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"OeV-Nachteil": Grossrat fordert Maskenpflicht auch in Autos

Basel, 2. Juli 2020

Die vom Bundesrat verfügte generellen Pflicht des Tragens einer Schutzmaske im öffentlichen Verkehr bringt den Basler "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt auf die Palme: Er sieht darin eine unzulässige Benachteiligung des OeV und verlangt von der Regierung "als Sofortmassnahme eine generelle Tragepflicht für Autos mit mehr als einer Person", um dadurch "gleich lange Spiesse" herzustellen.

Masken-Politik sei OeV-"Bashing"

Die neuen bundesrechtlichen Massnahmen seien ein OeV-"Bashing", das dem Klima "weiteren massiven Schaden" zufügt. Dies widerspreche insbesondere den kantonalen Rechtsgrundsätzen, die "auch in notstandsähnlichen Zeiten Geltung" hätten.

In einer eben eingereichten Interpellation will der BVB-Teilzeit-Tramführer von der Exekutive wissen, ob sie bereit sei, die Masken-Tragpflicht analog zum OeV betreffend Abstände und frequenzstarken Situationen oder Zeiten im übrigen kantonalen Raum zu übernehmen. Er denkt dabei einerseits an publikumsintensive Einrichtungen wie Supermärkte, Bars, Clubs und weitere Geschäfte sowie anderseits an belebte öffentliche Orte wie das Rheinbord und Einkaufszonen.

Mehrere Personen in einem Auto

Die Regierung soll ausserdem darüber Auskunft geben, ob sie bereit sei, die Masken-Tragpflicht auf Abstände von 1,5 Metern und weniger sowie auf frequenzstarke Situationen und Zeiten zu beschränken. Verhältnismässig wäre es nach Leuthardts Auffassung, die Tragepflicht generell dort einzuführen, wo die Mindestdistanz von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Dies sei "immer in Autos mit mehreren Personen der Fall sowie bei Personen-Ansammlungen an belebten Orten und zu frequenzstarken Zeiten" der Fall.

Laut Leuthardt bleibt der OeV "das Rückgrat der Massenmobilität". Der Bund habe diese Funktion bereits im Frühjahr "mit seinen schädlichen Anti-OeV-Aufrufen sabotiert". Dass die Mobilitätskader im Basler Bau- und Verkehrsdepartement "dies ignorierten, statt positive Informationen zu geben und Fahrplanverdichtungen anzustreben", ändere daran nichts.



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"Unsinnige Vorstösse"

Liebe Frau Mächler, es freut mich für Ihre Richtigstellung und ich fühle mich auch geehrt über Ihren Ruhm zu unserem Brot (obwohl ich pensioniert bin). Zum Thema Maske: Ich kann nicht begreifen, dass Leute in Parlamenten ihre "Machtstellung" benutzen, um sich mit solchen unsinnigen Vorstössen profilieren wollen und den Parlamentsbetrieb unnötig belasten. Ich weiss aus Erfahrung (13 Jahre im Einwohnerrat Liestal), dass solcherlei manchmal bis zu zweistündigen Diskussionen führen, und wirklich brisanteren Themen die nötige Zeit nicht eingeräumt werden kann.


Paul Finkbeiner, Liestal




"Masken nützen den Gewalttätern"

… und mir soll jemand überzeugend erklären, worin das Ansteckungsrisiko besteht, wenn ich fast allein in einem Tram oder Eisenbahnwagen fahre. Natürlich besteht die Möglichkeit, dass mich nachts aggressive maskierte Typen überfallen und sie mir dabei die in der "Party" aufgelesenen Viren übertragen, aber ob mir da meine Maske viel nützen wird? Nützen tun die Masken dann den Gewalttätern, die trotz Videoüberwachung unerkannt entkommen werden.


Caterina Galli, Basel




"Für Maskenpflicht im öV"

Sie verstehen mich falsch, Herr Finkbeiner - ich bin für Maskenpflicht im öV. Von Maskenpflicht im Privatauto habe ich nichts geschrieben. Gehört zwar jetzt nicht zum Thema. in der Bäckerei gleichen Namens gibt es das beste Brot der Welt!


Rosmarie Mächler, Aesch




"Mehr gesunden Menschenverstand"

Liebe Frau Mächler, ich denke nicht, dass es beim Beitrag von Patrick Schäfli ein links-rechts-Hickhack ist, sondern ein Versuch, den gesunden Menschenverstand walten zu lassen. Sie sollten mir mal erklären, wieso im Privatauto eine Maskenpflicht herrschen soll? Ich oder meine Frau steigen allein oder zu zweit ins Auto, manchmal noch mit unseren Söhnen und fahren von A nach B. Wieso sollte da eine Ansteckungsgefahr herrschen?

