenden vorhanden ist! Während meiner 36-jährigen politischen Tätigkeit war mein oberstes Gebot, gegenteilige Meinungen oder mir nicht genehme Abstimmungsresultate zu respektieren, ohne dafür eine Partei zu bestrafen! Wer dazu nicht fähig ist, dem rate ich an, sich politisch nicht zu engagieren! Auf solche Inserate wie von Herrn Peter Lenz äussere ich mich normalerweise nur ausnahmsweise.


Heinz Jäggi, Buus




"Ich wähle nur Personen, die mich überzeugen"

Ich wähle eh keine Parteien, sondern nur Personen, die mich überzeugen. Und die Ewiggestrigen, die fast 200 Jahre nach dem Sezessionskrieg immer noch die Hülftenschanz als Brett vor dem Kopf tragen, werden auch einmal aussterben. Leider aber vielleicht erst dann, wenn das Theater nurmehr in Form einer interaktiven, holografischen Fernsehshow mit Konferenzschaltung ins Wohnzimmer geholt werden kann. Spätestens dann wird die „elitäre“ Kultur auch im Oberbaselbiet ankommen – weil sie nicht mehr kostet, als die Samstagabendvolksverdummungsprogramme.


Esther Murbach, Basel




"Rachefeldzüge sind fehl am Platz"

Muss man sich wundern, dass nun auch Wahlen an einer einzigen Sachfrage "aufgehängt" werden sollen? Weiss nicht jeder, dass selbst in einer Partei stets Meinungsunterschiede in einzelnen Sachfragen herrschen können? Dass man jene Partei wählt, mit deren Mehrheitsmeinung (!) man selbst mehrheitlich übereinstimmt? Wir haben doch das grosse Glück, in einer "direkten Demokratie" nicht nur Regierung und Parlament wählen zu können, sondern in wichtigen Sachfragen direkt mitreden zu können. "Rachfeldzüge" einer einzelnen Sachfrage wegen sind da fehl am Platze, weil das bloss die zerstörerische "Teile und herrsche"-Mentalität der beiden grossen Parteien links und rechts aussen belohnt.


Peter Waldner, Basel




"... dann benutze ich Smartvote"

Mit zig Prospekten werde ich informiert, warum ich diese oder jene Partei wählen soll. Warum nicht also auch die Information, welche Partei/en ich nicht wählen soll? Will ich FDP-Kandidatinnen und -Kandidaten berücksichtigen und wissen, wie deren Haltung zur Theatersubvention war, benutze ich www.smartvote.ch/election_home.php


Stephan Gassmann, Aesch




"Eigentlich wäre die FDP meine Partei"

Zum Aufruf, die Parteien an den kommenden Landratswahlen nicht mehr zu wählen: SVP wähle ich sowieso nicht! Als Unternehmer wäre eigentlich die FDP meine Partei, aber die haben es jetzt endgültig bei mir verscherzt, solange die Partei von Hinterwäldlern aus dem Oberbaselbiet beherrscht wird. Da bleiben wohl noch die Grünliberalen als Ersatz.


Heinrich Eglin, Allschwil




"Aufruf gerechtfertigt"

Ich halte den Aufruf, die beiden Parteien FDP und SVP nicht zu wählen, für gerechtfertigt. Bekanntlich wählen wir nach Bezirken und in den Oberbaselbieter Bezirken sind diese beiden Parteien aus den bekannten Gründen für mich nicht wählbar. Es steht jeder Kandidatin und jedem Kandidaten frei, sich in der Öffentlichkeit zum Thema Theater frei zu äussern und die eigene Meinung kund zu tun.


Karin Gerber, Oberdorf




"Nein-Sager nicht wählen"

Ich bin unbedingt der Meinung, dass mindestens diejenige Kandidierenden, welche für die NEIN-Parole einstanden, nicht gewählt werden sollten. Und zwar sowohl in den Landrat als auch in den Regierungsrat. Wenn man/frau nicht weiss, was die Meinung der Kandidierenden ist, hat jeder Gelegenheit, an Hearings nachzufragen.


Ruth Hochuli, Augst




"Gutes Beispiel von Meinungsfreiheit"

Das Inserat ist ein gutes Beispiel von Meinungsfreiheit, die sich eine Privatperson leistet.


Matthyas Jenny, Basel




"Ich wähle Freiheit und Demokratie"

Nun, sehen wir es doch gelassener. Der Eiserne Vorhang des Basler Theaters wird wegen dieser Abstimmung nicht für immer unten bleiben. Es werden sich Wege und vor allem Mittel finden, auf gewohntem Niveau weiterzuspielen. Theaterleute sind schliesslich für ihre Kreativität bekannt. Wenn das Inserat dem Verfasser hilft, seine Frustration loszuwerden, so kann ich ihn verstehen: Gelebte Freiheit und Demokratie! – und die Volksvertreter, die für diese Ideale einstehen, werde ich wählen, die anderen nicht.


Claude Mutz, Arisdorf



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"In Gelterkinden wurden Waschbärennachwüchse gesichtet"

Nau.ch
Schlagzeile
vom 1. September 2021
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Nachwüchse. Soso.

RückSpiegel


Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die Polizei-Kontrolle von Rechtsextremen in Bubendorf nach.

Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Berufungen im Fall der Grellinger Kassengriff-Kassiererin auf.

Prime News nahm im Interview mit dem neuen Telebasel-Chefredaktor Philippe Chappuis Bezug auf einen Kommentar von OnlineReports.

Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.