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© Foto by Sabina Droll


Regierung will Autoverkehr weniger stark reduzieren

Basel, 18. Dezember 2018

Die Basler Regierung nutzt die vom Gewerbeverband lancierte Volksinitiative "Zämme fahre mir besser", um die im kantonalen Umweltschutzgesetz formulierten Ziele zur Reduktion des privaten Motorfahrzeug-Verkehrs zu senken. Dies geht aus einer Medienmitteilung von heute Dienstag hervor.

So lehnt die Exekutive die Initiative zwar ab, weil sie "einen differenzierten Einsatz der Verkehrsmittel gemäss ihrer spezifischen Vorteile stark erschwert, wenn nicht sogar ganz verunmöglicht". Aber sie legt einen Gegenvorschlag vor, weil sie anerkennt, dass die bestehenden Formulierungen des Umweltschutzgesetzes "nicht in allen Punkten umsetzbar sind". Der Gegenvorschlag greife "gewisse Anliegen der Initiative auf" wie beispielsweise die Anpassung des Reduktionszieles des privaten Motorfahrzeug-Verkehrs.

Laut dem Gesetz muss der Kanton dafür sorgen, "dass die Gesamtverkehrsleistung des privaten Motorfahrzeug-Verkehrs auf dem Kantonsgebiet gegenüber heute langfristig abnimmt, bis zum Jahr 2020 um mindestens 10 Prozent, wobei die Verkehrsleistung auf den Hochleistungsstrassen davon ausgenommen ist. Dieses Ziel, das hat die Regierung schon früher erkannt, ist nicht erreichbar.




Weiterführende Links:
- Verfassungs-Beschwerde gegen "Zämme fahre mir besser"


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"Das Gebiet Rütschete ist tatsächlich ein bekannter Rutsch- oder Kriechhang."

Stellungnahme in der Volksstimme
vom 26. September 2023
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Überraschung!

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In einem Artikel über die polarisierende Jungpolitikerin Sarah Regez (SVP BL) bezieht sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

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Die bz greift den Bericht von OnlineReports über den Eklat am Baselbieter Kantonsgericht mit dem sofortigem Rücktritt eines Vizepräsidenten auf.

Die bz zitiert in ihrem Nachruf auf Hans Rudolf Gysin aus dem OnlineReports-Porträt "Die Hans Rudolf Gysin-Story: Auf der Spur eines Phänomens".

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In einem Satz


Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).

Am 1. Juni 2024 übernimmt Veronika Röthlisberger die Leitung der Gebäudeversicherung Basel-Stadt von Peter Blumer, der danach pensioniert wird.

Hanspeter Wäspi (57, Rheinfelden) ist neuer Geschäftsleiter von Procap Nordwestschweiz.

Die Leitung der Abteilung Finanzen und Controlling im Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt obliegt ab 1. Dezember Thomas Schneider, der die Nachfolge des Bald-Pensionierten Daniel Hardmeier antritt.

Stefan Binkert wird neuer Rektor des Wirtschaftsgymnasiums und der Wirtschaftsmittelschule Basel; er folgt in dieser Funktion auf Patrick Langloh, der ab 1. Januar 2024 die Leitung des Bereichs Mittelschulen und Berufsbildung im Erziehungsdepartement übernimmt.