Zuhause tragen wir zu keiner Zeit eine Maske, aber im Auto sollen wir eine tragen!? Also diese Forderung ist doch einfach billige Wahlpropaganda zum Leidwesen der Bevölkerung! Übrigens habe ich die ewige Diskussion links-rechts satt, etwas mehr Gedanken über Sinn/Unsinn von Anträgen sollten doch verwendet werden können und weniger über das Verpolitisieren von Sachzwängen.


Paul Finkbeiner, Liestal




"Maske für die Velofahrer"

Nur in Basel ist es möglich, die Pandemiebekämpfung mit der Verkehrspolitik zu verknüpfen. Da dies bereits geschehen ist, noch meine Anregungen zum Thema. Eigentlich müssten die Velofahrer eine Maske tragen, denn sie atmen ein und aus. Und beim Ausatmen verbreiten sie Tröpfli.


Esther Jundt, Reinach




"Einmal hü und einmal hott"

"Breitere Autos?" Keine schlechte Idee, lieber Klaus Kocher. Aber dann schon so richtig breit, dass diese Fahrer keine Parkplätze mehr finden, da könnten sich in der Stadt einige Probleme von selbst lösen, ein toller Nebeneffekt. Wo ich dir aber recht geben muss, ist die Tatsache, dass es in unserem Land zu viele so genannte Schreibtischtäter gibt, die von einer gewissen Realität wenig bis keine Ahnung haben. Was da von den Behörden in Sachen Corona zur Zeit herum geboten wird, einmal hü und einmal hott, eignet sich doch sehr, um nicht glaubwürdig zu wirken. Das Ergebnis zeigt sich in einer Ignoranz.


Bruno Heuberger, Oberwil




"Jetzt breitere Autos?"

Ich begreife nicht, was der neue Maskenbeschluss eigentlich will oder wer mit welcher Absicht dahinter steckt. Das jetzige System funktioniert gut und berücksichtigt auch eine minimale wirtschaftliche Entwicklung. Aber mit den Übertreibungen verkehrt es sich ins Gegenteil.

Die neueste Forderung wird nun sein, breitere Autos zu bauen, damit der Abstand auch im Innenraum eingehalten werden kann. Mit überängstlichen Politikern und Beamten kann man den Staat gleich total abschaffen. Einfacher wäre es, vernünftigen Leuten mehr Einfluss zu geben. 


Klaus Kocher, Aesch




"Warum das Links-rechts-Hickhack?"

… WER treibt da Wahlkampf, Herr Schäfli?? Warum immer das Links-rechts-Hickhack?


Rosemarie Mächler, Aesch




"Hauptziel ist Virus-Eindämmung"

Beat Leuthardt weist auf einen folgenschweren Mangel an Einsicht des Bundesrates hin: Es geht nicht in erster Linie um eine Benachteiligung des OeV, sondern darum, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Folglich muss die Maskenpflicht zwingend auch auf den Privatverkehr und alle Veranstaltungen und Ansammlungen von Menschen ausgedehnt werden.


Franz Vettiger, Basel




"Nur billiger Wahlkampf"

Ich habe in meinem Leben schon viele Absurditäten gelesen. Was nun die sozialistische "Basta" fordert ist die Lachnummer des Jahrhunderts. Dass so eine Forderung erwähnt wird, ist einfach nur lächerlich.
 

Endlich kommt die Maskenpflicht im OeV, was natürlich die Linken stets verhindern wollten. Der OeV ist ein wahrer Corona-Risikoherd und schon lange. Die Privatautos sind sicher. Im PW eine Maske zu tragen ist sogar verboten, da damit Polizeikontrollen behindert werden. Darüber entscheidet übrigens nicht die linke Mehrheits-Regierung in Basel-Stadt, sondern allenfalls der Bund.
 

Wenn es nicht so billig wäre, könnte man über diese Gaga-Forderung nur noch lachen. Leider ist es aber nur billiger Wahlkampf, nichts mehr. Dafür werden illegale und unbewilligte Massen-Demonstrationen en Masse in Basel-Stadt unterstützt bzw. geduldet. Einfach typisch für diesen Nachbarkanton Basel-Stadt, der immer noch viel zu viele Steuereinnahmen von juristischen Personen hat.


Patrick Schäfli, Liestal



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"Wir von der SP setzen uns vor allem für den unteren und mittleren Mittelstand ein. Also etwa 80 Prozent der Bevölkerung. Und für die oberen 20 Prozent sind die bürgerlichen Parteien zuständig."

Kaspar Sutter
am 31. August 2020
am Wahl-Podium der
Handelskammer beider Basel
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Die pfiffigste Aussage des Abends.

Frisch pubertiert

Bitte so lange wie möglich

RückSpiegel

 

Das SRF-Regionaljournal und die BZ nahmen die OnlineReports-Recherche über Lärmprobleme durch Trommler, Peifer und Gugge in Kleinhüningen auf.

Bajour schreibt, die Berichte von OnlineReports zur Baselbieter Velobahn-Affäre gefielen ihr "am besten".

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Stadt Liestal hat die Einführung eines Ortsbusses namentlich in den Quartieren Sichtern und Langhag/Hanro mit 2'246 Ja-Stimmen gegen 2'717 Nein-Stimmen deutlich abgelehnt.
 

Binningen hat die SP-Initaitive gegen den Verkauf von gemeindeeigenem Boden mit  2'823 Ja gegen 2'809 Nein hauchdünn angenommen.

Münchenstein hat der Quartierplanung "Spenglerpark" mit dem 100 Meter hohen Hochhaus mit einem Ja- Anteil von 58 Prozent zugestimmt.

Der Deutsche Florian Röthlingshöfer wird neuer Direktor der Schweizerischen Rheinhäfen und Nachfolger von Hans-Peter Hadorn, der Ende Jahr abtreten wird.

Patricia von Falkenstein, die Präsidentin der Liberalen LDP, wird als Nachfolgerin von Helmut Hersberger neue Präsidentin des Hauseigentümer-Verbandes Basel-Stadt.

Roman Brunner (Muttenz) wird per 1. November 2020 neuer Präsident der Baselbieter SP-Landratsfraktion als Nachfolger von Miriam Locher, die sich für das Amt der Parteipräsidentin bewirbt.

Dem Enkeltrickgewerbe fielen in Basel kürzlich Beträge von 15'000 und 4'000 Franken in die Hände, während ein happiger Beutezug von 80'000 Franken misslang.

Der FC Basel und sein Captain Valentin Stocker verlängern den Vertrag vorzeitig um zwei weitere Jahre bis im Sommer 2023 – mit einer Option auf ein weiteres Jahr.

Im vergangenen Sommer lagen die Ozon-Konzentrationen in der Region Basel zwar tiefer als im Vorjahr, aber immer noch deutlich über den Grenzwerten der Luftreinhalte-Verordnung.

Mit zusätzlichen Städtepartnerschaften mit Abidjan (Elfenbeinküste) und einer Stadt in einem Erstfluchtland im Nahen Osten will die Basler Regierung "ein Zeichen der Solidarität setzen".

Teilerwerbstätigen Beziehenden von Ergänzungsleistungen und Beziehenden von Ergänzungsleistungen, die zu einer medizinischen Behandlung fahren, werden im Baselbiet die Kosten für Schutzmasken mit pauschal 30 Franken vergütet.

Ralph Lewin und Andreas Sturm stellen sich nach über zehnjähriger Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl für die nächste Amtsperiode im Bankrat der Basler Kantonalbank zur Verfügung.

Die auslaufenden Verträge von Cheftrainer Marcel Koller und den Assistenztrainern Thomas Janeschitz und Carlos Bernegger mit dem FC Basel werden "im gemeinsamen Einvernehmen" nicht verlängert.

Die auf Gebäudetechnik und Energiekonzepte spezialisierte Rapp Gebäudetechnik AG plant die Konzentration ihrer Geschäftstätigkeit am Standort Münchenstein und erwägt die Schliessung ihrer beiden Filialen in Lausanne und Genf.

Der Baselbieter Landrat wird vorläufig – mindestens bis zu den Herbstferien – weiterhin im Basler Kongresszentrum tagen, wie die Geschäftsleitung beschlossen hat.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2,15 Millionen Franken.

Wegen der Corona-Situation haben der Gewerbeverband und das Erziehungsdepartement entschieden, die 8. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse  vom 15. bis 17. Oktober nicht durchzuführen.

Auf der A2 bei Birsfelden wurde in der Nacht des 3. August ein in der Region wohnhafter Italiener als Raser erwischt, der bei erlaubten 80 mit 140 Stundenkilometern in Richtung Bern/Luzern unterwegs war.

Der Kanton Basel-Stadt, die IWB und Pro Innerstadt Basel gaben heute den offiziellen Startschuss für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen.

Weil bei Bauarbeiten am Hochbergerplatz ein Stromkabel durchtrennt wurde, kam es am 30. Juli kurz vor 7.30 Uhr in Teilen von Kleinhüningen zu einem Stromunterbruch.

Die Friedhöfe Basel schreiben die Dienstleistungen für die Einsargung und die Überführung von Verstorbenen im Rahmen der unentgeltlichen Bestattung neu aus.

Die Universität Basel hat entschieden, ihren Dies academicus auf Grund der Corona-Pandemie nicht durchzuführen.

Die Baselbieter Corona-Abklärungs- und Teststation befindet sich neuerdings im Spenglerpark in Münchenstein.

Daniela Martin wird neue Geschäftsführerin der Basel Sinfonietta.

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.